"Und wenn nur die Hälfte dessen stimmt, was berichtet wurde, dann wackelt die Wand."
Guten Tag, Herr Tralafitti,
ich glaube kaum, daß da irgendwas wackelt. Das war ihre Brille, die ihnen das Wackeln der Wand trugbildete. Oder ihre Rechenkunst, denn da alles stimmt, besteht keinerlei Grund für das Wandwackeln. Ihre Annahme lag ja bei "nur die Hälfte".
Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
11. Oktober 2011
klare Ansage des Bayerntrojaners
Der Bayerntrojaner, Joachim Herrmann, hat sich bezüglich des Einsatzes von Spionagesoftware geäußert.
Sofern es uns in den Kram paßt, werden wir auch zukünftig verfassungsfeindlich und gesetzwidrig handeln.
Sofern es uns in den Kram paßt, werden wir auch zukünftig verfassungsfeindlich und gesetzwidrig handeln.
Urlaub am Mittelmeer
Das Hamburger Erdkundemagazin stellt lukrative Urlaubsorte vor. Manuel Meyer, dpa wurde für einen Promoartikel gelöhnt, in dem das Wort Werbung, Anzeige oder Schleichwerbung kein einziges mal auftaucht. Alle Achtung.
Der weite Streifen Sand auf der sichelförmigen Halbinsel Jandia im Süden Fuerteventuras gehört nicht nur zu den schönsten Stränden der Kanaren, sondern im gesamten Mittelmeer.
Der Fotostandort ist so ziemlich der südlichste Punkt von Fuerteventura. Möglicherweise liegt er auch paar Meter weiter links, mit einem Bein schon im Wasser. Laut den Erdunkundlern des Spiegel kann man ruhigen Gewissens davon ausgehen, daß die Südseite der Insel nahe des Atlantik zu verorten ist, wohingegen die Nordseite in der Nähe des Mittelmeeres liegt.
Der weite Streifen Sand auf der sichelförmigen Halbinsel Jandia im Süden Fuerteventuras gehört nicht nur zu den schönsten Stränden der Kanaren, sondern im gesamten Mittelmeer.
Der Fotostandort ist so ziemlich der südlichste Punkt von Fuerteventura. Möglicherweise liegt er auch paar Meter weiter links, mit einem Bein schon im Wasser. Laut den Erdunkundlern des Spiegel kann man ruhigen Gewissens davon ausgehen, daß die Südseite der Insel nahe des Atlantik zu verorten ist, wohingegen die Nordseite in der Nähe des Mittelmeeres liegt.
10. Oktober 2011
ums Leben gekommen
SPIEGEL ONLINE 10. Oktober 2011, 19:42 Uhr
Top-Terrorist
Al-Qaida bestätigt al-Awlakis Tod
Sehr geehrter Herr ler/dpa/AFP/Reuters/SPIEGEL-ONLINE,
wie ich kürzlich in diesem Blog bekannt gab, ist Al-Awlaki eben nicht ums Leben gekommen, wie sie schreiben, sondern wurde zielgerichtet ermordet. Ebenfalls von der Wahrheit weit entfernt ist ihre Behauptung es starben zusammen mit ihm noch drei weitere Mitkämpfer. Die sind nicht gestorben, sondern wurden bei dem gleichen Terroranschlag von USA-Soldaten ermordet.
Es sei denn, das mag ich hier gerne einräumen, es sei denn, es handelt sich bei dem Drohnenangriff auf seinen Fahrzeugkonvoi im Jemen um einen tragischen Computerfehler, der dadurch hervorgerufen wurde, daß die Computer, mit denen diese Drohnen gesteuert werden, von einen Virus befallen sind, wie wir dieser Tage gelernt haben. Und wenn es sich bei diesem Virus auch um einen Staatstrojaner, zu deutsch, um Spionagesoftware handelt, die die USA in Deutschland zugekauft haben, dann wissen wir ja auch, daß da beliebige Programmfunktionen nachgeladen werden können, wie der CCC aufdeckte, die USA schon wesentlich fortgeschrittener in der Anwendung solcher Spionagesoftware sind, so daß die Operatoren der Aufklärungsflüge, von den CIA-Spionen ausgetrickst wurden. Oder den Chinesen, was viel wahrscheinlicher ist. Die Chinesen, so haben wir vom Spiegel gelernt, sind in Computerspionage weltweit führend. Oder es ist die Rache der Iraner für den Stuxnet-Virus. Haben sie einfach einen für die die Drohnensteuerung programmiert.
