man kann nur verlieren, was man auch hat

Kramer vs. Kramer

Der höchstrangige Schlapphütlernde Thüringens von Ramelows Gnaden muß es ja wissen, denn er spricht von "wir". In der von ihm verantworte­ten Behörde hat er ca. 20% braunen Bodensatz ausgemacht oder ausge­zählt.

Es haben wohl all jene Recht, die seit Jahren behaupten, der Verfassungs­schutz sei per se ein Sammelbecken für Nazis und solche die als Nazis ge­führt werden wollen und sollen.

Es ist höchste Zeit, daß Ramelow die Demokratie-Tauglichkeit des Ge­heimdienstführers seiner Arbeiterführerschaft prüfen läßt, wenn schon bei der Amtstauglichkeit* großzügig gegen gesetzliche Regeln verstoßen wurde. Vielleicht wird man den Schwätzer endlich auf diese Weise los.

* Kramer genügte nicht den gesetzlichen Mindestanforderungen für die Ausübung des Amtes. In Thüringen ist sowas aber egal, da Gesinnung Gesetz schlägt.

Laut Gesetz soll der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz die Befähigung zum Richteramt haben. Das hat Kramer aber nicht.

Schreibursache Hirnschiß: kannste glauben

Es stellt sich schon die Frage, was bei BILD so geraucht wird.

Daß rechtsmediziner zuweilen speziell sind, manchmal sogar berechnend dumm bis zur Lastgrenze, geschenkt. Daß ein Rechtsmediziner Drogekonsum als Todesursache angibt, das halte ich für kriminell und somit von Amts wegen für ermittlungswürdig. Man kann auch gegen BILD wegen Fake News ermitteln. Das geht.

Selbst Medizinstudenten können die gängigen Todesursachen zum Ende des zweiten Semsters hin herbeten. Drogenkonsum gehört nicht dazu.

Heute um 12 Uhr, also wie angekündigt im zweiten Quartal des Jahres, wurde der Swinetunnel feierlich eröffnet. Man hatte so schnellkeinen Bischof zur Hand, der das Projekt segnet udn dem polnischen Präsidenten die Hand schütteln möchte. Der Tunnel wird vieles verändern, vor allem die Verelendung des deutschen Teils von Usedom beschleunigen.

die Verwahrlosten vom deutschen Fernsehen

Die Frau von Peer Ederer fragte bezüglich Silvio Duwe und Genossen Mikrofonangelhalter:

„Sehen die vom deutschen Fernsehen immer so verwahrlost aus“?

Schlag nach bei Heinrich Mann.

Die auf Twitter sich versammelnden Verwahrlosten wurden von Musk wohl in eine geschlossene Einrichtung eingesperrt. Von außen kann man nicht mehr erkennen, was da drinnen los ist. Ist auch besser so. Zugriff nur noch, wer ein Konto hat. Kann sich Musk in den Ursch schieben.

Geschirrspüler: wenn die Benzinleitung leckt

Margot Cotten: As Tears Go By - The Rolling Stones Cover
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Preil: Was tun sie, wenn die Benzinleitung leckt?
Herricht: Dann schneid ich ihr die Zunge ab.

Der Geschirrspüler leckte, aber nicht das Geschirr blitzeblank. Das Wasser kam an der Tür aka Klappe unter hervorgeschossen, wie bei einem Armageddongewitter. Die Gummidichtingen waren dem Anschein nach dicht, Fehlermeldungen wurden keine angezeigt. Ergo habe ich um einen Besuch durch den Mitarbeiter des dafür zuständigen Servicedienstleisters gebeten.

Binnen 15 Minuten war der Schaden behoben. Der untere Sprüharm war hinüber und mußte ersetzt werden, also alte Zunge ab und neue Zunge ran. Nun leckt das Gerät das Geschirr auch wieder spiegelblank.

Schnelligkeit hat ihren Preis. Der Ablaß war gar deftig. Dazu gab es noch ein paar kostenlose Tipps und einen Daumen hoch für die echt gute Qualität meines Gerätes, das zu den besseren aus dem Branchensortiment gehört.

