Unrechtsstaat

Sie sangen es dazumal geradezu: "I fought the law". Auch heute hat der Kern des Songs seine volle Berechtigung. Manchmal ist BILD richtig gut.

Ein Gericht verurteilte René Wirth wegen schwerer Körperverletzung zu acht Monaten Haft auf Bewährung und 300 Euro Geldstrafe. Nur: Wirth konnte die sechs 50-Euro-Raten nicht zahlen.
Im November war es zu spät – seine Bewährung wurde widerrufen. Der alleinerziehende Vater schrieb ein Gnadengesuch an den Ministerpräsidenten. Abgelehnt!
Gestern Nachmittag musste der Vater seine achtmonatige Haftstrafe in der JVA Brandenburg antreten. Zu Hause in seiner Wohnung (50 qm, 305 Euro Warmmiete) packte er Zigaretten, Hosen, T-Shirts und Zahnbürste in seine Reisetasche. Und ein Foto von seinem Sohn Benjamin.

Der Ministerpräsident heißt Matthias Platzeck. Soweit ich mich entsinnen kann, ist diese Person in diesem Blog bisher ausschließlich mit Negativschlagzeilen bedacht worden.

Ach ja, ein Zumwinkel hätte, so er nicht freigesprochen worden wäre, geschätzte 25730 Monate absitzen müssen. Das gleiche Strafmaß angesetzt. Das würde ihm ein biblisches Alter von 2144 Jahren bescheren.

Wer hier das recht gebrochen hat, das dürfte ja klar sein. Mindestens ein Richter. Und ein Ministerpräsident Platzeck, der sich durch Unterlassung im Amt schuldig gemacht hat. Das StGB ist da knallhart.

§ 339
Rechtsbeugung
Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

§ 344
Verfolgung Unschuldiger
wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Stern schreibt vom Freitag ab

Sauerland-Zelle: Mutmaßlicher CIA-Mann war "der Chef"

titelte Stern am 04.02.

Jürgen Elsässer schrieb bereitss 09/2007 zum Rätsel von Oberschledorn:

Die angeblichen Terroristen taten alles, um rechtzeitig verhaftet zu werden.

Und ziemlich ein Jahr später, also 09/2008, hieß es hier:

Irgendwann kommt aber doch der Tag, an dem in Deutschland ein Terroranschlägchen endlich mal gelingt, wie er seit Jahren zwar sehnsüchtig herbeigeredet und -geschrieben wird, aber leider immer noch nicht passierte.

Wie mir höchst vertraulich aus Kreisen des BKA, Verfassungsschutzes und der Bundesanwaltschaft zugetragen wurde, heißt es dort (nur) hinter vorgehaltener Hand:
Leider haben sich unsere bisherigen V-Männer alle als Luschen herausgestellt. Aber wir arbeiten dran.

Und nun stellt sich heraus, daß die deutschen Geheimen nicht nur Luschen sind, nein sie bedürfen der tatkräfigen Hilfe des CIA, um überhaupt mal in den Medien Erwähnung zu finden.

Gut, zu wissen, daß es sich bei den deutschen Geheimdiensten als auch der CIA um terroristische Vereinigungen handelt. Zumindest den Buchstaben des Gesetzes nach.

Jetzt könnte ich eine lange Liste von Namen anfügen, die sich alle auf die Sauerland-Gruppe als die terroristische Bedrohung schlechthin beriefen. So kann man mit Fug und Unrecht folgern: das BKA-Gesetz ist auf dem Mist des CIA gewachsen.

Veronika Ferres

brauch man das?

Gerade in der mailbox eingetrudelt:

Boost your male powr in a matter of minutes

Ob das von der Dame kommt, die da wo den Artikel geschrieben hat?

Fortysomething-women-sex

The joy of confidence

Surveys show that women in their 40s are having the best sex of their lives, says Joanna Moorhead. But is this down to self-esteem, hormones - or affairs?