Die Foto- und Videoaufklärer in den fernen USA haben sich strikt an die Gesetze gehalten und die Drohnen in jenes Gebiet gesteuert, das als vermutliche Fahrtroute auserkoren war und wollten ihre friedensstiftenden Luftaufnahmen gerade in Angriff nehmen, da hat die CIA* über diesen Drohnen-PC-Virus schnell nachgeladen und die eigentlich ausschließlich zur Selbstverteidigung der Drohne vorhandene Rakete ausgeklinkt und mitten im Gesicht des Predigers explodieren lassen, um dem Friedensnobelpreisträger Obama (für seine außergewöhnlichen Bemühungen, die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern zu stärken) eine auszuwischen und ihn international zu diskreditieren.
Ja, so könnte es gewesen sein, wenn ich mir das genau überlege. Aber so habt ihr es nicht geschrieben.
Noch ein letztes Wort. Bisher ist nicht bekannt, daß sich Al-Awlaki terroristischer Arbeiten befleißigte. Er war womöglich ein Prediger "schlimmer" Worte, das mag sein, doch für mich macht es immer noch einen gewaltigen Unterschied, ob jemand die Klappe aufreißt oder die nächste Schachtel mit Patronen. Ich habe erhebliche Zweifel an eurer Behauptung, Al-Awlaki sei ein Top-Terrorist (Spiegel) gewesen und fordere Belege für diese Aussage.
"Man darf einem Prediger nicht, ohne dass man ganz konkret wird, solche massiven Vorwürfe machen." (Wolfgang Walter Wilhelm Bosbach)
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* CIA --> Chinesische Internetarmee
Top-Terrorist
Al-Qaida bestätigt al-Awlakis Tod
Sehr geehrter Herr ler/dpa/AFP/Reuters/SPIEGEL-ONLINE,
wie ich kürzlich in diesem Blog bekannt gab, ist Al-Awlaki eben nicht ums Leben gekommen, wie sie schreiben, sondern wurde zielgerichtet ermordet. Ebenfalls von der Wahrheit weit entfernt ist ihre Behauptung es starben zusammen mit ihm noch drei weitere Mitkämpfer. Die sind nicht gestorben, sondern wurden bei dem gleichen Terroranschlag von USA-Soldaten ermordet.
Es sei denn, das mag ich hier gerne einräumen, es sei denn, es handelt sich bei dem Drohnenangriff auf seinen Fahrzeugkonvoi im Jemen um einen tragischen Computerfehler, der dadurch hervorgerufen wurde, daß die Computer, mit denen diese Drohnen gesteuert werden, von einen Virus befallen sind, wie wir dieser Tage gelernt haben. Und wenn es sich bei diesem Virus auch um einen Staatstrojaner, zu deutsch, um Spionagesoftware handelt, die die USA in Deutschland zugekauft haben, dann wissen wir ja auch, daß da beliebige Programmfunktionen nachgeladen werden können, wie der CCC aufdeckte, die USA schon wesentlich fortgeschrittener in der Anwendung solcher Spionagesoftware sind, so daß die Operatoren der Aufklärungsflüge, von den CIA-Spionen ausgetrickst wurden. Oder den Chinesen, was viel wahrscheinlicher ist. Die Chinesen, so haben wir vom Spiegel gelernt, sind in Computerspionage weltweit führend. Oder es ist die Rache der Iraner für den Stuxnet-Virus. Haben sie einfach einen für die die Drohnensteuerung programmiert.