Gesinnungsprüfung a la Thüringen

Katharina Schenk

Es gibt also keinen von mir oder vom TMIK Thueringen geführten Demokratie-Check, sondern eine Überprüfung der Rechtsaufsicht auf Basis von Par. 24, Abs. 3 ThürKWG. Es geht um die persönliche Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis.

Die AfD ist in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Wer Mitglied der AfD in Thüringen ist, ist Mitglied einer eingestuften extremistischen Partei. Das ist ein klares Indiz. Das muss die Demokratie ernst nehmen

Der genannte § betrifft die Wahl eines Bürgermeister, trifft hier nicht zu. Es wird gesetzlich bestimmt:

Für die Wahl des Landrats gelten § 27 und die Bestimmungen des Ersten Teils zur Wahl des Bürgermeisters entsprechend

Was genau den ersten Teil der Wahl des Bürgermeisters betrifft, ist gesetzlich nicht geregelt.

Der Ausfluß des Thüringer Verfassungsschutzes ist in etwa der Gegenwert einer Rolle vollgeschissenen Klopapiers, juristisch völlig bedeutungslos. Was zählt, sind gesetzliche Normierungen und Gerichtsurteile. Alles andere ist das Hobby von Ramelow & Kramer und kann bei ausgesprochen guter Laune als Machtmißbrauch bezeichnet werden, wenn man so will. Was bei schlechter Laune rüberkommt, kann jeder Interessent in einer Thüringer Kneipe kostenlos vom Nachbartisch abgreifen. Das läßt sich nicht in gehobenem Deutsch ausdrücken.

Fazit: Du redest Quark (Die Ärzte). Das kommt womöglich daher, daß diese Frau Schenk außer Schwafeln nichts weiter im Portfolio hat.

Zu deutsch, die Wählbarkeit eines Amtsträgers ist vorher zu prüfen, so will es nunmal das Gesetz. Wer das im Nachgang macht, ist erstens ein schlechter Verlierer und zweitens ein Wahlbetrüger. In Thüringen wundert mich das nicht. Gelernt ist gelernt.

[update 30.06.2023, 08:40 Uhr]

welt

Verfassungsrechtler kritisiert nachträglichen Demokratie-Check

[update 30.06.2023, 10:30 Uhr]

Durran über die Banananerepublik Deutschland.

Jeder in Deutschland zugelassene Rechtsanwalt muss einen Eid auf die ver-fassungsrechtliche Ordnung leisten, sonst erhält er keine Zulassung! Robert Sesselmann, gewählter Landrat des Landkreises Sonneberg hat diesen Eid geleistet und arbeitet seit Jahren als Rechtsanwalt.

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)

§ 12a Vereidigung
(1) Der Bewerber hat folgenden Eid vor der Rechtsanwaltskammer zu leisten:
"Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe."

Natürlich kann man eine "Ge-sinnungsprüfung" durchführen. Dann aber doch bitte durch unabhängige Prüfer und nicht durch einen Behördenfilz mit SPD Parteibuch.

Naja, wonmöglich ist es ja das einzige Buch, das sie bisher in ihrem Leben gelesen hat.

wo die deutschen Nazis sitzen

Gerd Buurmann

Obwohl seit 25 Jahren keine Nazis mehr im deutschen Parlament sitzen ...

Nazi ist, wer sich wie ein Nazi verhält, auch dann, wenn er in einem deutschen Parlament sitzt, statt einzusitzen.

Wolf Wetzel

Endlich wieder deutsche Panzer Richtung Russland

Wer nach Neonazis sucht, wer wissen will, wo die Leute sitzen, die den Zweiten Weltkrieg doch noch gewinnen wollen, die Imperialismus und Weltmachtambitionen für eine Selbstverständlichkeit halten, der muss nicht zu den Reichsbürgern gehen und auch nicht einer neonazistischen Kameradschaft beitreten.

