Was sonst noch passierte.
Was sonst noch passierte.
Hubert Aiwanger, godlike, Sketch, Art Nouveau, Wood-Carving, White Balance, Colorful, by Marc SimonettiSeed: 2939596638, Dimensions: 512x512, Sampler: dpmpp_sde, Inference Steps: 15, Guidance Scale: 7.5, Model: cyberrealistic_v33, VAE: vae-ft-mse-840000-ema-pruned, Lora Model: add_detail,jah, Lora Strength: 0.8,0.5
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Es läuft was schief, wenn Hubert Aiwanger weitaus mehr persönliche Integrität besitzt, als alle Medienden zusammen, die derzeit über die Person Aiwanger schreiben oder reden.
Charakterschweine übelster Sorte seins, das ist noch viel zu gut, als daß es diese species trefflich beschreiben könnte.
Es hat ja einen Grund, warum jene Leute, meine Tastatur verweigert sich, Menschen oder Bürger in diesem Zusammenhang zu schreiben, warum also jene Leute, die sich bei Zeitungen oder dem Fernsehen verdingen, auf der untersten Ebene der Nahrungspyramide rumdümpeln. Auf einer Feldlatrine würde sie unter den scheißenden Soldaten siedeln.
Es bleibt dabei. Nazis fotografieren unbescholtene Bürger von unten in die Nasenlöcher.
Im übrigen ist wer lesen kann wie immer im Vorteil, denn erstens ist in dem Flugblatt nichts mit Antisetismus. Im Grunde ist es schlimmer. Es richtet sich gegen die BBU, die bösen Bonner Ultras, die man als wackerer bayerischer Antifaschist gerne im KZ verrotten sähe. Da weiß ich Parallelen zu heute, wenn ich an die höchstrangigen bayerischen Nazis im Staatsamt denke, die rumhitlern als hätte es Dunkeldeutschland nie gegeben.
Symbolfoto für alle Pflaumen.
GPT4All 2.4.14 mit Wizard 1.1 hat einen Text ausgerechet.
Prompt: Warum soll man Nazis immer von unten in die Nasenlöcher fotografieren?
Response: Das Fotografieren von Nazis aus niedriger Perspektive, wie z.B. ins Gesicht der Person, ist ein Mittel zur Verdeutlichung ihrer Gewalttätigkeit und ihres Diskriminierens gegenüber Minderheitengruppen. Es soll die emotionale Wirkung des Bildes verstärken und das Empathieerleben der Betrachter fördern. Durch diese Art von Darstellung kann es dazu beitragen, den Opfern Gerechtigkeit zu verschaffen und eine klare Aussage über die Unrechtmäßigkeiten dieser Gruppe abzugeben.
Fotos dieses Genres sehen immer Scheiße aus. Immer. Deswegen. Damit die abgelichtete Person scheiße rüberkommt. Das begreift Text-KI nie.
Und als Erklärung hier.
Da wird, nur zum Vergleich, der Eminger aufrechten Ganges und strahlender Lebensfreude gezeigt.
Natürlich gibt es auch Anwendungsfälle für diese Perspektive. Im Graben vor der großen Rockbühne bleibt dir gar keine Wahl, da mußt so fotografieren. Die Modebranche nutzt es häufig. Aber wenn schon der Bundeswehrfotograf so rummacht, da habe ich doch erhebliche Zweifel an der fotofachlichen Qualifikation für dieses wichtige Ablichtungsamt. Wobei, dem Pistorius gönne ich natürlich jedes schlechte Foto. Das hat er sich redlich verdient.
Die Ärzte (inspired by Z): Bitte Bitte - Remastered
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Stephan Wiesner
Irgendjemand hamstert also. Mein Mehl.Alina Lipp
LEIPZIG: STRAFANZEIGE FÜR "Z" AUF DER KLEIDUNGDa gibt es doch noch den riesigen Bilderfundus auf dem Internet. Kann man sich vorne "I love Putin" auf's T-Shirt drucken lassen, hinten das Z und anschließend durch Connewitz laufen.Ein Bekannter von mir schickte folgenden Text mit Video (unten):
Hallo liebe Alina,
heute habe ich hier in Leipzig eine Strafanzeige bekommen, weil ich auf meiner Kutte ein " Z " mit Kreide draufgemalt hatte. Das ist aus Deutschland geworden. Du kannst das sehr gerne in Russland verteilen, wenn Du willst, es ist bittere Realität, dass Russlandfreunde auch in Deutschland verfolgt werden, wenn man ein " Z " auf der Kutte, oder wohl auch am Auto hat und dabei noch die Russische Flagge zeigt.
Zwei Bundesländer gehen gegen das "Z"-Symbol vor, das Zeichen der russischen Armee im Ukraine-Krieg. Bayern und Niedersachsen ordneten an, dass die öffentliche Verwendung des Symbols etwa bei Demonstrationen strafbar ist. Möglich sind bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
Der deutsche Rechtsstaat fängt inzwischen da an, wo die Latrine am Ende ist. Kriegsverbrechen online.
Mehr muß man über die Ukrofaschisten nicht wissen. Ich bin mir sicher, daß der Blutzoll für dieses Verbrechen eingetrieben wird. Dieses eine Video pulverisiert sämtliche Ukropropaganda der deutschen Medienmacher und macht sie wertlos. So einfach ist das.
We here as a large group watched a video in which the bastards mock the prisoners.Alina LippOf course, a Russian soldier will never reach such a level of bestiality. And he will never allow himself to mock an enemy like that, who was left without a weapon.
But, lads, there will be no mercy for you in battle. Run while you can.
I call on all the brothers who are there now, who are on their way there, who are just about to join this fight, stop treating the enemy favorably. There should be no mercy.
"Wir haben uns hier als große Gruppe ein Video angesehen, in dem die Bastarde in die Beine russischer Gefangener schießen, zusehen wie sie sterben, verbluten und darüber lachen.Als Reaktion darauf, würde ein russischer Soldat niemals das Gleiche tun. Um ein solches Maß an Bestialität zu erreichen, muss man sich schon echt anstrengen. Und keine Seele, kein Gewissen und keine Ehre besitzen. Deshalb wird es von unserer Seite sowas nicht geben.
Aber, Jungs, in der Schlacht wird keiner Mitleid mit euch haben. Lauft, solange ihr könnt."
Ein weiterer Beweis dafür, daß Ukrofaschisten hirnlos sind (Ü18) wurde von telegram wieder gelöscht. intelslava/23712
Ich wiederhole mich gerne, auch wenn es nicht tagesschausendefähig klingt. Die Ukraine ist ein Nazistaat. Selenski ist ein widerliches Faschistenschwein.
Dafür ist Prantl endlich wieder treudoofes Schaf der Mediengemeinde.