Die Foto- und Videoaufklärer in den fernen USA haben sich strikt an die Gesetze gehalten und die Drohnen in jenes Gebiet gesteuert, das als vermutliche Fahrtroute auserkoren war und wollten ihre friedensstiftenden Luftaufnahmen gerade in Angriff nehmen, da hat die CIA* über diesen Drohnen-PC-Virus schnell nachgeladen und die eigentlich ausschließlich zur Selbstverteidigung der Drohne vorhandene Rakete ausgeklinkt und mitten im Gesicht des Predigers explodieren lassen, um dem Friedensnobelpreisträger Obama (für seine außergewöhnlichen Bemühungen, die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern zu stärken) eine auszuwischen und ihn international zu diskreditieren.
Ja, so könnte es gewesen sein, wenn ich mir das genau überlege. Aber so habt ihr es nicht geschrieben.
Noch ein letztes Wort. Bisher ist nicht bekannt, daß sich Al-Awlaki terroristischer Arbeiten befleißigte. Er war womöglich ein Prediger "schlimmer" Worte, das mag sein, doch für mich macht es immer noch einen gewaltigen Unterschied, ob jemand die Klappe aufreißt oder die nächste Schachtel mit Patronen. Ich habe erhebliche Zweifel an eurer Behauptung, Al-Awlaki sei ein Top-Terrorist (Spiegel) gewesen und fordere Belege für diese Aussage.
"Man darf einem Prediger nicht, ohne dass man ganz konkret wird, solche massiven Vorwürfe machen." (Wolfgang Walter Wilhelm Bosbach)
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* CIA --> Chinesische Internetarmee
Kurzkritik zur Altersvorsorge
als dass nun diese Lektüre wirklich "fesselnd und faszinierend" gewesen wäre. Die Ansätze dazu sind jedoch erkennbar, zu einem deutschen Buchpreis dürfte es dennoch nicht reichen..das würde mich dann doch sehr wundern...
Na dann darfst du dich jetzt wundern, A. Zanker (CH), denn die Altersvorsorge hat wieder mal zugeschlagen. Der Buchpreisträger hat sich mittlerweile auf Rang 13 bei amazon hochgeschrieben.
Schon die ersten Seiten sind dermaßen schwerfällig zu lesen, daß ich auf den Rest getrost verzichte.
Na dann darfst du dich jetzt wundern, A. Zanker (CH), denn die Altersvorsorge hat wieder mal zugeschlagen. Der Buchpreisträger hat sich mittlerweile auf Rang 13 bei amazon hochgeschrieben.
Schon die ersten Seiten sind dermaßen schwerfällig zu lesen, daß ich auf den Rest getrost verzichte.
unfaßbar
Der Spionageskandal der Bundesregierung weitet sich aus. Das muß hier mal so stehen, weil wir schon lange keine Ausweitung in diesem Blog behandelt haben. Nun weiden wir sie aus, die Ausweitung, zumal momentan nur die Ausländer diesen Weidblick haben, wie die NZZ. In den deutschen, da staatstreuen Medien ist von einer Ausweitung nichts zu lesen.
Affäre um «Staatstrojaner» weitet sich aus
Der zum "Bayerntrojaner" (heise) degradierte "Bundestrojaner", also die Spionagesoftware deutscher Behörden, mithin, der Behördentrojaner (Zeit) fand auch in Brandenburg, Niedersachsen und Baden-Württemberg Gefallen und kam zum Einsatz. Oder kommt.
wirklich unfaßbar, was sich in dieser republik für ein politisches personal breitgemacht hat.
grüße, carsten
Affäre um «Staatstrojaner» weitet sich aus
Der zum "Bayerntrojaner" (heise) degradierte "Bundestrojaner", also die Spionagesoftware deutscher Behörden, mithin, der Behördentrojaner (Zeit) fand auch in Brandenburg, Niedersachsen und Baden-Württemberg Gefallen und kam zum Einsatz. Oder kommt.
wirklich unfaßbar, was sich in dieser republik für ein politisches personal breitgemacht hat.
grüße, carsten
eine Frage der Lust
Beate Uhse, 81jährig verstorben, reizt immer noch die perversen Phantasien von BILD-Redakteuren, denn wie anders ist erklärbar, daß sich das Blatt für die Lustgefühle einer Toten interessiert?Beate Uhse (†81)
Wie steht's heute um ihr Geschäft mit der Lust?