Der kann das ganz legal und unbehelligt tun und findet in der BILD alles, was man dazu braucht:

„Die ganze Welt wartete darauf. Jetzt ist es soweit (…) Erstmals wurden die deutschen Kampfpanzer auf dem Schlachtfeld gesichtet, sie nehmen den Kampf gegen die russischen Invasoren auf.“

Das steht nicht im Stürmer anno 1942, sondern in der BILD vom 8. Juni 2023.

BILD galt viele Jahrzehnte als ein revanchistisches Revolver-Blatt, das den „Russen“ nicht verzeihen konnte, dass die „Deutschen“ den Zweiten Weltkrieg verloren hatten.

Hier noch einer für Relotius, äh Pistorius, der 4.000 Leibeigene, äh Leibestüchtige an der Ostfront des deutschen Reiches stationieren will.

Kalenderspruch vom Führer made by Konrad Kujau (14)

Der neue Staat verlangt einwiderstandsfähiges, hartes Geschlecht. Unter der weltanschaulichen Schulung des Geistes muß eine kämpferische Schulung des Leibes durch einfache, nützliche und natürliche Körperübungen gefordert werden.

Quelle

NDR...hitlertagebuecherdatenbank102.html#03/1935

der rechtsextrem agierende Obrigkeitsstaat

Don Alphonso

Könnte es eventuell sein, dass sich Wähler von Leuten, die eine Ferda Ataman wählen, Sarah Bosetti im Zwangsfunk auftreten lassen, Meldestellen einrichten und für die Impfpflicht stimmen, gar nicht mehr vorschreiben lassen, was sie als rechtsextrem zu betrachten hätten?

Manche denken - und es stimmt bei einigen sicher - dass die AfD-Wähler eine völkisch-nationale Gesinnung haben. Aber was, wenn es Wählern auch um die Abwehr einer Dominanz geht, von der sie den Eindruck haben, dass sie totalitär gezwungen und rassistisch diskriminiert werden?

Ich habe letzthin Texte von Clara Zetkin vom Komintern gelesen. Sie fordert härteste Strafen für Abweichler wegen "Bewußtseinstat". Da sind wir wieder: Kontaktschuld, Likeschuld, keine Unschuldsvermutung, "Klimaleugner", "Querdenker", Meldeportale, Karriereende wegen Böhmermann.

Und da läuft wohl auch die Kommunikation schief: Die Linke würde die Menschen gern von CO2, Rassismus, Rollenbildern und Ungerechtigkeit befreien. Mit allen obigen Mitteln. Und das kommt bei den Betroffenen halt als, wenn man so will, rechtsextrem agierender Obrigkeitsstaat an.

Oder, um es mit einem allgemein verständlichen Meme zu sagen:

Are we the Baddies?

Michael Klonovsky

Am 2. Juli tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. Unternehmen ab 250 Beschäftigten müssen interne „Hinweisgebersysteme” einrichten. Ende des Jahres folgen dann alle Unternehmen ab 50 „Mitarbeitenden”. Anonyme Hinweise müssen nicht, können aber, das heißt: werden bearbeitet.

Ein solches offizielles Denunziationsinstrument gab es nicht einmal in der DDR und im Dritten Reich. Installiert hat es ausgerechnet ein FDP-Minister. Die spätdeutsche Geschichte hat Sinn fürs Groteske. ...

Nenne mich paranoid, wer will – ich komme ja aus der Zukunft –, aber mittelfristig wird hier ein Instrument zur Ausforschung und Einschüchterung oppositioneller Regungen und falscher Gesinnungen geschaffen („Kollege A. äußert rassistische Gedanken, leugnet den Klimawandel und bestreitet den Sinn der Energiewende”). Der Hinweisgebende der BRD ist der DDR-IM 2.0, und das ganz ohne Verpflichtungserklärung. Das Gesetz legt den Grundstein für das Verbot von kritischen Äußerungen über die Maßnahmen und Vorgaben der Regierung.

