27. Januar 2016

de Maiziere schleift Rechtsstaat: Was stimmt hier nicht?


de Maiziere verbietet indymediaAltermedia

De Maiziere schleift den Rechtsstaat und begründet dies so:

"Der Rechtsstaat toleriert keine Hasskriminalität", sagte de Maizière. Der Staat gehe konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor. "Für radikale, gewaltbereite Extremisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft!"

Halten wir mit Stand vom heutigen Tag fest, daß der für die BRD attes­tierte Rechtsstaat binnen eines halben Jahres von M&M&M in die prak­tizierte Gesinnungsdikatur überführt wurde. Merkel, de Maiziere und Maas sind die Abrißbirnen des deutschen Staatsgefüges.

Chefredakteur und Rätselredaktion des Blogs wollen von den Lesern wis­sen, was an de Maiziéres Geisteshaltung, Gesinnung und Meinung nicht stimmt. Pluspunkte bei der Auslosung des ersten Preises gibt es für Belege, die die Aussage de Maiziéres ins Reich Grimmscher Märchen verweisen.

Das heißt, so viel anstrengen muß man sich da gar nicht, da ja genau ein einziger Beleg reicht, den Minister der Propagandalüge zwecks Macht­ausübung zu zichtigen.

Ergo sind Beispiele für folgende Fragen zu finden.

Welche Haßkriminalität toleriert der Rechtsstaat?

Wo geht der Staat nicht konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor? (Die Aussage ist übrigens eine übel riechende Propaganda­fla­tu­lenz.)

Wo gibt es ausreichend Platz in seiner Gesellschaft, unsere ist das nämlich nicht, für radikale, gewaltbereite Extremisten?