Konjunktur geht so

http://de.reuters.com/news/economics

Konjunktur

Trichet kündigt EZB-Leitzinssenkung im März an 17:15 Uhr

Deutscher Industrie brechen in Rekordtempo Aufträge weg 15:30 Uhr

Britische Notenbank senkt Leitzins auf Rekordtief 17:32 Uhr

Verhandlungen über Schuldenbremse auf der Kippe
DGB kritisiert EZB-Zinsentscheidung als fahrlässig
US-Erstanträge für Arbeitlosenhilfe auf 26-Jahres-Hoch
Deutliches Produktivitätswachstum in den USA im 4. Quartal
Deutsche Baubranche beschleunigt Talfahrt im Januar
US-Senat schwächt Protektionismus-Vorschriften ab
Mehr...

Yassin, der Schläfer

Daß Yassin mitunter nicht ganz ausgeschlafen in der Spiegelredaktion erscheint, hatte ich kürzlich ausführlich begründet.

Daß er offensichtlich an der Schlafkrankheit leidet, das wird heute deutlich.

SPIEGEL ONLINE 05. Februar 2009, 16:30 Uhr
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-605402,00.html
LOGBUCH AL-QAIDA
Abu Blahbla und die Spaßguerilla

Auf YouTube werden Terrorvideos von al-Qaida und Co. gegen Deutschland zum Satireobjekt. Der Schabernack hilft, das Absurde im Bösen zu entlarven.

Offizielle Gefahrenanalysen gibt es schließlich genug.

Was für Terrorvideos? Welche offiziellen Gefahrenanalysen? Absurdes im Bösen?
Was meint diese Schlafmütze damit nur?

Daß sich die kundige Spaßgemeinde seit Monaten muselmanische Kabarettkunst auf youtube reinzieht, ziemlich genau seit der deutschen die Puste ausgegangen ist, das hat Yassin eindeutig verpennt.

Staat handelt rechtswidrig

Presseerklärung

Der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Saarbrücken hat mit Beschluss vom 04.02.2009 festgestellt, dass die auf der Grundlage der Beschlüsse des Amtsgerichts Saarbrücken vom 17.03.2003 erfolgte Telefondatenerhebung rechtswidrig gewesen ist.

Passen dazu aus dem lawblog:

Die anderen Mehdorns

Groß ist die Aufregung darüber, dass die Bahn einen Großteil ihrer Mitarbeiter ins Blaue hinein überprüft hat. Sogar Berliner Politiker finden das nicht gut.

Darunter auch welche, die mit ihren Stimmen als Volksvertreter dafür gesorgt haben, dass wir alle zu 100 % überwacht werden. Und das, obwohl wir am Telefon, per Mail oder im Internet gar keine illegalen Sachen machen und gegen uns keinerlei Verdachtsmomente vorliegen.

Wäre sicher interessant, worin genau jetzt der Unterschied liegen soll.

$hit for $ at $PON

SPIEGEL ONLINE 05. Februar 2009, 16:32 Uhr
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,druck-605771,00.html
PSYCHOLOGIE-EXPERIMENT
Je reicher, desto unverbindlicher

Das überraschende Ergebnis: Gute Manieren kommen eher aus armen Elternhäusern.
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Das Wissenschaftsmagazin für Abiturabbrecher hat wieder mal aus einer der vielen englischen Zeitschriften abgeschrieben, um den Volkspsychologen etwas Denkarbeit abzunehmen.

Auf der Originalseite this shit will be able to download in full text after payment of $35.04 plus tax.

Man kann es auch zu gut deutsch sagen: Reichen mangelt es an sozialer Kompetenz.

Das wiederum ist eine Erkenntnis, die mich seit meiner Kindheit begleitet und jeden Montag nach der Rumpelkammer im Fernsehen referiert wird. Diesen Montag hieß das Referat z.B. "Mordmotiv Rache".

