Zensur durch den Presserat
Hacker-Tools
Ziffer 1 des Pressekodex verletzt sah der Beschwerdeausschuss durch eine Berichterstattung der Zeitschrift PC-WELT. Diese hatte über die „15 illegalsten Hacker-Tools“ berichtet und deren Funktionsweise ausführlich dargestellt. Eine solche Berichterstattung über nicht legale Programme entspricht nicht den journalistischen Grundsätzen. Das Ansehen der Presse gerät in Gefahr, wenn eine Zeitschrift „Gebrauchsanweisungen“ für verbotene Software gibt. Ziffer 1 besagt:
Ziffer 1 - Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde
Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.
Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.
________________
Verbotene Software? Was soll denn das sein?
Nach Intention der Zensurbehörde Presserat gebührt der Zeitschrift PC-Welt sogar die ausdrückliche lobende Erwähnung, denn sie hat genau das gemacht: wahrhaftig informiert und somit die Menschenwürde hoch geachtet. Ein sehr glaubwürdiges Medium.
Demnächst wird wohl der Baumärkterat Äxte und Messer rügen, weil wieder mal irgendwer irgendwem den Schädel zerdroschen oder das Brustfell aufegschlitzt hat.
Der Rat der Küchenausstatter rügt die zunehmende Verbreitung von sauscharfen Langdolchen und Fleischklopfern.
usw. usf.
siehe auch offener Brief von Holger Voss
Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
7. März 2009
6. März 2009
Thomas Strobel (MdB) - verschwörungstheoretische Betrachtung
Thomas Strobel, Vorsitzender des Immunitätsausschusses des Deutschen Bundestages, ist der Schwiegersohn von Herrn Dr. Wolfgang Schäuble.
Meine Verschwörungstheorie von gestern nimmt Gestalt an.
Meine Verschwörungstheorie von gestern nimmt Gestalt an.
liebe junge Menschen
Kokain, Alkohol und all das Zeug ist wohl doch nicht tauglich genug, um die Heranwachsung in das Erwachsenenalter drogeriemäßig zu unterstützen.
Amy Winehouse, der Name sagt's ja schon.
Amy Winehouse, der Name sagt's ja schon.
Tauss - das Original
Statt den dpa-Blödsinn in Unmengen zu verbreiten, wie es unsere ach so unabhängigen und freien Medien zwangahft tun, reicht es aus, sich das Original durchzulesen.
Jörg Tauss erklärt zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe zur Verbreitung kinderpornographischer Schriften
Pressemitteilungen
Von Seiten der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wird öffentlich gegen mich wegen kinderpornographischer Schriften ermittelt. Diesen Vorwürfen werde ich mich stellen und die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes nach allen Kräften unterstützen und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann.
Als medienpolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion habe ich mich immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornographie eingesetzt. Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken. Gerade in der aktuellen Diskussion um die Ausweitung der Befugnisse des BKA zu Internetsperren habe ich mich - wie bekannt ist - dafür eingesetzt, die Strafverfolgung zu intensivieren und zu verstärken, um an die Täter heranzukommen, anstatt auf symbolpolitische und letztlich wirkungslose Internetsperrungen zu setzen.
Um auszuschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden, stelle ich meiner Partei mein Amt als Generalsekretär der baden- württembergischen SPD und meiner Fraktion meine Funktionen als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien und den Sitz im Fraktionsvorstand zur Verfügung.
Jörg Tauss erklärt zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe zur Verbreitung kinderpornographischer Schriften
Pressemitteilungen
Von Seiten der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wird öffentlich gegen mich wegen kinderpornographischer Schriften ermittelt. Diesen Vorwürfen werde ich mich stellen und die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes nach allen Kräften unterstützen und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann.
Als medienpolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion habe ich mich immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornographie eingesetzt. Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken. Gerade in der aktuellen Diskussion um die Ausweitung der Befugnisse des BKA zu Internetsperren habe ich mich - wie bekannt ist - dafür eingesetzt, die Strafverfolgung zu intensivieren und zu verstärken, um an die Täter heranzukommen, anstatt auf symbolpolitische und letztlich wirkungslose Internetsperrungen zu setzen.
Um auszuschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden, stelle ich meiner Partei mein Amt als Generalsekretär der baden- württembergischen SPD und meiner Fraktion meine Funktionen als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien und den Sitz im Fraktionsvorstand zur Verfügung.
