Symbolbild für alles mit höchst bekömmlichem Thüringer Einerlei
Über die Fortsetzung der Merkel mit christlichen Mitteln.
Michael Klein
Viele haben sich zum Thüringen-Coup der westlichen Werteverteidiger geäußert, die meisten beziehen sich dabei auf den Geschäftsordnungscoup, den offenkundig ein Plagiator, also ein Dieb geistigen Eigentums anderer, eingefädelt und in die Tat umgesetzt hat, was er indes nicht gekonnt hätte, wenn nicht die ehemaligen Blockparteien der DDR in totalitärer Renaissance den Steigbügel gehalten hätten.
Dass die CDU den Gang zum Verfassungsgerichtshof des Landes Thüringen antreten wird, weil Rüpel oder Rotzlöffel aus den Fraktionen der Verteidiger der Demokratie die ordentliche Durchführung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages torpedieren würden, das war Mario Voigt offenkundig bereits VOR der Sitzung bewusst, weshalb Philipp Austermann mit der Wahrnehmung der CDU-Interessen vor dem Verfassungsgerichtshof betraut hat:
Peter Grimm
Fakt ist, dass in deutschen Parlamenten seit Jahrzehnten beim Zusammentreten eines neu gewählten Parlaments gilt: Der Alterspräsident eröffnet die konstituierende Sitzung mit einer Rede und lässt dann den richtigen Parlamentspräsidenten wählen. Der übernimmt die Geschäfte und dann folgt alles Weitere, wenn nötig inklusive des Beschlusses einer neuen oder geänderten Geschäftsordnung.
Doch seit es die Politik fast aller Parlamentsparteien ist, die AfD möglichst von allen Ämtern auszugrenzen, werden diese Spielregeln nun geändert.
Die Demokratie rettet man mit Sicherheit nicht, indem man den Plenarsaal zum Ort absurder Hahnenkämpfe macht.
Christian Schaft
Faschisten machen was Faschisten machen. Heute live erlebt im Thüringer Landtag in der konstituierenden Sitzung. Die völlige Verachtung vor der Verfassung und allen demokratischen Prinzipien.
Eben, man muß sich solch inszenierten Brüllaffenzirkus nicht antun, wenn eine seit 75 Jahren in allen Bundesländern und im Bund funktionierende Regel der Sitzungserföffnung von den Faschisten gekippt wird, um sich an die parlamentarische Macht zu putschen.
Man muß nur nachschauen, wer derzeit im Thüringer Landtag an der Macht ist, dann weiß man, wer die Faschisten sind, die geputscht haben.
Wie ich immer sage, wer die Fschisten sucht, sollte zuerst auf den Regierungsbänken in den Parlamenten nachschauen. Da wird er fündig.
Wer sich von Leuten was sagen und diktieren läßt, denen eine starke Affinität zu Promotionsbetrügern attestiert wird, ist selber Schuld.
Fragolin
In Thüringen haben die Demokratiefeinde die Konstituierung des Landesparlamentes blockiert und den Parlamentsbetrieb vollkommen lahm gelegt. Tja, liebe Thüringer, ihr habt nun einmal mehrheitlich die Demokratiezerstörer und Verfassungsverächter in das Parlament gewählt. Ihr hättet ja auch AFD wählen können.
Peter Grimm
Sollte jetzt ausgerechnet in Thüringen nach dieser Parlamentsaufführung zwischen Putsch und Posse im Landtag ein zivilerer und professionellerer Umgang mit den bislang meist Ausgestoßenen beginnen?
Nein.
Frank Lübberding
In Thüringen zeigt sich die Zuspitzung der politischen Auseinandersetzung: Das Recht dient nur noch dem Zweck, dem Feind zu schaden. Parlamentarische Gebräuche werden über Bord geworfen, und selbst das Verfassungsgericht offenbart sich als fragwürdig.
In Erfurt ging es die vergangenen drei Tage, um die Machterhaltung der gegen die AfD verbündeten Parteien. Mario Voigt hat seine Erkenntnisse über diese Tage in Erfurt so zum Ausdruck gebracht: „Wenn dieser so schwer zu ertragende Donnerstag im Landtag dennoch ein Gutes hatte, dann, dass alle sehen konnten, was passiert, wenn die AfD auch nur ein kleines bisschen Macht besitzt. Es ist ein Schaden und eine Gefahr für jeden.“ Das ist der Irrtum: Die AfD hatte keine Macht, die lag zu jedem Zeitpunkt woanders.
Nunja, janun. Es ist nicht der erste Putsch deutscher Christen seit Deutschland in der Urzeit (ZDF). Wenn es ein geschichtliches Kontinuum gibt, dann der Wahnsinn, der einen packt, wenn die Macht mit den Händen greifbar ist. Die Christen haben eine tausende Jahre reichende Erfahrung auf diesem Gebiet und hatten wieder mal Erfolg. Es wurde ihnen quasi spätestens mit dem Blute Jesu in ihre religiösen Gene geträufelt. Ein paar Gläser Messwein oben drauf und schon kann man vor Machtbesoffenheit kaum noch laufen.
[update 09:15 Uhr]
Michael Klonovsky
Aus den Wahlerfolgen der AfD kann es nur eine Konsequenz geben: Die Demokratie gehört abgeschafft und durch unsere Demokratie ersetzt. Unseredemokratie folgt insofern den Diskursregeln des Genossen Habermas, als sie eine strikte Vorauswahl der zugelassenen Diskursteilnehmer vornimmt. Wer nicht zugelassen ist, hat als Diskursfeind zu gelten und verfällt der Demokratieacht. Jener verfällt desgleichen, wer sich gegen das genannte Verfahren ausspricht.
