4. August 2015

minderjähriges Aschenbuttel

Keine Sau kann sich ein Bild davon machen, was ein minderjähriges Aschenputtel ist, zumal jenes der Gebrüder Grimm für ihr Alter recht ausgereift war.

Damit ein wabernder Nebel über dieser Vorstellung erhalten bleibt und der Schleier nie gelüftet wird, hat die Hamburger Empörungs-Illustrierte einen langen und langweiligen Text angefertigt, der ohne Bilder auskommt.

SPIEGEL ONLINE 04. August 2015, 13:21 Uhr
14-jähriges Model aus Israel

Minderjähriges Aschenputtel


Es geht um Sofia Mechetner, ein Nachwuchsmodel für Haute Couture. Macht euch selbst ein Bild. Der Drops ist im Grunde schon gelutscht, weil sie wie Kate Moss aussieht. Das ist langweilig.

Einfluß der Politk auf Justiz: eine Frage der Erträglichkeit


Dreitagebart Range: "Ein unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz"

Ach so? Und bei der NSA-Spionage, da war der Eingriff erträglich.

Offensichtlich handeln hier Personen, für die es nicht eine Frage der Ehre, sondern nur eine der Erträglichkeit ist, denn Ehre haben sie keine im Bauch.

Daß Maas der Arbeiterverräter ist, das ist doch allen klar. Wieder einmal wieselt sich diese unfähige Dreier­bande der SPD aus allem raus, wie schon im Fall ihrer Verant­wortung in der Kinderpornoaffäre der SPD-Führung.

Und im nächsten Interview erfahren wir, bis zu welchem Maß und in welchem Um­fang der Einfluß der Politik auf die Justiz erträglich ist.

Der höchste deutsche Justizdiener will uns erklären, es gäbe eine unabhängige Justiz. Kuckst du Oberlandes-Stadl, dann lachst du dich kaputt.

[update 18:35 Uhr]

Die Eberts und Noskes haben wieder zugeschlagen.

Und bist du nicht willens, so gebrauch ich Gewalt.

Maas feuert Generalbundesanwalt Range

Microsoft: Hilfsspione im guten Glauben

Aus den Datenschutzbestimmungen von Microsoft

Schließlich werden wir auf personenbezogene Daten zugreifen, diese offenbaren und bewahren, einschließlich privater Inhalte (wie der Inhalt Ihrer E-Mails und andere private Mitteilungen oder Dateien in privaten Ordnern), wenn wir in gutem Glauben sind, dass dies notwendig ist ...

NSU: Frage auch du!



Die Linken fragen, wir antworten, denn bereits die Eingangsseite des Wissensbegehrs ist dermaßen schlampig verfaßt, daß Nachfrage zwingend geboten ist. Man merkt der einen Seite deutlich an, daß Urlaubszeit, das Netzwerk im Bundestag von Viren und Trojanern verseucht und somit qualifizierte Internetrecherche nicht möglich ist.

Da auch die fleißigen Bienchen im Bundestag noch keine Zeit für ein fachlich versiertes Lektorat des Schriftsatzes hatten, werden wir uns die Zeit dafür nehmen. Wir haben uns dazu 5 Aspekte der Seite 1 des Schreibens herausgesucht, die dringend einer Überarbeitung bedürfen, wenn sich die Linke fachlich nicht lächerlich machen will. Wobei, es steht ja extra so drauf, daß der Schriftsatz noch lektoriert werden muß.

Vorab sei die kleine Randnotiz abgearbeitet. Mit welchem Recht reduzieren die linken Fragesteller die vom Gottvater des Deppfunding (Friedrich Küppersbusch) erdichtete Anklage um den Mord an Michelle Kieswetter? Ist ein deutsches Mordopfer etwa weniger wert als rassistisch gemeuchelte Mihigrus? Muß die Polizistin als Kollateralschaden für eine sauberes antirassistisches Image der Linken herhalten? Wir wissen es nicht, fordern an der Stelle allerdings Nachbesserung. Das muß noch mit reingefummelt werden, sonst ist der Fragenkatalog bezüglich der erhobenen Anklage unvollständig.