5. März 2009
schade
Schade, daß ich in diesem kleinen Blog niemand findet, der seiner Schadenfreude ob des Endes bayerischer Heldenträume Ausdruck verlieh.
Schadenfreude ist auch Freude, und ich hätte so gerne eine kleine hämische Replik auf Klinsmann und Co. gelesen.
Egal, muß es halt bei stiller Freude bleiben.
Schadenfreude ist auch Freude, und ich hätte so gerne eine kleine hämische Replik auf Klinsmann und Co. gelesen.
Egal, muß es halt bei stiller Freude bleiben.
Verschwörungstheorie
Im Prinzip ist zum Kinderpornoverdacht gegen MdB Tauss in den Foren und Blogs (!!!) schon alles gesagt. In den Medien bisher nichts. Die machen das, was sie gelernt haben, Müll in den Wohnstuben friedlicher Bürger entsorgen.
Dem Kern nach ist das jedoch der nächste Actionthrillerplot im 9. Programm. Veronica Ferres gibt die ahnungslose Frau von den Laien, Heino Ferch den knallharten Ermittler, der nur seinem Adrenalin und der Wahrheit verpflichtet ist, und für Tauss findet sich schon noch jemand.
Nachtigall ick hör dir trappsen. Das stinkt derart zum den Himmel, daß mein wohlfeiner Stinkerkäse geradezu geruchslos ist.
-----------
Den wie immer sehr gründlich und oftmals am Rande der Legalität recherchierenden Angestellten der Agentur PPG ist es gelungen, die achtlos weggeworfenen first scripts des Thrillerplots aus den Papierkörben der einschlägig bekannten Filmfirma zu stiebitzen. Der Film wird ein echter Knaller.
Dem Kern nach ist das jedoch der nächste Actionthrillerplot im 9. Programm. Veronica Ferres gibt die ahnungslose Frau von den Laien, Heino Ferch den knallharten Ermittler, der nur seinem Adrenalin und der Wahrheit verpflichtet ist, und für Tauss findet sich schon noch jemand.
Nachtigall ick hör dir trappsen. Das stinkt derart zum den Himmel, daß mein wohlfeiner Stinkerkäse geradezu geruchslos ist.
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Den wie immer sehr gründlich und oftmals am Rande der Legalität recherchierenden Angestellten der Agentur PPG ist es gelungen, die achtlos weggeworfenen first scripts des Thrillerplots aus den Papierkörben der einschlägig bekannten Filmfirma zu stiebitzen. Der Film wird ein echter Knaller.
schon wieder stimmt was nicht
SPIEGEL ONLINE 05. März 2009, 10:18 Uhr
http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/0,1518,druck-611394,00.html
KOSMISCHE VERSCHMELZUNG
Schwarze Löcher stehen kurz vor Kollision
Forscher sind in einer weit entfernten Galaxie auf zwei Schwarze Löcher gestoßen, die bald miteinander verschmelzen könnten.
dass sich in der Galaxie zwei Schwarze Löcher in einer Spirale aufeinander zu bewegen.
dass hier tatsächlich gerade zwei Schwarze Löcher ineinanderfallen, erklären die Forscher.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/0,1518,druck-611394,00.html
KOSMISCHE VERSCHMELZUNG
Schwarze Löcher stehen kurz vor Kollision
Forscher sind in einer weit entfernten Galaxie auf zwei Schwarze Löcher gestoßen, die bald miteinander verschmelzen könnten.
dass sich in der Galaxie zwei Schwarze Löcher in einer Spirale aufeinander zu bewegen.
dass hier tatsächlich gerade zwei Schwarze Löcher ineinanderfallen, erklären die Forscher.
Wo liegt Kürze?
Ich hab gerade gelesen:
Firefox wird in Kürze gestartet.
Weiß jemand, wo das liegt? Auf google-maps hab ich den Ort nicht gefunden und weder n-tv noch N24, schon gar nicht CNN bringen eine Sondersenung.
Firefox wird in Kürze gestartet.
Weiß jemand, wo das liegt? Auf google-maps hab ich den Ort nicht gefunden und weder n-tv noch N24, schon gar nicht CNN bringen eine Sondersenung.
Piraten in Nußschalen
Unisono widerkäuen die Reflexmedien die Presseerklärung der Bundespiratenjäger. Endlich mal ein neues Thema, das man dem erstaunten Leser einträufeln kann.
