Corona: das war die perfekte Welle

PPQ

Die "Ständige Impfstoffkommission" als höchstes wissenschaftliches Beratergremium der Bundesregierung, lehnte die Empfehlung einer Impfung für Kinder und Jugendliche ab. Was die im Corona-Kabinett zum Impfgipfel versammelten Führerinnen und Führer der deutschen Impfkampagne zwang,selbst wissenschaftliche tätig zu werden und Elterinnen und Eltern im Lande den Rat zu geben, ihre Kinder impfen lassen zu dürfen können, allerdings weder zu müssen noch zu sollen.

Individuelle wissenschaftliche Entscheidungen sind gefragt, Einzelfallglaube und Vertrauen in den tageswahren Wasserstand der wissenschaftlichen Auskunftslage.

Arminius hat gesagt…

Die ständige Impfkommission hat ihre Zukunft hinter sich. Es war ein Fehler, den Anweisungen aus Berlin nicht Folge zu leisten. Berlin vergißt nicht.

Jochen Ziegler

Es hat nie eine dritte Welle gegeben. Sie war eine Erfindung des RKI, einiger hysterischer Politiker, zahlreicher Hochschulmediziner, die seit März 2020 plötzlich sehr wichtig waren und darob ihr Berufsethos vergessen haben, und der Medien – denn mit dem Ende der zweiten Welle gab es keinen Anstieg der Todesfälle mehr, sondern nur noch das PCR-Artefakt, welches das RKI “Inzidenz” nennt, obwohl es nur eine kumulative, arbiträre Punktprävalenz ohne Bezug zur Erkrankung misst, weil die meisten Getesteten symptomfrei sind. Die Welle fand nur auf dem Papier, auf den Webseiten des RKI und bei den Qualitätsmedien statt.

Es gab auch keine Pandemie, keine epidemische Lage der Nation, sondern ausschließlich den von Merkel angeführten deutschen Corona-Faschismus, der mit wolkigen Worten bemäntelt werden mußte, damit keiner merkt, was passiert.

Insofern fand die welle nicht nur auf dem papier statt. Der vom Merkel-Clan wiedereingeführte Faschimus hat zu erheblichen verwerfung in der Gesellschaft geführt, angefangen beim entzug der Grundrechte bishin zu Merkels Staatsterrorismus gegen das eigene VBol, die Entmachtung der Justiz usw. usf.. Redaktion Tichy

Murswiek wirft Bundesverfassungsgericht „Aussitzen zugunsten der Regierung“ vor

„Statt unserem Antrag zügig stattzugeben und rechtsstaatliche Verhältnisse in der Corona-Bekämpfung wiederherzustellen, tut das Bundesverfassungsgericht gar nichts“, sagte Murswiek. In dieser Weise „den Eilantrag auszusitzen“, widerspreche dem Auftrag des Gerichts: „Es wäre ein Aussitzen zugunsten der Regierung.“ Murswiek hat in einer offiziellen Beschwerde die Richter in Karlsruhe aufgefordert , „nunmehr umgehend zu entscheiden“, zumal die Gefahr einer Überlastung der Intensivstationen, vor der die „Notbremse“ schützen soll, „vollständig verschwunden“ sei.

Florian Post: "Das Karlsruher Gericht verhält sich damit wie ein politischer Erfüllungsgehilfe, statt seine Aufsichtspflicht wahrzunehmen. Es entsteht der furchtbare Eindruck der Gleichschaltung.“

Carlos A. Gebauer

Die unerträgliche Schweigsamkeit des Gerichts

Seit Monaten erlebt die Bundesrepublik Deutschland die schwerwiegendsten Verkürzungen von Menschen- und Bürgerrechten seit ihrer Gründung vor 72 Jahren. Nicht nur die materiellen, sondern insbesondere auch die immateriellen Schäden aus den rigiden staatlichen Zwangsmaßnahmen sprengen inzwischen alle Vorstellungen.

An dieser Stelle ist die juristische Verantwortlichkeit der zur Entscheidung berufenen Richter extrem verdichtet. In Anlehnung an eine Standardformulierung des öffentlichen Rechtes kann man sagen: Der Ermessensspielraum des Bundesverfassungsgerichtes, sich nun höchstrichterlich positionieren zu müssen, ist auf Null reduziert. Das Gericht hat zu entscheiden. Schweigt es dagegen in dem Kalkül, das Problem werde sich durch Zeitablauf von selbst erledigen, so begeht es selbst eine Unterlassung, die – nach den Maßstäben seiner eigenen Rechtsprechung – mit der Verfassung nicht zu vereinbaren ist.

Wenn das Bundesverfassungsgericht nun aber Eilanträge nicht bescheidet, denen ihre Begründetheit – in Ermangelung einer für alle real sichtbaren Katastrophenlage – auf die Stirn geschrieben steht, dann schert das deutsche Verfassungsgericht aus dem Rahmen aus, den ihm das Grundgesetz in der von ihm selbst kontinuierlich authentisch interpretierten Gestalt setzt.