Wieso sind eigentlich viele westliche Führer derzeit bemüht. Bidens Worte zurückin die Zahnpastatube zu drücken? Daß er seniles Arschloch ist, bedeutet kkeinesfalls, daß ihm nicht das eine oder andere Wort, wie z.B, vom Regime-Change in Moskau, entfleucht. Das ist doch auch mal eine klare Ansage gewesen, die bei anderen sofortiges Muffensausen provozierte.
[update 08:10, 08:40 und 08:55 Uhr]
PPQ widmet sich dem Verbot des Z.
Teil 2 des Kriegsverbrechens an russichen Soldaten.
Auch wenn BILD darüber berichtete, rettet es die Schweinejournaille nicht.
Zur Wiederholung. Die Ukraine ist ein Nazistaat (eingebranntes Hakenkreuz auf dem Bauch einer Mädchenleiche, die in ihrer Blutlache liegt). Selenski ist ein widerliches Faschistenschwein.
In the basement of one of the Mariupol schools (No. 25), which was used as a stronghold of the Nazis, the body of a woman was found with signs of torture and a swastika painted on her stomach. Drawn in her own blood.This is a fight between good and evil
Man muß sich jeden Tag vor Augen führen, daß das die Freunde von Schurkenstaatführer Olaf* sind, die er mit ganzen Herzen herzt und unterstützt.
Ein Service der Deutschen Post. DHL liefert ihr Kriegsgerät bis an die Front.
* Der will jeden Millimeter Nato verteidigen, sagt er. Dann mach das, aber bitte ohne mich. Ich setzt mich mit der weißen Flagge ans Bersarin-Haus und weise den russichen Panzern den Weg zum Reichstag. Hatte ich ja schon vor Jahren so angekündigt.
Verstaatlichung ist beliebt
Was das Z betrifft, empfehle ich den interessierten Lesern den Beitrag von RT.de zu diesem Thema.
Das sagenumwobene Z – Wie ein Buchstabe zum Symbol der russischen Militäroperation wurde
Die Realität ist, wie immer, banal und einfach.
Das Z wurde als Idee von einem Opfer der Kiewer Ukrofaschisten, Wladimir Grubnik, kreiert.
Der Russe erklärt das deutlich einleuchtender und belegbarer als der Russe fern in Amerika, der im folgenden zu Wort kommen soll.
Die Links gibt es unten in der englischen Fassung
9. März • 74 Tweets • 21 min gelesen
Viele argumentieren, dass Sanktionen „wirkungslos“ seien. Das ist falsch. Sie sind bereits sehr effektiv bei der Unterminierung der russischen Militäranstrengungen und können noch effizienter gemacht werden. Sie können garantieren, dass Russland diesen Krieg verliert, wenn sie zielorientiert und nicht moralisch kreuzzugorientiert sind Wie würden moralisch kreuzzugorientierte Sanktionen aussehen? Füge wirtschaftlichen Schaden zu, damit die Bevölkerung revoltiert und das Regime stürzt. Das ist eine dumme Idee, die nie wirklich funktioniert hat und wahrscheinlich auch nie funktionieren wird
9. März • 65 Tweets • 19 Minuten Lesezeit
Reden wir über die russische Wirtschaft. Viele unterschätzen seine Abhängigkeit vom technologischen Import. Russland ist so tief in die westlichen technologischen Ketten integriert, dass das Abbrechen dieser Verbindungen zu seinem Zusammenbruch führen wird. Sanktionen wirken bereits und können noch effizienter gestaltet werden Manche argumentieren „Russland produziert nichts“. Nicht ganz. Obwohl Industriegüter beim Export kaum eine Rolle spielen, wird viel für den Binnenmarkt produziert. Dies ist eine 1ГПКС-Bergbaumaschine, die von einem Копейский машзавод - Monopolist für Bergbaumaschinen für Kali- und Kohlebergwerke hergestellt wurde
6. März • 74 Tweets • 22 Minuten Lesezeit
Lassen Sie uns diskutieren, was in Russland passiert. Um es einfach auszudrücken, es wird voll faschistisch. Die Behörden haben eine Propagandakampagne gestartet, um die Unterstützung der Bevölkerung für ihre Invasion in der Ukraine zu gewinnen, und sie bekommen viel davon. Sie können "Z" auf der Kleidung dieser Typen sehen. Was heißt das? "Z" ist ein Buchstabe, den das russische Militär an seinen Fahrzeugen anbringt, die in die Ukraine abreisen. Manche interpretieren „Z“ als „Za pobedy“ (für Sieg). Andere - als "Zapad" (Westen). Jedenfalls wurde dieses erst vor wenigen Tagen erfundene Symbol zum Symbol der neuen russischen Ideologie und nationalen Identität
6. März • 4 Tweets • 2 Minuten Lesezeit
Übrigens wäre es eine große Unterstützung für die ukrainische Sache, Pavel Durov persönlich unter Druck zu setzen (falls noch nicht geschehen). Der größte Teil der Kommunikation in der postsowjetischen Welt wird über Telegram abgewickelt, und es gibt Grund zu der Annahme, dass sein Besitzer Durov mit dem russischen Geheimdienst kooperiert . Telegram präsentiert sich als eine Art Wild-West-Raum. Das ist ein sexy Bild, das es populär macht. In Telegram kann man chatten, unzensierte Nachrichten lesen, Drogen kaufen usw. Und doch werden Auswanderer, die Russland verlassen, jetzt von den Grenzschutzbeamten befragt, ob sie Telegram haben, und wenn nicht – warum?