„Was nicht auf den ersten Blick zu erkennen ist: Das komplette Einschüchterungssystem beruht auf dem Gebrauch der deutschen Sprache und ist daher ausschließlich gegen die gerichtet, ‚die schon länger hier leben’. Was auf arabisch und/oder türkisch geäußert wird, bleibt jenseits dieses Überwachungssystems. Ob das von den Machern und deren Hinterleuten so beabsichtigt ist oder wenigstens erkannt wird, kann ich nicht beurteilen. Auf jeden Fall bedeutet das einen weiteren Schritt zur Festigung der gesellschaftlichen Fragmentierung und zur Stärkung der migrantischen Strukturen.”

Saluschni lebt

Derweil Faschistenführer Selenski heute im ukrainischen Parlament die tausendjährige Geschichte der Ukraine heraufbeschwor

Aгресії Україна постійно примножує свій моральний капітал який вже є найбільшим ніж будь-коли більш ніж тисячолітній історії української державності зараз наше лідерство вже впливає на глобальну.*

durfte das Parlamentsfernsehen ein Großporträt von Saluschni einblenden. Er war bei der Sitzung anwesend, auf der rechten Seite des Rednerpultes erste Reihe, links.

Hier irrte Putin also, auch wenn er das freimütig eingeräumt hatte, daß er sich auch irren könne, was Saluschni betrifft.

* Im Angesicht der Aggression erhöht die Ukraine ständig ihr moralisches Kapital, das bereits das größte ist als jemals zuvor in der mehr als tausendjährigen Geschichte der ukrainischen Staatlichkeit.

CNN: Here's what else you need to know

Die Quelle für das, was man nicht wissen darf.

Das Problem, es war bei CNN immer noch kein Praktikant zur Hand, der die Bilder und das Propagandaumfeld des Raketenchlages auf Kramatorsk nach Sachgründen durchforstete.

Oh, es gab ja doch einen.

one of the establishments, is often frequented by soldiers and journalists.

Oha. Soldiers? Von der 101 Airborne Division? Zumindest tragen sie die T-Shirts dieser Einheit, die keine ukrainische ist. Oder eine Tätowierung des 3rd Ranger Battalion of the US Army. Warum sollte sich ein Ukrainer sowas ritzen lassen?

Kann es sein, daß es sich dortselbst um Söldner handelte, solche mit speziellen Kenntnissen, Special Operation Forces?

Suchet auf dem twitter und dem telegram, so werdet ihr zahlreiche dieser dort beliebten Soldaten finden. Die Realität eines Krieges ist etwas kompelxer, als es sich die Schmierfinken von Austs Ganden ausdenken können. Auch sie vergaßen vor Schreck, die westlichen Söldner in der Pizzeria zu erwähnen.

Also, wer meint, bei CNN erfährt er weiteres, der mag richtig liegen. Vor allem erfährt man dort weiteren Blödsinn. Spiegel-Leser wissen mehr Blödsinn An diesem Prinzip westlicher Propagandamedien hat sich nichts geändert.

American Boots on the ground, das ist die rote Linie westlicher Propaganda. Der Stiefel des GI an der russichen Grenze, den gibt es nicht, darf es nicht geben.

[update 29.06.2023, 15:30 Uhr]

https://freeassange.rtde.tech/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/

Bei dem Angriff, der am 27. Juni auf einen provisorischen Standort der 56. Separaten Motorisierten Infanteriebrigade geführt worden sei, seien zwei Generäle, bis zu 50 Offiziere und 20 ausländische Söldner und Militärberater getötet worden.

jede erdenkliche Dummheit

Für jede Dummheit, die ein Mensch erdenken kann, findet sich in Deutschland jemand, der sie erdenkt. Wirklich jede.

Frank-Walter als Spalter

Steinmeier und Merkel waren 2014 persönlich in den faschistischen Staatsstreich in der Ukraine involviert und haben ihn maßgeblich vorangetrieben. Das zur Vorrede.

Fabian Nicolay

... gehört zum System der falschen Demokratie, dass sie sich permanent als richtig postulieren muss. Die Worthülsenapparatschiks waren immer zur Stelle, wenn die „Feinde der Demokratie“ denunziert werden mussten, weil sie plötzlich überhandzunehmen drohten mit ihrem Anspruch auf demokratische Teilhabe ...

