Oskar Lafontaine und Ulli Zelle

Jetzt schon im Internet, heute Abend erst im Landfunk. Oskar Lafontaine wird von Ulli Zelle, dem Tausendsassa landfunklicher Berichterstattung, befragt. Sahra Wagenknecht steht hinter mir und redet in ein Mikro mit dem Werbeaufkleber ZDF. Bild folgt.

Aufgenommen während des stillen Gedenkens an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.

im Gedenken an Rosa Luxemburg: auf Gesinnungswacht

Die einen finden es wichtig, über Twitter-Botschaften der AfD zu reden, weil es dazu Alternativen gibt.

Im übrigen, wollen sie nur "über" reden, nicht mit dem Nachbarn im Parlament. Worüber, das erklärt uns Robert D. Meyer, der es ganz genau weiß.

Insofern gibt es gute Gründe, regelmäßig über Äußerungen von AfD-Vertretern auch aus der zweiten und dritten Reihe zu berichten. So lässt sich zeigen, dass aus ihnen nicht nur die Provokation spricht, mit der die Rechten um Aufmerksamkeit buhlen. Es geht um ihr Denken, das gesellschaftlich tief verwurzelt ist.

Dann reden wir doch über den parlamentarischen Antrag das Nazi-Durch­setzungsgesetz ersatzlos abzuschaffen, um den Artikel 5 Grund­gesetz in seinem Kern zu schützen und zu stützen. Der ist zwar der ersten Reihe der AfD geschuldet, aber das macht ja nichts. Welche politische Partei fordert das nochmal in einer parlamentarischen Initiative? Ach, die Linken nicht? Was dann ist eine Alternative zu dieser Tiefschlafpartei?

Wo also ist die Alternative zur Alternative für Deutschland? Wo sind die Linken mit ihren packenden politischen Konzepten, die ihnen von den Leuten aus den Händen gerissen werden, weil sie so begeisternd und aufrüttelnd sind? Auf den Bahnhofsvorplätzen und Wochenmärkten jedenfalls nicht.



Und die volltrunkenen Sprotten von der Alster haben herausgefunden wie der Elsässer denkt.

Es gibt keine neue Rechte, denn die alte Rechte ist putzmunter und quicklebendig, solange die Schabracken der CDSPDU das Land weiter ruinieren dürfen. Der Anteil des Elässer an diesem Verbrechen macht ungefähr das aus, was Astrologen für gewöhnlich als Entdeckung einer neuen Erde 87 Lichtjahre entfernt abfeiern, also nichts von Bedeutung.

Ich warne ja seit Jahren davor, dass die Unterdrückungsmaßnahmen der Ctrl-Left gegen die Alt-Right auf sie selbst zurückfallen werden. Jetzt reicht mir ein Einsender diesen Heul-Winsel-Zähneknirsch-Artikel in der "Vice" rein, der genau das beobachtet.

NA SOWAS, liebe Linke! Hätte euch doch nur jemand gewarnt!1!!

Oh warte, euch HAT jemand gewarnt. Aber ihr hattet ihn geblockt. Weil ihr Meinungen ungleich eurer eigenen nicht aushaltet. ...

ACH NEE, liebe Vice-Empörten! Zensurgesetze führen zu Willkür und Unterdrückung von Positionen?! Das ist ja un-glaub-lich!!

Ja, sie tun alles, um das Vermächtnis von Rosa Luxemburg mit Leben zu erfüllen.

Diskussionskultur in der Zeit des deutschen Maasismus

Medien als riesiges Shithole

Die einen sagen so, zu dem Drecksloch Medien, die anderen so. Und Trump dementiert. Er habe nie solch despektierlich Sprachgewalt über die Haitianer niederprasseln lassen.

Halten wir für's erste fest, was unter einem shithole zu verstehen ist.

An extremely dirty, shabby, or otherwise unpleasant place.