1 ... angesichts der offensichtlich zunehmenden Verherrlichung der rassistischen Mord- und Sprengstoffanschlagsserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU)

Aha, können die Fragestelleer um Martina Renner herum diese offensichtlich zunehmende Verherrlichung belegen? Offensichtlich ist erst mal gar nichts. Schon gar nicht Verherrlichung. Oder handelt es sich hier eher um Produkte der offensichtlich zunehmenden Fieberphantasien und Naziphobien der Linken?

2 ... mit der deutlichen und glorifizierenden Bezugnahme auf den NSU

Das ist nur eine andere Ausdrucksweise für das in 1 dargelegte Problem. Der deutliche und glorifizierende Bezug der offensichtlich zunehmenden Verherrlichung ist zu belegen.


3 ... „Heute ist nicht alle Tage – wir kommen wieder, keine Frage“ und der Pink-Panther-Figur einen deutlichen Bezug auf das so genannte Bekennervideo des NSU

Kleine Anfrage an die Linke Fraktion.

Ist Martina Renner und weiteren Fragestellern bekannt, daß der pinke Panther ein Maskottchen militanter schwul-lesbischer Antifademotouristen ist und sich diese Gruppen offen zur Anwendung von Gewalt bekennen?

Ist den Fragestellern bekannt, daß die schwul-lesbische Antifa den Spruch „Heute ist nicht alle Tage – wir kommen wieder, keine Frage“ ebenfalls für sich reklamiert und ihn als Losung des Tages nutzt, wenn es darum geht, die grüne Heide rosa zu machen?

Ist den Fragestellern bekannt, daß auch die militante Actionantifa mit diesem Spruch hausieren geht, wenn sie ihre gewaltbereiten Demos durchführt?



4 ... seit dem 4. November 2011 und damit dem breiten öffentlichen Bekanntwerden der Existenz des NSU

Nein, der NSU wurde am 4.11.2011 weder breit, noch öffentlich, noch bekannt. Auch nicht am 5.11., 6.11. oder 7.11. Am 7.11. wurde PD Menzel vor's Loch geschoben, den Fund einer Dienstpistole zu verkünden. Auch am 8.11., 9.11. (Superfindetag in der Frühlingsstraße zu Zwickau) und 10.11. war noch keine Rede von der Existenz eines NSU. Als Ziercke und Range pünktlich an Karnevalsbeginn ihr Hütchenspiel mit Waffen vorführten und das schlimmste Verbrechen seit dem Bau der Autobahn für aufgeklärt erklärten, auch da ging es noch nicht um einen NSU.

Erst als das apabiz aus Berlin einer Hamburger Haßillustrierten für viel Geld eine DVD vertickte, machten diese ob des exklusiven Herrschaftswissen gnadenlos propagandistischen Gebrauch und bestimmten die Leitlinien.


Beispiel für den Umgang mit exklusivem Herrschaftswissen. Die Hamburger Haßillustrierte publizierte die Leitlinien (маршрут) für die Rezeption der sogenannten "Geständnis-DVD", an die sich ausnahmslos alle Medien bundesweit gehalten haben. Seit Januar 2015 findet der Clip in den Medien keine Berücksichtigung mehr, da sich jeder selbst von seiner Harmlosigkeit überzeugen kann.

Am Nachmittag des 12.11.2011 wurde die Geburt des NSU offiziell verkündet. Das Datum ist wichtig, denn erst an diesem Tag war sichergestellt, daß alle freilaufenden DVDs mit den Paulchen-Panther-Clips vom BKA wieder eingefangen waren, bis auf das, das apabiz an die Illustrierte verhökern mußte.

Es handelt sich bei der DVD übrigens um ein Produkt, daß auch die PDS in Halle zugesandt bekam, bei der eine Personalie Tilo Giesbers beschäftigt gewesen sein soll. Die Personalie ist insofern interessant, weil das BKA zu dessem Strafregistereintrag keine Auskunft gibt. Desweiteren wäre nachzufragen, wo diese Personalie seine Griffel noch so hinterlassen hat. Es muß sich ja nicht auf die vertütete DVD beschränken.

Die von der PDS in Halle (Die Linke) einbehaltene DVD wird übrigens seitens des BKA als Referenz für das Bekennervideo betrachtet. Das nur nebenbei.