Um meine Meinung deutlich kund zu tun. Es geht euch einen Scheißdreck an, was Beate Uhse im Paradies so treibt und welche Lust sie dabei empfindet. Das ist alleine ihre Sache. Und die ihrer Partner.
Oder, um die von BILD aufgeworfene Frage direkt zu beantworten. Gar nicht. Frau Uhse ist tot.
Fahndung nach dem Staatstrojaner
Fefe überließ uns diesen Ballon, prall gefüllt mit Lachgas.
Jetzt fahndet sogar das BKA nach dem Staatstrojaner.
Jetzt fahndet sogar das BKA nach dem Staatstrojaner.
Merksatz
Wolfgang Walter Wilhelm Bosbach
"Man darf einem Volk nicht, ohne dass man ganz konkret wird, solche massiven Vorwürfe machen."
"Man darf einem Volk nicht, ohne dass man ganz konkret wird, solche massiven Vorwürfe machen."
der Brüller des Tages
Schwere Anschuldigungen gegen den CCC.
... der Vorsitzende des Innenausschuss des Bundestages, Bosbach, fordert Belege für die "massiven Vorwürfe" ...
Leute, der Bosbach fordert Belege. Daß ich das mal miterleben darf. Dafür gibt es einen Bundestrojaner außer der Reihe.
... der Vorsitzende des Innenausschuss des Bundestages, Bosbach, fordert Belege für die "massiven Vorwürfe" ...
Leute, der Bosbach fordert Belege. Daß ich das mal miterleben darf. Dafür gibt es einen Bundestrojaner außer der Reihe.
9. Oktober 2011
wofür ich die Piraten nicht gewählt habe
begründet fefe in einem ausführlich gehaltenen Aufsatz.
Da kann ich richtig stolz auf mich sein, denn ich habe sie ja nicht gewählt, die Piraten. Insofern hatte ich nie Erwartungen an sie, setze keine hoffnungslosen Hoffnungen in ihr parlamentarisches Dasein und kann mich bei Kritik an ihnen entspannt zurücklehnen und genießen.
Ich habe mich gerade in einem elend langen post von Danisch festgelesen. Der ging über Fotografie und war richtig spannend. Für alle, die ihr fotografisches Leben nachvollziehen und die Sinne schärfen wollen, ein Muß.
Da kann ich richtig stolz auf mich sein, denn ich habe sie ja nicht gewählt, die Piraten. Insofern hatte ich nie Erwartungen an sie, setze keine hoffnungslosen Hoffnungen in ihr parlamentarisches Dasein und kann mich bei Kritik an ihnen entspannt zurücklehnen und genießen.
Ich habe mich gerade in einem elend langen post von Danisch festgelesen. Der ging über Fotografie und war richtig spannend. Für alle, die ihr fotografisches Leben nachvollziehen und die Sinne schärfen wollen, ein Muß.
Feigheit & Flucht
Tja, da kann man mal sehen, was der Wulff für 'ne Memme ist. Aus Angst vor Anschlägen bleibt er lieber zu Hause bei Mutti. Der Friedrich hingegen, das ist ein echter deutscher Kerl, der stürzt sich rein ins Kampfgetümmel, wobei ich mich nicht frage, was ein deutscher Innenminister in Afghanistan verloren hat.
Warnung desTages
Einen habe ich ja noch, der sogar noch besser ist als die frühstückliche Schlagzeile der Hamburger Computer-Nerds.
Chaos Computer Club warnt vor Bundestrojaner
Das findet man nicht per Blick in die Kugel, weil es als Schriftsatz in einer Grafik versteckt ist.
Auch für die Grafik gilt selbstverständlich die Aufgabe: Finde alle Fehler im Schummelbild.
Und, um es mit den Worten der Zeit zu sagen, der Behördentrojaner, man muß sich ja von der abschreibenden Postille abgrenzen... Also dieser Behördentrojaner, so erfahren wir heute, wird zu meinem tiefsten Bedauern keine Konsequenzen für Ziercke und Genossen haben, da es sich laut von Zeit zitierter innenministerieller Auskunft mitnichten um einen Bundestrojaner handele, den der CCC untersucht habe.