Sollte Trump es trotz vehementer Widerrede doch gesagt haben, dann hat er unter Zugrundelegung der offiziellen Definition natürlich Recht.



Bei solchen Scheißestürmen, die den Shitholes der Medien entfleuchen, wundert nicht, daß die Sankt Pauli Nachrichten Nf. zur Amtshilfe schrei­ten und verkünden, was die Niederländer außer Tulpen und keiner WM-Teilnahme noch geleistet haben. Merkel sei nun bekannter als Hitler ver­kündet das Sturmgeschütz der Demokratur. Gut daß sie nicht geschrieben haben, Merkel ist jetzt beliebter als Hitler.

Und heute Nachmittag wird zurückgeshitholed.

In den sozialen Netzwerken tobt ein regelrechter Shitstorm, Hass macht sich breit.

Damit sich die Zuschauer ihr eigenes Bild machen können, zeigt das hr-fernsehen den Film "Malvina, Diaa und die Liebe" um 16.45 Uhr in voller Länge. ...

Was ist los in unserer Gesellschaft, dass ein Film im Kinderkanal für so viel Aufregung sorgen kann?

rasierte Muschi

Wenn Schamhaarfotos auf Instagram ein Problem sind, Frau Gruber, dann sollen sich die Damen ihre Muschi rasieren, bevor sie diese auf Instagram zur öffentlichen Begutachtung einreichen.

Geschlecht ist nicht verhandelbar

Sieben ausgemachte Dummköpfe bietet die Sankt Pauli Nachrichten Nf. auf, um einen noch viel dümmeren Text zu verantworten.

Nein, nicht nur in der alten, auch in der heutigen Welt ist Mann Mann und Frau Frau. Und die Rollen, die sie im Kampf der Geschlechter spielen, sind jene, die ihnen auf den Chromosomen eingepreist worden sind. Da gibt es nichts zu verhandeln. Auch nicht mit Dummköpfen.

Da kann man mal sehen, was der Aust für einen geistigen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Schön, daß sie Geld für diese Scheiße haben wollen und der Sermon hinter einer Bezahlschranke versteckt ist. Das macht die Entscheidung sehr leicht.

toleranter Merksatz

Burks

Ich bin nicht tolerant.

Das ist das deutsche Pendant zur englischen Fassung.

Whatever you tolerate, you get more of

NSU: Negerautost auch du?

Autsch. Sie hat Neger gesagt. Negerauto. Sagt die Lügenpresse bezogen auf Seda Basay.

Stattdessen habe die Polizei ein unbeteiligtes farbiges Paar verdächtigt und deren Auto in den Akten als „Negerauto“ bezeichnet.

Man erkennt die Propagandaneger am Gang, denn sie liefern außer linker Kotze nichts Belastbares ab. Keine Quelle, keine Literaturangabe, nichts, anhand dessen man nachprüfen kann, ob das Gesülze stimmt, das im Schwabenland verbreitet wird. Sie hat Negerauto gesagt.

Zu Beginn sei noch einmal betont, daß die Schlußvorträge so ziemlich der langweiligste und uninteressanteste Teil der NSU-Saga sind, mit dem ein normal veranlagter Bürger auf keinen Fall wertvolle Restlebenszeit ver­trö­deln sollte, da diese Vorträge ausschließlich für den Binnendiskurs unter den beteiligten Parteien wichtig sind. Und für die Propagandaneger, im Deutschen darf man auch Propagandaschweine sagen, die daraus Kapital schlagen müssen, da sie sich der Volksverblödung verpflichtet fühlen.

Plädoyers sind nicht für den Gebrauch außerhalb des Gerichts gedacht. Nur wenn es um den NSU geht, da ist das etwas anders, da wird sogar das Plädoyers zum Propagandaschwein. Äh, umgedreht, die Propaganda­schweine versammeln sich um das selbige wie ihre natürlichen Vorbilder um den Futtertrog.

