27. Januar 2016

AG Junge Dumme in der SPD

Die Hamburger Regierungs-Illu weist darauf hin, daß Merkel schon wieder Post bekommen hat, diesmal von jungen SPD-Dummen.

Junge SPD-Abgeordnete fordern die Kanzlerin auf, in der Flüchtlings­frage ihre Richtlinienkompetenz zu nutzen.

Um eine richtige Linie zu finden, muß man erst mal Kompetenz haben, daran mangelt es jedoch dem Waschmaschinenbewohner gehörig. Kompetenz muß man sich hart erarbeiten.

Lesen bildet, auch wenn Lügipedia etwas anders behauptet.

Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.

Der Gesetzgeber hat keine Anforderungen an den Bundeskanzler zwecks Gestaltung der Politik gestellt. Kompetenz ist in der BRD für die Teilhabe an der und die Richtungsweisung für die Politik nicht erforderlich. Sicher aus gutem Grund.

Es handelt sich im vorliegenden Fall um eine Befugnis. Die hat der Chef­redakteur des Blogs übrigens auch. Aber nur für diesen Blog. Für nichts anderes. Er hat allerdings gegenüber Merkel und der AG Junge Dumme in der SPD einen großen Vorteil. Auf einigen Gebieten ist er durchaus kom­petent. Es mangelt allerdings an Regeln für die inhaltliche Ausgestaltung des Blogs.