"Was auch immer der CCC untersucht hat oder zugespielt bekommen haben mag, es handelt sich dabei nicht um einen sogenannten Bundestrojaner."
Insofern ist die Umbenennung des "Bundestrojaners"* in Behördentrojaner gerechtfertig. Um welche Behörde es sich dabei handelt, das wird zu untersuchen sein. Das Landwirtschaftsministerium ist es definitiv nicht, jede Wette.
Die bittere Konsequenz, die der CCC bei seiner Untersuchung leider nicht bedacht hat, ist nun, daß der Ziercke weiter zur Arbeit gehen darf, statt sich an seiner fristlosen Kündigung abzuarbeiten. Das finde ich irgendwie ungerecht.
-----
* Ich bevorzuge ja bei aller Verwirrung, die mittlerweile entstanden ist, die Bezeichnung Spionagesoftware, von mir aus auch Schnüffelsoftware, weil das dem Funktionsgehalt des untersuchten Codes am nächsten kommt. Bei dem bisher bekannt gewordenen Funktionsumfang geht es schlichtweg um das Abschnorcheln von Daten. Durch Nachladen weiterer Funktionen wären auch Veränderungen am Datenbestand des Zielcomputers, das Hinzufügen von Daten usw. möglich. Hat der CCC alles bereits erschöpfend beantwortet.
Chaos Computer Club warnt vor Bundestrojaner
Das findet man nicht per Blick in die Kugel, weil es als Schriftsatz in einer Grafik versteckt ist.
Auch für die Grafik gilt selbstverständlich die Aufgabe: Finde alle Fehler im Schummelbild.
Und, um es mit den Worten der Zeit zu sagen, der Behördentrojaner, man muß sich ja von der abschreibenden Postille abgrenzen... Also dieser Behördentrojaner, so erfahren wir heute, wird zu meinem tiefsten Bedauern keine Konsequenzen für Ziercke und Genossen haben, da es sich laut von Zeit zitierter innenministerieller Auskunft mitnichten um einen Bundestrojaner handele, den der CCC untersucht habe.
"Was auch immer der CCC untersucht hat oder zugespielt bekommen haben mag, es handelt sich dabei nicht um einen sogenannten Bundestrojaner."
Insofern ist die Umbenennung des "Bundestrojaners"* in Behördentrojaner gerechtfertig. Um welche Behörde es sich dabei handelt, das wird zu untersuchen sein. Das Landwirtschaftsministerium ist es definitiv nicht, jede Wette.
Die bittere Konsequenz, die der CCC bei seiner Untersuchung leider nicht bedacht hat, ist nun, daß der Ziercke weiter zur Arbeit gehen darf, statt sich an seiner fristlosen Kündigung abzuarbeiten. Das finde ich irgendwie ungerecht.
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* Ich bevorzuge ja bei aller Verwirrung, die mittlerweile entstanden ist, die Bezeichnung Spionagesoftware, von mir aus auch Schnüffelsoftware, weil das dem Funktionsgehalt des untersuchten Codes am nächsten kommt. Bei dem bisher bekannt gewordenen Funktionsumfang geht es schlichtweg um das Abschnorcheln von Daten. Durch Nachladen weiterer Funktionen wären auch Veränderungen am Datenbestand des Zielcomputers, das Hinzufügen von Daten usw. möglich. Hat der CCC alles bereits erschöpfend beantwortet.
Vorratsdatenspeicherung braucht zu lange
Fehler: Netzwerk-Zeitüberschreitung
Der Server unter 207.158.22.134 braucht zu lange, um eine Antwort zu senden.
Wenigstens der vds11.secure-wi.com liefert seine Apache-Testseite aus. Dann ist ja alles in Butter.
Hier mal ein Auszug aus der Weltreise, die unsere Vorratsdaten nehmen, bevor sie beim zuständigen Sachbearbeiter des BKA auf dem Schreibtisch landen.
