Die Partei Die Linke ist keine linke, politische Alternative. Sie richtet sich mit ihrer Programmatik an eine bürgerlich-liberale, urbane Klientel. Die aber wird schon von den Grünen bedient. Denjenigen, die sich angesichts von wachsenden Unsicherheiten, wirtschaftlichem Abschwung, schlechter werdender Versorgung berechtigte Sorgen machen, denen verweigert sich die Linke als politischer Repräsentant – wie alle anderen Parteien auch. Sie macht es sich einfach und verunglimpft diese Menschen im Gegenteil regelmäßig als rechts. Damit aber macht sich "Die Linke" als Partei überflüssig.Nicht ganz überflüssig. Strukturen, die dem Establishment nicht genehme Menschen als rechts diffamieren, werden immer gebraucht, erst recht, wenn HateAid aus Mangel an weiterer Finanzierung geschlossen werden muß.
Den Verantwortlichen im Bundesjustizministerium scheint also mittlerweile klargeworden zu sein, dass die üppige Steuerfinanzierung von politisierten „Nicht“-Regierungsorganisationen im Zuge der Auslagerung verfassungsfeindlicher Zensurbemühungen an Dritte gleich auf mehrere Weise rechtlich nicht haltbar ist. Kopie an: Bundesfamilienministerin Lisa Paus.Sie finden andere Wege.
Hans-Dieter Rieveler sieht die racketengetriebene Linkspartei auf dem Weg ins Nirgendwo.
Der Kampf gegen den Klimawandel und gegen eine restriktivere Zuwanderungspolitik gehören zu ihren Kernanliegen. Dass weniger begüterte Menschen dabei nicht komplett auf der Strecke bleiben, ist für so nur insofern von Interesse, als dass sie diese Vorhaben nicht gefährden. Hauptsache, sie laufen nicht in Scharen zur AfD über oder kommen gar noch auf die Idee, sich auch irgendwo festzukleben. Davon gilt es sie, möglichst preiswert, abzuhalten. Leere Versprechungen, Verzichtsappelle und tröstende Narrative – die Hauptbetroffenen des Klimawandels leben in Afrika – sind daher die Mittel der Wahl. Dumm nur, wenn der Schwindel auffliegt.
