24. Mai 2024

Richter in totalitären Systemen

Stilübung
Es ströme das Recht wie Wasser und die Gerechtigkeit wie ein nie versiegender Bach.
Amos 5,24

Michael Klein

Richter schützen Täter: Handlanger bei Staatsverbrechen gehen straffrei aus!

Indes, in totalitären Systemen ist alles anders.

Hier sind Gerichte nicht dazu da, im weitesten Sinne Recht zu sprechen, sondern dazu, das Recht des Staates zu setzen, die Handlungen des Staates, derjenigen, die sich den Staat zur Beute gemacht haben, zu legitimieren, in gewisser Hinsicht Schmiere zu stehen, während Polit-Gangster alles was Recht ist, aushöhlen und für sich instrumentalisieren.

Stephan Paetow
Jede Zeit hat ihre Richter.
[update 25.05.2024, 08:50 Uhr]

Le Penseur

In Deutschland wurde der Rechtsstaat durch einen "Maßnahmenstaat" ersetzt

Gleichzeitig erfolgt die Deformierung der demokratisch-freihietlichen Grundordnung durch die immer ungenierter "durchregierenden" Funktionäre des oligarchischen Parteienkartells mit all seiner Machtarroganz und Korruptionsneigung, die den nominellen Souverän einer Demokratie, den Bürger, völlig entmachtet.

Wenn das kein Totalitarismus ist, was ist dann einer?!