17. September 2015

Gedenktafel für Karl Eduard von Schnitzler


Der Publizist Karl Eduard von Schnitzler (1918-2001) bekommt in seiner Heimatstadt Berlin eine Gedenktafel. Sie wird Donnerstag am letzten Wohnhaus von Schnitz­lers in Zeuthen enthüllt, kündigte der Freundeskreis vorbildlicher Propagandisten am Dienstag an.

von Schnitzler studierte in Freiburg Medizin. Er schloss sich dem Widerstand gegen die Nazis an und arbeitete ab 1944 für die BBC u.a. als Propagandist gegen die Wehrmacht. Seit 1945 war er als Journalist in verschiedenen Funktionen tätig.

Die Laudatio hält der Hobby-Historiker Die Anmerkung.

16. September 2015

Warum die Arbeiterklasse Die Linke so doll liebt?

Wegen dieser Sätze

Von Michael Brie, Mario Candeias, Dieter Klein

Die Linke segelt gegen den Wind, oder sie wird immer weiter zurück­getrieben werden. Sie braucht die Dialektik der Begriffe und der Tat. Und deshalb braucht sie zugleich eine sozialistische Transformations­forschung und eine revolutionäre Realpolitik. Beides gehört zusam­men!

Das ist es, was der Arbeiter lesen will, wenn er sein Pausenbrot verzehrt oder nach schlauchender Schicht ins traute Heim kommt. Dann hat er verstanden, daß es an der Zeit ist, den Hintern zu heben und sich für jene Gesellschaftsordnung in die Bütt zu werfen, in der es allen Menschen gleichermaßen wohl ergeht.

Karl Marx hätte das etwas anders formuliert. Der Prolet kann nur gut gesättigt, mit eine bißchen angetrunkenem Mut, vor allem aber ausge­schlafen mit der Rote Fahne die Spitze der Bewegung für den Kommu­nis­mus bilden. Eigentlich haben die Altvorderen das auch genau so aufge­schrieben, also

... daß die Menschen imstande sein müssen zu leben, um "Geschichte machen" zu können (7). Zum Leben aber gehört vor Allem Essen und Trinken, Wohnung, Kleidung und noch einiges Andere.

Da steht nix von Dialektik der Begriffe und der Tat, Transformations­for­schung und revolutionärer Realpolitk. Fressen, saufen, ausschlafen und schickes Che-Guevara-Shirt, das sind die Tugenden der Revolutionäre, die sich auch noch um einiges Andere zu kümmern haben.

Wie viele Flüchtlinge wohnen bei Merkel?

Angela Merkel will weiter Flüchtlinge aufnehmen

Wen karikiert Charlie Hebdo, und dürfen die das?

Charlie Hebdo karikiert toten Aylan
Die Bildredaktion der SZ hatte den Bildbeweis vergessen.
Montage by Zentrum zur Wiederherstellung des guten Rufs seriöser Propaganda k.e.V.

15. September 2015

NSU: Explodiere auch du! - Haste ma 'n Euro?


Bettler der Thüringer Allgemeinen wollen euch eure Arbeitergroschen aus den Taschen ziehen. Der Euro und plus noch einer sind in ein Thüringer Rostbrätl wesentlich besser investiert.

Warnung vor den Bettlern.

Sollte das Wohnmobil in Eisenach explodieren?

So fragt die Redaktion der Thüringer Allgemeinen und will für dir richtige Beantwortung der Frage auch noch einen Euro haben.

Könnt ihr vergessen, aber die Frage beantworten wir gerne. Für lau, so daß es alle lesen können, die sich für dieses explosive Thema interessieren.

Erstens gibt es dafür objektive Befunde.

Zwei der drei Gashähne waren wohl in einer Stellung, die diesen Gedanken suggerieren. Allerdings sind bei den Campingkochern spezielle Sicherungsmechanismen implementiert, die das Ausströmen von Gas verhindern, wenn da nicht wirklich ein Kochtopf drauf steht, mit dem lecker Suppe aufgewärmt werden soll.

Desweiteren haben die akribisch arbeitenden Spurensicherer jedes Detail aufgeschrieben, fotografiert, archiviert und forensisch bewertet. Insofern ist es ganz einfach. Fragen sie Dr. Tilman Halder vom LKA B/W, der die Untersuchung durchführte. Der kann ihnen auch sagen, wieviel Restgas sich noch in der Flasche befand und ob dies für ein explosives Gas-Luft-Gemisch ausreichend gewesen wäre.