5. März • 35 Tweets • 13 Minuten Lesezeit
Lassen Sie uns darüber diskutieren, wie dieser Krieg verläuft. Ich beginne mit einem etwas kontraintuitiven Problem – dem der nuklearen Abschreckung. Seine Dynamik ist aus spieltheoretischer Sicht so paradox, dass sie die Entwicklung der Konfliktökonomie in den 1960er Jahren stark stimulierte Sowohl die USA als auch die UdSSR konnten sich gegenseitig irreversiblen Schaden zufügen. Aber es gab ein Problem - der menschliche Faktor. Würden Sie *eigentlich* einen Befehl geben, die Atomwaffen zu starten? Wenn Sie es nicht tun würden oder niemand glaubt, dass Sie es tun würden, reduziert dies Ihre Möglichkeiten, Druck und Erpressung auszuüben, erheblich
4. März • 34 Tweets • 13 Minuten Lesezeit
Die russische Wirtschaft ist super zerbrechlich. Sie ist entscheidend abhängig von: 1. dem Export natürlicher Ressourcen 2. dem technologischen Import Das war schon immer so. Deshalb könnte Russland ohne massive wirtschaftliche Hilfe des Westens niemals einen großen Krieg gewinnen. Ohne westliche Verbündete ist Russland dem Untergang geweiht Werfen wir einen Blick auf die russische Exportstruktur. Wie Sie sehen, machen Kohlenhydrate den Löwenanteil aus, gefolgt von 1) Metallen 2) Edelmetallen und Edelsteinen 3) chemischen Produkten, hauptsächlich Düngemitteln. Die russische Wirtschaft ist ganz einfach und basiert auf dem Export natürlicher Ressourcen
3. März • 28 Tweets • 10 Min. Lesezeit
Wie läuft der Krieg in der Ukraine? Heute bestätigten sie den Tod des russischen Generalmajors Suhovetsky. Er ist wenig überraschend ein Fallschirmjäger. Lassen Sie uns also die Rolle der Fallschirmjäger in der russischen Militärdoktrin diskutieren. Das wirft ein Licht auf den Verlauf dieses Krieges und warum Russland ihn verloren hat Fallschirmjäger haben einen legendäreren Status als alle anderen Truppen in Russland. Sie sind Elitetruppen, die die Reserve des Obersten Oberkommandos bilden. Sie sollen die Offensive anführen, hinter den feindlichen Linien abgesetzt werden und die Stellung halten, bevor der Rest der Armee kommt
2. März • 47 Tweets • 17 Min. Lesezeit
Ich denke, es ist an der Zeit, eine Reihe von Threads über russische Schlafanstalten zu erstellen. Ich beginne mit politischen Parteien und Parlamentarismus. Werfen wir einen Blick darauf, wie die im Ausland lebenden Russen bei den Parlamentswahlen 2021 gewählt haben. Blau – Einiges Russland (Putin), Rot – Kommunisten Putins Partei Einiges Russland hat so ziemlich überall in der nicht-westlichen Welt gewonnen, außer in Ostasien. Es zeigte das höchste Ergebnis im nicht anerkannten Staat Abchasien, der der russische Satellit ist - 93%. Am niedrigsten - in Washington DC, hier waren es 0 %
2. März • 13 Tweets • 3 Minuten Lesezeit
Kriege erhalten normalerweise viel Berichterstattung und vieles davon ist Kritik. Interessanterweise bekommen sogar Ukrainer, die von einem riesigen, schwer militarisierten Aggressor angegriffen werden, *viel* davon ab. Lassen Sie mich einige Überlegungen zur Kritik anstellen – hauptsächlich an Ukrainern, aber auch an wen auch immer. Ein kurzer Sie werden dir sagen, dass Kritiker nicht immer die Feinde sind. Aber die dunkle Wahrheit ist, dass es eine ganze Reihe von Kritikern gibt. Menschliche Interaktionen beinhalten notwendigerweise eine politische Dimension. Neurotypische Menschen sagen nicht nur ehrlich, was sie denken. Stattdessen spielen sie ein Gesellschaftsspiel
1. März • 50 Tweets • 18 Min. Lesezeit
Der Krieg in der Ukraine im amerikanischen Kontext In einem so polarisierten Land wie den USA wurde die russische Invasion in der Ukraine sofort von den gegnerischen politischen Kräften bewaffnet und zur Grundlage für gegenseitige Anschuldigungen. Einige dieser Vorwürfe klingen sehr vernünftig Kritiker der aktuellen Regierung werfen ihr oft Naivität vor. Was stimmen könnte. Betrachten Sie diesen NYT-Artikel. Wenn das stimmt, ist es erschreckend. Das würde bedeuten, dass sie China eher als konstruktiven Partner denn als böswilligen Gegner betrachten, der *alles* tun würde, um die USA zu Fall zu bringen
28. Februar • 25 Tweets • 9 Minuten Lesezeit
Faden der Fäden Dies ist eine kurze Anleitung für ausgewählte Fäden. Es wird Materialien zum aktuellen Krieg und Kurzberichte enthalten, die nützlich sind, um die Zukunft der Region nach Kriegsende vorherzusagen 1. Warum wird Russland diesen Krieg verlieren? TL;DR Die russische Armee wird überschätzt, die ukrainische Armee unterschätzt. Putin erwartete, dass die Ukrainer kapitulieren würden. Also hat er nur eine Truppenstaffel geschickt, das ist kein richtiger Blitzkrieg. Er erwartete keinen Widerstand und scheiterte damit
28. Februar • 26 Tweets • 9 Minuten Lesezeit
Lassen Sie uns die Informationsdimension dieses Krieges diskutieren. Viele klagen über „Propaganda“, die ihr Bild verzerrt. Schlechte Aufnahme. Propaganda beeinflusst die öffentliche Meinung, was nur ein Aspekt dessen ist, was passiert. Lassen Sie mich einen besseren, umfassenderen Begriff einführen – *Information Warfare* Betrachten Sie Folgendes. Das Internet ist voll von Videos und Fotos von russischen Truppen in der Ukraine. Sie werden hauptsächlich von Zivilisten erstellt, die russische Streitkräfte mit ihren Handys erschießen und dann ins Internet hochladen. Hier machen zum Beispiel Leute Videos von russischen Soldaten, die ihre Stadt besetzt haben
27. Februar • 83 Tweets • 22 Minuten Lesezeit
Warum wird Russland diesen Krieg verlieren? Ein Großteil des „realistischen“ Diskurses dreht sich darum, Putins Sieg zu akzeptieren, weil er *garantiert* ist. Aber woher wissen wir, dass es so ist? Ich werde argumentieren, dass Analysten 1) die russische Armee überschätzen 2) die ukrainische unterschätzen 3) die russische Strategie und die politischen Ziele missverstehen Es ist gut und informativ. Es hat Recht mit seinem landgestützten und artilleriezentrierten Charakter. Es ist auch richtig, dass Verteidigungsminister Serdjukow die Effizienz der Armee in den Jahren 2007-2012 erheblich gesteigert hat. Aber es ist immer noch irreführend
26. Februar • 55 Tweets • 19 Minuten Lesezeit
Die Nachricht über den Abzug von 10 000 tschetschenischen Truppen in die Ukraine hat viele beunruhigt. Und doch muss man den Kontext kennen, um seine Bedeutung zu verstehen. Viele gehen davon aus, dass Tschetschenien nach Putins Sieg nur noch ein Teil Russlands wurde und somit tschetschenische Truppen nur russische Stammgäste tschetschenischer Herkunft sind. Nicht ganz Tschetschenien ist eine ethnische Republik im Süden Russlands. Es hat eine schnell wachsende Bevölkerung von 1,4 Millionen. Sein natürliches Bevölkerungswachstum ist im militärischen Kontext von großer Bedeutung. Bei der Entvölkerung Russlands ist dies eine der wenigen Regionen mit einem stetigen Nachschub an jungen Männern, die in den Krieg geschickt werden können
25. Februar • 45 Tweets • 17 Minuten Lesezeit