Am 06.02.1989 wurde dies so referiert.

deutsche Regierung erfindet email neu

Weil es in Deutschland mit dem emailen noch hapert und die Bürger dieses neue Art der Kommunikation kaum oder wenig nutzen, hat sich die deutsche Regierung etwas einfallen lassen und die de-mail erfunden.



Genau darauf hat das deutsche Volk jahrelang gewartet. Email so einfach wie email und so schlampig wie die Post.

Jetzt geht die Post ab. Endlich geht es vorwärts in die IT-Zukunft. Der deutschen Regierung sei Dank.

Und wer sich noch ein lustiges Video im Stile des 8. Sinn reinziehen möchte, der sollte dies nicht verpassen.

der hat doch noch nie durchgesehen

SPIEGEL ONLINE 04. Februar 2009, 14:14 Uhr
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,druck-605475,00.html

Schäuble sieht Verfassungsprobleme
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Wat'n passiert? War der beim Optiker? Der hat doch in seinem ganzen Leben noch nie Verfassungsprobleme gesehen.

Rechtsextremisten sind gefährlich, aber nützlich

Sehen sie eine Gefahr, von rechts?

Nein, die sehe ich im Gegensatz zu vielen anderen nicht. Rechtsextremisten sind zwar gefährlich aber auch nützlich, weil sie zwingen, sich mit ihnen auseinanderzusetzen und die, die anders denken, auf den Plan zu rufen.

Sich mit Rechtsextremen auseinandersetzen und nicht mehr lichterketteln?
Ei pfui aber auch.

Einfach mal googeln.

Katholen wieder bei sich

Ich verstehe das Mediengerummel um den Vatikan nicht. Der deutsche Pabst hat reinen Tisch gemacht und den Katholizismus wieder auf seine ureigenen Fundamente gestellt. Die Katholen sind wieder unter sich.

Weiter ist nichts passiert.

Am lustigsten fand ich allerdings den Vorwurf, damit hätte der Vatikan den Dialog zwischen katholische Kirche und Juden zerstört. Ach hab ich gelacht. Als ob es jemals einen Dialog zwischen Religionen gegeben hätte.

Es kann keinen Dialog zwischen Religionen geben, da jede für sich einen Absolutheisanspruch vertritt. (*)

Aber noch mehr lache ich über die Herrn Ratzingers Antwort auf Merkels Reinheitsgebot nach deutscher Braunart.

"Das darf nicht ohne Folgen im Raum stehen bleiben": Kanzlerin Merkel fordert mit ungewohnter Schärfe ein klares Wort von Papst Benedikt XVI. Doch der Vatikan sieht in der Holocaust-Debatte um Bischof Williamson keinen Handlungsbedarf.

Recht getan, Herr Pabst.

Rohrkrepierer erweist sich als Rohrkrepierer

Der Landfunk bombardiert das nachrichtenaffine Volk mit der Meldung, daß es sich beim gestern von mir apostrophierten Rohrkrepierer um einen selbigen handelt. Das mediale Feuerwerk, gestern noch mit Evakuierung, Hochsicherheitsbergung und lustigem Abtransport, Straßensperrung und Wichtigtuerei abgefeuert, zündete schlichtweg nicht.

Nach dem Fund von 15 selbstgebastelten Sprengsätzen ist weiterhin unklar, wann und von wem der Sprengstoff im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg deponiert wurde.

Wie ein Polizeisprecher am Dienstag betonte, waren die Fundstücke zwar zündfähig - es seien aber eher Feuerwerkskörper gewesen, deren Sprengkraft nicht an eine Rohrbombe heranreiche.

Mehdorn - der kommunikative Zwerg

Wie die Süddeutsche morgen drucken werden wird:

Mehdorn verschweigt weiteren Daten-Skandal

Neuer Daten-Skandal bei der Bahn: Der Konzern hat Angestellte weit stärker ausgeforscht als bisher bekannt. Bei einer weiteren Aktion wurden sogar die "Daten aller Mitarbeiter" mit Adressen und Bankverbindungen von Geschäftspartnern abgeglichen. Konzernchef Mehdorn hat darüber bislang geschwiegen - der Aufsichtsrat ist empört.