Es ist eine Frage, die technisch bereits beantwortet ist. Nö, sehr unwahrscheinlich. Im Prozeß gegen den letzten Fahrzeuglenker ist das aber von Bedeutung. Da muß nicht nur eine Verdeckungsstraftat sondern auch Mordversuch angedacht werden, da er Anwohner in Stregda per Explosion hinmeucheln wollte. Ist exakt das gleiche wie bei Zschäpe und der Frühlingsstraße.

Die Frage der Thüringer Allgemeinen geht dem Klang nach also in die Richtung des Motivs vom Zündler.

Da ist die Antwort einfach. Fragen sie das BKA. Die haben die Humanspuren in der Fahrerkabine genommen und analysiert. Frage sie die nach dem Namen des Fahrzeuglenkers. Der kann dann in einer kleinen Quizrunde mitteilen, was seine Intention als Feuerwerker gewesen ist. Oder aber, wie sein Auftrag gelautet hat. Im zweiten Fall kommt es drauf an, ob der operativ tätige Thüringer Staatsschützer, der die Angelegenheit betreut hat, vom amtierenden Innenminister eine Aussagegenehmigung erhält. Wenn nicht, ist an dieser Stelle das Ende der Veranstaltung erreicht.

Sollte er eine Rede aufsagen dürfen, dann ginge die ungefähr so.

Wissen sie, die Kölner haben uns nicht verraten, daß die drei in ihren Diensten standen. Die Sachsen verschwiegen uns ihre Federführung bei der Betreuung der drei. Die tauchten einfach wieder hier auf. Verhindern ließ sich der Mord soundso nicht. Sicher, der Tod von V-Leuten ist bedauerlich. Manchmal wird man von den Ereignissen überrollt. Es sind halt V-Leute. Die wissen, in was für einer trüben Brühe sie sich bewegen. Sie müssen ja nicht überallhin tauchen. Auch wenn sie es von uns gesagt bekommen, bleibt es ihre freie Entscheidung. Hier ist es eben schief gegangen. Wenn ich die letzten Jahre nicht verschlafen habe, ist auch niemand so richtig traurig darüber.

Schauen, sie. Die Konsequenzen wurden ja alsbald gezogen. Der Innenminister hat nach Kenntnisnahme des Sachverhaltes veranlaßt, die Regeln für die V-Mann-Führung so zu ändern, daß solche Todesfälle sehr unwahrscheinlich werden. Die gegenseitige Information der Länder mit dem Bund war im Fall Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe einfach nicht gegeben.

Bezüglich des konkreten Vorfalls habe ich kein Aussagegenehmigung erhalten.

Zipfihaum nun auch bei Bing bekannt

Unser gestriger Ausflug in die kleine Forensik großer ausländischer Wörter zeitigt Erfolg. Nun weiß auch Bing, daß es die Zipfihaum gibt.

Schade eigentlich, denn somit ist das Wort als Signal für den Beginn der Geheimoperation verbrannt.

esoterische Gartenfotografie


Blende 2.8, 1/160 sec., Brennweite 50 mm, ISO 100

14. September 2015

Zipfihaum: forensische Linguistik und Phonetik

Wir wollen heute an einem kleinen Beispiel erörtern, wie die Forensik der Sprache funktioniert. Der Einfachheit halber sei kurz erwähnt, daß wir unter Forensik all jene Handlungen verstehen, mit denen gerichts­ver­wertbare Beweise erfunden, äh, hart erarbeitet werden.

Rein mal angenommen es findet eine G-10-Aktion statt, bei der in einem Telefonat das Stichwort Zipfihaum gefallen ist. Die beiden Abhörer schauen sich verdattert an, da sie nur Bahnhof verstehen. War das jetzt das Signal zur Attacke? Oder müssen wir den Lauschangriff sofort abbrechen, weil er den Kernbereich der Privatheit erfaßt?

Einer der Abhörer zückt sein schickes Multifunktionstelefon und tippt Zipfihaum in das Formularfeld der Suchmaschine seiner Wahl* ein und erhält Treffer wie die folgenden

- Reklamemarke Tischgesellschaft Zipfihaum (ebay)

- Zipfihaum's Medal of Honor Statistics (gametracker)

- fesche zipfihaum (facebook)

- anorak und zipfihaum nit vagessen


Nach ungefähr 22 Ergebnissen in 0,18 Sekunden ist bereits das Ende der Veranstaltung erreicht.

