Hadmut Danisch
Mein Eindruck ist, dass von den sechs Parteien im Thüringer Landtag die AfD derzeit am meisten für die Demokratie tut, denn auf einmal ist das in der Öffentlichkeit, ist das Thema, werden die Ränkespiele der Parteien „sichtbar”. ...
Deshalb halte ich in Bezug auf die Vorgänge in Thüringen die AfD von allen sechs Parteien derzeit für die mit Abstand demokratiedienlichste, weil sie aufzeigt, was für eine Nummer da abläuft. Es wäre sonst niemals in den Nachrichten gekommen, was da abgeht.
Darüber hinaus stellt er noch die Überlegung an, daß die AfD-Parlamentarier
bei der nächsten Wahl, so Ramelow antritt, für Ramelow votieren. Genau diese
Überlegung hatte ich auch längst angestellt.
Verstehe ich es richtig, dass auch ein rot-rot-grüner / Rammelow-Kandidat seine Wahl zum MP nicht annehmen können wollen dürfte, solange er mit AfD-Stimmen gewählt wurde?!
Das ist doch ein klarer Handlungsauftrag ;-)
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Genau so meine ich das. Fraktionssitzung. Für die Wahl Ramelwos entscheiden. Das öffentlich vorab kommunizieren. Und dazu kommunizieren, daß man Herrn Höcke überlasse, wie er sich bei der Wahl entscheidet.
Dann müssen sie das auch so durchziehen und nach der Wahl jeder einzelne am Pult seine Wahlentscheidung begründen, denn zumindest die Geschäftsordnung läßt das zu. §26. Ersatzweise käme §31 (zur Geschäftsordnung) in Betracht. Da darf aber nur der Fraktionsvorsitzende zwingend ran. Alles andere ist eine Kann-Regel nach Ermessen des Präsidenten.
Zur Geschäftsordnung und zur Abgabe von Erklärungen können Wortmeldungen durch Zuruf erfolgen.