Das neue Ausmaß der Affäre löste im Aufsichtsrat Entsetzen aus. Man sei "schockiert", hieß es in Aufsichtsratskreisen. Es sei unbegreiflich, dass der Vorstand nur "scheibchenweise" mit der Wahrheit über die Datenaffäre herausrücke. "Wir können nur den Kopf schütteln." Konzernchef Mehdorn komme aus dieser Affäre voraussichtlich nicht mehr heil heraus, hieß es weiter.

Daß Mehdorn vor Kameras und Mikrofonen noch nie eine glückliche Figur gemacht hat und immer etwas von dem Schauspieler hat, der am falschen Set vorstellig wurde, ist hinlänglich bekannt und bedarf keiner weiteren Begründung.

Daß selbige Person sich auch im Spiel "Stille Post" als Versager entpuppt, das wurde gerade bekannt, denn so still war die Post nun auch wieder nicht. Man könnte auch sagen, jetzt geht die Post ab und wird in etlichen Blogs einer weiteren Verwertung zugeführt.

Der Betreiber von netzpolitik.org hatte den Datenschutzskandal, sprich die streng geheime Ausschnüffelung von Bahnangestellten und Vertragspartnern, im Volltext öffentlich gemacht.

Das Dokument selber ist natürlich auch auf anderen Seiten zu finden.

Per https gehts auch.

Nun heißt es:

Die Deutsche Bahn AG hat mir soeben meine erste Abmahnung für dieses Blog geschickt. Konkret geht es um das interne Memo zur Mitarbeiter-Rasterfahndung bei der Deutschen Bahn, das ich am Samstag hier publiziert habe.

Nun weiß ich nicht, wie die Chancen sind, mich vor Rechtstreitigkeiten mit dem Konzern zu schützen, bzw. ob ich Chancen habe, dagegen vorgehen zu können. Und bitte daher die mitlesenden Juristen um Rat.

Hier ist der Text, der mir heute per PDF in einer Mail zuging:

Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Sehr geehrter Herr Beckedahl,

Sie sind Inhaber und Betreiber der Homepage www.netzpolitik.org.

Wie wir festgestellt haben, veröffentlichen Sie im Wortlaut und als pdf-Dokument auf Ihrer Homepage unter der URL http://netzpolitik.org/2009/das-memo-zu-der-rasterfahnung-bei-der-deutschen-bahn/ einen Vermerk des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit über ein Gespräch mit der Deutschen Bahn AG vom 28. Oktober 2008 über die Geschäftsbeziehungen der Deutschen Bahn AG mit der Network Deutschland GmbH.

Damit verstoßen Sie gegen §17 Abs. 2 Nr. 2 UWG bzw. §§ 823 Abs. 1 und 826 BGB. Gemäß §§ 1004, 823 Abs. 1, Ans. 2 BGB sind Sie zur Beseitigung bzw. Unterlassung verpflichtet.

Wir fordern Sie daher auf, den Gesprächsvermerk im Wortlaut und als pdf-Datei sofort von Ihrer Homepage zu entfernen.

Das Entfernen bzw. das bloße Unterlassen allein genügt nicht, um die sog. Wiederholungsgefahr zu beseitigen und somit den Unterlassungsanspruch zu erfüllen. Hierfür bedarf es einer uneingeschränkten, unwideruflichen Unterlassungserklärung, in der für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe zu unseren Gunsten versprochen wird.

Wir fordern Sie hiermit auf, eine solche Erklärung bis zum 6. Februar abzugeben und uns zuzusenden. Eine Erklärung, die diesen Anforderungen genügt, haben wir als Anlage diesem Schreiben beigefügt.

Sollten Sie unserer Forderung nicht nachkommen, sind wir gehalten, den Anspruch unverzüglich gerichtlich geltend zu machen.

Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie die Einleitung von strafrechtlichen Schritten behalten wir uns ausdrücklich vor.