Eine Ziphihaum scheint es zu geben, doch im Findeportal tritt die so selten auf, daß der Befund unklar ist.

Dann der große Schreck. Im Militaria-Fundforum stoßen die beiden Staatsdiener zu stockdusterer Nacht auf den entscheidenden Hinweis. Sollen sie nicht doch lieber ein SEK rufen, um der Lage Herr zu werden?

a Mo mit Zipfihaum

Dort ist auch der Verweis auf ein Videoschnipselportal hinterlegt.

Weiter geht es mit den dürren Befunden der Hobbyforscher im Observationswagen.

Dis a Moa mit a Zipfihaum.

Die verstehen nur Bahnhof und rufen umgehend diensthabenden Dia­lektforscher der UNI Leipzig an, der sich zum Teil auch auf ausländisch versteht.

Der hört sich den Satz an, vergleicht ihn mit seiner Datenbank der deut­schen, deutschähnlichen und deutsch klingenden Dialektbeispiele und kommt zu einem eindeutigen Urteil.

Das kann nur einer aus der Familie Hinterhuber gesagt haben. Die woh­nen in Südtirol auf der Vorderalm. Aber Vorsicht, das ist keine Alm, son­dern ein Dorf. Da wiederum muß man wissen, daß die Hinterhubers in der Region ein zerstrittener Clan sind. Nur die Hinterhubers am Nordhang der kleinen Ansiedlung nutzen dieses Wort, das dürfte sich so um die 17 bis 23 Personen handeln. Die anderen nutzen es aus Prinzip nicht, weil die anderen es benutzen. Im übrigen handelt es sich um ein Schlafmütze.

Die Observanten beratschlagten nun doch, ob sie das Tonband besser abschalten sollten, denn bei einer abgehörten Schlafmütze könnte es richtig Ärger geben.
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* Bing findet das Wort im Grunde überhaupt nicht, läßt man den Treffer von NSU Leaks weg.

die Illustrierte im Faktencheck

Tatort-Faktencheck: Lässt die Russenmafia wirklich in Deutschland morden?

Der Tatsachenredakteur des Blogs wurde beauftragt, Artikel der Illus­trier­ten auf ihren substanziellen Gehalt hin zu untersuchen, um daran festzu­machen ob man den Schriftsätzen vertrauen kann oder dieser eher in die esoterisch-scientologische Ecke verortet gehören.

Die Illustrierte hat ein Kunstprodukt auf Übereinstimmung mit der Rea­lität überprüft. Als ob man Grimms Märchen, Merkels Erzählungen oder den bronzenen Willy-Brandt-Klumpen mit der Realität abgleichen könnte.

Es hülfe jetzt auch nicht weiter, sie dezent darauf hinzuwiosen, daß es sich beim Tatort nicht um einen Dokumentarfilm handelt sondern ein mit viel Geld gepimptes Phantasieprodukt realitätsferner Spinner. Ist exakt das Gleiche wie bei der unter Einfluß von Alsterwasser produzierten Illus­trier­ten.

esoterische Gartenfotografie


Blende 1.8, 1/640 sec., Brennweite 50 mm, ISO 100

13. September 2015

Refugees seit heute nicht mehr herzlich willkommen

refugees temporary not welcome

Schlußendlich haben sich die Rassisten der Merkel-Regierung durch­gesetzt. Verlierer ist das große Herz der Deutschen, die nun wieder mit den Betonköpfen der Regierung zu tun haben.

ILLUSTRIERTE-ONLINE 13. September 2015, 17:46 Uhr
Reaktion auf Flüchtlingskrise

De Maizière verkündet Einführung von Grenzkontrollen

Deutschland setzt das Schengenabkommen vorübergehend aus: Innenminister de Maizière hat bestätigt, dass Bundespolizisten die Grenzen zu Österreich kontrollieren - ab sofort und für längere Zeit.

