19. November 2023

der neue Faschismus

MonaLisa Twins: Now And Then (The Beatles Cover)

Fabelhaft, absolut fabelhaft.

Siehe auch Mary Spender auf einem Wochenendtrip nach Berlin zu Rick Beato.
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Interview

De Lapuente: Für Sie ist also Faschismus keine abgeschlossene Epoche, die wir hinter uns gelassen haben?

Mies: Richtig – wie oben kurz beschrieben. Er tritt aber auf neue, zum Teil unbekannte Weise in die Welt. Sein Ziel ist die totale Herrschaft, und darum geht es. Es ist eine totalitäre Herrschaft, die keinen Raum mehr lassen will für andere Lebensformen, für andere Gesellschaftsmodelle. Traditioneller Faschismus und »Neuer Faschismus« sind deswegen auch nicht identisch, auch ist die Bezeichnung »Neuer Faschismus« keine Verharmlosung des traditionellen, es ist keine Gleichsetzung. Im »Neuen Faschismus« gibt es keine Vernichtungslager gegen Minderheiten. Er greift hingegen umfassend in das Leben aller ein …

De Lapuente: Sie meinen, in die Privatsphären der Bürger?

Mies: Ja, er tut das als biopolitischer Sicherheitsstaat auf der Grundlage eines neuen kapitalistischen Profitregimes, das den menschlichen Körper und den menschlichen Geist bis in seine Tiefe penetriert. Der biopolitische Sicherheitsstaat tritt den Bürgern als Gesundheits- und Hygienediktatur gegenüber. Dieser biopolitische Sicherheitsstaat ist eine faschistische Diktatur bislang unbekannten Typs, gekennzeichnet unter anderem durch Verfassungsbrüche, Auftritts- und Demonstrationsverbote, Kontensperrungen, Hausdurchsuchungen, die Beschlagnahme von Computern, Lockdowns der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft, der Zensur abweichender Meinungen, einer flächendeckenden Überwachung, Injektionsterror, Willkür in all ihren perversen Formen, Terror gegen widerspenstige Ärzte und Richter, Drohungen, Existenzvernichtungen, Hetze gegen Corona-Kritiker und Putinversteher, grenzenloser Propaganda, Gleichschaltung der Medien, Säuberung der Universitäten von unliebsamen Kritikern, die Installation eines Polizeistaates, einer politischen Kampfjustiz und so weiter. Die politische Justiz und der Polizeistaat treiben auch jetzt noch ihr faschistisches Unwesen gegen Kritiker des Corona-Regimes.

Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer verorten Scholz und gleichgesinnte "ganz nah bei den Nazis", um Menschen fertigzumachen, die anderer Meinung sind.
Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines Staatsaktes in Bonn, klingt nur bei oberflächlicher Wahrnehmung dümmlich aufgeblasen. Denn jetzt kommt‘s: „… verteidigen und beschützen auch gegen diejenigen, die sie von innen zu untergraben versuchen“. Kontext: Wer Wühlmaus ist, das befindet die Bundesregierung. So primitiv wie wirkungsvoll: Politiker behaupten etwas als Tatsache und diskriminieren jede Gegenmeinung als demokratiefeindlich. Der hergeholte Vorwurf „Desinformation“ genügt inzwischen, um Zensur zu rechtfertigen. Mit automatischer, vieltausendfacher Nachahmung und Anwendung, in den Behörden, in der Wirtschaft, im Kulturbereich, in den Laufstallmedien – eine „Verhaltensweise ganz nah an den Nazis“, Der Staat und seine zivilen Helfershelfer brauchen keine Beweise mehr, um jemanden als Verfassungsfeind zu brandmarken und fertigzumachen.

In der SPIEGEL-Kolumne

„Was müssen die Muslime Robert Habeck beweisen?“

hat Thomas Fischer, vormals Vorsitzender Richter des 2. Strafsenats am Bundesgerichtshof, die schwülstige Rede des Vizekanzlers(!) zu Israel und Antisemitismus analytisch so gründlich zertrümmert, dass nur noch Schwatzpulver übrigblieb.

Der neue Faschismus zeigt seine häßliche Fratze, z.B. am sächsischen Staatsgerichhtshof oder am bayerischen.

Siehe dazu vergleichend auch über den Justizterror des alten deutschen Faschismus.