In den hier vorliegenden Akten zum Fall Simsek gibt es genau eine Fund­stelle mit dem Suchwort "Neger". Die Suche ist eine gleitende, findet alles, was "neger" enthält, also auch Worttrennungen, Halbneger, Negerauto usw. Es ist also keine wortgetreue Suche. Das muß man wissen, damit man das in der Presse kolportierte Negerfahrzeug besser einordnen kann.

Schauen wir uns also die hier vorliegende Fundstelle an, die in den Akten enthalten ist.



Nicht nur Neger, im Polizeijargon als "Schwarze" bezeichnet, wurden von einem Türken der Tat verdächtigt. Auch PKK-Terroristen könnte es gewesen sein.

Auf die Frage ob es nicht doch möglich wäre, dass er aus welchem Grund auch immer von einem dunkelhäutigen Ausländer gesucht werde, wurde er nervös und entgegnete, dass dies nicht sein könne. Er würde nicht von "Schwarzen" gesucht. Daraufhin wurde klargestellt, das es kein Neger sondern nur ein Mann mit einem dunkleren Taint war, der nach Erdogan in versch. türkischen Cafe's fragte.

Bis zur Auslieferung des Negerautos, ersatzweise Negerfahrzeugs durch die Lügenpresse wird noch etwas Zeit vergehen. Sie wühlen noch in den Akten, um den Sachverhalt zu dokumentieren.

Dann können wir uns einem anderen Problem widmen, der Motivlage, warum als Uwe & Uwe mit einem Negerauto zu ihren Mordtaten anreis­ten. Die oben bereits zitierten Schwaben haben es herausgefunden.

Simsek war der erste von insgesamt neun türkisch- und griechisch­stämmigen Gewerbetreibenden, die von den beiden NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt erschossen wurden. Das Motiv dieser Taten war Fremdenhass.

"Und Kurden?" fragten ängstlich die Migranten. "Auch Kurden, Frau Anwältin?"

"Auch Kurden!" sagte stolz im Brustton der Überzeugung die Plädoyeristin_X. "Das kommt oft vor!"

Auch der hauptstädtische Tagesspiegel weiß genau, warum derart schrecklich Tat geschah.

Die Hinrichtung von Enver Simsek, der in Nürnberg an einer Ausfallstraße von einem Transporter aus Blumen verkaufte, war der erste von zehn Morden des NSU. Hinweise auf ein Motiv gab es, wie bei den anderen Tötungsverbrechen, keine.

Nun zwischen keine Motive und Fremdenhaß ist noch viel Platz, die Motivlage auszuleuchten, als da wären: Liebeskummer, Eifersucht, Konkurrenzneid, Geldgier, Arbeitsverweigerung im Rauschgiftmilieu, Schwatzhaftigkeit bezüglich Blumengroßhandelsmafia, nicht bezahlte Schulden usw. usf.

Tja, es wäre wohl arg langweilig geworden, wenn die Anwältin fitt und sachkundig gewesen wäre. Dann hätte sie die Ermittlungsakte "Mord durch Böhnhardt & Mundlos zum Nachteil von Simsek" gezogen und umfangreich daraus zitiert. Sie hätte die Spurenakten beigefügt und den stinkfaulen Bundesanwälten das reichhaltige Spurenmaterial von den Tatorten um die Ohren gehauen, denn die haben außer Grimmsches Geraune keine Beweise und Spuren im Prozeß vorgelegt. Es wäre die Chance überhaupt gewesen, sich unsterblich berühmt zu machen, indem man die "Akte Böhnhardt/Mundlos" zieht. Hat sie nicht gemacht.