Augsburg nun doch noch im Freudentaumel

 Umstrittener Bayern-Elfmeter: Schiedsrichter Kircher entschuldigt sich

Rentnergang singt für Heiko Maas



Da Maas sich anschickt, strammen Schrittes den Faschimus in der BRD zu etablieren und zu verpflichtendem Verhalten zu machen, für ausländische Unternehmen übrigens, sei Susanne Nolte mit ihrem Volltreffer zitiert.

Wenn Maas, statt sich als zuständiger Minister mit der Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden zu beschäftigen, von einem US-Unter­neh­men fordert, eine Zensur-Gruppe einzurichten und selber die Sheriff-Rolle zu übernehmen, ist das mehr als bedenklich. Auch die Forderung, Facebook solle enger mit deutschen Strafverfolgern kooperieren, ist absurd: Die Regeln hierfür sind klar definiert. Vielleicht finden die Facebook-Vertreter bis Montag noch Zeit, die entsprechenden Geset­zestexte zusammenzustellen und sie Herrn Maas vorzulegen.

Merkels Propagandaschergen hard at work

Die Anmerkung exklusiv - Merkels Flüchtlingspropagandaschergen auf dem Weg nach Hamburg

Diese Enthüllung hat politische Sprengkraft!

Laut Hamburger Beobachterkreisen schickt Angela Merkel (ca. 67) ihre Schergen aus den Flüchtlingswillkommenszentren in den Hamburger Bürgerkrieg, um dort Diktator Scholz propagandistisch zu unterstützen.



Merkels Propagandaschergen im Springer-Hochhaus lügen wie gedruckt. Eine Neonazi-Demo fand in Hamburg nicht statt. Die Straßenschlachten wurden von rotlackierten Faschisten (Helmut Kohl) mit ihrer immens hohen Aggessivität veranstaltet.



Petra Meier berichtet für die von Barbara Hahlweg vorgelesene staatliche Desinformationssendung "heute".



Hamburg bekennt Farbe.

Linke Demonstranten hatten einen Zug attackiert, in dem sie Neonazis vermuteten.

Von einer Minute zur anderen gerät die Lage am Hamburger Hauptbahnhof außer Kontrolle. Gruppen rechts- und linksgesinnter Demonstranten treffen auf dem Bahnsteig aufeinander.

Steine und Böller fliegen. Fensterscheiben gehen zu Bruch, als sich linke Aktivisten von den Insassen in einem Zug provoziert fühlen.



Faschisten bei ihrer Lieblingsbeschäftigung, der Gewaltausübung gegen mißliebige Personen, hier Schottersteinen im Hamburger Hauptbahnhof

Man muß es sich auf der Zunge zergehen lassen, als was uns Pflastersteine werfende Faschisten heutzutage verkauft werden. Es handelt sich laut Petra Meier um linke Aktivisten. Die fühlen sich provoziert und werfen daraufhin Steine. Die junge Frau hat sie nicht mehr alle.

Hat der Führer den Sieg verkifft?

High Hitler!

Das auf Hitlertagebücher spezialisierte Ausforschungsmagazin unter Leitung des weltweit geachteten Geheimniskrämers Oliver Schröm hat sich eines neuen Forschungsgegenstandes angenommen und die Drogensucht des Führers analysiert.

Es sieht wohl ganz danach aus, als hätte Hitler den Sieg im Krieg im Rausch der Drogen vergeigt.

Apfeldiebstahl - Teil 3


Blende 8, 1/50 sec., Brennweite 50 mm, ISO 250

Es galt ja, noch einige gut gemeinte Ratschläge abzuarbeiten, um kerneuropäisches Kernobst mit dem 3fachen Geschmacksfaktor von bezahlpflichtiger Vitaminware in die eigene Hütte zu transferieren.

Im abgebildeten Schmuggelrucksack befinden sich 5kg wohlschmeckende Äpfel. Nicht ganz, denn Schwund ist auch dabei, aber den sieht man vorerst nicht.

12. September 2015

update zu Aussetzung des Grundgesetzes für Hamburg

Die Behauptung des Hamburger Senats, es sei nicht genügend Polizei vorhanden, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, war eindeutig gelogen.

Wie sich mittlerweile herausstellt, ist genügend Polizei vor Ort, um die nun stattfindende Randale der Linken polizeilich zu begleiten oder gar behilflich zu sein. Für Linke gibt es wohl doch das Recht auf Gegendemo mit Randale, ohne daß sie die Mühen der Juristerei durchmachen müssen.

