Folklore: Führer Olaf hat mitgesprengt

Ein wenig Folklore aus der Bundestagsdebatte. Am Mittwoch alberten einige Abgeordnete im Reichstag zum Thema Sprengung von Nordstrem rum. Man kann sich die Debattenbeiträge nicht wirklich reinziehen, weil man zu häufig Brechreiz provoziert bekommt, also das, was Scholz in Hamburg als legitimes Wahrheitsmittel praktizierte. Gelernt ist gelernt, bewährt ist bewährt. Also werden die Brechmittel auch im Reichstag genutzt.

Dr. Harald Weyel

Die Täterfrage muss geklärt werden, auch die Konsequenzen.

Ich schließe mit einer Grundsatzbemerkung. Nord Stream war und ist fast das einzige vorzeigbare Stück realer deutscher Interessenpolitik, auf den Weg gebracht von einem inzwischen geächteten SPD-Kanzler, –

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Herr Kollege, kommen Sie zum Schluss bitte.

Dr. Harald Weyel (AfD):

– zu Grabe getragen durch einen schweigsamen SPDKanzler Scholz.

Besten Dank

Bengt Bergt

Moin, Herr Präsident!

Ich denke, die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir uns seriös mit so einem ernsten Thema befassen.

Um die Nord-Stream-Ermittlungen, meine Damen und Herren, kümmert sich die Stelle, die das am besten kann, und das ist der Generalbundesanwalt.

2x Nö. Wie kommt der Clown da drauf?

Thomas Ehrhorn

Wenn der deutsche Bundeskanzler wortlos danebensteht, als der amerikanische Präsident in einer Pressekonferenz angekündigt: „Wir werden Nord Stream beenden“, muss ich doch fragen: „Hallo, wie kann das sein?“ Drängt sich da nicht auch für Sie auf, dass der deutsche Bundeskanzler in diesem Moment hätte reagieren müssen, hätte sagen müssen: „Entschuldigung, Herr Präsident, was haben Sie da gerade gesagt? Wie wollen Sie denn Nord Stream beenden? Wie wollen Sie denn das tun?“? Und diese Frage wurde ja auch tatsächlich gestellt – von einer Journalistin.

Dr. André Hahn

Die NordStream-Pipelines in der Ostsee waren eines der größten Infrastrukturprojekte in Europa. Und egal, wie man aus politischen Erwägungen heute zu diesen Leitungen stehen mag: Der Anschlag darauf war ein Verbrechen und ist daher mit aller Entschiedenheit zu verurteilen. Deshalb sage ich auch für Die Linke ganz klar: Die mit diesem Verbrechen verbundenen Vorgänge und seine Hintergründe müssen möglichst lückenlos aufgeklärt, die Urheber dieser terroristischen Aktionen müssen ermittelt und, sofern man dieser noch habhaft werden kann, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Es wäre völlig unverantwortlich, wenn seitens der Ermittlungsbehörden oder der Bundesregierung gesicherte Informationen zurückgehalten oder gar manipuliert würden, um womöglich – das sind ja die Verschwörungstheorien – befreundete Regierungen oder gar NATO-Partner zu schützen.

Fazit: Ja, wir brauchen umfassende Aufklärung, gegebenenfalls auch durch eine unabhängige internationale Untersuchungskommission, die in mehreren Ländern agieren kann. Ein nationaler Alleingang hilft uns hier nicht weiter.

Robert Farle (fraktionslos):

Der gesunde Menschenverstand sagt Millionen Menschen: Die USA sind Auftraggeber und Täter bei den verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Terroranschlägen auf die Nord-Steam-Pipelines.

Vor wenigen Tagen flog Bundeskanzler Scholz zu einem konspirativen Treffen mit Präsident Biden ...

Im Anschluss an das Treffen wurde in einer konzertierten Aktion zwischen Geheimdiensten und Auftragsjournalisten in Deutschland und den USA eine abenteuerliche Erzählung verbreitet ...

Ich frage mich: Haben Scholz und Biden gemeinsam diese Vertuschungsaktion quasi als Komplizen abgesprochen?

Und nun zurück zum Snooker.