Mit freundlichen Grüßen
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Herr Mehdorn hat das Spiel längst verloren, er weiß es nur noch nicht. Und auf Grund seines sehr begrenzten Intellektes wird er es auch nie wissen. Ist halt ein kommunikative Zwerg.

Die Deutsche Telekom haben den gleichen Sachverhalt an den Backen.

Zwei Großkonzerne im Staatsbesitz. Erzähl mir bloß noch mal jemand, wie schlimm die Stasi gewesen sein soll.

Ergo:

...ein guter rat von "mir":

gehen sie in sich, notieren sie ihre interessen, dann hat es der arbeitsvermittler einfacher, ihr bewerberprofil zurecht zu schwindeln!!

ich auch

Meistens jedenfalls.

Blogpause

Ich muß mal Pause machen und der die das Blog leicht zensieren, denn

Thüringens Polizei soll nach einem Erlass des Innen­ministeriums die Ermittlungen übernehmen und gegen weitere Verunglimpfungen des CDU-Politikers vorgehen. (Quelle)

Ich weiß selber nicht mehr genau, ob in diesem Blog überhaupt etwas zu Althaus geschrieben wurde, und wenn nein, warum diese Gelegenheit mit Nichtsnutzigkeit vertan wurde, statt sie schamlos auszunutzen.

Falls ich aus den zurückliegenden Monaten nichts finde, dann muß ich mir halt schnell ein Hohelied auf den Waldmenschen ausdenken.

Allerdings ist mir ein Rätsel, worauf sich die Einschätzung eines Herrn Oettinger gründet, Althaus sei sehr beliebt und ein "intelligenter und feiner Kerl."

Kennt wer diesen Menschen, damit ich den mal kontaktieren kann? Mir liegen dazu genau gegensätzliche Aussagen von thüringer Landesbürgern vor.

Kampf gegen Raucher verschärft sich

Wie das SEK mit gesetzeskonformen Rauchern, bei dieser Arschkälte trotzdem im Freien qualmen gehen, also wie die Polizisten mit solchen Mitbürgern umgehen, das ist am Ende dieses BILD-Videos zu sehen.

schönes Bloggermotto

Wenn man die Internetwelt im allgemeinen...
Eigentlich reicht ja Welt schon aus.
Wenn man's so nimmt, wie es ist, dann ist das Folgende doch eigentlich ein Qualitätsmerkmal für gute Blogs.

Rohrkrepierer bei der Polizei

Unisono melden die Medien (fast) gleichgeschaltet, daß in einer abrißreifen Kita Berlins Rohrbomben mit Zünder gefunden wurden, was eine Evakuierung umliegender Häuser und den Hochsicherheitsabtransport (in einem Blechkistenauto) erforderlich machten.

Nur SPON tanzt wieder mal aus der Reihe und hat dem Praktikanten bereits für den Montag der Woche die Kreativaufgabe gestellt. Diese hat er wie folgt gelöst.

Zuerst einmal schreibt er den Text der Bundespropagandagentur (han/dpa) ab, um dann seiner Phantasie freien Lauf zu lassen.

"Ein Zusammenhang mit den immer wieder brennenden Autos im Prenzlauer Berg sei derzeit nicht erkennbar", sagte die Polizeisprecherin.

Selbst der Dienst in der Polizei schützt also nicht vor Dummheit, so die Dame das so gesagt hat. Hätte sie die Presseerklärungen der letzten zwei Jahre aus ihrem eigenen Haus studiert, dann müßte sie wissen, daß in Berlin Autos angezündet, abgefackelt oder verbrannt werden, aber nicht gesprengt. Und in dem einen Fall der Sprengung wurde der Täter später als Zufallsfund im Ostbahnhof gefaßt.

Oder der Praktikant wollte sich bei SPON verdient machen. Bewiesen hat er lediglich seine Blödheit.

per Mausklick zum Terroristen

Wie das geht erklärt Heribert Prantl in einem Artikel der Süddeutschen.