8 11 ms 16 ms 10 ms te-4-1.car2.Berlin1.Level3.net [212.162.4.97]
9 14 ms 11 ms 10 ms ae-34-52.ebr2.Berlin1.Level3.net [4.69.146.153]
10 21 ms 21 ms 21 ms ae-3-3.ebr2.Dusseldorf1.Level3.net [4.69.133.146]
11 23 ms 28 ms 30 ms ae-23-23.ebr1.Dusseldorf1.Level3.net [4.69.143.189]
12 40 ms 27 ms 30 ms ae-45-45.ebr2.Frankfurt1.Level3.net [4.69.143.166]
13 27 ms 26 ms 29 ms ae-82-82.csw3.Frankfurt1.Level3.net [4.69.140.26]
14 25 ms 24 ms 24 ms ae-81-81.ebr1.Frankfurt1.Level3.net [4.69.140.9]
15 35 ms 36 ms 40 ms ae-45-45.ebr2.Paris1.Level3.net [4.69.143.134]
16 114 ms 116 ms 116 ms ae-43-43.ebr2.Washington1.Level3.net [4.69.137.58]
17 115 ms 127 ms 117 ms ae-82-82.csw3.Washington1.Level3.net [4.69.134.154]
18 124 ms 124 ms 125 ms ae-84-84.ebr4.Washington1.Level3.net [4.69.134.185]
19 189 ms 183 ms 177 ms ae-4-4.ebr3.LosAngeles1.Level3.net [4.69.132.81]
20 189 ms 176 ms 175 ms ae-93-93.csw4.LosAngeles1.Level3.net [4.69.137.46]
21 177 ms 183 ms 182 ms ae-4-90.edge3.LosAngeles1.Level3.net [4.69.144.201]
22 195 ms 194 ms 194 ms AMERICAN-IN.car2.SanDiego1.Level3.net [4.53.122.14]
23 186 ms 186 ms 204 ms br06-gi3-41.lwdc.americanis.net [207.158.62.46]
24 195 ms 191 ms 187 ms ar07-gi10-43.lwdc.americanis.net [207.158.62.246]
25 188 ms 197 ms 188 ms vds11.secure-wi.com [209.216.249.54]
26 * * * Zeitüberschreitung der Anforderung.
Der im ccc-Dokument genannte Command & Controll-Server steht jetzt hinter einem Bodyguard und versteckt sich.
Der Server unter 207.158.22.134 braucht zu lange, um eine Antwort zu senden.
Wenigstens der vds11.secure-wi.com liefert seine Apache-Testseite aus. Dann ist ja alles in Butter.
Hier mal ein Auszug aus der Weltreise, die unsere Vorratsdaten nehmen, bevor sie beim zuständigen Sachbearbeiter des BKA auf dem Schreibtisch landen.
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13 27 ms 26 ms 29 ms ae-82-82.csw3.Frankfurt1.Level3.net [4.69.140.26]
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26 * * * Zeitüberschreitung der Anforderung.
Der im ccc-Dokument genannte Command & Controll-Server steht jetzt hinter einem Bodyguard und versteckt sich.
Wähler fordern Warnungen vor illegalen Gesetzen
Ein Gastbeitrag der dpa nach Aussagen von Alexander Skipis zur verfassungsfeindlichen Gesetzgebung des Deutschen Bundestages
Zur Abschreckung von Verfassungsfeinden verlangen die deutschen Wähler Warnhinweise im Netz. "Bei jedem illegalen Gesetz, das zur Abstimmung steht, werden dann die Wähler darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber was Illegales tut", sagte der Hauptgeschäftsführer des Wählervereins, Alexander Skipis, der Deutschen Presse-Agentur vor dem Beginn des Frankfurter Wählertreffens (12.-16.10.). Nach einer brancheninternen Untersuchung wurden im vergangenen Jahr rund 10 illegale Gesetz erlassen. Das entspräche 62 Prozent aller Gesetze. Diese Hinweise müssten automatisch von den Internet-Providern verschickt werden, fordert Skipis. "Diese versagen sich aber bislang. Deshalb brauchen wir die Hilfe des Volkes."
