Schindlers List wird nicht funktionieren

Schindlers List, sich bedingungslos unter das Dikatat der NATO zu stellen und deren Kurs zu unterstützen, funktioniert nicht, und wird es auch zukünftig nicht, wie das Wahlergebnis in NRW zeigt. Wer NATO will, wählt das Original. Die Linke wird dafür nicht mehr gebraucht, so das Votum der Wähler.

"Herr Schindler, kommende Woche wird es in Berlin einen Kongress geben mit dem Titel 'Ohne NATO leben – Ideen für den Frieden'. Da sitzen auch bekannte Personen Ihrer Partei auf dem Podium. In der Einleitung heißt es: 'Für Deutschland war und ist die NATO verhängnisvoll.' Ist das die Position Ihrer Partei?"

"Nein. Ich will das auch so deutlich sagen, ich habe diesen Kongress auch im Vorfeld gesehen, und ich kann ausdrücklich sagen, das ist nicht die Position unserer Partei."

"Unsere Partei hat zum Thema Ukraine-Krieg eine klare Position. Wir kritisieren und verurteilen den Angriffskrieg Putins. So einfach ist das, und da gibt es auch nichts anderes zu sagen."

"Ich finde schon, dass wir genau in der Situation sind, wo wir natürlich abwägen müssen, wie können wir den Aggressor Russland unter Druck setzen, mit welchen Möglichkeiten es geht, zum Beispiel einem Ölembargo, zum Beispiel mit Sanktionen gegen Putins Schergen und zum Beispiel aber auch eine Stärkung des Völkerrechts und der Menschenrechte, da haben wir im Übrigen auch als Westen durchaus das eine oder andere nachzuholen, Stichwort Kosovo, Stichwort Türkei, Stichwort Afrin."

Autor Mirko Lehmann zieht den Schluß:

Wer dermaßen konzeptionslos dem Mainstream hinterläuft und mit den bisherigen friedenspolitischen Prinzipien der Partei bricht, nur um koalitionsfähig zu erscheinen und sich in einer Regierung "Fragen stellen" zu können, wird seine Organisation zielsicher und in Bälde überflüssig machen.