In google-news liest sich das dann so:
Was tun mit den vor Somalia festgesetzten Piraten?
WELT ONLINE - Vor 1 Stunde
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will heute die Entscheidung darüber bekanntgeben, was mit den von der deutschen Marine am Horn von Afrika festgesetzten ...
Streit über gefangene Piraten
WELT ONLINE - Vor 3 Stunden
Berlin - Über die von der deutschen Marine bei ihrem Einsatz vor der somalischen Küste festgesetzten Piraten ist es zu einem Streit gekommen. ...
Strafverfolgung: Piraten sollen nicht nach Deutschland
ZEIT ONLINE - Vor 14 Stunden
Die von der deutschen Marine am Horn von Afrika festgesetzten Piraten werden voraussichtlich nicht in Deutschland vor Gericht gestellt. ...
Bundeswehr vereitelt Überfall Marine setzt neun Piraten am Horn ...
sueddeutsche.de - 03.03.2009
Berlin - Zum ersten Mal seit Beginn der Anti-Piraterie-Mission "Atalanta" am Horn von Afrika im Dezember haben deutsche Marinesoldaten mutmaßliche Seeräuber ...
Piraterie-Festnahmen: Freilassung darf keine Option sein
FDP - Vor 19 Stunden
BERLIN. Zum Umgang mit den von der Deutschen Marine festgenommenen 9 Piraten am Horn von Afrika erklärt der verteidigungspolitische Experte der ...
Wohin mit den Piraten?
Handelsblatt - Vor 18 Stunden
Erst ein Erfolg, jetzt ein Problem: Was tun mit den Piraten, die die Marine am Horn von Afrika spektakulär festgenommen hat? ...
Wohin mit den Piraten?
T-Online - Vor 1 Stunde
Die Bundesregierung will im Lauf des Tages die Entscheidung darüber bekanntgeben, was mit den von der deutschen Marine am Horn von Afrika festgesetzten ...
Nur auf nd-online lese ich momentan:
Piratenfangaktion als Propaganda-Gag
Marine braucht Erfolge und bereitet Probleme
Manches an der Darstellung stimmt. In der Tat sichtete man auf der »Courier«, die im Konvoi lief, Boote, die sich dem Frachter bis auf eine halbe Seemeile näherten. Doch sie unternahmen keinerlei Anstalten, das Schiff anzugreifen. Wie auch? Schließlich war dessen Geschwindigkeit größer als die der angeblichen Piratenboote. Zugleich hat der »Courier«-Kapitän einen Ausweichkurs befohlen. Sollten in den Booten wirklich Piraten gewesen sein, so hätten sie als »Fachleute« sofort bemerken müssen, dass der Freibord des Frachters zu hoch war, um das Schiff zu entern. Kurzum, die vermeintlichen Piraten drehten ab. Erst dann erschien der US-Hubschrauber, nach ihm der von der deutschen Fregatte »Karlsruhe«. Da war die Gefahr längst vorüber – so sie überhaupt bestanden hat.
4. März 2009
uups
heise-security 04.03.2009 14:08
Internetfahnder nehmen Trojaner-Plattform vom Netz
Auf Internet-Ermittlungen spezialisierte Beamte des Landeskriminalamts Baden-Württemberg haben einer Mitteilung zufolge ein Forum zum Austausch von Schadsoftware vom Netz genommen.
______________
Uups. Im Gottvertrauen in die Kompetenz der Frau von den Laien dachte ich bisher, man kann nur ellenlange Filterlisten erstellen und eine Stoppseite anzeigen, wenn man bestimmte Austausch-Foren glotzen will.
Von Saft abdrehen war nie die Rede. Wat nu?
Internetfahnder nehmen Trojaner-Plattform vom Netz
Auf Internet-Ermittlungen spezialisierte Beamte des Landeskriminalamts Baden-Württemberg haben einer Mitteilung zufolge ein Forum zum Austausch von Schadsoftware vom Netz genommen.
______________
Uups. Im Gottvertrauen in die Kompetenz der Frau von den Laien dachte ich bisher, man kann nur ellenlange Filterlisten erstellen und eine Stoppseite anzeigen, wenn man bestimmte Austausch-Foren glotzen will.