Dies gilt namentlich in Ansehung des Umstandes, daß alle weitere landesrechtliche gerichtliche Kontrolle durch den „Bundes-Lockdown“ offensichtlich legislativ ausgehebelt wurde. Den Bundesbürgern wurde der Rechtsschutz durch ihre Verwaltungsgerichte und Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe wie auch durch ihre Landesverfassungsgerichte vollständig genommen. Die Grundrechtsinhalte werden im Ausnahmeregime der Pandemielage nur noch von einer Bundesbehörde namens Robert-Koch-Institut definiert, die ihrerseits unter der Verwaltungsregie des Bundesgesundheitsministers steht. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht schweigt, kann es diese massive Strukturverwerfung des deutschen Verfassungsrechtes natürlich nicht übersehen. Die vornehmste Aufgabe jedes Gerichtes ist es, zu entscheiden.

Schweigt das Bundesverfassungsgericht nun also in dieser exzessiven verfassungsrechtlichen Ausnahmelage, läßt es die Bürger mit ihren Einschränkungen allein und toleriert es so auch die unübersehbaren Strukturverwerfungen im konstitutionellen System, dann droht es, zuletzt auch dieses eigene Renommee zu verspielen. Und das wäre nicht nur in Ansehung eines Gesetzgebers, der aktuell sogar darüber spekuliere, ob er sich seine Ausnahmebefugnisse nochmals autosouverän weiter verlängert, fatal.

Die Richter am Bundesverfassungsgericht haben für mich kein Ansehen, das sie verspielen können. Die sind bereits seit wenigstens 2 Jahrzehnten nur noch Luschen ohne Rücken.

Boris Reitschuster hat man Konten gekündigt.

Da habe ich Schlimmeres erlebt.

Und mir die goldene Regel angeeignet: Alle Angriffe solcher Art immer öffentlich zu machen. Wie etwa die Aussperrung aus dem Monetarisierungsprogramm von Youtube, das mich auch schon mehrfach sperrte und zensierte. Oder den Versuch einer mit staatlichen Mitteln geförderte Journalisten-Plattform im Winter, meiner Seite finanziell an den Kragen zu gehen und allen Seiten-Paten zu kündigen – weil ich „Missfallen errege“. Ich dachte immer, das sei die Aufgabe von Journalisten.

Aber Aufgaben werden heute neu verteilt. Etwa auch für Banken. Die helfen jetzt mit, ihre Kunden politisch auf Linie zu halten. Binnen weniger Wochen hat mir nun schon die zweite Bank das Konto gekündigt. Ohne Angabe von Gründen (siehe Briefe unten).

Und KenFM, der, der hervorrande Unterhaltung abliefert, zuweilen, den hat man zu einem Objekt geheimdienstlicher Ausforschung gemacht.

Ihm "werde ebenfalls eine »verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates« vorgeworfen" (Spiegel)

In dem verlinkten Video erläutert er genau die Methoden, die jetzt gegen ihn angewendet werden. Das paßt.

Oha, nicht Merkel schafft den Staat ab und deligitimiert und durch ihre Terrorakte, sondern KenFM? Was für ein Lacher.

KenFM ist ein Verschwörungserzähler (Spiegel), weil er behauptet, das Grundgesetz zitieren sei eine verbotene politische Meinung.

Was also unterscheidet aus Merkel von Lukaschenko? Nur das Geschlecht. Mehr nicht. Bei mir im Blog gibt es dafür keine Bonuspunkte.

Wir sehen derzeit eine Clique von Politdarstellern, die entweder besessen oder im Rausch der selbstzugeschriebenen Wichtigkeit, keinerlei Bedenken an ihrem Wahnzustand zulassen und dabei von einer großen Anzahl gesellschaftlicher Opportunisten und Mitläufer unterstützt werden. Sie spielen im wahrsten Sinne des Wortes mit der Gesundheit ihrer Bürger und verweigern jeden Dialog über die mehr als berechtigten Bedenken, die nicht nur von den 50 Ärzten, Medizinern, Wissenschaftlern aus vorwiegend Südamerika vorgetragen werden. Allein die Tatsache, dass Politdarsteller keinerlei Zweifel an der Richtigkeit ihrer “Mission” zulassen, zeigt, dass wir es mit Fundamentalisten, mit Besessenen, mit Kranken zu tun haben, deren Wirken unbedingt ein Ende gesetzt werden muss.

Eben.

[update 12:00 Uhr]

Stephan Paetow

Merkel will das Notstandsgesetz bis nach September verlängern, damit aus der Wahl eine Briefwahl wird (Zwinker, Zwinker) und die Überraschung nicht allzu böse ausfällt.

Derweil will Biden das "Briefwahlverbot", oder war es Beefwahl?, in Texas wegen Undemokratie verbieten.