In diesem Jahr ist das erste Mal ein Virus in Deutschland so präsent, dass sich die Regierungen bemüßigt fühlte, dagegen vorzugehen. Mit Berufsverboten, Kontakteinschränkungen und Demonstrationsverboten versuchen die Herrschenden, Corona Herr zu werden. Ich habe das lauthalse Schweigen der Bürgerrechtler beinahe täglich im Ohr.Dann schauen wir mal drauf, auf das Vorgehen der Regierung und ihrer Analfortsätze.
111 rbb text Do 12.11.20 16:14:32 rbb24 Politik/GesellschaftJa und? Der RBB zeigt sich im Internet als Hetzsender? Ist auch keinen einzigen Deut besser als jeder x-beliebige Hetzer, denn das Personal rekrutiert sich nunmal aus dem Bodensatz der Gesellschaft. Da kann nichts bei rumkommen.Schulaufsicht prüft Berufsschullehrer
Die Berliner Schulaufsicht hat nach Informationen von rbb24 Recherche eine "dienstrechtliche Prüfung" gegen einen Berufsschullehrer eingeleitet.
Der Lehrer soll nach Angaben vom Donnerstag im Unterricht die Corona-Pandemie in Frage gestellt haben. In einem von ihm betriebenen privaten Youtube-Channel zeigt er sich als Corona-Leugner.
Neben einer dienstrechtlichen Prüfung von Äußerungen im Unterricht wird auch geprüft, inwieweit seine privaten Äußerungen auf Youtube dienstrechtlich relevant sind.
Es gibt immer noch einige, die die Auffassung verbreiten, die Bundesregierung und ihr Rektum im deutschen Bundestag wollen per Bevölkerungsschutzgesetz (Faschisten 1933) die Grundrechte schleifen (Faschisten 2020).
Absichtserklärungen, Wortwolken, Meinungsbildungsprozesse, all das kann man in die Tonne hauen. Ein Blick in das täglich praktizierte Leben reicht aus. Wer es beim ersten nicht entdeckt, der wirft einen zweiten drauf.
Die Grundrechte sind längst geschleift worden. Gänzlich ohne gesetzliche Grundlage. Mich würde es wundern, wenn das Verfassungschutzgericht sich diesem Angriff auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland widersetzt. Wird es nicht tun.
Die Abschaffung der Bundesrepubik Deutschland, so, wie sie bisher bekannt war, ist nun offiziell auf den 18.11.2020 16:30 Uhr bis 17:40 terminiert, so nichts dazwischen kommt.
a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPDeingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Es hat damit etwas zu tun, daß die vollständige Suspendierung der Grundrechte nicht zeitlich befristet wird, damit der Bundestag aller 4 Wochen zusammentreten muß, um die Fortsetzung der nationalen Tragödie epidemischen Ausmaßes jeden Monat neu zu beschließen. Der Bundestag wird eiskalt entmachtet, enteiert, wenn man so will. Wird nicht mehr gebraucht. Kann weg.
Der verfassungsfeindliche Putsch der species und Generation Merkel gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland wird an diesem Tag erfolgreich abgeschlossen werden. Die Republik tritt ab diesem Augenblick endgültig als offene Diktatur auf, zuerst mal per Ermächtigungsgesetz als Merkel-Faschismus. Wie es nach dieser weitergeht, weiß vorerst keiner.
Da spielen dann solche lästigen Fakten wie die auf wundersame Weise verschwundenen Grippekranken oder der Wunderimpfstoff aus Deutschland mit 90% Wirksamkeit, von dem man nichts weiter weiß, außer der Behauptung, daß es ihn gibt. Auf was sich diese Wirksamkeit bezieht, wie er produzuert, transportiert, gelagert und in die bedürftige Bevölkerung appliziert wird, all das steht in den Sternen. Welche klinischen Studien mit welchem Ergebnis durchgeführt wurden, ist ebenfalls dunkle Materie, also ein Stoff, den niemand kennt.
Aber egal, für die deutschen Schmierfinken, die bereits bei Geburt ihr Hirn gleich mit in den Abort gaben, ist das allemal Grund zum Jubeln, so wie sie auch über einen schwer kranken Amerikaner Jubeln, der nun den großen Weltfrieden über uns hereinbrechen lassen wird.
Wer sich in den verlinkten Posts etwas umgetan hat, wird seine Medienkompetenz dermaßen fein geschliffen haben, daß er den Fefidioten mit seiner Rotzpropaganda um Längen schlägt.
Die Blockwarte und Denunzianten werden wieder aufgerufen, aktiv zu werden. (Gerhard Strate min. 34)Tilo Jung ist übrigens auch vom Typus faschistisches Denunziantenschwein. Das aber nur nebenbei.
[update 09:00 Uhr]
Dr. Campbell hat ein update zu den Impfstoffen gemacht, die in verschiedenen Teilen der Welt in der Pipeline sind. Als alter Russenhasser muß er natürlich über Spuntik V ablästern. Über die deutsche Korruptionsfirma Biontech weiß er auch nichts Gutes zu berichten.
[update 17:45 Uhr]
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat den Verfassungsputsch unter Führung Merkels auch analysiert und kommt erstaunlicherweise zum gleichen Ergebnis wie ich. Es ist nirgendwo von Fristsetzungen die Rede. Die Abgeordneten des Parlaments werden beim Putsch gar nicht erst gefragt. Zweiteres ist verständlich, sonst wäre es ja ein von Abgeordneten des Bundestages zu pflegendes Ritual, regelmäßig zusammenzukommen und die gesellschaftliche Situation zu beraten.