Von Saft abdrehen war nie die Rede. Wat nu?
bundesweite Razzia gegen linksextreme Musikszene
Nach Informationen des Spiegel, die dieser wiederum von der leitenden Staatsanwaltschaft erhalten hat, die wiederum nur das erzählt, was die Reflexjournalisten auch kapieren, also alle zusammen berichten über eine
04. März 2009, 15:20 Uhr
BUNDESWEITE RAZZIA
Polizei gelingt Schlag gegen linksextreme Musikszene
Mit einer bundesweiten Razzia ist die Polizei gegen die linksextreme Musikszene vorgegangen. Bei Durchsuchungen Hunderter Wohnungen und Geschäftsräume wurden unter anderem mehr als 45. 000 CDs sichergestellt.
Am Mittwoch wurden bundesweit mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräume von Angehörigen der linksextremen Szene durchsucht, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) und die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit.
Es wurden über 45.000 Musik-CDs mit linksextremen Inhalt beschlagnahmt. Außerdem stellten die Behörden mehr als 170 Computer und rund 70 Waffen sicher.
Die 104 Beschuldigten sind 21 bis 45 Jahre alt und als linksextrem vollkommen unbekannt. "Die Musik bildet das Tor, durch das junge Menschen gelockt werden sollen", sagte der leitende Oberstaatsanwalt Siegfried Mahler.
Die Durchsuchungsaktion sei noch im Gange.
Die Linguistikexperten des BKA, die auch für die Dechiffrierung der geheimen Botschaften in den lustigen Videos zuständig sind, die mal Al Kaida, mal Abu Sinfrei oder Ali Machwas zugeordnet werden, diese sprachlich hochbegabten Polizisten versuchen derzeit, den bristantesten dieser Texte zu decodieren, um eventuelle Anschläge gegen das deutsche Reich bereits im Vorfeld auszuschließen.
Ich warte auf dich, worauf wartest du?
Wenn hier nichts mehr geht,
dann treffen wir uns in Pakistan.
Ohne Heimweh, ohne Heimat,
ohne Koffer, ohne Geld.
Wir werden's offenbaren
in unseren Memoiren
Noch sind wir hier,
aber bald schreiben wir dir aus Pakistan
Um sachdienliche Hinweise aus der Bevölkerung wird gebeten. Das Libretto des Liedgutes wurde der Zensurbehörde beim Bund zur Begutachtung vorgelegt. In Kürze ist mit einem umfassenden Verbot des inkriminierten Liedes zu rechnen.
04. März 2009, 15:20 Uhr
BUNDESWEITE RAZZIA
Polizei gelingt Schlag gegen linksextreme Musikszene
Mit einer bundesweiten Razzia ist die Polizei gegen die linksextreme Musikszene vorgegangen. Bei Durchsuchungen Hunderter Wohnungen und Geschäftsräume wurden unter anderem mehr als 45. 000 CDs sichergestellt.
Am Mittwoch wurden bundesweit mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräume von Angehörigen der linksextremen Szene durchsucht, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) und die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit.
Es wurden über 45.000 Musik-CDs mit linksextremen Inhalt beschlagnahmt. Außerdem stellten die Behörden mehr als 170 Computer und rund 70 Waffen sicher.
Die 104 Beschuldigten sind 21 bis 45 Jahre alt und als linksextrem vollkommen unbekannt. "Die Musik bildet das Tor, durch das junge Menschen gelockt werden sollen", sagte der leitende Oberstaatsanwalt Siegfried Mahler.
Die Durchsuchungsaktion sei noch im Gange.
Die Linguistikexperten des BKA, die auch für die Dechiffrierung der geheimen Botschaften in den lustigen Videos zuständig sind, die mal Al Kaida, mal Abu Sinfrei oder Ali Machwas zugeordnet werden, diese sprachlich hochbegabten Polizisten versuchen derzeit, den bristantesten dieser Texte zu decodieren, um eventuelle Anschläge gegen das deutsche Reich bereits im Vorfeld auszuschließen.
Ich warte auf dich, worauf wartest du?
Wenn hier nichts mehr geht,
dann treffen wir uns in Pakistan.
Ohne Heimweh, ohne Heimat,
ohne Koffer, ohne Geld.