5 ... rassistische Mordserie an neun migrantischen Kleinunternehmern

Auch hier gäbe es abseits der durchsichtigen Propagandaabsicht sehr viel zu erzählen. Wir machen es kurz.

Erstens ist bis heute nicht geklärt, ob es sich um eine Mordserie, schon gar nicht, ob es sich um eine rassistische handelte.

Zweitens, etliche der Kleinunternehmen hatten die Verfügungsgewalt über außerordentlich hohe Geldbeträge, die mit kleinunternehmerischer Tätigkeit nicht erklärbar ist. Hier kommt das weite Feld lukrativer nebengewerblicher Beschäftigungen ins Spiel, das schnell in Milieus abdriftet, von denen Linke nichts wissen wollen.

Sprich, die Morde an den neun migrantischen Kleinunternehmern (Die Linke) sind bis zum heutigen Tag nicht aufgeklärt und somit juristisch auch nicht geahndet. Das ist die Sachlage.

Alles andere ist politischer Betrug linker Falschspieler, die sich auf Kosten unserer türkischen und griechischen Mitbürger profilieren wollen.

[update 12:00 Uhr]

zu Punkt 3 wurde ein weiterer Bewegtbildbeleg hinzugefügt.

3. August 2015

der Tagesspiegel fragt - wir antworten

Ursula Knapp

Wenn Maas Range gewarnt haben will, wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, stellt sich die Frage, warum Maas Range nicht angewiesen hat, das Ermittlungsverfahren einzustellen.

Das alles ist eine ausschließlich grüne Veranstaltung. Es ist unterm Strich eine ziemlich brachiale Disziplinierungsmaßnahme der Grünen. Die sollen zurück in die Spur.

Die Exekutive fungiert im vorliegenden Fall wie so oft als verlängerter Arm, um parteipolitische Interessen durchzudrücken.

Die haben die ganze Zeit gewußt, daß diese Aktenleaks wahrscheinlich u.a. über die Schienen Ströbele & Mihalic laufen, kommen da nicht ran, und ziehen halt am anderen Ende der Klostrippe. Bei den Linken reicht ein gemeinsamer Schwimmbadbesuch, die beratungsresistenten Grünen bekommen die Folterinstrumente gezeigt.

Gefoltert werden ganz andere.

Wer im Bund, mit wem auch immer, kopulieren will, der muß gefügig sein.

Merksatz für netzpolitische Deppen

Friedrich Küppersbusch

Generalbundesanwalt Range darf ... schon jetzt als Gottvater des Deppfunding gewürdigt werden.

Was stimmt hier nicht?

Die Hamburger Deppen-Illustrierte fand bereits vor wenigen Wochen, daß es bedeutende und unbedeutende Mitglieder der Beatles gab und verzich­tete deshalb auf eine angemessene Würdigung des kleinen Trommlers.

Die Sprottenfresser legten stattdessen nach.

John Lennon oder Paul McCartney? Ringo Starr oder George Harrison? Welcher von ihnen war der Erfolgreichste?

Ringo Starr schon mal nicht, er war schon zu Zeiten der Beatles keine zentrale Figur der Band.

Illustrierte über weiße Polizisten und Neger

Manchmal ist es ja recht beschaulich, in den Archiven zu wühlen und der Nachwelt Bericht zu erstatten, wie sich das Bild der Neger in deutschen Illustrierten im wandel der zeit darstellt, nämlich, daß in den USA weiß Hilfspolizisten die Neger ermorden, wohingegen in Deutschland Polizeimunition vor einen Flüchtling fällt. Es gabe einen Vorfall mit Polizeimunition und einem Flüchtling.


Symbolscreen beliebig austauschbar. Wählen sie das Lügenmedium ihrer Präferenz.

Im folgenden Video könnt ihr euch über die Zustände in Deutschland informieren. Weiße Elitepolizisten streckten mit mehreren Schüssen einen Neger nieder, der sie freudig willkommen heißen wollte. Diese Filmkritik kommt davon, weil wir die Antirassismuspille noch nicht genommen haben. Bei regelmäßiger Pilleneinnahme könnten wir bei der Hamburger Rassismus-Illustrierten anfangen.