Stattdessen hat sie Negerauto gesagt. Die Propagandastelle. Weil sie dort Negerautist sind, wie all die anderen Aktenhasser auch?

königliche Order zum Gehen mit Holzstumpf

Starke Wellen

In Ihrem eigenen Interesse
und zum allgemeinen Wohl

Das Gebiet in der Ebene markiert, und von diesen
Plakaten begrenzt ist ein Ort, der Risiken für die Fahrt und
Bad hält. Daher empfehlen wir Ihnen, einen anderen Ort
verwenden in dieser schönen Küste zu schwimmen, und
wenn Sie gehen, bitten wir Sie, mit Holzstümpfe auf der
Außenseite des abgegrenzten Bereich zu tun.

Tun Sie es für sich selbst, tun Sie es für alle.

boys don't wear princess dresses

Man wundert sich schon nicht mehr, daß Schriftführer durch Nichtarbeit ihren Lebensunterhalt verdienen.

Die von vielen Mitbürgern als Westpresse gehätschelte Baseler Zeitung macht da keine Ausnahme, sie stellt ihre Dummheit nur nicht ganz so offen zur Schau wie alle anderen.

Und achgut, also letztlich der Broder, ist immer mit dabei, wenn es Un­sinn zu erzählen gibt. Und der geht in dem Fall so, daß das Entschei­dende einfach weggelassen wird. Das Beweismittel.

Lewis Hamilton hat seinen Instagram-Account leergeräumt und seinen gut 5 Millionen Followern oder so den Stinkefinger gezeigt. Der Anlaß war simpel. Schwullesbische Genderfaschos haben ihm ans Bein gepinkelt.

Doch alle schreiben meilenweit am Thema vorbei. Hamilton hat natürlich recht.

“Why are you wearing a princess dress? Is this what you got for Christmas?”

His nephew responds very enthusiastically, evidently enjoying wearing the pink and purple dress.

“Boys don’t wear princess dresses!”

Jungs tragen keine Mädchenkleider. Das gehört sich nicht. Erst recht trägt man keine schwullesbischen Affenkostüme.

Verachtung

Wolfgang Röhl

Für eure Feigheit und Schluffigkeit, ihr nachgeborenen Sitzpinkler, Steh­paddler, Liegeradler, Energiesparer, Windradenthusiasten, Jan-Weiler-Leser und Fack-ju-Göthe-Gucker; ihr Teilzeitveganer, Vollzeitachtsame, Hipsterbärtige, #metoo-Sirenen und Gendersternchensetzer, die ihr vor jedem Zeitgeistquark katzbuckelt, den euch „Neon“, „bento“ oder „ze.tt“ auftischen – dafür verachte ich euch aus tiefstem altem Herzen.

Straftat heißt jetzt Lästertweet

Ist Heiko Maas mit einem alten Läster-Tweet über Thilo Sarrazin selbst Opfer des umstrittenen NetzDG geworden?

Eine Straftat, die im Katalog mit Freiheitsstrafe bewehrt ist, wird als Lästertweet abgetan und der Straftäter zum Opfer umgedichtet. Die Sankt Pauli Nachrichten Nf. werden schon wissen, warum sie das für nötig halten, das Nazi-DG so zu bewerben.

Der Führer der deutschen Maasisten ist Täter. Da hilft auch kein Ent­schuldigungszettel der Reichspressekammer.

Kopfschmerz wegen Deutsch des Grauens

Ira Schaible meint, mit dem Wissen um die Entstehung von Kopfschmer­zen hat man weniger davon. Dann will ich es lieber nicht wissen. Ich will alles.

Sind wir umzingelt von Maasioten?

Eine Strategie gegen Rechts gibt es schon ab 1984 Euronen. Billiger ist sowas nicht zu haben.

Der Führer der deutschen Maasisten zensiert sich selbst. Oder läßt zen­sieren, oder wird zensiert. Das ist noch Gegenstand der Untersuchung.

Dass jemand, der in erster Linie für seinen Frontalangriff auf das Verfassungsrecht der freien Rede in Erinnerung bleiben wird, höchstselbst mit strafbaren Beleidigungen operiert und diese nach 7 Jahren klammheimlich löscht, entbehrt nicht einer tragischen Komik.