Es fragt sich, wie der Bundespräsident darauf kommt, Menschen zu Extremisten zu erklären, nur weil sie meinen, heute sei es „wie damals“. Er selbst hat weder in der Nazi- noch in der DDR-Diktatur gelebt und spricht mündigen Bürgern, denen solches widerfahren ist, das Recht auf freie Meinungsäußerung ab, indem er Vergleiche mit damals als Lügen abkanzelt. Der Bundespräsident möchte anscheinend nur über Helden reden, die in sein Konzept der Staatstreue passen. Aber wenn diese Helden daherkommen und Parallelen ziehen, werden sie von ihm diffamiert.

Indem er eine „Verächtlichmachung der Demokratie“ als Tatbestand von Extremismus unterstellt, beweist er das Gegenteil seiner Beteuerungen, alles sei vom Grundgesetz „garantiert“. Macht der Bundespräsident etwa einen Teil seines Staatsvolkes verächtlich, weil es ihm zu rechts denkt? ... So kennen wir Frank Walter Steinmeier: Er ist kräftig am Gießen. Beton in die Köpfe, Öl ins Feuer.

“Я Русский” - “I am Russian”

Danisch kann kein Russisch, ist aber von der Frauenpower junger russischer Frauen entzückt, die auf die Frage hinauslief, ob es dortselbst keine fetten Weiber gibt.

Manchmal ist Danisch auch zu faul, einen Klick weiter nachzuschauen.

Я Русский ist das derzeit beliebteste Volkslied im Reich der Reußen.

Die Mädels singen da also nicht

-No more men (all at war) Heavens are jealous as fuck.
-No more men whole World is jealous as fuck.

Der Russische macht sich über die strunzdummen Amis lustig.

Die Abiturfeier in Leningrad (Sankt Petersburg) fand dieser Tage statt, was sogar den Nordhessen eine Meldung wert war. Die Abiturfeier in Moskau mit lauter hübschen jungen Frauen wurde auf den 1. Juli verschoben.

In einem Land, das sich abschafft, ist es natürlich völlig abseits jeden Denkens, daß junge, schlanke und hübsche Frauen wie entfesselt "Ich bin deutsch" (wegen der Metrik zum Original) singen täten und darob auch noch in Ekstase gerieten.

Manchmal graust es mir beim Danisch.

Frauenpower ist übrigens auch, wenn eine Frau bei der Feuerwehr die Jacke auszieht und mit dem dann sportlich bekleideten Oberkörper die Folgen eines schweren Sturmschadens beseitigt. Das hat mehr Unterhaltungswert als 100 Sondersendungen von RBB aktuell zum schweren Unwetter über Berlin und Brandenburg. Kannst glauben.

[update 17:55 Uhr]

Danisch wurde eingenordet.

Wie auch immer, mir fällt auf, wie „rechts“ dieser Text ist. Stellt Euch mal vor, jemand würde denselben Text in Deutschland mit „Ich bin Deutscher“ singen. Der würde sofort als rechtsradikaler rassistischer maskulistischer Endzeitnazi gebraten und öffentlich hingerichtet, weit schlimmer dastehen als Rammstein.

Die Linke im Notfall Ersatz-AfD

Das in Sonneberg konnte nur geschehen, weil ein Buch zu wenig gegen rechten Haß und rechte Hetze geschrieben wurde und davon wiederum die Auflage von 50.000 Exemplaren im Landkreis Sonneberg nicht an Mann und Frau verkauft werden konnte.

Peter Tiede

Deutschlands Ober-Liberaler sagt zum AfD-Sieg im Landkreis Sonneberg das hier: „Es tut mir in der Seele weh, es zu sagen, aber im Notfall könnte man noch die Linkspartei wählen …“

Die Linke als AfD light bzw. AfD für Arme, darauf hätte man auch früher kommen können. Dann wäre im Landkreis Sonneberg der Rückfall in die Demokratie vermieden worden.