2. August 2015

NSU: Blutbilder aus dem Wohnmobil - Teil 1

Ein Mord ist immer das Ende einer fatalen Entwicklung, nie der Anfang, es sei denn im Mord kreuzen sich Entwicklungslinien. Dann gebiert der Tod neues Leben, das gebraucht wird, den Tod zu verschleiern.

Aus der geheimdienstlich gesteuerten Abschöpfzelle wurde binnen einer Woche ein terroristisches Nazi-Trio gezaubert. So einfach und so schnell geht das, wenn es die Staatsräson fordert.

Selbst pensionierte Diplom-Kriminalisten schütteln, über die Akten gebeugt, nur mit dem Kopf. Einerseits darüber, daß das ein ehrliches Spiegelbild zeitgemäßer Polizeiarbeit ist, ständig unter Druck, immer drei Mordfälle zu viel an den Backen, Druck von Vorgesetzten, Ergebnisse vorzuzeigen, Einmischung von Politikern, vor allem aber die rigorose Ansagen der Dienste, es bleiben zu lassen, da man in dieser oder jener Richtung eh nichts ermitteln wird.

Andererseits wird der Ärger darüber artikuliert, wie offensichtlich seitens der Polizei ein Doppelmord vertuscht wird. Und, betrachtet man die Entwicklung der letzten Jahre, wie diese Vertuschung durch alle politischen Lager hinweg und die Medien gedeckt wird.

Das Problem ist, daß dieses kunterbunte Interessengemisch bei langjährig gedienten Kriminalisten keinen Eindruck schinden kann. Für den zählen nur seine jahrelange kriminalistische Erfahrung und materielle Spuren. Politischer Verbalmüll sind Spuren ins Nichts. Einem erfahrenen Kriminalisten kann man kein X als U verkaufen, auch keine Ideologie als Lösung des Falls. Die riechen einen Mord auf hundert Meter gegen den Wind und im Dunkeln. Die wissen spätestens nach 24 Stunden, ob und in welchem Umfang Geheimdienste in den Mord verwickelt waren. Vor allem aber wissen sie, daß damit bereits das Ende der Ermittlungen erreicht ist, auch wenn die Dienste Null Chance haben, ihre Beteiligung am Mord zu vertuschen.

Da stinkt was gewaltig, In der Polizei sowieso, allen voran beim damals verantwortlichen Polizeidirektor Menzel. Vor allem aber in der Politik. Die Politik ist kein kriminalistisches Problem, muß also außen vor bleiben. Uns interessieren hier wirklich nur die Blutspuren im Wohnmobil, der kriminelle Aspekt der Geschichte. Der wiederum hat sehr viel mit Menzel und Lotz zu tun. Und den Gerichtsmedizinern. Wir werden sehen, was uns das Blut über das Geschehen im Wohnmobil erzählen kann.

Die erste Frage, die hier gestellt werden muß, ist simpel. Wo sind die Fotos der Feuerwehr, wo sind die Fotos der Polizei, wo sind die Fotos der Rechtsmediziner, die ja vor Ort waren und sich ein Bild gemacht haben?

Wo ist das Transkript ihrer ersten Leichenschau?

Haben sie den beiden Leichen ein Thermometer in den Arsch geschoben, um den Todeszeitpunkt zu bestimmen? Oder wurden sie von Menzel an der Besichtigung des Fundortes gehindert? Wurden ihnen untersagt, ihrer Rechtspflicht nachzukommen? Wenn ja, von wem und in wessem Auftrag?

Wer hat eigentlich den Tod der beiden bestimmt? Auch dafür gibt es rechtlich verbindliche Normen. Die Mitglieder der Feuerwehr waren es nicht, eine dazu befugte Amtsperson auch nicht.

Nur in dieser Dreieinigkeit, der korrekten rechtsmedizinischen Fundortarbeit, der korrekten kriminalpolizeilichen Dokumentation und der akkuraten Spurensicherung unter Einbeziehung der Erhebungen zur Brandursache, sind objektive und zielführende Schlüsse möglich.