Die Mitglieder des Hamburger Senats einschließlich des dortigen Verwaltungsgerichtes, die die Öffentlichkeit in diesem Fall belogen und betrogen haben, gehören sofort verhaftet, per Schnellgericht abgeurteilt und als Verfassungsfeinde ein Jahr in verschärfte Erziehungshaft gesperrrt, allen voran der verdiente Aktentaschenträger des Volkes, über den es einst in Berliner Kreisen hieß, niemand könne so elegant wie er eine Aktentasche aus edlem Leder auf einem Behördenflur präsentieren.

NSU: Zeitraffer der Vertuschung des Doppelmordes an Böhnhardt und Mundlos

In einem Gastbeitrag für den Blog von Fatalist und dem Arbeitskreis NSU hat A.R. eine Zeitleiste zu den Ereignissen nach dem Fund des Wohn­mobils in Eisenach-Stregda vorgestellt, die aus öffentlich zugänglichen Quellen geronn.

Solche Zeitleisten sind für Kriminalisten eine sehr wichtige Hilfe, da mit ihrer übersichtlichen Präsentation ein schnellerer Zugang zu möglichen als auch unmöglichen Geschehensabläufen gewonnen werden kann. Wir hatten das am Beispiel des Mordes an der Polizistin Michelle Kiesewetter bereits dargelegt.

Im folgenden Beitrag seien zwei Zeitstempel näher beleuchtet, da sie Aufschluß über das Verhalten der vor Ort handelnden Polizisten geben.

13:20 Uhr - "Bei der vorne am Eingang liegenden Leiche wurde eine Pumpgun aufgefunden."

Die Pumpgun können sie nur unter zwei Voraussetzungen gesehen haben. Böhnhardt lag ziemlich weit vorne, und es war noch kein Schutt herab­gerieselt und sie lag nicht unter ihm, wie fotografisch dokumentiert, sondern neben ihm.

Dieser Zeitstempel bestätigt gewissermaßen, daß es eine erhebliche Ver­änderung des Fundortes der Leichen gab, denn Böhnhardt rutschte durch die Rampe Richtung Eingang Naßzelle, mit ihm auch die Pumpgun, die ja unter seinem Körper lag.


Zum Tatkomplex 4.1 finden sich im Ordner 9 auf S. 32 der PDF-Datei die entscheidenden Fotos, die besprochen werden müssen.



Fotos zur besseren Übersicht aus der PDF-Datei extrahiert und separat dargestellt.

Es werden zwei Teilübersichten angeboten, die den Fund einer Pistole H&K belegen sollen, diesen aber nicht belegen. Dafür belegen sie andere Dinge.

Man vergleiche die Lage der Holzleiste auf der rechten Sitzbank. Sie hat sich zwischen den beiden Fotoaufnahmen erheblich verändert. Die Schachtel vor der Leiste ist verschwunden. Der Fundort wurde während der Dokumentation oder zwischen den vielen Dokumentationen verschiedener Tatortgruppen erheblich verändert.

Ein zweites Merkmal sind die Fenster. Oben kann man gut erkennen, daß das Wohnmobil bereits in der Halle es Abschleppdienstes Tautz steht. da ist ein Fahrzeug geparkt. Im unteren Foto hingegen haben wir volles Licht aus allen lichtdurchlässigen Öffnungen, selbst aus Richtung der Naßzelle gibt es eine strahlend weiße Lichtquelle.

Im oberen Foto bricht die durch die Kraft des Feuers verzogene Sprela­cart­platte des Tisches unter der Last des Endgliedes vom Zollstock regelrecht zusammen. Im unteren Foto hat sie die typische Form einer großen Bimetallplatte bei Erwärmung. Sprelacart ist nach Abkühlung formstabil. Brandsachverständige werden das sicher mit viel Sachkunde aufdröseln können. Wir halten uns da raus.

Wenn aber erst dort eine Pistole auf dem Tisch dokumentiert wird, am Schild für die Asservatnummer erkennbar, dann kann sie nicht bereits um 16 oder 17 Uhr erkennungsdienstlich identifiziert sein. Das Wohnmobil traf in diesem Zeitraum erst in der Halle ein, mußte aus der Plane gepellt und für die Tatortgruppe vorbereitet werden.