Sieben Jahre lange war seine schwerwiegende Beleidigung, Ehrverletzung, ach was, Straftat, an seinem Parteikollegen Sarrazin verbrochen, nach­les­bar. Nun kann man sie nur noch zu Recherchezwecken in den Archiven des Internets finden. Der Justizminister, der eigentlich wissen sollte, wie man sich rechtskonform verhält, denn angeblich hat er das studiert, der knickt vor seiner früheren Meinung ein und wird ganz klein. Nicht in allem, denn gar lustige Sprüche aus seiner Nichtdenkfabrik finden sich schon noch.



Die Lügerei geht munter weiter, auch wenn es der Lügenminister nicht selbst macht. Heise springt in die Bresche.

Nein, weder die FDP, noch die Grünen sind für die Abschaffung des Zensurgesetzes. Sie sind dafür, Zensur es richtig zu machen, also anders.

"Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der "Welt am Sonntag". ... Die Grünen sähen deutlichen Nachsteuerungsbedarf im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz ...

Die FDP ist mitnichten gegen Zensur, sondern für ordentlich gemachte. Was immer das ist. Die FDP ist auch nur ein Sammelbecken von Hohlhirnen. Die Grünen sowieso. Äh, Gelhirnen.

haschmich 07.01.2018 16:12

Re: Grüne und FDP fordern keine Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ..

Hier mal, was die Parteien wirklich sagten: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw50-de-netzwerkdurchsetzungsgesetz/533486

Aufhebung: AfD
Teilaufhebung: DIE LINKE

Ergebnis: Heise sollte schnellstens "Grüne und FDP" im Artikel durch "AfD" oder "AfD ganz und Linke teilweise" ersetzen und den Artikel umschreiben. So wie er jetzt dasteht, ist er nicht nur eine Auslassung, sondern eine Lüge.

Andere Länder, andere Geistesgrößen. Welche von Format. Donald Trump über Donald Trump:

"I Am A Very Stable Genius"

Alle Judenhasser?

Die Dummheit der deutschen Schmierfinkerei ist hausgemacht. Marcel Leubecher ist beredtes Beispiel dafür. Die Union will an der Macht bleiben. Das ist auch schon alles. Alles darüber hinaus dient der Bespaßung des Pöbels.

von Ansehen und Aussehen

Die einen sorgen sich um das Ansehen, andere um das Aussehen.

Ein Herr Voßkuhle, der für alles mögliche, aber kaum das Ausland zuständig ist, meint:

Deutschlands Ansehen im Ausland stehe auf dem Spiel.

Da ist drauf geschissen. Viel schlimmer ist der schlechte Ruf, den diese Verbrecherbande im Inland hat. Der ist nämlich irreparabel zerstört.

Mannomann, was sind diese satten Typen kaputt. Die merken nichts mehr.

Aber die holde Dämlichkeit, die merkt noch was, daß das Aussehen von Prozessoren wichtiger als Sicherheit ist. Stefanie Jacob hat bezogen auf den gravierenden Fehler in der Prozessorarchitektur herausgefunden:

Das Design der Chips müßte für die Behebung geändert werden. Für den Designer undenkbar. Das Aussehen geht scheinbar vor Sicherheit.

Ja, sowas kommt raus, wenn Frauen Prozessoren entwickeln. Schick sehen sie ja aus, aber stümperhaft rechnen tun sie.

Zukunftsvision von Gregor Gysi

Wissen sie, ich hab immer gesagt, wenn Die Linke je in die Regierung kommt, dann gibt es permanent von mir un­erbetene, störende, penetrante Ratschläge aus unmit­telbarer Nähe. Und das haben sie dann ja auch ver­dient, oder?

der Meinung letzter Schluß

Anonym hat gesagt...

@ Anmerkung: Tief besorgt ich bin. Deinen Geist nicht kontrollieren Du kannst. Eugen Kogon für weise Du ansiehst. Scheiße für bare Münze Du nimmst.

Die Revisionisten für Narren Du ansiehst, denen gönnerhaft die Gnade der Meinungsfreiheit gewähren man sollte aber.

Nun, es geht nicht nur nicht um das kontrollieren können des Geistes, sondern es nicht wollen zu können. Mir wurde mit ein wenig Neid im Timbre im Dezember Anerkennung gezollt, daß ich an einen sonnigen Tag bis sagen wir mal 16 Uhr nur meinen Körper durch die Gegend bewege, ohne bis zu dieser Zeitmarke etwas bewegt zu haben. Diese, mir geneidete Fähigkeit bedeutet jedoch, sich keiner geistigen Anstrengung zu befleißi­gen, die Dinge fließen zu lassen, dahin, wo sie hinfließen, sich nicht um deren Lauf zu kümmern, also das Vermögen zu haben, den Geist nicht zu kontrollieren. Auch nicht kontrollieren zu wollen.

Es sei dem Besorgten jedoch versichert, daß es mir in meinem bisherigen Leben noch allemal gelungen ist, ein beliebiges Problem bis zur Unkennt­lichkeit zu zergrübeln. Auch das muß man erst mal können. Nur bin ich als strenggläubiger Lustianer mittlerweile in der sehr komforta­blen Lage, mir aussuchen zu können, wo und wie sich das Pendel der Lust auspen­deln darf.

Insofern bin ich an der Stelle recht gelassen, da ich weder an der Grün­dung der Bundesrepublik, noch ihrer Begründung teilnahm oder Anteil hatte. Anteilnahme erst recht keine. Es heißt also nur, zur Kenntnis zu nehmen, daß es früher so war, wie es war. Oder ganz anders. Weil ein anderer anderes sagt.

Insofern muß ich einem Hahnenkammträger das gleiche Recht ein­räu­men, das diese Spitzbuben, die man für gewöhnlich Väter des Grundge­setzes nennt, über den Umweg der Zwangsvereinnahmung meiner Person seit nunmehr 27 Jahren auch mir einräumen. In deren Intention liest es sich so, als sei es mir gestattet, in einer für mich geeigneten Art und Weise in alle Welt hinauszuposaunen, welch garstig Worte mir in meinem Zeit­vertreib einfielen. Ich bin da so zart besaitet nicht, als daß ich eine Mo­ment­auf­nahme klaren Blickes nicht als solche zu würdigen wüßte, bin ich mir doch bewußt, daß dieser kurze und klarsichtige Moment eben nur ein Lidschlag im sonst wohligen Dämmerschlaf des Schafes war, auf daß es in den nächsten zehn Jahren schwer werden wird, eine weitere zitierfähige Aussage zu finden.

Schaun's die Differenz, Herr Anonym. Der geschätzte Herr Brad Pitt aka Tyler Durden aka zerohedge sah sich bemüßigt, einen Artikel von Oriental Review der Zweitverwertung zuzuführen, dessen erster und viel gelobter Kommentar in Medien deutschen Einflußgebietes, mithin aller Internet­welt, nicht wohl gelitten ist, weil er zum Ausdruck bringt, daß der Führer nichts falsch gemacht habe, worüber sich trefflich streiten läßt, denn die ewige Flickerschusterei der Autobahnen mag ich ihm schon heftig ankrei­den wollen... Also, dieser erste Kommentator, Dindu Nuffins sei er geru­fen, meint also, daß der jetzige Zustand Europas sowas wie die Prüfung des Puddings für die Fehlerlosigkeit der deutschen Vergangenheit sei. Das würde ich in Abrede stellen wollen. Aber, das ist es eben, was die Differenz ausmacht.


Wann hat es das schon gegeben, daß Sascha Lobo und der Führer in einem Artikel positive Erwähnung finden? Noch nie. Eben. Das geht nur mit Differentialrechnung. Mit deutscher Mathematik alleine gelingt das nicht.

chrsn Jan 5, 2018 11:42 AM

Whatever you tolerate, you get more of

Insofern seien wir alle etwas entspannter, denn ein Glühwürmchen am anderen Ende des Tunnels pulst seine Botschaft den nach Schutz und Geborgenheit Suchenden entgegen:

Nach dem Bekanntwerden der aktuellen Sicherheitslücken in Computer-Chips will der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Europa stärker auf eigene Entwicklungen bei wichtigen Schlüsseltechniken setzen. "Hierzu gehört auch die Chiptechnologie, jedenfalls aber Sicherheitstechnologie", sagte de Maizière am Freitag. IT-Sicherheitsprodukte aus Deutschland seien weltweit hoch anerkannt. "Dieses Potenzial muss noch besser genutzt werden."

So soll es fürderhin sein, mit Zuse-Apparaten und Dschinghis Khan wider die Sicherheitslücken in Computer-Chips. Mehr Zukunft ist nicht drin. Gegenwärtig.

nach Döner-Mord und Döner-Krieg folgt Döner-Haue

“In 1945 peace broke out. It was the end of the Joke.”

Graham Chapman, Monty Python's Flying Circus

Zuerst waren es die Döner-Mörder, die linksesoterische Evangelisten des NSU verunsicherten. Dann eskalierte die Situation und Erdogan schickte seine Döner-Krieger mit Fotos von Fleischspießen (nsuwatch) nach Deutsch­land. Nun zeitigen die Mühen der tapfersten Außenamtsmitarbei­ter Er­folg. Im Döner-Krieg wurde kräftig deeskaliert. Momentan haben wir es vereinzelt noch mit Döner-Haue zu tun. Nur die Ekelfotos mit Fleischspießen zur Abschreckung mordslüsterner Mitbürger sind uns geblieben.

die Meinung gönn ich mir

„Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.“

George Orwell

Heiko Maas (51, SPD) zu BILD:

„Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, muss von der Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge sind kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern sie sind Angriffe auf die Meinungsfreiheit von anderen.“

Der Führer der deutschen Maasisten erzählt Stuß. Den Jura-Abschluß hat er offenbar ähnlich freizügig bekommen, wie ein Eisverkäufer seine Waffeltüten verteilt.

Don Alphonso‏ @faz_donalphonso

Ich will kein anderes oder besseres #NetzDG, ich will Politiker, die bei diesem Zensurgesetz nicht die Hand heben. Ganz einfach. NetzDG macht für mich unwählbar.

Meinungsfreiheit ist Meinungsfreiheit ist Meinungsfreiheit. In allen Belangen und ohne Wenn und Aber.

Propagandadelikte jedweder Art sind keine Straftaten, sondern dienen ausschließlich dazu, den politischen Gegner zu erniedrigen und unter Zuhilfenahme von Strafgesetzen kleinzuhalten, um sich die politische Auseinandersetzung mit ihm zu sparen. Propagandadelikte sind mithin nichts weiter als Instrumente der Machtausübung.

Selten ist in Deutschland ein dämlicheres Gesetz in Kraft getreten als das NetzDG: juristisch schlampig, technisch uninformiert und wahlkämpferisch schnellgeschossen. Gegen Hass im Netz hilft es auch nicht - im Gegenteil.

Sascha Lobo

Mordaufrufe sind keine Propaganda, Beleidigungen keine Straftaten, die Auschwitz-Lüge eine Lüge, sagt ja der Name bereits, aber eben eine Meinung, also gerade Ausdruck der Meinungsfreiheit. Sie ist definitiv kein Angriff auf die Meinungsfreiheit von anderen. Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit anderer erfolgt immer dann, wenn diese anderen nicht eingeräumt wird, egal auf welcher Grundlage, egal mit welchen Mitteln und Methoden.

Propagandadelikte gehören ersatzlos aus dem Arsenal des Strafrechts gestrichen.