Wir werden's offenbaren
in unseren Memoiren
Noch sind wir hier,
aber bald schreiben wir dir aus Pakistan
Um sachdienliche Hinweise aus der Bevölkerung wird gebeten. Das Libretto des Liedgutes wurde der Zensurbehörde beim Bund zur Begutachtung vorgelegt. In Kürze ist mit einem umfassenden Verbot des inkriminierten Liedes zu rechnen.
Was stimmt hier nicht?
SPON uva.: Erste Auswertungen des Flugschreibers haben jetzt ergeben, dass ein Messgerät auf der linken Seite der Maschine während des Landeanflugs eine falsche Höhe anzeigte. Auf diesen Umstand habe die Cockpitbesatzung zu spät reagiert, hieß es.
Neues im Fall Mannichl
Der Polizeidirektor von Passau war der Negativpresse ob schlampiger Ermittlungen im Falle Mannichl überdrüssig und hat abseits von Passauer Nachrichten, Donau-Kurier, CSI München, BKA und Verfassungsschutz eigene Ermittlungen im Umfeld des Polizisten Mannichl durchgeführt.
Der Polizeidirektor bezeichnete es als "richtig und normal", dass auch im Familienkreis ermittelt wurde. Im Gespräch mit dem stern erklärte er, dass es sehr lange gedauert habe, bis "Entlastendes" mitgeteilt wurde., denn er war auf sich alleine gestellt und ohne die Unterstützung eines hoch technisierten Phantombildapparates.
Der Polizeidirektor bezeichnete es als "richtig und normal", dass auch im Familienkreis ermittelt wurde. Im Gespräch mit dem stern erklärte er, dass es sehr lange gedauert habe, bis "Entlastendes" mitgeteilt wurde., denn er war auf sich alleine gestellt und ohne die Unterstützung eines hoch technisierten Phantombildapparates.
MCSA-Zertifikat heute erworben
So, mit Bravour durch den Parkour und letzte Prüfung für den MCSA weggeklickt. Nun folgt noch eine für security.
Die tagesaktuelle Antwort darauf lautet, dass wir Ihnen derzeit leider keine Ihren Qualifikationen entsprechende Stelle anbieten können.
Die tagesaktuelle Antwort darauf lautet, dass wir Ihnen derzeit leider keine Ihren Qualifikationen entsprechende Stelle anbieten können.
3. März 2009
Thank you
Sorgen könn die Leitchen ham.
-----------
Posted By: tintinari Date: 03 Mar 2009 17:18
Thank you very much. easy-share is very fast!
Posted By: grrrrrrr Date: 03 Mar 2009 18:37
Thank you very much. Rapidshare is FASTER!
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Posted By: tintinari Date: 03 Mar 2009 17:18
Thank you very much. easy-share is very fast!
Posted By: grrrrrrr Date: 03 Mar 2009 18:37
Thank you very much. Rapidshare is FASTER!
Medienterrorist veröffentlicht neuen Text
Ein Medienterrorist hat einen neuen deutschsprachigen Propagandatext veröffentlicht. Der Protagonist ist ein junger Mann, der sich "Yassin Musharbash" nennt. Er kooperiert mit dem Spiegel und anderen Propagandaterrororganisationen.
Unrechtsstaat
Ich habe lange recherchiert, aber nichts gefunden, was einen solchen Staat definieren könnte. Außer: Unrechtsstaat DDR. Das ist aber keine Defintion, sondern eher ein Kampfbegriff aus Löwenthals Zeiten.
Nehme ich das, was zu dem Wort zu finden ist, dann ist der einzige Unrechtsstaat auf der ganzen Welt die DDR. Gewesen. Verwest. Aber lebendig, als wenn sie mit Drohgebärde an die Tür des Kanzleramtes klopfen würde.
Unrechtsstaat ist also ein sehr schönes Beispiel dafür, wie deutscher Journalismus und Politik wirklich funktionieren. Hau das Wort raus und der Sabber läuft in Strömen, auf daß die Sahara damit in eine blühende Landschaft verwandelt werden könnte. Pawlowscher Refelxjournalismus in seiner reinsten Form.
Und wie so oft ging das Drama in Kleinkleckerdorf los. Ramelow wurde das Wort zugeflüstert, der wollte es nicht benutzen, das wiederum schrieb man auf und wälzte es über alle Druckmaschinen des Landes, damit auch der letzte Zeitungsleser vor lauter Empörung das Frühstücksbrötchen widerkäut.
