LockPickingLawyer deckt den großen Atomraketenschlüsselschwindel auf.
This is a hollywood casting nuclear missile launch key. I feel like I should be asking permission from the president before I use this.
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Thomas Maul
Die PCR-Massentestung ist als Begründungsbasis für staatliche Maßnahmen aufgrund mangelnder einheitlicher Standards nicht einmal für sich allein betrachtet vernünftig, sie ist weder in sich stimmig, noch wenigstens im Sinne des Infektionsschutzgesetzes rechtskonform. In einer sechsteiligen Beitragsreihe werden hier sämtliche Verstöße gegen die Gebote wissenschaftlich seriöser Datenproduktion, -erhebung und -präsentation dokumentiert. Sie könnten in Zukunft bei der Aufarbeitung der Krise und ihrer Folgen auch juristisch relevant werden.brain freeze 16. Dezember 2020 um 16:15 Uhr
Zitat: „Ist es also wirklich übertrieben, von „Terror des Staates und seiner Medien gegen die Bürger“ zu schreiben?“Terror laut Bolsche-Wiki:
„Der Terror (lateinisch terror „Schrecken“) ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen.“
Staatsterror laut Bolsche-Wiki:
„Staatsterror bezeichnet staatsphilosophisch den gezielten Einsatz der Angst der Bürger vor dem staatlichen Gewaltmonopol als Zwangsmittel des Staates zur Erzwingung der Gesetzestreue seiner Bürger.“
Also ja, das Corona-Regime ist Staatsterror gegen die eigene Bevölkerung. Und als alter „Anschlagsleugner“ würde ich sagen: wieder Staatsterror mittels simulierter Bedrohung. Es ist zugleich auch Staatsterrorismus, denn auch Staaten terrorisieren Staaten oder nehmen Einfluß durch den Coronaschwindel.
Hadmut Danisch sieht den Staatsterrorismus genauso, aber anders. Der 130er ist des Teufels. Just saying.
Zum einen halte ich den Volksverhetzungsparagraphen für viel zu schwammig und unklar formuliert, um verfassungskonform zu sein. Er verlagert die Auslegung völlig in die Willkür der Justiz, was die Sache für den Bürger nicht mehr kalkulierbar, sondern zum Lotteriespiel macht, und verschafft den Gerichten politische Entscheidungsräume, die ihnen demokratisch nicht zustehen, weil sie nicht legitimiert sind.Zum zweiten wird durch solche Aktionen das bewirkt, was amerikanische Grundrechtsjuristen einen „chilling effect” nennen. Man verbreitet Angst, Unsicherheit, Zweifel (FUD, Fear Uncertainty, Doubt), weil man nicht mehr weiß, was man denn jetzt zuverlässig darf oder wofür man bestraft wird.
Gleichzeitig haben wir Effekte wie etwa in Berlin, wo Diebstähle, Drogenhandel, der ganze untere Kriminalitätsbereich, schon lange nicht mehr effektiv oder auch gar nicht mehr verfolgt wird, oder man auch, wie es neulich hieß, einsehen muss, dass man die Clan-Kriminalität nicht mehr wird bekämpfen können, sondern es nur noch um Eindämmung geht, damit sie nicht weiter ausartet. Hier werden Geldtransporter überfallen und dergleichen. Und gleichzeitig bestraft man Leute dafür, dass sie auf Facebook ein Like drücken. Ich halte das für Staatsterrorismus, der da abläuft. Hier wird systematisch ein totalitäres Regime aufgebaut, indem man die Meinungsfreiheit zersetzt.
Es gibt ein Detail, das dies Doppelspiel von donnerndem Rundum-Schlag und zynischem Schulterzucken am Brennpunkt krass verdeutlicht. In der FAZ war am 19. November zu lesen, der Bundesgesundheitsminister habe erklärt, dass „notfalls auch infiziertes Personal, das keine Symptome einer Erkrankung aufweist, an Covid-19-Patienten arbeiten könne.“Das alles ist noch weitaus schlimmer als der große Schwindel beim Rock'n Roll.Zur Erinnerung: Der Tatbestand der Infektion galt immer als der wichtigste Messpunkt für die Gefährlichkeit der Pandemie; doch nun erklärt Herr Spahn dem staunenden Publikum, dass man in den Krankenhäusern und Pflegeheimen (ausgerechnet dort!) notfalls auch infizierte Ärzte, Pflegekräfte, Verwaltungskräfte einsetzen könne. Damit wird den Beschäftigten etwas zugemutet, was ansonsten als Gipfel der Verantwortungslosigkeit gilt. Man betrachtet die Beschäftigten also als eine Art von Krisenknechten, die im Notfall jedes Risiko auf sich nehmen müssen.
Sag ich doch, daß die Spahnmasken (nicht mehr vorrätig) das cleverste Entsorgungsprogramm für Sondermüll sind.
GRATIS-MUNDSCHUTZ AUS APOTHEKEDer geschwindelte PCR-Test.Darum gibt es weiter Masken-Murks aus China
„Wir wissen, dass Leute mit einer geringen Viruslast nicht infektiös sind“, sagt Landt. Der Hersteller der PCR-Tests glaubt, dass schätzungsweise die Hälfte aller positiv getesteten Personen nicht infektiös seien. Um gefährlich für Dritte zu sein, müsse man „100-mal mehr Viruslast in sich tragen als die Nachweisgrenze der Tests“.Das unbedeutendste aller Corona-Probleme spürte Wolfgang Meins auf.
Wie mag es unter dem Lockdown-Regime und der AHA-Regel wohl Zwangskranken mit einem Wasch- und Reinlichkeitszwang gehen, die schon in normalen Zeiten den Supermarktbesuch nur in spezieller Kleidung samt Handschuhen absolvieren, ganz zu schweigen von den anschließenden, sich manchmal über Stunden hinziehenden Reinigungsritualen?Carlos A. Gebauer
Je härter die Folgen dieser Politik für die Gesellschaft und ihren liebgewonnenen Lebensstandard ausfallen, desto geringer werden die politischen Gestaltungsspielräume sein. Das Festhalten an dem Traum, ein Coronavirus wegadministrieren zu können, ist ein Schrumpfungsprojekt für das Politische. Der Interventionsstaat suizidiert sich gerade vor unseren Augen. Und die Verzweiflung des Suizidenten erklärt die Erregtheit allen Redens.