Die entscheidende Frage lautet aber, wer der vorderen Leiche den linken Schuh wieder angezogen hat, denn nötig war es nicht, da sie nie mehr würde laufen müssen. Der Schuh ist in dem unteren der beiden Fotos ganz gut zu erkennen.

Nachdem der Brandschutt entnommen war, stellte sich die Lage für den Fotografen so dar. Die Lage der Leiche hat sich erheblich verändert.



In der Bilddokumentation werden aus Gründen der Verschleierung des Doppelmordes an Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos die Fotos ver­schie­dener Polizeifotografen kunterbunt gemischt, um eine Suggestion des Fundortes zu erzeugen, die es so nie gab.

Aus der vorliegenden Dokumentation ist nicht ersichtlich, wie eine Pump­gun gesichtet worden sein soll. Anhand der Akten läßt sich das nicht nachvollziehen.

Folgerung: Es helfen nur die Fotos von vor dem Abtransport des Wohn­mobils. Wer diese dem TPUA verweigert, vertuscht einen Doppelmord und die Straftaten der Polizei vor Ort. Und wenn die Mitglieder des PUA sich dieser Problematik verweigern, dann helfen sie selber nach allen Kräften bei der Vertuschung.

13:46 Uhr erfolgt Hinweis auf mögliche gesuchte 3. Person an der Autobahn (Hubschrauber war dorthin geschickt worden)

Ein Hinweis auf eine dritte Person um 13:46 ist für die Polizei nur dann von Bedeutung, wenn es sich beim Fahrer der Leichenfuhre um einen Volldeppen gehandelt hat, der das Leichenmobil abstellte und anzündete, um dann gemütlich gen Autobahn zu verschwinden.

Zieht man in Betracht, daß drei Stunden später die Wohnung in der Frühlingsstraße 26 zu Zwickau in die Luft gejagt wurde, dann macht ein zeitlich engeres Szenario mehr Sinn.

Der Fahrer des Wohnmobils längst weg oder auf dem Weg nach Zwickau, um den Teil der Geschichte auch noch zu erledigen.

In 100 Minuten schafft eine geübter Fußgänger strammen Schrittes so 8 bis 10 und mehr Kilometer.

Das hat was von den drei blutverschmierten Mördern Kiesewetters, die sich eine halbe Stunde nach der Tat die Blutspritzer im Fluß abwuschen.

Von Anwohnern wurde eine dritte Person beschrieben, für die sich niemand inetressierte bzw. deren Existenz in Polizeikreisen strikt geleugnet wird. Siehe hierzu Sprechzettel für Range vom 21.11.2011.

Eine dritte Person anderthalb Stunden später ins Rennen zu schicken, das ist nichts weiter als eine Nebelkerze, Aktionismus oder Irreführung.

Bundesverfassungsgericht: Grundgesetz verfassungswidrig

Vor einer Woche noch hieß es mit unerschütterlicher Übrezeugung, daß das in ein Grundgesetz reingeschriebene Recht auf Freiheit der Versamm­lung unreschütterlich ist und auch bei Mangel an Polizeikompetenz gilt und durchzusetzen ist. Da ging es um das recht der Jubelperser, ihre neuen Brüder und Schwestern in Heidenau begrüßen zu dürfen.

Schon eine Woche später kommt das gleiche Gericht bezüglich des gleichen Grundgesetzes zu einer gänzlich anderen Auffassung. Binnen einer Woche ist das Recht auf Versammlunsgfreiheit verfassungswidrig. Wer sich anmaßt, dieses in Anspruch zu nehmen, somit ein Verfassungsfeind.

ILLUSTRIERTE-ONLINE 11. September 2015, 23:59 Uhr
Versammlungsverbot in Hamburg

Bundesverfassungsgericht verhindert Neonazi-Aufmarsch endgültig


Zuerst mal sei mit einem Irrtum aufgeräumt, der dem Praktikanten der Hetz-Illsutrierten unter heftigem Einfluß von Alsterwasser uinterkam.

Das Bundesverfassungsgericht hat mitnichten einen Neonazi-Aufmarsch verhindert. Schon mal deswegen nicht, weil die urteilenden Richter gut gesichert in ihren Katakomben saßen und Sprüche von ihren Blättern ablasen. Es gibt noch einen viel gewichtigeren Grund. Das Bundesver­fassungsgericht hat sich gestern überhaupt nicht mit einem Neonazi-Aufmarsch befaßt.