Ich weiß allerdings, daß es auch in der DDR ein Rechtssystem gegeben hat. Einen Rechtsstaat eben. Der war nur anders und setzte andere gesetzliche Prioritäten. Das bedeutet aber noch lange nicht, daß er auch ein Unrechtstaat war. Er war nur anders.
Aber sei es wie es sei. Wenn die DDR ein Unrechtsstaat war und nach tagesaktueller Behauptung auf immer und ewig bleiben wird, dann ist die Bundesrepubklik die Barberei pur.
Ackermann - Freispruch mit Victoryzeichen
Zumwinkel - Freispruch zweiter Klasse mit Bewährungsauflagen und Beleidigtheit
Poth - Freispruch erster Klasse mit Bewährungsauflagen und Entschuldigung
Kassiererin - gerichtlich bestätigte Kündigung wegen unbewiesener Unterschlagung von 1,30 Euro
Und wie hier, so ähnlich wohl auch in Österreich.
Kritik am Schnellverfahren übt der Wiener Rechtsanwalt und Universitätsprofessor für Strafrecht , Richard Soyer. Dieses Vorgehen „ist dem Ansehen der Justiz abträglich, das ist nicht state of the art". Althaus habe vom Gericht eine spezielle Behandlung erfahren, „für die Richter sonst nicht zur Verfügung stehen". (cms, gra, DER STANDARD Printausgabe 4.3.2009) (Quelle)
Oder wie es in einem Kommentar auf selbiger Seite heißt:
In der Kompression
hat dieses Gericht nichtmal eine Hundertstel liegen gelassen, verkantete nirgendwo an der Strecke und traf die Ideallinie, wie kein anderes vor ihm und konnte am Stockerl die kristallene Bananenstaude entgegennehmen. "Heit hots an agressiven Schnee ghabt, oba des Material woa supa und einwandfrei gwachst", sagte der Judginator im Ziel.
Um es klipp und klar zu sagen. In der DDR mußte der Staat zwingenderweise ein Verbrechen beweisen, damit es zu einer Verurteilung kam.
Im bundesrepublikanischen Rechtsstaat gilt in weiten Teilen die Regel der Verdachtsverurteilung. In der BRD muß man als Angeklagter seine Unschuld beweisen, damit man nicht verurteilt wird.
Ei der Daus, das ist Barberei pur.
Noch was gefällig?
Hartes Urteil für Hartz-IV-Empfänger: Wer von seinem alten Arbeitgeber erst verspätet eine Abfindung erhält, muss sich das Geld laut Bundessozialgericht als Einkommen anrechnen lassen. Für Hartz-IV-Empfänger ist Einkommen gleich Einkommen, egal woher es stammt. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.*
-------------
Autopfand gilt nicht für Hartz-IV-Bedürftige
-------------
Hartz IV: Umzug schon nach halbem Jahr
Berliner Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort nach einem halben Jahr umziehen, wenn ihre Wohnungen zu teuer sind.
Am Sonntag endete eine Sonderregelung für die Hauptstadt, wo die Frist bisher ein Jahr betragen hatte. "Massenhaft Umzüge wird es nicht geben", erklärte eine Sprecherin der Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Die Linke).
Vor allem die knapp 200.000 Empfänger in Ein-Zimmer-Wohnungen lägen unterhalb der Grenze von 378 Euro Bruttowarmmiete. In der Hauptstadt gibt es insgesamt rund 605.000 Hartz-IV-Empfänger.
* Selbstverständlich gilt das im umgekehrten Fall nicht. Zahlt das Arbeitsamt monatelang wegen Schlamperei kein Geld, dann müssen anschließend alle in diesem Zeitraum aufgelaufen Einnahmen, selbst in geringster Höhe zurückgezahlt werden, oder sie werden verrechnet. In diesem Falle ist das Zuflußprinzip außer Kraft gesetzt. Der Staat darf schließlich keine Schulden machen.
Nehme ich das, was zu dem Wort zu finden ist, dann ist der einzige Unrechtsstaat auf der ganzen Welt die DDR. Gewesen. Verwest. Aber lebendig, als wenn sie mit Drohgebärde an die Tür des Kanzleramtes klopfen würde.
Unrechtsstaat ist also ein sehr schönes Beispiel dafür, wie deutscher Journalismus und Politik wirklich funktionieren. Hau das Wort raus und der Sabber läuft in Strömen, auf daß die Sahara damit in eine blühende Landschaft verwandelt werden könnte. Pawlowscher Refelxjournalismus in seiner reinsten Form.