Lassen Sie uns über Putins Rede sprechen. Er erklärte Ukrainer zu „Neonazis“ und versprach, sie zu „entnazifizieren“. Tatsächlich ist der „Nazi“-Charakter der ukrainischen Staatlichkeit und Identität seit langem eine zentrale These der russischen Propaganda. Lassen Sie uns diskutieren, warum und wie es die Ideologie des Putinismus widerspiegelt Warum existieren wir? Verschiedene russische Regime gaben auf diese Frage unterschiedliche Antworten. Die bolschewistische Theokratie behauptete, die Menschheit in den irdischen Himmel des Kommunismus zu führen. Bis in die 1960er Jahre nahmen sie es ernst. 1960 gab Chruchev eine konkrete Frist: Der Kommunismus wird bis 1980 errichtet
25. Februar • 14 Tweets • 5 Minuten Lesezeit
Ich begann meinen Teilstapel mit einem Text "Wie Russland so groß und so kalt wurde"? Die Geschichte der imperialen Expansion Russlands lehrt einige wichtige Lektionen über die russische Großstrategie. Die Medien konzentrieren sich zu sehr auf ihren ideologischen Kontext und zu wenig auf den wirtschaftlichen . Schauen wir uns die Karte der Moskauer Expansion an. Der Aufstieg von Muscovy war eine Kette feindlicher Übernahmen, die nach Norden ausgerichtet waren – um die Pelzlieferungen aus dem Norden und Sibirien (orange Linie) zu kontrollieren. Sie würden ihre Vertreter in die lokalen Verwaltungen drängen und ihnen dann die Kontrolle auferlegen
24. Februar • 5 Tweets • 2 Minuten Lesezeit
Sind Putins Entscheidungen kollektiv oder persönlich? Es hängt davon ab, ob. Meines Wissens war die Annexion der Krim im Jahr 2014 eine kollektive Entscheidung. Und ungefähr 50 % von ihnen waren angeblich „Liberale“ . Aber ich möchte betonen, dass Putin seit 2020 isoliert ist. Er geriet in Panik und schloss sich in einem Bunker ein . Er regierte ein Land größtenteils durch Telekommunikation, irgendwie Zoom. Ohne Quarantäne kam niemand rein. Also wollten die meisten seiner alten St. Petersburger Freunde oder seine Angestellten einfach nicht kommen. So nahm ihr Einfluss auf ihn ab. Und seien wir ehrlich - sein Griff über sie auch
24. Februar • 29 Tweets • 11 Minuten Lesezeit
3 Thesen zum russisch-ukrainischen Krieg: 1. Putins Entscheidung, den Krieg gegen die Ukraine zu beginnen, ist keine Außenpolitik. Es ist eine inländische. Putin festigte seine Macht erstmals durch den Krieg 1999-2000 und es funktionierte. Also wiederholte er diesen Trick jedes Mal, wenn seine Popularität zu schwinden begann. Putin wurde am 16. August 1999 als Premierminister bestätigt. Zu diesem Zeitpunkt wählte ihn Jelzin als Nachfolger und Putin kontrollierte den Geheimdienst. Aber er musste sich trotzdem zur Wahl stellen – und er war unbekannt. Seine Zustimmungsrate lag zwischen 3-4%, weil die Leute sein Gesicht nicht erkannten
23. Februar • 48 Tweets • 17 Minuten Lesezeit
Das ist Putin, der den Tag des Staatssicherheitsarbeiters feiert. Tatsächlich ist die Dominanz der Staatssicherheit „des neuen Adels“ über alle anderen Institutionen ein besonderes Merkmal von Putins Regime. Was in der UdSSR nicht der Fall gewesen war. Die Staatssicherheitsregel ist die größte Neuerung von Putin Die UdSSR wurde nicht von der Staatssicherheit betrieben. Es wurde von der Partei geführt. Die Partei war die höchste Institution, die alle anderen kontrollierte, einschließlich des KGB. Die Partei hatte ihre Zellen in jedem KGB-Büro, das den KGB kontrollieren und darüber Bericht erstatten musste. Die Aktivitäten des KGB wurden von den Parteikommissaren kontrolliert
22. Februar • 23 Tweets • 8 Minuten Lesezeit
Seine Eltern unterrichteten früher an derselben Schule in Tschetschenien. Sein Vater war ein Tschetschene, Andarbek Dudaev, seine Mutter eine Russin, Zoya Surkova. Er verbrachte seine Kindheit im Dorf seines Vaters, wo er als Aslanbek Dudaev bekannt war. Aber dann ließen sich seine Eltern scheiden und seine Mutter brachte ihn nach Russland . Nach der Schule diente er in der Armee, beim Militärgeheimdienst. Dann begann die Perestroika und der Handel wurde erlaubt. 1987 begann er als Marketing-Stellvertreter für den zukünftigen Oligarchen Chodorkowski zu arbeiten - der bald der reichste Mann Russlands werden sollte. Sie sehen Surkow, Newzlin, Chodorkowski
21. Februar • 41 Tweets • 12 Minuten Lesezeit
Hier sehen Sie ein Foto der außerordentlichen Sitzung des russischen Sicherheitsrates über die Ukraine. Wer sind diese Leute? Ich würde behaupten, dass ihre Biografien einen guten Einblick in die Struktur der russischen Macht geben. Beginnen wir mit der einzigen Frau hier – Valentina Matvienko rechts (ein kurzes ) Matvienko wurde in der Westukraine geboren. Sie besuchte eine medizinische Schule, zuerst
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Kamil Galejew
Thread
9h • 74 tweets • 21 min read
Many argue that sanctions are "ineffective". That’s false. They are already highly effective in undermining Russian military efforts and can be made even more efficient. They can guarantee that Russia loses this war if they are goal-oriented and not moral crusade-oriented
What would moral crusade oriented sanctions look like? Inflict economic damage, so that population revolts and overthrows the regime. That's an imbecile idea that never really worked and probably never will Thread
Mar 9 • 65 tweets • 19 min read Let's discuss Russian economy. Many underestimate its dependency upon technological import. Russia's so deeply integrated into Western technological chains that severing these ties will lead to its collapse. Sanctions are already effective and can be made even more efficient Some argue "Russia doesn't produce anything". Not quite. Although industrial goods plas little role in its export, it produces a lot for internal market. This is a 1ГПКС mining machine produced by a Копейский машзавод - monopolist on mining machines for potassium and coal mines Thread
Mar 6 • 74 tweets • 22 min read
Let's discuss what's happening in Russia. To put it simply, it's going full fascist. Authorities launched a propaganda campaign to gain popular support for their invasion of Ukraine and they're getting lots of it. You can see "Z" on these guys' clothes. What does it mean? "Z" is a letter that Russian Military are putting on their vehicles departing to Ukraine. Some interpret "Z" as "Za pobedy" (for victory). Others - as "Zapad" (West). Anyway, this symbol invented just a few days ago became a symbol of new Russian ideology and national identity
Thread
Mar 6 • 4 tweets • 2 min read
Btw personally pressuring Pavel Durov (if not done yet) would be a great support for the Ukrainian cause. Most of communications in the post-Soviet world are conducted via the Telegram and there's a reason to believe that its owner Durov cooperates with the Russian intelligence Telegram presents itself as kinda Wild West space. That's a sexy image which makes it popular. In Telegram you can chat, read uncensored news, buy drugs, etc. And yet, emigrants leaving Russia are now questioned by the border guards if they have Telegram, and if they don't - why? Thread
Mar 5 • 35 tweets • 13 min read
Let's discuss how this war is going. I'll start with a somewhat counterintuitive problem - the one of nuclear deterrence. Its dynamics are so paradoxical from the standpoint of game theory that they greatly stimulated development of the conflict economics in the 1960s Both the US and the USSR were able to inflict irreversible damage on each other. But there was a problem - human factor. Would you *actually* give an order to launch the nukes? If you wouldn't or nobody believes you would, it greatly reduces your power to pressure and blackmail Thread