Die Gespräche mit den Volksvertretern seien noch nicht abgeschlossen, obwohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor zwei Jahren bei dem Wählertreffen ihre Unterstützung bei der Wahrung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte zugesagt habe. "Die Inhalte unserer Verfassung werden von kriminellen Organisationen mißbraucht, die das zum Geschäftsmodell gemacht haben", beklagte Skipis. Wenn die Wähler für ihre Stimmabgabe nicht mehr belohnt werden, "dann wird es irgendwann auch keine Inhalte mehr geben, die man gesetzlich erlassen kann". Besonders extrem sind die illegalen Gesetze im Wissenschaftsbereich, weil der Gesetzgeber keine Ahnung hat.
Warnhinweise hält Skipis für durchaus erfolgversprechend. Untersuchungen belegten, dass sich 80 Prozent der Abgeordneten rechtstreu verhalten wollten. Wer dann weiterhin illegal ein Gesetz verabschiedet, müsse mit einer Abmahnung durch die Wähler rechnen. Skipis kritisiert in diesem Zusammenhang die Piratenpartei scharf. "Wenn diese Freiheit und Demokratie im Netz fordert, ist das eine reine Worthülse. Wir brauchen Spielregeln für unsere Freiheit." Die Piratenpartei hat zum Auftakt des Frankfurter Wählertreffens am Mittwoch (12.10.) eine Demonstration gegen das vom Gesetzgeber geforderte Gesetzgebungsrecht angekündigt. Dies "zementiert Informationsstrukturen und schränkt damit die Meinungsfreiheit ein", heißt es im Protestaufruf der Piraten.
Zur Abschreckung von Verfassungsfeinden verlangen die deutschen Wähler Warnhinweise im Netz. "Bei jedem illegalen Gesetz, das zur Abstimmung steht, werden dann die Wähler darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber was Illegales tut", sagte der Hauptgeschäftsführer des Wählervereins, Alexander Skipis, der Deutschen Presse-Agentur vor dem Beginn des Frankfurter Wählertreffens (12.-16.10.). Nach einer brancheninternen Untersuchung wurden im vergangenen Jahr rund 10 illegale Gesetz erlassen. Das entspräche 62 Prozent aller Gesetze. Diese Hinweise müssten automatisch von den Internet-Providern verschickt werden, fordert Skipis. "Diese versagen sich aber bislang. Deshalb brauchen wir die Hilfe des Volkes."
Die Gespräche mit den Volksvertretern seien noch nicht abgeschlossen, obwohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor zwei Jahren bei dem Wählertreffen ihre Unterstützung bei der Wahrung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte zugesagt habe. "Die Inhalte unserer Verfassung werden von kriminellen Organisationen mißbraucht, die das zum Geschäftsmodell gemacht haben", beklagte Skipis. Wenn die Wähler für ihre Stimmabgabe nicht mehr belohnt werden, "dann wird es irgendwann auch keine Inhalte mehr geben, die man gesetzlich erlassen kann". Besonders extrem sind die illegalen Gesetze im Wissenschaftsbereich, weil der Gesetzgeber keine Ahnung hat.
Warnhinweise hält Skipis für durchaus erfolgversprechend. Untersuchungen belegten, dass sich 80 Prozent der Abgeordneten rechtstreu verhalten wollten. Wer dann weiterhin illegal ein Gesetz verabschiedet, müsse mit einer Abmahnung durch die Wähler rechnen. Skipis kritisiert in diesem Zusammenhang die Piratenpartei scharf. "Wenn diese Freiheit und Demokratie im Netz fordert, ist das eine reine Worthülse. Wir brauchen Spielregeln für unsere Freiheit." Die Piratenpartei hat zum Auftakt des Frankfurter Wählertreffens am Mittwoch (12.10.) eine Demonstration gegen das vom Gesetzgeber geforderte Gesetzgebungsrecht angekündigt. Dies "zementiert Informationsstrukturen und schränkt damit die Meinungsfreiheit ein", heißt es im Protestaufruf der Piraten.
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