[update 15:15 Uhr]

welt

Thüringer Rechtsaufsicht soll Demokratie-Tauglichkeit von neu gewähltem AfD-Landrat prüfen

Die schlechtesten Verlierer aller Zeiten werden von Ramelow angeführt. Wenn jemand noch schlechter drauf ist als Merkel, dann der.

Unschuldsvermutung ist abgeschafft

Jan Fleischhauer

Die Tatsachenerhebung ist wie die Unschuldsvermutung ein Relikt aus einer Zeit, als man noch dem Rechtsstaat vertraute. Wenn allein das Gefühl zählt, braucht es keine Tatsachenerhebung mehr.

Wertewesten

Gabriella Quevedo: This is my 2nd arrangement of Blackbird by The Beatles :)
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Roberto De Lapuente

Annalena Baerbock erklärte am Mittwoch in London, dass die Vetternwirtschaft in der Ukraine aufhören müsse. Als Grüne gehört sie einer Partei an, die alles über Vetternwirtschaft weiß.

Selenski dürfte also das nächste Opfer der US-Wokeness sein. Er weiß es vermutlich schon, er spürt sicher, dass der Wind aus dem Westen etwas abgedreht hat. Die Ukraine wurde mehr als ein Jahr aufgestachelt und verheizt. Die Eitelkeit der westlichen Welt hat Abertausende Ukrainern das Leben gekostet. Und nun wird der Rest des Landes die westlichen Werte erfahren: Ausbeutung, Plünderung und entfesselte Finanzmärkte. Russland lässt das unter Umständen zu, als Kompromisslösung – und als Strafaktion gegen die Ukrainer. Jetzt lernen die den Westen kennen.

Was die Vetternwirtschaft betrifft: Die müssen die Ukrainer nicht unbedingt aufgeben, auch sie ist Teil des westlichen Wertekanons. Ganze Wirtschaftsministerien werden dort unter dieser Organisationsform geführt.

Egon Bahr

„Wenn ein Politiker anfängt, über ‚Werte‘ zu schwadronieren, anstatt seine Interessen zu benennen, wird es höchste Zeit, den Raum zu verlassen.“

wer Meinungsfreiheit auf die Spitze treibt ...

Josh Turner: Wild Horses (Rolling Stones Guitar Cover)
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Dieter Dehm

Wer aber Satirekunst- und Meinungs-Freiheit gegen gendergrüne Cancel Culture auf die Spitze treibt und sich mit der selbsternannten Antifa, den militanten Shitsturmabteilungen des woken, genderfluiden Menschenbilds anlegt, darf selbst bei Qualitätsmedien heute und hierzulande nicht mal mehr auf ein Schmunzeln oder auch nur Verständnis setzen.

Citizen X bezeichnet es als

Politisch-medialer Neofaschismus gegenüber "Unliebsamen"

Fragolin

Hat Merkel eigentlich schon in Sonneberg angerufen? Wenn nicht, sind wahrscheinlich bereits Antifa-Rollkommandos unterwegs und beginnen mit ihrer Wahlwerbung für die AfD auch in anderen Wahlkreisen.

Abitur Leistungskurs Deutsch

Kürze die Schreibübung von Andrian Kreye so zusammen, daß es immer noch eine stimmige Lösung ist.

Zu deutsch: streiche jede Redundanz aus dem mißglücktem Artikelbeginn.

Was wird am Sonntag in der Kantine so gereicht?

Unter was stand Katrin Weuster, als sie diesen Titel für BILD erfand? Unter Druck, ist schon klar. Aber was noch?

Staatsvertragsfunk

Justin Johnson: Heavy Blues • 45 Minutes of Hard Blues Rock Music
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Peter Grimm

Wenn sich öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht demokratisiert, dann muss er in der Tat abgeschafft werden, denn ein Staatsvertragsfunk mit Ständebeirat, der gigantische Beträge verschlingt und damit gewichtigen Einfluss auf den Medienmarkt hat, passt nicht zu einer freiheitlichen Demokratie.

Wird nicht passieren, jedenfalls nicht bis zur Häfte des Jahrhunderts. Es wird nicht passieren, weil es keine freiheitliche Demokratie gibt.