Mar 4 • 34 tweets • 13 min read
Russian economy is super fragile. It's critically dependent upon the:
It has always been so. That's why Russia could never win a major war without massive economic help of the West. Without Western allies Russia's doomed Let's have a look at Russian export structure. As you see, carbohydrates comprise its lion share with 1) metals 2) precious metals and stones 3) chemical products, mostly fertilisers, following. Russian economy is quite simply and based on the export of natural resources Thread
Mar 3 • 28 tweets • 10 min read
How is the war in Ukraine going? Today they confirmed the death of Russian General Major Suhovetsky. He's unsurprisingly a paratrooper. So let's discuss the role of paratroopers in Russian military doctrine. That'll shed a light on the course of this war and why Russia lost it Paratroopers hold more legendary status than any other troops in Russia. They are elite force comprising the Reserve of the Supreme High Command. They are supposed to lead the offensive, being dropped behind the enemy lines and holding the ground before the rest of the army comes Thread
Mar 2 • 47 tweets • 17 min read
I think it's time to do a series of threads on Russian sleeping institutions. I'll start with political parties and parliamentarism. Let's take a glance on how did Russians living abroad vote during parliamentary elections of 2021. Blue - United Russia (Putin), Red - Communists Putin's party United Russia won pretty much everywhere around the non-Western world except for East Asia. It showed the highest result in the unrecognised state of Abkhazia, which is the Russian satellite - 93%. The lowest - in Washington DC, here it got 0% Thread
Mar 2 • 13 tweets • 3 min read
Wars typically get a lot of coverage and much of it is criticism. Interestingly enough, even Ukrainians attacked by a huge heavily militarised aggressor are getting *lots* of it. Let me give some considerations on criticism - mostly to Ukrainians but to also to whoever. A short
They gonna tell you that critics are not always the enemies. But the dark truth is that a good number of critics are. Human interactions necessarily include a political dimension. Neurotypical people do not just honestly tell what's on their mind. Instead they play a social game
Thread
Mar 1 • 50 tweets • 18 min read The War in Ukraine in American context
In such a polarised country as the U.S., Russian invasion of Ukraine was immediately weaponised by the opposing political forces and became a basis for mutual accusations. Some of these accusations sound very reasonable Critics of current administration often accuse it of naïveté. Which might be true. Consider this NYT article. If true, it's horrifying. That would mean they view China as a constructive partner rather than as a malevolent adversary who would do *anything* to topple the U.S. down Thread
Feb 28 • 25 tweets • 9 min read Thread of threads
This is a brief guide for selected threads. It will include materials on the current war and briefs useful for prognosing the future of the region once the war is over
1. Why Russia will lose this war?
TL;DR Russian army is overrated, Ukrainian army underrated. Putin expected Ukrainians to surrender. Thus he sent only one echelon of troops, that's not a proper Blitzkrieg. He didn't expect any resistance and thus failed
Thread Feb 28 • 26 tweets • 9 min read Let's discuss the informational dimension of this war. Many complain about "propaganda" which distorts its image. Bad take. Propaganda affects public opinion which is only one aspect of what's happening. Let me introduce a better, more comprehensive term - *information warfare* Consider the following. Internet is full of videos & photos of Russian troops in Ukraine. They are mostly created by civilians who shoot Russian forces on their phones and then upload to the internet. For example here people take videos of Russian soldiers who occupied their town
Thread
Feb 27 • 83 tweets • 22 min read
Why Russia will lose this war?
Much of the "realist" discourse is about accepting Putin's victory, cuz it's *guaranteed*. But how do we know it is?
I'll argue that analysts 1) overrate Russian army 2) underrate Ukrainian one 3) misunderstand Russian strategy & political goals Consider a timely paper on Russian army by Bismarck Analysis. It's good & informative. It's correct on its land-based and artillery-centric character. It's also correct that Minister of Defence Serdyukov greatly increased army's efficiency in 2007-2012. But it's still misleading Thread
Feb 26 • 55 tweets • 19 min read
News about 10 000 Chechen troops leaving to Ukraine alarmed many. And yet, one must know context to understand its meaning. Many assume that after Putin's victory Chechnya became just part of Russia and thus Chechen troops are just Russian regulars of Chechen origin. Not quite Chechnya is an ethnic republic in the south of Russia. It has a quickly growing population of 1,4 million. Its natural demographic growth is highly important in the military context. In depopulating Russia that's one of few regions with steady supply of young males to send to war Thread
Feb 25 • 45 tweets • 17 min read
Let's discuss Putin speech. He declared Ukrainians to be "Neonazis" and promised to "denazify" them. Indeed the "Nazi" character of Ukrainian statehood and identity has long been a central thesis of Russian propaganda. Let's discuss why and how it reflects ideology of Putinism Why do we exist? Different Russian regimes gave different answers to this question. Bolshevik theocracy claimed to lead humanity to the earthly heaven of communism. Until 1960s they were serious about it. In 1960 Khruchev gave specific deadline: communism will be built by 1980 Thread
Feb 25 • 14 tweets • 5 min read
I started my substack with a text "How Russia got so big and so cold"? History of Russian imperial expansion, teaches some important lessons about Russian big strategy. Media focuses too much on its ideological context and too little - on economic one Let's look at the map of Muscovite expansion. The rise of Muscovy was a chain of hostile takeovers oriented northward - to control the supply of furs from the North and Siberia (orange line). They would push their representatives into local administrations and then impose control Thread
Feb 24 • 5 tweets • 2 min read
Are Putin's decisions collective or personal? It depends. To my best knowledge annexation of Crimea in 2014 was a collective decision. And about 50% of them were supposed "liberals"
But, I wanna stress, since 2020 Putin's been isolated. He panicked and locked himself in a bunker He largely governed a country through telecom, kinda zoom. No one could get in without a quarantine. So most of his old St Petersburg pals or his staffers simply wouldn't come. Thus their influence over him declined. And let's be honest - his grip over them, too Thread
Feb 24 • 29 tweets • 11 min read
3 theses on the Russian-Ukrainian war: Putin was confirmed as the Prime Minister on 16 August 1999. By that point Yeltsin chose him as a successor and Putin controlled intelligence. But he still had to stand on elections - and he was unknown. His rate of approval was between 3-4% because ppl didn't recognise his face Thread