Was haben wir von all diesen Dingen vorliegen? Nichts. Keine rechtsmedizinische Untersuchung vor Ort, vor allem keine Erstmaßnahmen zur Bestimmung des Todeszeitpunktes und keine rechtsmedizinische Fundortdokumentation. Die Kriminalakte ist Schrott, die taugt nichts. Die Dokumentation der Spurensicherung ist schrottig und läßt sehr viel Kreativität im Umgang mit dem Fundort der Leichen ahnen.

Sich eine strukturierte Übersicht über das zu verschaffen, was im Wohnmobil zu Stregda passierte oder passiert sein könnte, ist schwierig. Es scheitert am Schluß daran, daß die verantwortlichen Geheimdienstmitarbeiter schweigen. Würden die reden, wäre der Doppelmord an Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos binnen 24 Stunden und ohne Anhäufung von Überstunden geklärt.

Da die in das Verbrechen involvierten Geheimdienstler dem mafiösen Schweigegelübde unterliegen, muß sich anderweitiger Zugang zu den Geschehnissen verschafft werden. Das kann in eine plausible Tathypothese münden, muß aber nicht. Für die kriminalpolizeiliche Widerlegung der Behauptung des Generalbundesanwaltes Range reichen die Akten allemal. Bereits das dürre Material vom Fundort erlaubt nämlich genau eine Schlußfolgerung nicht, die so am 21.11.2011 vor den Mitgliedern des Innenausschusses gezogen wurde.

Harald Range, General­bun­desanwalt: Ich denke, das kann man sagen. Nach dem bisherigen Ergebnis der Obduktion ist es so, dass Herr Mundlos Herrn Böhn­hardt erschossen hat und dann sich selbst gerichtet hat.*

Nach den Ergebnissen der Obduktion kann man das schon mal nicht sagen, denn im Ergebnis der Obduktion wurde sich zu diesen Fragen nicht geäußert. Dazu später mehr.

Man beachte, daß Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos an diesem Tag und in diesem Gremium noch Herren statt Nazi-Terroristen waren. Kurz darauf beschlossen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, daß es sich bei ihnen um Massenmörder gehandelt hat, ohne daß ein einziger Beleg dafür erbracht werden mußte bzw. wurde. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Schauen wir uns das Blutbad im Wohnmobil im Prinzipschema an. Nicht alle Blutlachen sind vermerkt.



Den Gang des Wohnmobils unbeachtet gelassen, fanden sich von der Eingangstür bis in die Naßzelle hinein Spuren von Blut, wurden mehr schlecht als recht dokumentiert und teilweise gesichert.

In den Akten zum Spurenkomplex 1.4 (Wohnmobil, Akten 4.1.1 ff) wurden insgesamt 25 DNA-Spuren als humanbiologische des Tpys "Blut / bluttypische Substanz" mit den laufenden Nummern 1.4.278 bis 1.4.302 gesichert. Vgl. dazu Ordner 4-1-11 des Komplexes Wohnmobil.

Hier taucht bereits das erste forensische Problem auf. Die Spuren wurden erst am 18.11.2011 gesichert und ausnahmslos mit "Verbleib BKA" gekennzeichnet, denn zu diesem Zeitpunkt hatte das BKA die vollständige Kontrolle über den Tatkomplex übernommen und war beauflagt, die große Show der beiden der Lüge überführten Beamten, Ziercke und Range, vorzubereiten. Das BKA hatte zu keinem Zeitpunkt die Aufgabe, den Doppelmord im Wohnmobil aufzuklären. Zumindest ist eine solche Aufgabe in den zugänglichen Akten nirgendwo vermerkt oder deduzierbar.

Also fragen wir uns, ja wo verbleiben sie denn, die fertigen DNA-Analysen?

Anhand der Blutbilder aus dem Wohnmobil lassen sich zwei Thesen herleiten.

Erstens lassen die zugänglichen Materialien den sofortigen Schluß zu, daß Beamte der Thüringischen Polizei, allen voran der damalige Einsatzleiter PD Menzel, einen Doppelmord vertuschen, indem sie es unterlassen, ihn aufuzuklären.

Zweitens kann mit den Blutbildern aus dem Wohnmobil ein hypothetischer Tathergang rekonstruiert werden, a) in Abgrenzung zu den offiziellen Behauptungen und b) unter Zuhilfenahme der nicht dokumentierten Sachverhalte.

