Es ist gerade knapp vier Wochen her, da stand mir Katja Kipping am viel zu kleinen Gepäcktransportband eines Flughafens visavis, gerade mal ein Meter Luftlinie entfernt.
Sie muß ihren Urlaub gut genutzt haben, denn das Produkt liest sich wie eine Kriegserklärung an den Arbeiterführer Müntefering.
Wie sie es allerdings geschafft hat, den fränkischen Arbeiterführer Ernst von ihrer Meinung der Repressions- und Diskriminierungsfreiheit zu überzeugen, das verbleibt im Reich der Spekulation. Aber unterschrieben hat er es.*
DIE LINKE ist angetreten, Hartz IV zu überwinden und einen wirksamen, verlässlichen, repressions- und diskriminierungsfreien Schutz vor Armut und sozialer Ausgrenzung zu gewährleisten.
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* Klaus Ernst will Sanktionen ebenfalls beibehalten; die geltenden Zumutbarkeitsregeln sollen aber entschärft werden. Klaus Ernst wehrt sich gegen den Vorwurf Kippings, er begünstige mit seinem Modell repressive Maßnahmen gegen Arbeitslose.
ND 24.11.2008
Alternativen zu Hartz IV
Ein Gutachten vergleicht drei Grundsicherungsmodelle der LINKEN
Von Fabian Lambeck