Feb 23 • 48 tweets • 17 min read
That's Putin celebrating the Day of State Security Worker. Indeed, the domination of State Security "the new nobility" over all other institutions is a particular feature of Putin's regime. Which hadn't been the case in USSR. State security rule is the major innovation of Putin USSR wasn't run by the state security. It was run by the Party. The Party was the supreme institution controlling all others, including KGB. Party had its cells in every KGB office, which had to control KGB and report on it. KGB activities were checked by the Party commissars Thread
Feb 22 • 23 tweets • 8 min read
His parents used to teach in the same school in Chechnya. His dad was a Chechen, Andarbek Dudaev, his mom a Russian, Zoya Surkova. He spent his childhood in his dad's village where he was known as Aslanbek Dudaev. But then his parents divorced and mom took him to Russia proper After school he served in army, in military intelligence. Then Perestroika started and commerce was allowed. In 1987 he started working as a marketing deputy for the future oligarch Khodorkovsky - who'll soon become the richest man in Russia. You see Surkov, Nevzlin, Khodorkovsky Thread
Feb 21 • 41 tweets • 12 min read
Here you see a photo of extraordinary meeting of Russian Security Council on Ukraine. Who are these people? I'd argue their biographies give a good glimpse into the structure of Russian power. Let's start with the only woman here - Valentina Matvienko on he right (a short ) Matvienko was born in West Ukraine. She went to a med school, first at home, then in St Petersburg. There she started career in the Komsomol - The Committee of the Soviet Youth. That was typical. You would first start career in Komsomol,and at age 28 transfer to the 'adul't Party Thread
Feb 20 • 42 tweets • 12 min read
Isn't Ukraine just a separatist Russian province? Many foreigners ask themselves this question. The same way many Eastern Slavs think that all British Isles are just England. And yet, dynamics of Russian-Ukrainian relations are different from the dynamics of Anglo-Celtic ones To start with, both Russia and Ukraine were initially shaped by the Slavic Expansion. That's one possible theory of how it went, there are many. And yet, it's highly likely that the colonisation of what is now Russia initially went largely from what is now Ukraine Thread
Feb 20 • 42 tweets • 13 min read
Now let's cover the Ukrainian geography. First, as we can see, Ukraine is a very flat country. It has mountains only in the very west, in Carpathians, and in the very south, on the southern cost of Crimea. The rest of the country is flat as a pancake. What does it mean? Well, geography-wise most of Ukraine is a part of the Eurasian Steppe. The Steppe stretches continuously from the Altai mountains to the Carpathians, with an exclave in Hungary. That's why Ukraine historically lied straight on the way of nomads, migrating from Asia westward Thread
Feb 17 • 69 tweets • 19 min read
A crash introduction to the ethnopolitical situation in Ukraine
People know that Ukraine is divided to Russian-speaking and Ukrainian-speaking areas. That's correct. And yet, people assume that political allegiances match up with ethnoligustic ones. That's wrong. First, how do we define Ukrainian and Russian-speaking zones? If Russian-speaking zone = where ppl predominantly converse in Russian, it's far bigger than that. In February 2014 I was on Maidan, lived, slept there. Everyone I met spoke Russian, except for one woman from Ternopol Thread
Feb 16 • 42 tweets • 13 min read
Most of so called foreign policy is domestic policy by other means. For this reason I think Putin is reluctant to start a full scale invasion of Ukraine. During such a war professional military would get too much power and authority. Which might be Kremlin's biggest fear () Let's go a bit deeper in history. When Bolsheviks took power in 1917 they were constantly comparing themselves with English and French revolutionaries. As they new well, both English and French revolutions ended with military usurpations done by victorious revolutionary generals Thread
Feb 15 • 42 tweets • 13 min read
Let's talk about Russian demography. As you see vast spaces in Siberia & European Russia are depopulating. There are two factors behind. First, low fertility. The only places with natural growth are Muslim areas of Caucasus, Idel-Ural and clusters of indigenous Siberians (thread) Secondly, migration. Huge areas are depopulating because people are moving elsewhere. Where exactly? Over 90% move to just three locations:
in that order Thread
Feb 14 • 24 tweets • 8 min read
How Russia became Polish (spoiler: Ukraine helped)
Russia's been historically affected by many cultures. German impact of 18-19th cc is well-recognised, Tatar impact of 14-16th - only grudgingly. But ppl are unaware of Polish influence that transformed Russia in 17th c (thread) It all started in 1598 with the death of Fyodor Ivanovich. He was the last Rurikid on the Russian throne - descendant of Vikings who reportedly ruled Russian states since 862. After his death Russia entered into dynastic crisis and quickly spiralled into chaos Thread
Feb 14 • 21 tweets • 6 min read
Let me introduce you Vasya Lozhkin - a painter very well-known in Russia, but not so much abroad. It may be a good introduction to Russian visual, and not only visual, meme culture and public discourse (thread)
Triptych 'Abroad vs Motherland' 'Your jazz is alien to us' Thread
Feb 13 • 24 tweets • 8 min read
Many think Putin aims to annex Ukraine. I find that implausible. That's based on assumption that Putin is primarily concerned with foreign policy. But what if his main concern is domestic one? What if the real goal is to keep Ukraine a failed state as an example to the Russians? Firstly, the territory currently hold by Russians or pro-Russian separatists is small. For example, the border in Donbass more or less stabilised in 2014. And let's be honest - if Kremlin really wanted to expand it, it would. Not as an invasion, but in a form of 'rebellion' etc Thread
Feb 12 • 57 tweets • 16 min read
Interpreting Russian political dynamics through the concept of assabiyah may not be widely-established but is quite well-known tradition in Russia
Some distinguish 3 political regimes with 3 different assabiyahs
1698 - 1825 Praetorians 1825 - 1917 Monarchy Praetorian regime originated in the toy army of Peter I. Peter was formally coronated as a Tsar in 1682 at the age of 10 together with his elder but feeble-minded brother Ivan. However, in practice his sister Sofya ruled as a regent. To please Peter they gave him the toy army Thread
Feb 12 • 20 tweets • 6 min read
Thread of threads
Large threads will be published here every Friday and sometimes on additional days. Also I am now working on setting up a substack - gonna post here when done. At this point let me give a guide to navigate through already published threads - from older to newer
1. Chechnya and Dagestan
An introductory thread to the federalism (and diversity) in Russia dealing with these two Caucasian republics. I'm gonna do a bigger blogpost on them, but it will be paywalled