Ich sag mal so. Haben sie eine Bestimmung der Schußkanäle für die beiden Ausschüsse im Dach des Wohnmobils vorgenommen, eine Hypothese zur verwendeten Waffe und Munition aufgestellt und dies mit dem 3D-Modell der Blutspuren und derer Analyse abgeglichen?

... Fortsetzung folgt
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* Im Post ist stets von Fundort denn Tatort die Rede, auch wenn es der Tatort war. Wegen der Unbestimmtheit des Todeszeitpunktes, die am Fundort anwesende Frau Professor Mall weiß auf diesem Gebiet wissenschaftliche Wunderwerke zu vollbringen... Da man nicht weiß, wann der Tod eintrat, muß geklärt werden, wo sich das Wohnmobil befand, als er eintrat. Am Schafrain zu Stregda war es nicht, denn zwei Flintenschüsse nebst vorangegangenem Feuergefecht mit der anrückenden Polizei wären nur vor den schwerhörigen Anwohnern verborgen geblieben. Alle anderen hätten den Krawall vernommen.

Wo also stand das Wohnmobil, als die Tat vollzogen wurde? Das ist der Tatort. In Stregda wurde ein Leichemobil endgelagert.

verfassungswidriger Merksatz

Hadmut Danisch

Was verfassungswidrig ist, interessiert in diesem Lande niemanden mehr, nicht mal die Verfassungsrichter.

antirassistischer Pillenschwindel aufgeflogen

Forscher entdecken Pille gegen Rassismus

Dank der aktuellen Entwicklung ist einer der größten Fälscherskandale der Pillenmafia in den letzten Jahren aufgeflogen. Die in einem großen Feldversuch und unter strenger Geheimhaltung in Cola, Bier und Faß­brause verabreichten Anti-Rassismus-Pillen sind vollkommen wir­kungs­los. Das hätte man früher wissen können, denn ähnliche Erfahrungen hat man mit dem Hängolin in den Teestuben der NVA-Kasernen gemacht.

Merksatz zum Pofalla-Syndrom

Burks

Alle Beteiligten sind einfach abgrundtief dämlich. Das kann man in der Politik nicht ausschließen, und schon gar nicht bei Verfassungs­schüt­zern.

Erwin Huber: Alle Minister sind süchtig

Aus dem Strafgesetzbuch.

§ 164
Falsche Verdächtigung

(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.


Da im genannten StGB für Maas, Maaßen und Range kein Ausnahme­pa­ra­graph enthalten ist, wir konnten jedenfalls auf die Schnelle keinen finden, ist die dort ausgelobte Belohnung für deren gesetzwidriges Handeln mehr als angebracht.

Genau das ist es, was sie laut Markus Kompa provoziert haben und nun in aller Seelenruhe praktizieren, der permanente Gesetzesverstoß ohne per­sönliche Konsequenzen tragen zu müssen.

1. August 2015

Refugees Welcome!

I Never Promised You A Rosegarden: Lynn Anderson †



Ersatzweise, falls die GEMA zickt.

Paradebeispiel für demokratische Verdummungsliteratur

Nein, ausnahmsweise sind mal nicht Hajo Funke und seine freiwilligen Verblödungspromoter von "junge Welt" und "Neues Deutschland" gemeint.

Die Hamburger Architektur-Illustrierte ist ein Paradebeispiel für demokratische Verdummungsliteratur.

Der Flughafen Tempelhof ist ein Paradebeispiel monumentaler NS-Architektur...

Es gibt keine NS-Architektur. Was soll das sein? Gäbe es eine solche, müßte der Schrifsteller sto/dpa auch begründen können, worin der Unterschied zur monumentalen Demokrarchitektur besteht, die nicht mal ein Mausoleum des Größenwahns fertig kriegt.

In einer funktionierenden Baugesellschaft hätte man den Verant­wort­li­chen erschossen, und der Flugplatz wäre längst in Betrieb.

Generalbundesanwalt Range: Verdacht auf Hirnriß



Bei einer Figur, die aussieht, als wäre sie einem Spätwerk Loriots ent­lau­fen, verwundert das nicht weiter.