Und wie so oft ging das Drama in Kleinkleckerdorf los. Ramelow wurde das Wort zugeflüstert, der wollte es nicht benutzen, das wiederum schrieb man auf und wälzte es über alle Druckmaschinen des Landes, damit auch der letzte Zeitungsleser vor lauter Empörung das Frühstücksbrötchen widerkäut.
Ich weiß allerdings, daß es auch in der DDR ein Rechtssystem gegeben hat. Einen Rechtsstaat eben. Der war nur anders und setzte andere gesetzliche Prioritäten. Das bedeutet aber noch lange nicht, daß er auch ein Unrechtstaat war. Er war nur anders.
Aber sei es wie es sei. Wenn die DDR ein Unrechtsstaat war und nach tagesaktueller Behauptung auf immer und ewig bleiben wird, dann ist die Bundesrepubklik die Barberei pur.
Ackermann - Freispruch mit Victoryzeichen
Zumwinkel - Freispruch zweiter Klasse mit Bewährungsauflagen und Beleidigtheit
Poth - Freispruch erster Klasse mit Bewährungsauflagen und Entschuldigung
Kassiererin - gerichtlich bestätigte Kündigung wegen unbewiesener Unterschlagung von 1,30 Euro
Und wie hier, so ähnlich wohl auch in Österreich.
Kritik am Schnellverfahren übt der Wiener Rechtsanwalt und Universitätsprofessor für Strafrecht , Richard Soyer. Dieses Vorgehen „ist dem Ansehen der Justiz abträglich, das ist nicht state of the art". Althaus habe vom Gericht eine spezielle Behandlung erfahren, „für die Richter sonst nicht zur Verfügung stehen". (cms, gra, DER STANDARD Printausgabe 4.3.2009) (Quelle)
Oder wie es in einem Kommentar auf selbiger Seite heißt:
In der Kompression
hat dieses Gericht nichtmal eine Hundertstel liegen gelassen, verkantete nirgendwo an der Strecke und traf die Ideallinie, wie kein anderes vor ihm und konnte am Stockerl die kristallene Bananenstaude entgegennehmen. "Heit hots an agressiven Schnee ghabt, oba des Material woa supa und einwandfrei gwachst", sagte der Judginator im Ziel.
Um es klipp und klar zu sagen. In der DDR mußte der Staat zwingenderweise ein Verbrechen beweisen, damit es zu einer Verurteilung kam.
Im bundesrepublikanischen Rechtsstaat gilt in weiten Teilen die Regel der Verdachtsverurteilung. In der BRD muß man als Angeklagter seine Unschuld beweisen, damit man nicht verurteilt wird.
Ei der Daus, das ist Barberei pur.
Noch was gefällig?
Hartes Urteil für Hartz-IV-Empfänger: Wer von seinem alten Arbeitgeber erst verspätet eine Abfindung erhält, muss sich das Geld laut Bundessozialgericht als Einkommen anrechnen lassen. Für Hartz-IV-Empfänger ist Einkommen gleich Einkommen, egal woher es stammt. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.*
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Autopfand gilt nicht für Hartz-IV-Bedürftige
-------------
Hartz IV: Umzug schon nach halbem Jahr
Berliner Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort nach einem halben Jahr umziehen, wenn ihre Wohnungen zu teuer sind.
Am Sonntag endete eine Sonderregelung für die Hauptstadt, wo die Frist bisher ein Jahr betragen hatte. "Massenhaft Umzüge wird es nicht geben", erklärte eine Sprecherin der Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Die Linke).
Vor allem die knapp 200.000 Empfänger in Ein-Zimmer-Wohnungen lägen unterhalb der Grenze von 378 Euro Bruttowarmmiete. In der Hauptstadt gibt es insgesamt rund 605.000 Hartz-IV-Empfänger.
* Selbstverständlich gilt das im umgekehrten Fall nicht. Zahlt das Arbeitsamt monatelang wegen Schlamperei kein Geld, dann müssen anschließend alle in diesem Zeitraum aufgelaufen Einnahmen, selbst in geringster Höhe zurückgezahlt werden, oder sie werden verrechnet. In diesem Falle ist das Zuflußprinzip außer Kraft gesetzt. Der Staat darf schließlich keine Schulden machen.
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