Thread
Feb 11 • 57 tweets • 16 min read
Political institutions of the Golden Horde (thread)
Imperiogenesis argument is well known in Russia. Some cheer the Horde for laying foundations of vast empire. Others lament the orientalisation of Russia and adoption of 'Asian despotism'. But how did the Horde itself look like? While the impact of the Horde on Russia was widely discussed, until recently there were few studies on political, legal, institutional tradition of the Horde. A great pile of literature focusing on this subject is appearing right now - there are even very decent works in English Thread
Feb 8 • 19 tweets • 5 min read
Russian theorist of history Lappo-Danilevsky classified primary sources into two categories - 'remains' (остатки) and 'myths' (предания). Let's discuss the difference between these two categories on example of this medal commemorating the annexation of Crimea in 2014 (thread) 'Myths' are sources that are purposefully created to convey a certain narrative for the future readers. E.g, a chronicle, a speech, a book. Meanwhile, a 'remain' is created for practical purposes and not for the future readers. Accounting books, court cases, military orders Thread
Feb 7 • 51 tweets • 16 min read
There is a misconception regarding Stalin and his punitive policies. Some argue that purges were aimed at Nazis/collaborators. Bullshit. The opposite is true - it was okayish to be a Nazi supporter. Meanwhile the heretics within the Party were exterminated with no mercy (thread) A good example can be found in a short story by Shalamov. I personally much prefer Shalamov to Solzhenystsyn both as an author, as a thinker and as a witness of the era. Solzhenytsyn was imprisoned in privileged conditions, while Shalamov - in a literal hellhole of Gulag Thread
Feb 6 • 57 tweets • 17 min read
Electoral fraud in Novosibirsk, Russia happening right now. Locals choose the new city talisman among animals from Novosibirsk zoo: wild cat, snow leopard, siberian tiger, polar bear and orangutan. Orangutan was winning till the Kremlin stepped in to steal his victory (thread) Novosibirsk located in the south of Siberia is the third largest city in Russia after Moscow and St Petersburg. As most other Russian regions and municipalities it has little actual autonomy. Most of the key positions in the region are distributed among aliens - 'the Varyangians' Thread
Feb 5 • 18 tweets • 6 min read
Let's talk of political, institutional and legal culture of the Horde. Firstly, to understand how did the Horde impact others we need to check how it was organised
Furthermore, this case has broader significance when considering the imperiogenesis effect of the Steppe Let's start with a question. What are the four largest inland capital cities of Eurasia? Well, obviously, Beijing, Delhi, Tehran and Moscow. What is in common between these inland megacities that also serve as the political cities of huge empires/states? Thread
Jan 31 • 41 tweets • 10 min read
Tatars and Russia (thread)
Last time I discussed history of Golden Horde and Idel Ural and stopped around y. 1400
Today I will talk of post-Horde Tatar-Russian interferences, especially regarding institutions and politics. Which is much more interesting Question - when did Russia stop paying tribute to Tatar Khanates? Usual answer is - y. 1700 when Peter I stopped paying to Crimean Khanate. This is true factually, but not legally. Legally Moscow never recognized it's paying tribute to Bakhchisaray, calling it "gifts" (гостинцы) Thread
Jan 27 • 56 tweets • 18 min read
The second cluster of ethnic republics in Russia is Idel-Ural or Volga-Ural region, shaped by Volga river and Ural mountains. 'Volga' is the Slavic name of the great river, 'Idel' is Turkic one. So the term you choose can reflect your identity and political affiliation (thread) While the North Caucasus is a mosaic of myriads of cultures, languages and ethnicities, ethnic situation in Idel-Ural is somewhat simpler. Before the Russian (red) conquest there were two big ethnic groups here - Turks (shades of green), and Finno-Ugrics (everyone else) Thread
Jan 27 • 50 tweets • 12 min read
Federalism in Russia (thread)
Here you see a map of ethnic autonomies - republics and okrugs - within the Russian Federation. They can be grouped by several major clusters The best known the Northern Caucasus. Why? Well, obviously because of armed insurgency and its bloody suppression, which has been happening since the 1990s, especially during the two Chechen Wars
1. Export of natural resources
2. Technological import
1. Putin's decision to start the war on Ukraine isn't foreign policy. It's domestic one. Putin first consolidated his power through the war in 1999-2000 and it worked. So he repeated this trick every time his popularity started waning
1. Moscow (that large city inland)
2. Krasnodar (Black Sea, near Crimea)
2. St Petersburg (Baltic shore, near Finland)
Die Beziehungen Deutschlands zu Russland werden derzeit vor allem durch den Giftanschlag auf Kremlkritiker Alexej Nawalny belastet.Auch hier ein Hinweis für Cheater. Wer hat die Beziehungen zu Rußland vergiftet?
„In unserem Land gelten Gesetze, laut denen wir nicht jemandem aufs Wort glaubend ein Strafverfahren beginnen können. Es muss ein bestimmtes Prozedere eingehalten werden. Um dessen Einhaltung ging es bei der gleich nach dem Vorfall eingeleiteten und auch jetzt andauernden Prüfung, im Laufe derer alle Umstände des Falls behandelt wurden“, sagte der Außenminister.
Linken-Politiker Liebich wirft Wagenknecht Grenzüberschreitung vorEs ist unfaßbar, was sich dieser dahergelaufene 10.000-Euro-Diätenfatzke erlaubt. Grenzüberschreitung hat der Pankower gesagt. Dann sei er darauf hingewiesen, daß ich als Pankower Bub an der Hinterlandsmauer in der Dolomitenstraße das Knödeln (Bolzen) gelernt habe. Liebich hat keine Ahnung, was Grenzüberschreitungen sind. Disziplinierung, daß ist es, worum es geht, indem man Wagenknecht das Recht auf Artikel 5 GG verweigert, denn das gilt nur in den Grenzen linker Ideologie. Alles dahinter ist Nazi oder nicht akzeptabel.
"Ich finde ihre Positionierung nicht richtig, und wir werden das auf Dauer nicht akzeptieren", sagte der außenpolitische Sprecher der Linken, Stefan Liebich, der "taz". Er warf Wagenknecht vor, sie habe "eine Grenze überschritten".
Nach Bekanntwerden des NSU, als @nsuwatch @apabiz @aida_archiv @AntifaInfoBlatt usw. Journalisten und Öffentlichkeit die militante Naziszene erklärt haben, hatte ich ja kurz Hoffnung auf ein Ende dieses pauschalen Antifa-Bashings. Tja.Nixda von wegen Ende des Antifa-Bashings. Weiter geht es mit unserem garstigen Hessismus. Heute lautet das Antifabashingthema:
NSU-Watch Hessen hat seit 2015 die Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses in Wiesbaden beobachtet. Im Interview spricht Pressesprecherin Sarah Müller über ihre Eindrücke.Man muß es sich auf der Zunge zergehen lassen, was die beiden Kampfdroher der Antifa, äh -drohnen, auf das Volk niederprasseln lassen. Eindrücke. Aus längst vergangenen Ausschußsitzungen. Zu mehr sind die beiden Schöngeister deutscher Schmierfinkerei nicht fähig. Es kommt aber noch besser.