Und nein, Genosse Riexinger. Mit der Forderung nach Rücktritt von Range ist es nicht getan. Der Mann gehört achtkantig rausgeschmissen. Der von den Saarländern nach Berlin entsorgte Politmüll ist wegen komatöser Lebensphase dazu nicht in der Lage und das Merkel im Urlaub.

[update 13:15 Uhr]

Hadmut Danisch

Range macht (fast) alles richtig.

Ich glaube, wir werden hier massiv manipuliert, getäuscht, gesteuert.

Und der Generalbundesanwalt ist da nicht mein erster Verdächtiger.


Markus Kompa

Doch soll man wirklich glauben, dass die mit hochqualifizierten Juristen besetzte Bundesanwaltschaft ernsthaft bereits an der Lektüre des Gesetzestextes von § 94 StGB gescheitert sein sollte? Oder dass ausgerechnet dem zur Spionageabwehr existierenden Ver­fassungs­schutz die Definition des Landesverrats unbekannt wäre? Liegt es wirklich im Bereich des Wahrscheinlichen, dass auch das involvierte Innenministerium mit der Rechtslage überfordert wäre?

Nach aktueller Planung ermöglicht der Verdacht auf Katalogstraftaten den Zugriff auf Daten aus der *Trommelwirbel* Vorratsdaten­spei­cherung. Und in diesem Katalog findet sich in § 100a Abs. 2 Nr. 1 a) der *Trommelwirbel* Landesverrat (§ 94 StGB). Mit anderen Worten: netzpolitik.org darf seit Anzeigeerstattung auch nach offizieller Aktenlage elektronisch abgeleuchtet werden.

Wenn Spione also unbequeme Gegner im Inland ausspionieren wollen, die keine für den Verfassungsschutz legitimen Aufklärungsziele darstellen, sind sie auf der juristisch sicheren Seite, wenn sie pro forma eine Verdachtslage nach § 94 StGB herbeiführen, die § 100a StPO auslöst und die damit die elektronische Waffenkammer öffnet. Und dazu ist auch eine bei Tageslicht betrachtete unbrauchbare Strafanzeige gut genug.


So einfach ist das. Sie wollen sehen, ob sie damit durchkommen, und eine nicht mal Ordnungswidrigkeit zu einem Strafverfahren aufplustern, in dessem Windschatten sie anstrengunsgfrei eine G-10-Operation laufen lassen können, weil diese wiederum durch den Anfangsverdacht der Todesstrafe wegen schweren Landesverrats gedeckt ist.

Hauptverbrecher wiederum der Maas. Das deutsche Volk hätten sie gerne in Gänze kriminalisiert, aber so einfach, wie sie es gerne hätten, ist es dann doch noch nicht. Dann geht man eben den Umweg über die straf­rechtlichen Baseballschläger. Funktioniert ja auch bestens, wenn die Deppen der Nation involviert sind, also Staatsanwälte mit Pensions­an­spruch und ohne Rückrat, Verfassungsschützer ohne Herz und Verstand und ein Generalbundesanwal mit Verdacht auf Hirnriß.

Sie wissen sehr genau, was sie tun, da Mutti außer Haus ist, die rassistischen Inländerfeinde.

Da wundert es nicht, daß ein rassistisch veranlagter Justizmininister, der sich als höherwetiges Lebensgut sieht, sein heute in Kraft getretenes Rassengesetz abfeiert. Dabei war er ursprünglich angetreten, faschisti­sches Gedankengut im Münteferingschen Sinne auszumerzen. Nun ist er einer der ersten, der faschistischen Paragraphen in deutschen Gesetzen zu neuer Blüte und Gesetzeskraft verhilft.

gefrühstückter Merksatz

Alexandra Kraft

Frühstück lohnt sich.

31. Juli 2015

Kleinhirn- oder Keinhirnhase?

Till Schweiger und Sigmar Gabriel

Was stimmt hier nicht?

Mißwirtschaft: 2,77 Millionen Menschen suchen Arbeit

wo der Jude ein Mann ist

Ultraorthodoxer Jude sticht sechs Menschen bei Schwulenparade nieder
Mann sticht sechs Menschen bei Schwulenparade nieder

Diese Ultras aber auch.