Der Staat darf nicht dulden, dass friedliche Demonstrationen durch gewalttätige Gegendemonstrationen verhindert werden. Drohen Gewalttaten als Gegenreaktion auf Ver­samm­lungen, so ist es Aufgabe der Polizei, in unparteiischer Weise auf die Verwirklichung der Ver­samm­lungsfreiheit für alle Grundrechtsträger hinzuwirken. Im Regelfall muss und wird es deshalb möglich sein, eine Versammlung ... vor Angriffen Dritter zu schützen und so deren Durchführung sicher­zu­stellen. Lassen sich ... im Einzelfall die benötigten Polizeikräfte am Veranstaltungstag auch unter Hinzuziehung externer Kräfte nicht rechtzeitig bereitstellen, verlangt eine verhältnismäßige Beschränkung des Art. 8 Abs. 1 GG auch die Prüfung einer zeitlichen Verschiebung der Versammlung anstelle eines Verbots als milderes Mittel.

2. Das Oberverwaltungsgericht stellt unter Zugrundelegung dieser Grundsätze mit guten Gründen darauf ab, dass vorliegend zweifelhaft ist, ob die Stadt die erforderlichen Anstrengungen zum Schutz der Versammlung unternommen hat und das Verbot der Versammlung auf einen polizeilichen Notstand gestützt werden konnte. Vertretbar hält es diese Frage im Eilverfahren unter dem besonderen Zeitdruck nicht für aufklärbar.


Gewaltakte waren bisher ausschließlich von rot, grün, gelb, blau und sonstwie lackierten Faschisten angekündigt worden.

Letztlich handelt es sich um einen erheblichen Rüffel für den Hamburger Senat, der seiner Pflicht, den Schutz der angemeldeten Demonstration zu gewährleisten, nicht nachgekommen ist. Dem aber ist das egal.

Lesen bildet. Bereits am frühen Morgen Alsterwasser saufen verblödet.

Die Hamburger Hetz-Illustrierte gehört zur Lügenpresse.

q.e.d.

[update 11:00 Uhr]

ILLUSTRIERTE-ONLINE 12. September 2015, 10:42 Uhr
"Tag der Patrioten"

Bremer Polizei erwartet Neonazis


Es kann sein, daß die Bremer Polizei Neonazis erwartet. Das wissen wir nicht. Die eigentlich für Hamburg vorgesehene Demo, die der Senat wegen Feigheit vor dem linken Klassenfeind verkackt hat, wird nun in Bremen stattfinden. Das aber hat mit Neonazis erst mal nichts zu tun, sondern mit der Wahrnehmung eines Grundrechts. Zumindest steht es so im Grundgesetz drin. Wie lange noch, das ist eine andere Frage.

Deswegen noch einmal den benachteiligten Praktikanten der Hetz-Illustrierten ins Stammbuch geschrieben. Es gibt im deutschen Recht nur jenes auf Versammlungsfreiheit. Es gibt kein Recht auf Gegendemo und somit auch keines auf Gegendemo mit Randale. Wenn die Randalierer demzufolge von der Polizei auf die Fresse kriegen, dann völlig zu recht. Wenn der Hamburger Senat vor solchen Pöblern kuscht, dann gehört er aus dem Amt gejagt, weil er nicht in der Lage ist, die verfassunsgmäßigen Rechte der Hamburger Bürger und ihrer Gäste sicherzustellen.

[update 12:00 Uhr]

Die Hamburger Hetzpostille hat den Titel ihrer vormittäglichen Haßpropaganda ohne Angabe von Gründen umgedichtet. Die neue Strophe in alter Leier lautet so.

ILLUSTRIERTE-ONLINE 12. September 2015, 10:42 Uhr
"Tag der Patrioten"

Bremer Polizei will Neonazis nicht in die Stadt lassen

esoterische Gartenfotografie


Blende 14, 1/40 sec., Brennweite 50 mm, ISO 500

Auch bei diesem Foto wurde auf die beiden netten Damen verzichtet, die die Ausrüstung nebst Palmwedeln oder ersatzweise Sonnenschirm in einem Handwagen zum Ort der fotografischen Begierde zerren. Fest­brenn­weite auf den Apparat gedreht und im Garten einfach nur erst mal draufgehalten.