Freunde sind Freunde. Es ist mir egal, ob sie irgendwelche Impfungen haben. Sie werden immer einen Tee bei mir bekommen. Politiker dagegen sind keine Freunde - und gefährlicher als die Risiken am heimischen Tisch.Llarian
Wie es die NZZ treffend schreibt: Der einzige, der sich derzeit noch auf das Verfassungsgericht verlassen kann, ist die Bundesregierung. Meinte man schon mit Susanne Baer einen Tiefpunkt in der Berufung von Verfassungsrichtern gefunden zu haben, so war mit Stephan Harbarth ein neuer Level erreicht, der sich entsprechend in der heutigen Rechtssprechung oder besser Regierungsrechtsprechung niedergeschlagen hat.Seit Dezember 2021 ist Deutschland eine Militärdiktaur, wie es Georg Etscheit trefflich beschreibt.Und so dürfte es auch kaum ein Zufall sein, dass nach diesem großen Sieg des Totalitarismus sich ihre größten Vertreter im direkten Anschluss gegenseitig zu überbieten suchten, wer den nächsten großen Vorschlag macht, um den Ungeimpften (oder gemeinhin dem normalen Bürger) zu zeigen wo der Hammer hängt. Allen voran der designierte Bundeskanzler, der ein direktes Gesetzgebungsverfahren zur Impfpflicht ankündigte und den Bürger schon einmal darauf einstellt, dass er jetzt ein Impfabo gewonnen hat und nun alle sechs Monate den Gesslerhut brav zu grüßen hat. Auch ein Olaf Scholz kann sich auf Harbarth und seinen Verein verlassen und das probiert er schon einmal aus. Und der Alpenstalin aus Franken wollte nicht zurückstehen und kündigte schon mal weitere Kontaktbeschränkungen, Einschränkungen beim Einkaufen und Schulschließungen an. Auch er ist voll des Vertrauens in Herrn Harbarth.
Insgesamt muss man konstatieren: Das wars. Ende. Der Regierung sind für die nächsten vier Jahre keine Fesseln mehr anzulegen. Card blanche für die größten Gewaltphantasien, so lange nur irgendjemand erklärt, die könnten irgendetwas bewirken, was schon die letzten 20 Maßnahmen nicht bewirkt haben. Und die Regierung wird das ausnutzen, eben weil sich niemand mehr dafür zuständig sieht, sie einzugrenzen.
Ob damit Artikel 20 greift mögen am Ende die Geschichtsbücher entscheiden, jedenfalls ist mit dem vorgestrigen Tage die alte BRD, mit all ihren Stärken und all ihren Fehlern, endgültig an ihrem Ende angekommen.
Die Bundeswehr als „Corona-Ordnungsmacht“
Der faktisch immer noch existierende Corona-Ausnahmezustand stellt keine Basis für einen wie auch immer gearteten Einsatz der Armee im Inneren dar. Doch die Berufung eines Generalmajors als künftigen obersten Corona-Manager ist ein markiges Zeichen.
Viele rechtliche und institutionelle Vorkehrungen, die die Väter des Grundgesetzes ersonnen hatten, um die Wiederkehr eines autoritären oder totalitären Gewaltsystems auf deutschem Boden zu verhindern, wurden und werden marginalisiert oder über Bord geworfen: der Föderalismus, die Gewaltenteilung, der Parlamentsvorbehalt, die Unabhängigkeit der Justiz und, nicht zuletzt, die Grundrechte. Und nun wird gar einem leibhaftigen Bundeswehr-General die Leitung eines neuen Krisenstabes anvertraut und zwar unter Federführung einer noch gar nicht amtierenden Bundesregierung – in einem institutionellen Niemandsland gewissermaßen.
So schnell damit Tabus zu brechen, wohlfeile Programmatik zu schreddern, lang gehegte Überzeugungen zu schleifen und eigene Ideale zu verraten, so schnell war noch keine politische Kraft wie die Ampel. Aber einer muss ja den Bluthund machen.
Eben. Dann ist eben Scholz der Bluthund mit Lindner als treuem Begleiter. Mich überrascht das mitnichten.
Michael Klein berichtete über die These, daß die Omikron-Infektion die beste weitspreadende Impfung und Immunisierung ever und somit ein Glücksfall ist.
Aber natürlich sind Politiker derzeit auf der Suche nach Sündenböcken, denen sie das eigene Versagen anlasten können, die Schäden, die durch die Maßnahmen der Politiker entstanden sind und die weiter dadurch entstehen, dass viel Geld für wenig bis kaum wirksame Impfstoffe aus dem Fenster geworfen wird.Die deutsche Spraache wollen sie auch vergewaltigen.Das sind deutliche Worte, die wir unseren deutschen Lesern, die seit heute in einem offen totalitären Land leben müssen, in dem eine Bevölkerungsgruppe angefeindet und dafür bestraft wird, dass sie Polit-Schranzen nicht gefügig ist, nicht vorenthalten wollen. In der Hoffnung, dass es Mut macht, in einem Land, in dem ohne heftigen zivilen Widerstand der Weg in den nächsten totalitären Kollektivstaat geebnet ist.
ANNE SPIEGELKünftige Familienministerin wünscht sich einheitliche Gender-Sprache für Ampel
Es gibt keine Gender-Sprache, schon gar keine einheitliche, da dies wie Esperanto eine künstlich geschaffenes Phänomen der Unterhaltung ist, also im Grunde eine tote Sprache. Wie Esperanto eben, sagte ich ja.
Das muß zwangsläufig so sein, denn die einen haben eine Muschi, alle anderen sind 1 Pimmel. Da ist also nichts Einheitliches. Erklär das mal einer den Doofen.
Die Botschaft der Politik lautet: Wir gehen euch Ärzten an die Existenz, und euch Patienten, die ihr da versucht, euch zu drücken, kommen wir mit Gefängnisstrafen.Die Saat von Menschenhassern wie Woidke trägt Früchte. Für diese species sind Menschen nur Nutzvieh.Die einzige Möglichkeit, die wir wirklich haben, dagegen anzugehen, ist Widerstand zu leisten gegen die aus meiner Sicht faschistische Politik, sich dem zu verweigern und zu sagen: Nein, ich mache nicht mit. Ich weigere mich, Nachweise vorzulegen, ich weigere mich, irgendwelche Zertifikate zu produzieren. Ich weigere mich auch, mir ein Medikament verabreichen zu lassen, dessen Wirkung ich nicht wünsche. Und alles andere wird auf Dauer nicht tragfähig sein, aus meiner Sicht.
Der Willensbrecherlockdown: Die totale Gemeinschaft kennt kein Pardon mehrDie Wachttürmenden aus Hamburg sind zu faul, die Mitbewerber am Verblödungsmarkt abzuschreiben.
Zu den möglichen Hintergründen der Tat gibt es bisher keine Angaben.Selbstverständlich gibt es Hintergründe. Der Wille wurde gebrochen. Woidke und seine Scharfmacherin Nonnemacher haben mitgetötet. Merkel sowieso.
Auf Anfrage der „Märkischen Allgemeinen“ ... Das Blatt will aus gut informierten Kreisen erfahren haben, dass es sich bei den Toten um zwei Erwachsene und drei Kinder handeln soll. Alle sollen sich in Corona-Quarantäne befunden haben.[update 11:15 Uhr]
Laut BILD waren die Eltern Lehrer.
Da würde mich ja sofort der Anteil des Mobbings an der Schule am Tod der 5 Menschen interessieren. Die Gutmenschen an den Schulen sind Biester des Schreckens.