das deutsche Wahlsystem am einfachen Beispiel illustriert

118 rbbtext Fr 22.11.24 08:16:00

Wahl in Rheinsberg teilweise für ungültig erklärt

Die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) ist teilweise für ungültig er­klärt worden.

Das hat am Mittwochabend das Gremium mit Stimmen von CDU, SPD und Linke entschieden. Nach der Wahl im Juni hatte es sechs Wahleinsprüche gegeben. Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) soll unerlaub­terweise durch Postings in den sozialen Netzwerken und in einem Youtube-Kanal in den Wahlkampf eingegriffen haben.

Damit stellen sich die Stadtverordneten gegen ein ex­ternes Rechtsgutachten, dass keine gravierenden Ver­stöße sah.

Nun sollen für BVB/Freie Wähler fast 2.200 Stimmen ge­strichen werden, die auf ihren Kandidaten und Bürger­meister Frank-Rudi Schwochow entfielen. Die Kommunal­aufsicht des Landkreises muss den Beschluss jetzt prüfen.

Wolfgang Herles

Was dieses Land bräuchte, wäre Politik von Erwachsenen für Erwachsene. Daran sollte man die Wahlkämpfer messen.