Wie haben Sie die Arbeit des Gremiums erlebt?Immer wieder gerne behauptet, aber trotzdem gelogen, Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind die schärfste Waffe der Opposition. Nein, sind sie nicht. PUAs sind nichts weiter als Instrumente des politischen Kampfes um die Deutungshoheit zu bestimmten Ereignissen. War nie anders, bisher jedenfalls, und wird auch nie anders sein. Es sind Instrumente im Wahrheitssystem des Gesetzgebers und der Regierung. Das gegeneinander arbeiten ist somit nicht schade, sondern das einzige Wesensmerkmal solcher Ausschüsse. Ein PUA ist ausschließlich und nur Ausdruck des Kampfes der Regierung gegen die Opposition und/oder vice versa.
Es war sehr schade, dass die Parteien mehr damit beschäftigt waren, gegeneinander zu arbeiten, als miteinander zu arbeiten – im Unterschied etwa zum Ausschuss im Bundestag, wo auch CDU und Linkspartei es geschafft haben, eine gemeinsame Stoßrichtung zu finden. Es ging sehr viel um die Involviertheit von Volker Bouffier, und nach unserem Eindruck ist die Aufklärung des Mordes an Halit Yozgat manchmal in den Hintergrund getreten. Bei vielen Zeugen, bei denen das notwendig gewesen wäre, ist es den Abgeordneten leider nicht ausreichend gelungen, sie unter Druck zu setzen – etwa bei Verfassungsschützern oder Polizisten und besonders bei den Nazizeugen.
Am 5. Oktober 2006 lehnte der damalige Innenminister Bouffier den Antrag der Staatsanwaltschaft Kassel vom 13. Juli 2006 auf Erteilung von Aussagegenehmigungen für die von Temme geführten Quellen ab. Die Folge dieser sogenannten Sperrerklärung war, dass die Quellen nicht von der Polizei förmlich vernommen werden konnten. Stattdessen wurden sie durch Mitarbeiter des Landesamts für Verfassungsschutz befragt.Das kann sich jeder im Abschlußbericht selber reinziehen. Das wurde sehr ausführlich dargelegt. Wichtig für das Verständnis ist noch diese Aussage (S 484/PDF).
Der Ausschuss hat sich im Einzelnen mit dem Zustandekommen der Entscheidung des damaligen Innenministers und der ihr zu Grunde liegenden Abwägung zwischen Aufklärungs- und Geheimhaltungsinteresse beschäftigt. Weil eine Sperrerklärung eine rechtlich gebundene Entscheidung ist und keine Entscheidung nach politischer Opportunität, wird zunächst eine Übersicht über den gesetzlichen Rahmen vorangestellt, in dem sich der damalige Entscheidungsprozess abspielte.
Obwohl V-Leute keine Beamten sind, bedürfen auch sie einer Aussagegenehmigung. Dies ist, damals wie heute, geltendes Recht.
„Wir hatten im Prinzip mit unseren eigenen Mitteln die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die VMs, enttarnt. Wir hatten die Personalien, wir wussten, wer es ist. Wir hätten schlechterdings hergehen können, hätten uns die geholt, hätten sie auf den Vernehmungsstuhl gesetzt und hätten sie vernommen. Am Ende wäre es so gewesen, dass die Aussagen aufgrund einer fehlenden Aussagegenehmigung nicht verwertbar gewesen wären."Dazu stellte der Ausschuß klar (S. 486/PDF):
Der Umstand, dass auch V-Leute der für Beamte geltenden Schweigepflicht unterliegen, hatte zwingend zur Folge, dass die Polizei die von Temme geführten Quellen nicht zum Zwecke der Vernehmung vorladen durfte, ohne vorher eine Aussagegenehmigung einzuholen.Die Schlußfolgerung ist eindeutig. Alles richtig gemacht (S. 487/PDF).
Indem die Ermittlungsbehörden sich um die Erteilung einer Aussagegenehmigung bemühten, anstatt die V-Leute eigenmächtig zu vernehmen, haben sie sich also im Einklang mit dem geltenden Recht verhalten.Diesbezüglich noch eine kleine Anekdote am Rande.
Am 28. August 2006 übersandte die Staatsanwaltschaft Kassel dem Landesamt für Verfassungsschutz per Telefax einen Vermerk der MK Cafe vom 18. August 2006 mit den Klarnamen aller V-Leute, für die Aussagegenehmigungen erbeten werden, sowie der Bedeutung der einzelnen V-Leute für die Ermittlungen im Fall Temme nebst einem Begleitschreiben.Es gab keine Geheimnisse für die Kriminalpolizei. Man kann gut ausgebildeten und erfahrenen Kriminalpolizisten nun mal nichts vormachen. Sie kriegen es eh raus.
Das Schreiben datiert vom 25. August 2006 und wurde vom Leiter der Staatsanwaltschaft Kassel, LOStA Stephan W., unterzeichnet. Thematisiert wird darin die Bedeutung von sieben V-Leuten des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz. Im einzelnen handelte es sich um die von Temme geführten V-Leute mit den internen Bezeichnungen VM 6616, VM 6625, GP 389, VM 650, VM 6623 und VM 631 sowie die von Temme vertretungsweise betreute V-Person VM 340.
Unmittelbar davor, am 22. August 2006, war LOStA Stephan W. auf Bitte des damaligen Staatssekretärs des Justizministeriums durch den Generalstaatsanwalt Anders gebeten worden, dafür Sorge zu tragen, dass die Quellen nicht „verbrannt" werden. Einen entsprechenden Schutz habe LOStA W. dem Generalstaatsanwalt, Herrn Anders, zugesagt.
Der Ausschuss hat weiter mehrere Zeugen zur Reaktion der Ermittler auf die Erteilung der Aussagegenehmigung befragt. Sie haben ausgesagt, dass die Entscheidung des Innenministers nicht überraschend gewesen sei.(S. 540/PDF)
Gegen die Entscheidung und ihre Begründung habe auch niemand remonstriert.
Die im Ausschuss vernommenen Zeuginnen und Zeugen haben aus ihrer Sicht die Entscheidung des Innenministers ganz überwiegend als richtig oder zumindest vertretbar bewertet.Die exakte Begründung für das Vorgehen Bouffiers kann ab S. 491/PDF nachgelesen werden. Wichtig ist nur eine einzige Aussage.
Die Entscheidung über die Erteilung einer Aussagegenehmigung ist nicht politischer, sondern rechtlicher Natur.Durfte Bouffier der Polizei die Vernehmung der V-Leute versagen?
Innenminister Bouffier war berechtigt, wenn auch nicht verpflichtet, die Entscheidung persönlich zu treffenDamit erübrigt sich jede weitere Diskussion. Das ganze katholische Gewinsel und Geseier nebst 17 Geboten, wie Bouffier hätte handeln müssen tun, ginge es nach den moralischen Grundsätzen hessistischer Bestmenschen, hätte man sich zugunsten eines versierten Anwaltes sparen können. Er rechtlich sauber gehandelt. Fertig.
Innenminister Bouffier hat die Sperrerklärung unter „Behördenleitervorbehalt" gestellt
Keine gesetzliche Pflicht zur Begründung der Sperrerklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft