SPIEGEL ONLINE 11. April 2009, 14:05 Uhr
VATIKAN
Papst schickt 500 Ostereier ins Erdbebengebiet
Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
12. April 2009
11. April 2009
Zensur an Ostern
Germany and China are now the only two countries currently censoring
a WikiLeaks domain.
von wikileaks.org
denn die Denic hat in vorauseilendem Gehorsam nach Aufforderung sicherlich
wikileaks.de
stillegelegt. (Will heißen, nicht gelöscht, aber auf Transit gesetzt, so daß sie erst mal nicht erreichbar ist.)
April 9, 2009
GMT Fri Apr 10 19:40:56 2009 GMT
WIKILEAKS PRESSEMITTEILUNG
Am 9. April 2009 wurde die Wikileaks.de Domain ohne Vorwarnung durch die deutsche Registrierungsstelle DENIC gesperrt.
Die Massnahme folgt zwei Wochen auf die Hausdurchsuchung beim deutschen Domainsponsor Theodor Reppe. Die Durchsuchung wurde durch das Publizieren der australischen Zensurliste für das Internet ausgelöst. Ein Sprecher der zuständigen australischen Behörde ACMA (Australien Communications and Media Authority) sagte gegenüber australischen Journalisten aus, dass man die deutschen Behörden nicht um Amtshilfe gebeten habe.
Die Veröffentlichung dieser Liste entlarvte die geheime Sperrung vieler harmloser Seiten, unter anderem mit politischen Inhalten, und beeinflusste die Debatte um Zensur in Australien massgeblich. Der Vorschlag zur obligatorischen Internetzensur in Australien wird als Konsequenz dieser Debatte vermutlich nicht durch den australischen Senat bestätigt werden.
Am 25. März 2009, einen Tag nach der Durchsuchung, beschloss die deutsche Regierung den Versuch zur Einführung eines kontroversen und von Experten heftig kritisierten bundesweiten Zensursystems für das Internet.
Während die deutschen Behörden dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" gegenüber aussagten, zum Zeitpunkt der Durchsuchung nichts von Wikileaks Rolle als international anerkanntes Pressemedium gewusst zu haben, ist diese 'Ausrede' heute nicht mehr gültig. Bis heute, zwei volle Wochen nach der Durchsuchung, haben die Behörden keinerlei Kontakt zu Wikileaks aufgenommen um den Sachverhalt zu klären.
Die Situation erinnert an einen Rechtsstreit zwischen Wikileaks und der schweizer Bank Julius Baer im vergangenen Jahr. Wikileaks publizierte Dokumente, die Steuerumgehung und das Verstecken von Vermögen auf den Kaimaninseln aufdeckten. Im Zuge des Rechtsstreits wurde die "wikileaks.org" Domain zeitweise von einem Richter in Kalifornien nach einer ex-parte Anhörung der Bank gesperrt. Wikileaks veröffentlichte weiter über alternative Adressen im Internet, und nachdem sich mehr als 20 renomierte Medien- und Bürgerrechtsorganisationen für Wikileaks einsetzten, gestand der Richter seinen Fehler öffentlich ein und hob die Sperrung auf.
Diesmal sind es die deutschen Behörden, die versuchen eine ganze Presseorganisation wegen einem von hunderttausenden Dokumenten zu schliessen, ohne den Herausgeber überhaupt zu kontaktieren. Kontaktinformationen zu Wikileaks sind auf jeder Seite des Portals zu finden.
Wikileaks publiziert weiter über die nicht-deutschen Domains. Wenn die deutsche Initiative zur Zensur des Internets erfolgreich ist, ist zu erwarten, dass diese alternativen Domains zensiert werden.
China - und nun Deutschland - sind die einzigen Länder dieser Welt, die versuchen eine ganze Wikileaks Domain zu zensieren.
Wikileaks untersucht den Vorfall und wir erwarten ein baldiges Update.
Wer Wikileaks Bemühungen gegen die Unterdrückung von Pressefreiheiten durch deutsche Behörden unterstützen möchte, kann dies über eine Spende tun.
Die Vorgeschichte als auch Geschichte etwas ausführlicher auf wikileaks.
furchtlos
Wirtschaftskrise: Steinbrück fürchtet weltweite Inflationswelle (Politik, 08:47)
Es erübrigt sich, die Frage zu stellen, welcher Praktikant in welchem Magazin die vorangestellte Aussage im Internet entsorgen mußte.
Anzumerken ist jedoch, daß sich Steinbrück vor gar nichts fürchtet. Nicht mal vor einem Untersuchungsausschuß zu seiner eher kriminellen Rolle im Falle der HSB-Pleite.
Es erübrigt sich, die Frage zu stellen, welcher Praktikant in welchem Magazin die vorangestellte Aussage im Internet entsorgen mußte.
Anzumerken ist jedoch, daß sich Steinbrück vor gar nichts fürchtet. Nicht mal vor einem Untersuchungsausschuß zu seiner eher kriminellen Rolle im Falle der HSB-Pleite.
10. April 2009
was zählt, sind nackte Tatsachen
In Fortsetzung der populärwissenschaftlichen Abhandlung über die nackten Singularitäten geht's jetzt ans Eingemachte. Endlich erfahren wir die Wahrheit über FKK im Weltraum.Lassen Sie uns erst einmal klarstellen, was nackte Singularitäten überhaupt sind. Einfach gesagt, handelt es sich um Orte, an denen die Dichte und andere physikalische Größen unbeschränkt groß sind. Sie bilden sich als Ergebnis eines Gravitations-Kollaps eines massereichen Sterns, und sie sind für externe Beobachter sichtbar - im Gegensatz zu der Singularität eines Schwarzen Lochs, die sich hinter dem Ereignishorizont der Gravitation versteckt.
Das hab ich noch nie anders gesehen. Das liegt doch klar auf der Hand.
Ich verstehe nicht, warum da drüber so ein Rummel gemacht wird.
die Toten Hasen
Aus aktuellem kalendarischen Anlaß gibt es heute eine keine Preisfrage aus der Kategorie "Wissen, das der Mensch nicht braucht". Das ist eine Preisfrage ohne Preis.
Unser erstes Konzert fand definitiv 1982 zu Ostern statt. Deshalb wurden wir auch überhaupt erst als die „Die Toten Hasen“ angekündigt. Der Veranstalter dachte, wir hätten uns wegen Ostern so genannt und hat das dann auf das Plakat geschrieben.
Wer oder was sind "Die Toten Hasen"?
Die Antwort weiß nur die Kugel.
Wer richtig geraten hat, der darf sich die Ballade vom belegten Brot mit Ei reinziehen.
Oder auf
http://www.youtube.com/watch?v=anqNGnc0mEQ
bei dem das Einbetten auf Anfrage deaktiviert wurde.
Weil Campino da was von ficken bummsen, blasen erzählt?
Unser erstes Konzert fand definitiv 1982 zu Ostern statt. Deshalb wurden wir auch überhaupt erst als die „Die Toten Hasen“ angekündigt. Der Veranstalter dachte, wir hätten uns wegen Ostern so genannt und hat das dann auf das Plakat geschrieben.
Wer oder was sind "Die Toten Hasen"?
Die Antwort weiß nur die Kugel.
Wer richtig geraten hat, der darf sich die Ballade vom belegten Brot mit Ei reinziehen.
Oder auf
http://www.youtube.com/watch?v=anqNGnc0mEQ
bei dem das Einbetten auf Anfrage deaktiviert wurde.
Weil Campino da was von ficken bummsen, blasen erzählt?
faschistische Ostern in Berlin - schöner beflaggen mit Brezeln
Für journalistische verbildete Kenner der Szene war Berlin ja schon immer heimliche Stellvertreterhauptstadt der Bewegung, auch wenn sich in der Stadt nichts bewegt. Historiker werden mir jetzt sicherlich widersprechen und anführen, daß selbst in den bewegten Zeiten von 33-45 Berlin ein hartes Pflaster für die Braunen war, weil die Einwohner der Stadt doch eher rotrosa geblieben waren.
Aber darum geht es nicht. Es geht darum, daß der Deutsche gemeinhin keinen Spaß versteht, sobald es ernst wird, oder umgekehrt, sehr ernst wird, sobald es spaßig ist. Oder ist er spießig?
Brezelflaggen als Naziersatz, das ist mir zu billig. Dafür gibt es nur eine Entschuldigung, das stand in der MoPo und die ist nun mal seit Anbeginn ihrer Existenz ein geistiges Billigprodukt. Die können nicht anders.
Lügenbarometer
Mein Lügenbarometer erzählte mir irgendwas von 25 Grad, ergo stülpte ich die kurzen über und radelte gen 100 Meter hohen Berg. 3km flacher Anstieg von 0 auf 0 Meter und der letzte Kilometer von 0 auf 100 Meter. Den habe ich ohne Absteigen bezwungen. Im kleinsten gerade noch (ver)tretbaren Gang.
Oben angekommen zog ich mir den grandiosen Rundblick rein und registrierte, daß Jungnazis in gar nicht so nazihaft aussehenden Klamotten ihr erstes Sonnenbad nahmen, was mir wieder die Sinnfrage ins Gedächtnis hievte, ob die Sonne auch für Nazis scheint und wenn ja, ob die sich dann auch einfach so bräunen dürfen.
Kreideweiß, oder hieß das käsebleich?, also zeitungspapiergrau fuhr ich los, und nicht wesentlich anders kam ich auch wieder.
Erstaunlich. Das deutsche Prekariat lag dermaßen verstreut auf den zahlreichen Wiesen rum, daß man meinen könnte, die Bundesluftwaffe habe an Ostern (ja, so heißt das jetzt) eine Tiefflugübung mit scharfen Streubomben, die es ja nicht gibt, veranstaltet.
Und dann sah ich kurz vor dem Ziel meiner Kaffeefahrt auf einmal einen Boxer zwei Rehkitze jagen. Also einen Hund der Ausformung Boxer, Rasse darf man ja nicht mehr sagen. Es ist schon phänomenal, wie weit sich dieses scheue Getier inzwischen in die Nähe riesiger Menschenansammlungen traut, denn Betrieb war heute schon wie weiland von Herrn Goethe in Faust, der Tragödie erster Teil, Reclams Universal-Bibliothek Band 1, 29. Auflage, German Democratic Republic 1975, S. 32 für EVP 1,- M beschrieben wurde.
Oben angekommen zog ich mir den grandiosen Rundblick rein und registrierte, daß Jungnazis in gar nicht so nazihaft aussehenden Klamotten ihr erstes Sonnenbad nahmen, was mir wieder die Sinnfrage ins Gedächtnis hievte, ob die Sonne auch für Nazis scheint und wenn ja, ob die sich dann auch einfach so bräunen dürfen.
Kreideweiß, oder hieß das käsebleich?, also zeitungspapiergrau fuhr ich los, und nicht wesentlich anders kam ich auch wieder.
Erstaunlich. Das deutsche Prekariat lag dermaßen verstreut auf den zahlreichen Wiesen rum, daß man meinen könnte, die Bundesluftwaffe habe an Ostern (ja, so heißt das jetzt) eine Tiefflugübung mit scharfen Streubomben, die es ja nicht gibt, veranstaltet.
Und dann sah ich kurz vor dem Ziel meiner Kaffeefahrt auf einmal einen Boxer zwei Rehkitze jagen. Also einen Hund der Ausformung Boxer, Rasse darf man ja nicht mehr sagen. Es ist schon phänomenal, wie weit sich dieses scheue Getier inzwischen in die Nähe riesiger Menschenansammlungen traut, denn Betrieb war heute schon wie weiland von Herrn Goethe in Faust, der Tragödie erster Teil, Reclams Universal-Bibliothek Band 1, 29. Auflage, German Democratic Republic 1975, S. 32 für EVP 1,- M beschrieben wurde.
schöner schießen mit schönen Bildern
Die deutsche Kriegsmarine hat sicherlich ein Nachwuchsproblem und läßt über obs zum Osterfest professionelle Kriegsablichtungen verbreiten.
Denn auch zu Ostern gilt, was im Krieg schon immer galt: schöner schießen mit schönen Bildern.
9. April 2009
Spenden als praxisferne Lebenshilfe
SPIEGEL ONLINE 09. April 2009, 08:00 Uhr
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,druck-618273,00.html
ERBEBEN IN ITALIEN
Papst will Opfern nach Ostern Trost spenden
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,druck-618273,00.html
ERBEBEN IN ITALIEN
Papst will Opfern nach Ostern Trost spenden
8. April 2009
Lederhosen bügeln
Aus Mangel an einer auf mich zugeschnittenen Nationalhymne muß ich zuweilen auf billigen Ersatz zurückgreifen und zieh mir stattdessen eine zünftige Niederlage der Bayern rein. Da steht mir immer einer stramm.
Binnen weniger Tage wurde diesen Möchtegernchampions und diesem Ich-möchte-auch-gern-Trainer-sein zum zweiten Mal ordentlich die Lederhosen glatt geplättet, daß es eine wahre Freude ist.
Es ist wohl an der Zeit, das T-Shirt "Die schönsten Niederlagen des FC Bayern München" neu aufzulegen.
Binnen weniger Tage wurde diesen Möchtegernchampions und diesem Ich-möchte-auch-gern-Trainer-sein zum zweiten Mal ordentlich die Lederhosen glatt geplättet, daß es eine wahre Freude ist.
Es ist wohl an der Zeit, das T-Shirt "Die schönsten Niederlagen des FC Bayern München" neu aufzulegen.
praxisorientierte Lebenshilfe
SPIEGEL ONLINE 08. April 2009, 14:33 Uhr
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,druck-618089,00.html
SUGGESTIVE VORSCHLÄGE
Google rät zur Raubkopie-Suche
_____________
Wahrscheinlich versteh ich das nicht, was Konrad Lischka in dem Artikel radebrecht.
Erstens ist da nichts suggestives dran, die Suchvorschläge sind sehr direkt und konkret. Zweitens beratschlagt google niemanden, Raubkopien zu suchen. Das würde google schon gar nicht können, da die beiden notwendigen Voraussetzungen fehlen. Erstens muß ein Raub stattgefunbden haben, von dem google Kenntnis erlangete. Zweitens müssen bei diesem Raub Kopien ihre Besitzverhältnisse gewechselt haben.
Nun mag es ja dümmliche Räuber geben. Ich bezweifle allerdings, daß es welche gibt, die Kopien rauben.
Unterm Strich ist das, was google empfiehlt noch am ehesten in der Kategorie praxisorinetierte Lebenshilfe einzuordnen.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,druck-618089,00.html
SUGGESTIVE VORSCHLÄGE
Google rät zur Raubkopie-Suche
_____________
Wahrscheinlich versteh ich das nicht, was Konrad Lischka in dem Artikel radebrecht.
Erstens ist da nichts suggestives dran, die Suchvorschläge sind sehr direkt und konkret. Zweitens beratschlagt google niemanden, Raubkopien zu suchen. Das würde google schon gar nicht können, da die beiden notwendigen Voraussetzungen fehlen. Erstens muß ein Raub stattgefunbden haben, von dem google Kenntnis erlangete. Zweitens müssen bei diesem Raub Kopien ihre Besitzverhältnisse gewechselt haben.
Nun mag es ja dümmliche Räuber geben. Ich bezweifle allerdings, daß es welche gibt, die Kopien rauben.
Unterm Strich ist das, was google empfiehlt noch am ehesten in der Kategorie praxisorinetierte Lebenshilfe einzuordnen.
7. April 2009
lesich nich
Harald-Schmidt-Interview:
"Ich hab Pocher auch mal gesagt: Halt die Fresse"
Lesen Sie das komplette Interview im neuen stern
"Ich hab Pocher auch mal gesagt: Halt die Fresse"
Lesen Sie das komplette Interview im neuen stern
Dresden
Was nicht im Bild zu sehen ist, das sei erklärt.
Da ich mich nunmehr selbst von dem Streit um die Waldschlößchenbrücke, einen Tunnel oder Tretboote, vermittels derer die Elbquerung komfortabler vonstatten gehen möge, sachkundig machen konnte, Baustellenfotografie jedoch nicht mein Ding ist, sei an dieser Stelle verbürgt, daß es sich bei diesem Streit um die Profilierungsversuche sächsischer Schonimmerbesserwisser (oder Wessis) handelt. Wie es seit Jahrzehnten beim kleinsten Anlaß passiert. Erst mal jahrelang diskutieren. Das ist typisch für die Dresdener Intellektuellen, die sich schon immer als was besseres dünkten.
Das Brückenprojekt verschandelt den Blick auf die Elbwiesen, das Stadtzentrum oder sonstwas genauso, wie die bisherigen drei Brücken. Oder eben auch nicht.
Die kann gebaut werden. Wird sie ja auch.
Daß die Bombardierung der Dresdener Innenstadt in einer Februarnacht des Jahres 1945 möglicherweise ein Verbrechen war, steht wohl wenig zur Diskussion.
Daß die Bebauung der Dresdener Innenstadt im Jahre 2009 ein imperialistisches Verbrechen ist, welches einer kollateralschadenfreien Bombardierung gleichkommt, das steht nicht zur Diskussion, sondern ist eine Tatsache. Denn hier wurde schlichtweg nach dem Motto gebaut:
"Schöner verschandelt unsere Städte und Gemeinden!"
Wer mal nach Berlin fährt, sollte auch dem Alex einen Besuch abstatten, denn dort kann man dieses Motto ebenfalls in natura beärgern.
Da ich mich nunmehr selbst von dem Streit um die Waldschlößchenbrücke, einen Tunnel oder Tretboote, vermittels derer die Elbquerung komfortabler vonstatten gehen möge, sachkundig machen konnte, Baustellenfotografie jedoch nicht mein Ding ist, sei an dieser Stelle verbürgt, daß es sich bei diesem Streit um die Profilierungsversuche sächsischer Schonimmerbesserwisser (oder Wessis) handelt. Wie es seit Jahrzehnten beim kleinsten Anlaß passiert. Erst mal jahrelang diskutieren. Das ist typisch für die Dresdener Intellektuellen, die sich schon immer als was besseres dünkten.
Das Brückenprojekt verschandelt den Blick auf die Elbwiesen, das Stadtzentrum oder sonstwas genauso, wie die bisherigen drei Brücken. Oder eben auch nicht.
Die kann gebaut werden. Wird sie ja auch.
Daß die Bombardierung der Dresdener Innenstadt in einer Februarnacht des Jahres 1945 möglicherweise ein Verbrechen war, steht wohl wenig zur Diskussion.
Daß die Bebauung der Dresdener Innenstadt im Jahre 2009 ein imperialistisches Verbrechen ist, welches einer kollateralschadenfreien Bombardierung gleichkommt, das steht nicht zur Diskussion, sondern ist eine Tatsache. Denn hier wurde schlichtweg nach dem Motto gebaut:
"Schöner verschandelt unsere Städte und Gemeinden!"
Wer mal nach Berlin fährt, sollte auch dem Alex einen Besuch abstatten, denn dort kann man dieses Motto ebenfalls in natura beärgern.
5. April 2009
Elbflorenz
Rathausturm nächtens - Frauenkirche täglich
Zentrum
Zwinger - good old Werbung
Frauenkirche - Frau
Steigenberger Hotel Zentrum
Stretchlimo
Semperoper
Zwinger
Altstadt (?)
Großer Garten (2km langer oder eben tiefer Einblick)
Blaues Wunder
Elbwiesen Brühlsche Terassen
Wettbewerb
Elbwiesen anderes Elbufer (gegenüber den Brühlsche Terassen)
Haarschnitt (Baumschnitt) Brühlsche Terassen
der Ostdeutsche als Gewohnheitstier im Großen Garten - Anstand in der kapitalistischen Wartegemeinschaft nach Softeistüten (bekloppt sein kann man auch anders, aber das wissen die nicht)
Faulenzerteich im Großen Garten
3. April 2009
kriminelle verfassungsfeindliche Ermittler
Glaubt man dem gegenwärtigen Medienhype, dann tummeln sich die kriminellsten und verfassungsfeindlichsten Bürger in den Reihen des BKA.
Um einer militanten Gruppe, die es so wahrscheinlich gar nicht gibt, auf die Spur zu kommen, hat man schon mal selbst den Federkiel und heftige Revolutionslyrik verfaßt. Im Klartext heißt das wohl, um weiter den Beamtenstatus aus Steuergeldern finanziert zu bekommen, muß zuweilen der Nachweis der Existenznotwendigkeit erbracht werden. Den produziert man jedoch immer noch selbst am besten. Fehlt ein solcher Nachweis, könnte ja jemand auf die Idee kommen, daß etliche Beamte im BKA hoch gelöhnter Scheinarbeitslosigkeit frönen. Ein verdacht, der nicht so leicht von der Hand zu weisen ist, wie die regelmäßigen Terrorermittlungspleiten belegen. Terror in Deutschland machen bisher ausschließlich Schäuble und Konsorten nebst den einschlägig bekannten Medien.
Ein Fotojournalist wehrt sich (leider) erfolglos gegen seine Nichtakkreditierung für den NATO-Gipfel.
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden stellte in seiner Entscheidung über diese Klage fest, dass eine Übermittlung einer Bewertung des Bundeskriminalamts an das NATO-Hauptquartier ohne "normklare" Rechtsgrundlage erfolgte und stufte sie deshalb als offensichtlich unzulässig ein.
Das Demonstrationsrecht ist längst zu einem Polizeigestattungsrecht verkommen und das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist. Hierzulande bestimmt die Polizei, wer, mit welcher Meinung und in welchem Umfang gegen wen und wofür durch die Gegend marschieren darf. Das verstößt zwar gegen die verfassung, allerdings nicht gegen die herrschende politische Meinung. Somit geht das in Ordnung.
Und die Telekom überreicht einfach mal so dem BKA ihren gesamten Datenbestand, damit dieses wiederum Schläfer im selbigen ausfindig macht. Das eine ist rechtswidrig und das andere schlichter Blödsinn. Und onanieverdächtig jauchzt der oberste Datenschützer in die Mikros, wenn das eventuell vielleicht stimmt, dann könnte das möglicherweise unter bestimmten Bedingungen rechtswidrig gewesen sein. Oder so ähnlich.
Das BKA wiederum dementiert diese Praxis selbstverfreilich und läßt darauf verweisen, daß es die Rasterfahndung nicht selber durchgeführt sondern an andere delegiert habe. Das sei gesetzestreu und nicht beanstandungsfähig.
Weil das alles nicht ausreicht, hat das Bundesverfassungsgericht per Krummbiegung der eigenen Rechtsprechung die Rasterfahndung wieder eingeführt (Rasterfahndung bei operation Mikado doch erlaubt). Soweit ist es also mittlerweile, daß selbst beim Verfassungsschutzgericht Verfassungsfeinde das Sagen haben.
Was kann man angesichts dieser kriminellen Machenschaften der Staatsdiener noch tun?
Kann man überhaupt was tun?
Ja. Mann fährt bei dem schönen Wetter gen Elbflorenz und läßt sich's einfach gut gehen. Und schließt sich dem Motto des letzten sächsischen Patrioten an: "Machd doch eiern Drägg alleene!"*
-------------------
* Der häufig zitierte Ausspruch des Monarchen „Machd doch eiern Drägg alleene!“ kann historisch nicht gesichert belegt werden.
Um einer militanten Gruppe, die es so wahrscheinlich gar nicht gibt, auf die Spur zu kommen, hat man schon mal selbst den Federkiel und heftige Revolutionslyrik verfaßt. Im Klartext heißt das wohl, um weiter den Beamtenstatus aus Steuergeldern finanziert zu bekommen, muß zuweilen der Nachweis der Existenznotwendigkeit erbracht werden. Den produziert man jedoch immer noch selbst am besten. Fehlt ein solcher Nachweis, könnte ja jemand auf die Idee kommen, daß etliche Beamte im BKA hoch gelöhnter Scheinarbeitslosigkeit frönen. Ein verdacht, der nicht so leicht von der Hand zu weisen ist, wie die regelmäßigen Terrorermittlungspleiten belegen. Terror in Deutschland machen bisher ausschließlich Schäuble und Konsorten nebst den einschlägig bekannten Medien.
Ein Fotojournalist wehrt sich (leider) erfolglos gegen seine Nichtakkreditierung für den NATO-Gipfel.
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden stellte in seiner Entscheidung über diese Klage fest, dass eine Übermittlung einer Bewertung des Bundeskriminalamts an das NATO-Hauptquartier ohne "normklare" Rechtsgrundlage erfolgte und stufte sie deshalb als offensichtlich unzulässig ein.
Das Demonstrationsrecht ist längst zu einem Polizeigestattungsrecht verkommen und das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist. Hierzulande bestimmt die Polizei, wer, mit welcher Meinung und in welchem Umfang gegen wen und wofür durch die Gegend marschieren darf. Das verstößt zwar gegen die verfassung, allerdings nicht gegen die herrschende politische Meinung. Somit geht das in Ordnung.
Und die Telekom überreicht einfach mal so dem BKA ihren gesamten Datenbestand, damit dieses wiederum Schläfer im selbigen ausfindig macht. Das eine ist rechtswidrig und das andere schlichter Blödsinn. Und onanieverdächtig jauchzt der oberste Datenschützer in die Mikros, wenn das eventuell vielleicht stimmt, dann könnte das möglicherweise unter bestimmten Bedingungen rechtswidrig gewesen sein. Oder so ähnlich.
Das BKA wiederum dementiert diese Praxis selbstverfreilich und läßt darauf verweisen, daß es die Rasterfahndung nicht selber durchgeführt sondern an andere delegiert habe. Das sei gesetzestreu und nicht beanstandungsfähig.
Weil das alles nicht ausreicht, hat das Bundesverfassungsgericht per Krummbiegung der eigenen Rechtsprechung die Rasterfahndung wieder eingeführt (Rasterfahndung bei operation Mikado doch erlaubt). Soweit ist es also mittlerweile, daß selbst beim Verfassungsschutzgericht Verfassungsfeinde das Sagen haben.
Was kann man angesichts dieser kriminellen Machenschaften der Staatsdiener noch tun?
Kann man überhaupt was tun?
Ja. Mann fährt bei dem schönen Wetter gen Elbflorenz und läßt sich's einfach gut gehen. Und schließt sich dem Motto des letzten sächsischen Patrioten an: "Machd doch eiern Drägg alleene!"*
-------------------
* Der häufig zitierte Ausspruch des Monarchen „Machd doch eiern Drägg alleene!“ kann historisch nicht gesichert belegt werden.
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