Olympia

Was gibt es Schöneres, als bei den Olympischen Spielen zuzusehen!

Ich will ja den Spacken der BILD keine Tipps geben, außerdem würde eine Auflistung von all jenen Dingen, die schöner als Olympia sind, den Raum dieses Blogs sprengen.

Plötzlich kommt die Tagesschau:

ARD schaltet Kerber-Krimi ab

Das ist doch nicht neu. Jewöhnlich wurd zum Wettkampfend die Aktuelle Kamera jesend. Nordwig 1968, Mexico, glaube ich mich zu erinnern.

Es gibt etliche Dinge im Leben, die deutlich schöner sind als das Anschauen von deutschen Reporternden, die wissen wollen, warum sie nur Vierte geworden sind, wo die 12 Hundertstel verschenkt wurden usw. usf. Arschkrampen seins.

finde den Fehler der Sozen

Gernot Erler, Ernst Ulrich von Weizsäcker, Norbert Walter-Borjans, Axel Fersen, Cay Gabbe, Albrecht Bregenzer, Herbert Sahlmann

Auch Schweigen ist eine Meinungsäußerung.

Wir haben das Recht zu schweigen.

Oder: Was will die schweigende Mehrheit den Sozen sagen?

Weiß jemand da draußen, warum die Berufslinke Anja Kreisel mit ihren psychischen Problemen zur Polizei geht, statt einen darauf spezialisierten Facharzt aufzusuchen?

wir werden zu Tode beatmet

Michael Klein zu künstlicher Beatmung

Da ich jüngst auch künstlich beatmet wurde, mit Intubation, damit der Doktor während der Vollnarkose in aller Ruhe an meiner Schulter rumfummeln kann, sei dieses gar nicht mal so sensationelle Forschungsergebnis vorgestellt. Es entspricht in den Folgen der Anordnung Merkels, zuerst die Alten in den Sterbeheimen zu genmanipulieren, auf daß die in Hülle und Fülle starben. Im Dutzend nach der Spritzengabe.

Die größere Fertigkeit, Patienten im Zuge der Pandemie auf Intensivstationen umzubringen, die sich ab 2020 eingestellt hat, muss somit auf etwas anderes, z.B. darauf zurückgeführt werden, dass Patienten mit künstlicher Beatmung traktiert werden, die das gar nicht benötigen und weil sie es nicht benötigen, an den Folgen sterben.

... je intensiver der Eingriff, den Ärzte im Hinblick auf die mechanische Beatmung vornehmen können, desto mehr Patienten bringen sie damit um die Ecke: ...

Wer Opfer einer invasiven Beatmung wird, der hat eine Sterbewahrscheinlichkeit von zwischen 53% und 80%, eine Wahrscheinlichkeit, die mit dem Alter steigt, so dass man sich fragt, was sich ein Arzt denkt, der einen Patienten, der sein 80. Lebensjahr überschritten hat, künstlich beatmen lässt, wohlwissend, sein Patient hat eine größere Wahrscheinlichkeit, an der künstlichen Beatmung zu versterben als sie zu überleben ...

Warum sollte man Patienten, die höhere Sterbewahrscheinlichkeit als Überlebenswahrscheinlichkeit durch künstliche Beatmung haben, dennoch künstlich beatmen?
Weil es dafür Geld gibt:

Die treibende Kraft hinter den vielen, den vielen unnützen mechanischen Beatmungen in Deutschland ist damit nicht das Patientenwohl oder die medizinische Notwendigkeit, sondern das Geld, das sich mit der künstlichen Beatmung verdienen lässt.

Im Gegensatz zu anderen Ländern werden alte Menschen in Deutschland aus dem Leben beatmet, denn die meisten benötigen die unsinnige künstliche Beatmung, die sie dann um die Ecke bringen wird, nicht, aber die Krankenhäuser benötigen die künstliche Beatmung, um Umsatz zu machen. Und so werden alte Menschen in Deutschland einer finalen Verwendung als Auslaster mechanischer Beatmungsgeräte zugeführt.

Die Grenze zum Todschlag ist fließend.

Wenn die Alden alle tod sint, sind dann die Rechtschreibschänder aller Länder im Tot fereind?

Volksverhetzung abschaffen

§ 130 STGB: KONTRAPRODUKTIV UND UNSINNIG

Der „Volksverhetzungsparagraph“ sollte gestrichen werden

Volksverhetzungsverfahren meinen es vielleicht gut, bewirken aber häufig genau das Gegenteil. Absurde Verfahren verschwenden Ressourcen und mindern das Vertrauen in den Rechtsstaat. Pfarrer Achijah Zorn zeigt anhand eines konkreten Falls die Unsinnigkeit des Volksverhetzungsparagraphen auf.

Die Bevölkerung ist clever genug, mit solchen Dixi-Klo-Geschichten umzugehen. Da braucht es keine paternalistischen Staatsanwälte, die das vermeintlich dumme Volk vor irgendetwas schützen müssten.

Sag ich doch. Nur macht das niemand, denn ein einmal gewährtes Folterinstrument wird nie wieder aus der Hand gegeben.

Deutschland als Vasall der USA

James D. Vance

My biggest criticism of our approach in Ukraine is that it has no strategic end in sight and it's not leading anywhere that's going to ultimately be good for our country. But the second biggest criticism I make about the war in Ukraine and our approach to it is that we are subsidizing the Europeans to do nothing. The Europeans are not carrying their fair share of the burden especially when it comes in provision of weapons and their own in. They're de-industrializing their own country at the same time that they say that Putin must be defeated at all cost. If Putin must be defeated at all cost to our German friends then stop de-industrializing your own country in the name of a ridiculous green energy policy. But I actually think that Washington at least current Washington leadership really likes the fact that the Europeans are completely dependent on us that's not an alliance these people aren't increasingly allies they are client states of the United States of America who do whatever we want them to do.

Mein größter Kritikpunkt an unserem Vorgehen in der Ukraine ist, dass kein strategisches Ziel in Sicht ist und es nirgendwo hinführt, was letztlich gut für unser Land ist. Der zweitgrößte Kritikpunkt am Krieg in der Ukraine und an unserem Vorgehen ist jedoch, dass wir die Europäer subventionieren, damit sie nichts tun. Die Europäer tragen nicht ihren gerechten Anteil an der Last, vor allem, wenn es um die Bereitstellung von Waffen und ihrer eigenen Ausrüstung geht. Sie de-industrialisieren ihr eigenes Land, während sie gleichzeitig sagen, dass Putin um jeden Preis besiegt werden muss. Wenn Putin um jeden Preis für unsere deutschen Freunde besiegt werden muss, dann hören Sie auf, Ihr eigenes Land im Namen einer lächerlichen grünen Energiepolitik zu de-industrialisieren. Aber ich glaube, dass Washington, zumindest die derzeitige Führung in Washington, es wirklich mag, dass die Europäer völlig von uns abhängig sind. Das ist kein Bündnis, das sind keine Verbündeten, das sind Satellitenstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika, die alles tun, was wir von ihnen verlangen.

Die Rache des englischen Mannes für die englischen Männer. Das bleibt allerdings nicht unbeantwortet.

Die Aktivitäten der ukrainischen Dienste in Mali werden von Andriy Grabarenko, einem Ukrainer, sowie von britischen Staatsangehörigen koordiniert, die häufig in die Region kommen und über Nouakchott, Mauretanien, einreisen.

Hatte ich schon mal erwähnt, daß man auf der Suche nach Verfassungsfeinden und Systemänderern immer zuerst im Reichstag suchen muß, denn da wird man fündig, sogar ergiebig fündig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das auch so. Die Gründe.

die fantastischsten Vier

Die fantastischsten Vier waren mit großem Abstand noch immer die Beat­les, ersatzweise Marx, Engels, Lenin und Stalin, denn die haben die Welt gerockt und rocken sie noch immer.

Merkel - die Todesreiterin

Vera Lengsfeld

Die Kanzlerin, die den Gaul zu Tode ritt

Die „Süddeutsche“ widmete der Ex-Kanzlerin eine ganze Seite 3 mit der Frage, ob Merkel eine große oder nur eine halbgroße Kanzlerin gewesen sei, listete aber ihre Fehlentscheidungen auf, die belegen, dass sie in Wahrheit die schlechteste Kanzlerin seit Bestehen der Bundesrepublik gewesen ist. Warum traut sich keiner, das zu sagen? Weil Merkel ein Medienprodukt ist, an dem die gesamte staatsnahe Presse mitgewirkt hat. Da müsste man sich eingestehen, am Desaster, das Merkel hinterlassen hat, beteiligt gewesen zu sein.

Das Desaster der „Energiewende“ geht auf Merkel zurück. Ebenso wurden alle falschen Entscheidungen der Corona-Politik bereits zu Merkels Zeiten getroffen. Das Standard-Argument, dass Entscheidungen aus dem Augenblick heraus beurteilt werden müssten – nicht ex post, also mit dem Wissen von heute, ist nicht valid, denn sowohl in der Energie- als auch in der Corona-Politik gab es alle Gegenargumente von Beginn an. Sie wurden nur vom Tisch gewischt.

Es wird höchste Zeit, der Merkel-Legende fundiert zu widersprechen.

Unvergessen auch ihr unsäglicher Besuch in einer Männerumkleide.

Wenn Wahlen nicht gefallen, müssen sie rückgängig gemacht werden.

Argentina, Ecuador, Paraguay, Uruguay, Costa Rica, Guatemala, Panamá, Perú, República Dominicana und Chile erkennen Maduro als Wahlsieger nicht an.

Vice President Kamala Harris

The United States stands with the people of Venezuela who expressed their voice in today’s historic presidential election. The will of the Venezuelan people must be respected. Despite the many challenges, we will continue to work toward a more democratic, prosperous, and secure future for the people of Venezuela.

Don Alphonso

Solange Ramelow Ministerpräsident ist, sind deutsche Beschwerden über Maduro mehr so semi.

Dummheit als Normalzu­stand von Schmierfinken

Meinungsfreiheit

BILD ist Teil der deutschen Staatsmedien. Medienlügen -->

Oha, die BILD ist ein Bettnässerschmierblatt?

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 04.11.2009 - 1 BvR 2150/08

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt. Für sie ist das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens kennzeichnend. Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird. Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht.

Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu.

Netzfund

bgclivedotcom: This is definitely an improvement.
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Argo Nerd

Elmar Theveßen ist geistig topfit.

Jürgen Elsässer

Die Elsässers arbeiten heute mit Hochdruck weiter an der Entnancyfizierung Deutschlands.

das grundlegende Führerprinzip des 3. Jahrtausends

IMY2: Marionette
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Dulde nur solche Personen in deinem Umfeld, die dümmer sind als du selbst bist.

Nun zu einem anderen Thema.

Symbolbild für alles mit antidemokrtischem Staatsstreich, von niemandem gewählte Person kandidiert für US-Präsidenschaft und sackt nebenbei den prall gefüllten Klingelbeutel von Joseph Biden ein.

Donald Trump wird die Demokratie zerstören", sagt die Partei, die einen Kandidaten nominiert, den niemand gewählt hat

Babylon Bee

Presidential candidate Kamala Harris distanced herself from Kamala Harris after members of the press confronted her with questions about her past.

"I am not now nor have I ever been Kamala Harris," Kamala Harris replied. "I have no knowledge of Kamala Harris and I can assure you Kamala Harris has never been a part of who I am. Any claims to the contrary are sexist and racist."

Das Lustigste an der Sache ist, daß der wichtigste Hofierer des antidemokratischen Staatsstreichs ein Kriegsverbrecher und Massenmörder ist.

"Und in Deutschland?" fragten ängstlich die Bauern. "Auch in Deutschland, Väterchen?"

"Auch in Deutschland!" sagte stolz im Brustton der Überzeugung der Redner. "Das kommt oft vor!"

Scholz ohne weitere Ideen

Ähh???? Der hatte doch bisher noch keine einzige, nicht mal eine in seiner Aktentasche.

Ralph M. vor 3 Minuten

"Dieser Kanzler hat keine Idee mehr" . Nur nochmals zum mitkommen: Welche Ideen hatte er bisher und ist das "mehr" in Ihrer Aussage nicht deplatziert ?!

Don Alphonso faßt "Die Seine im Regen" zusammen.

Gerade weil ich Atheist bin, will ich nicht, dass der eine entmachtete Kult durch einen Kult der angeblichen Toleranz mit Bevorzugung der Fettkranken, Fetischisten, Psychos und Shitshows ersetzt wird.

[update 13:35 Uhr]

Selten habe ich in meinem Leben eine solche, nicht nur in jeder Beziehung häßliche, sondern auch surreale, ja schon fast dadaistische Anhäufung billiger und krankhafter Belanglosigkeiten gesehen; alles unter dem stoischen Blick eines angeschlagenen Präsidenten, der gerade dabei ist, sein Land durch die vorgezogenen Parlamentswahlen vorsätzlich ins Chaos zu stürzen und es wohl in absehbarer Zeit den Linksradikalen überlassen wird. Bedürfte es eines einzigen bildhaften Mittels, den Begriff „Fin de règne“ zu illustrieren und zu zeigen, daß eine ganze Zivilisation gerade dabei ist, sich ad absurdum zu führen – die Eröffnung der olympischen Spiele haben ihn geliefert. Vor den Augen der gesamten Welt.

who is who in Germany

Julian Reichelt

Nancy Faeser bedroht unsere Grundrechte.
Annalena Baerbock schleust Illegale ins Land.
Karl Lauterbach wollte uns zwangsimpfen.
Robert Habeck frisiert Dokumente, um unsere Kraftwerke abzuschalten.
Lisa Pause lässt erwachsene Männer in Mädchen-Umkleiden.
Svenja Schulze will Medien zum Schweigen bringen.
Hubertus Heil bezahlt Menschen fürs Faulenzen.
Cem Özdemir will unsere Lebensmittel künstlich verteuern.
Claudia Roth versorgt linke Aktivisten mit unserem Steuergeld.
Wer Witze über sie macht, den zerren sie vor Gericht.
Und der Bundeskanzler kann sich an nichts erinnern.
Und mit zehn Milliarden Euro Zwangsgebühren soll uns eingeredet werden, dass das alles vollkommen normal ist.

Pistorius ist zu alt für die Ostfront, das fehlt noch u.v.m.

finde den Unterschied

BILD

Er hoffe sehr, dass der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko ihm verzeihen und ihn begnadigen werde, sagte der Deutsche laut der russischen Nachrichtenagentur Tass im belarussischen Staatsfernsehen.

Welt

Jetzt fleht er in einem von der belarussischen Führung lancierten Video darum, dass die deutsche Regierung ihm hilft.

Unterm Strich ist das im internationalen Gefangenenaustausch gutes Verhandlungsmaterial, schnödes Interessengeschäft. Ein amerikanischer Spion, Evan Gershkovich, in Rußland zu 16 Jahren Haft verurteilt, und ein todgeweihter Deutscher gegen Wadim Nikolajewitsch Krassikow und noch einer Person von Austauschinteresse. Im übrigen hätte man vor dem Abenteuerurlaub mit den Söldner wissen können, was einem blüht. Söldner haben in Osteuropa keine große Überlebenschance, da sie keinen Kombattantenstatus haben und somit durchweg dem Tode geweiht sind.

US-Präsident Joe Biden versprach, dass die US-Regierung weiterhin für Gershkovichs Freilassung kämpfe.

Sag ich doch.

Sind AFDler zurückhaltend-besonnen?

Alternative zu den Skinners

Weil ich auf jeden Mist raufklicke, stieß ich zufällig auf ein italienisches Produkt, den UYN Shockie, der das gleiche Konzept umsetzt wie die Skinners.

Allerdings fällt bei der Fotobeschau ein Unterschied auf. Sie sind sich der enormen Belastung auf Ballen und Ferse bewußt und haben dem Anschein nach für diesen Bereich bereits jene Lösung implementiert, die ich nachrüsten lies, um so das Sockenleben um ein Jahr zu verlängern.

Wo ich so gerade mit der Klickerei rummachte, fiel mir dieses Produkt auf, Free Your Feet (FYF). Die sind abrief- und stichfest, widerstehen aber keinen nadelartigen Gegenständen wie Reißzwecken. Außerdem sind sie als nicht-asphalt-geeignet zertifiziert, was deren Einsatzspektrum erheblich mindert, denn so taugen sie nur für die blanke Natur. Schade.

die gesamte Computerwelt in einem Satz

The whole IT-World in a nutshell.

CrowdStrike Sends $10 Gift Cards to IT Workers as Mea Culpa

The message, which includes a code for an Uber Eats credit, reads, “To express our gratitude, your next cup of coffee or late night snack is on us!”

Die Coder, die dutzende Stunden geschuftet haben, das weltweite Compu­terdisaster zu flicken, haben vom Management eine 10$-Gutschrift für ihre Freßkarte erhalten, um auf Kosten des Hauses entweder eine Tasse Kaffee oder einen Snack zu vertilgen.

[update 26.07.2024, 09:05 Uhr]

Nach weltweiter IT-Panne

Essensgutscheine für gestresste CrowdStrike-Mitarbeiter funktionieren nicht

Corona-Kriminelle

Thomas Maul

Drostens schwere Schuld

Das Entscheidende ist die erdrückende Evidenz, die gerichtsfest beweisbare Tatsachenfeststellung (ich komme darauf zurück), dass es sich bei der „Corona-Pandemie“ um eine wissentlich herbeigeführte Pseudo- beziehungsweise Labor- oder Testpandemie handelte. ... Umgekehrt ist es kategorisch ausgeschlossen, dass politische Maßnahmen der sozialen Distanzierung (Lockdown, Maskenpflicht, Abstandhalten, Quarantäne, Ausgangssperre, Schulschließungen, Einsperrung der Vulnerablen, 1G, 2G, 3G und andere Verletzungen der Grund- und Freiheitsrechte) und medizinische Eingriffe (Intubation, Medikamenten-Cocktails, „Impfungen“) auch nur irgendeinen positiven Effekt auf den Verlauf einer Testpandemie überhaupt haben könnten.

Da die medizinischen und nicht-medizinischen Maßnahmen gegen eine Testpandemie wissentlich unbegründet (anlasslos) waren und kategorisch gar keinen Nutzen haben konnten, musste die Risiko-Nutzen-Bilanz jeder Maßnahme negativ ausfallen. Sämtliche Maßnahmen waren damit unverhältnismäßig und daher rechtswidrig. Der Schaden, den diese der Bevölkerung, zahllosen einzelnen Individuen, der Volkswirtschaft und dem Rechtsstaat zugefügt haben, ist monströs. Aufarbeitung beginnt erst, wenn die (Haupt-) Täter sich vor Straf- und Zivilgerichten verantworten müssen. „Ich will Handschellen klicken hören“, sagt Peter Hahne – und tatsächlich ist alles darunter ein schlechter Witz, kann der Rechtsstaat bis dahin als heillos erodiert gelten.

Einer der Hauptakteure ist fraglos Christian Drosten.

Drostens entscheidende schwere Schuld (in moralischer wie juristischer Hinsicht) ist eine doppelte: Er war als Regierungsberater zum einen – und zwar leicht belegbar und gegen jedes epidemiologische Standardwissen – ein Maßnahmen-Hardliner. ... Zum anderen war er als Gutachter maßgeblich daran beteiligt, wissentlich eine Testpandemie zu kreieren und diese als bedrohliches Realgeschehen auszugeben, das harte Maßnahmen erfordern würde.

An der moralisch wie juristisch schweren Schuld Drostens ändert dies nichts. Sein Schicksal ist ein bedeutender Gradmesser der Corona-Aufarbeitung: Solange er von der Justiz unbehelligt herumläuft, hat sie nicht stattgefunden.

Der letzte Satz ist bedeutsam, denn genau darum geht es. Haben wir einen Rechtsstaat, dann versteht der es, die kriminelle Regierungsmafia vor den Kadi zu zerren. Fehlt es an Rechtsstaat, darf die Regierungsmafia weiter­wurschteln.

Michael Klein

Heute nun hat Stefan Homburg auf Twitter einen kleinen Teil der geleakten UNGESCHWÄRZTEN RKI-Files veröffentlicht, aus dem deutlich hervorgeht, dass im RKI bekannt war, dass die Rede von der “Pandemie der Ungeimpften” haltloser BS war, verbreitet aus politischen Gründen und persönlichen Machtgelüsten, dass man “dem [sie verbreitenden] Minister”, also Spahn, aber eher nicht widersprechen könne – weil, das fehlt als Begründung, keiner der angeblichen Wissenschaftler beim RKI einen Arsch in der Hose hat, sie alle vor Polit-Darstellern kuschen und ihre Wissenschaft verraten.

Quelle: Stefan Homburg

Da gibt es wenig zu deuteln. Auch daran nicht, dass die RKIler denken, ihr Minister belüge die Öffentlichkeit mit seiner “Pandemie der Ungeimpften” bewusst.

Kein Vergessen, kein Vergeben. Mit Merkel und Spahn fing der Corona-Faschismus an.

[update 12:35 Uhr]

Michael Klein

Eigentlich benötigen wir die RKI-Files nicht wirklich.
Sie bestätigen nur, was wir alle wissen:
Die Pandmie war inszeniert.
Die große Virulenz von SARS-CoV-2 wurde mit PCR-Tests herbeigetestet.
Die Gefährlichkeit angedichtet, um bis dato ungesehene Maßnahmen des Freiheitsentzugs gegenüber der eigenen Bevölkerung durchzusetzen.

Entsprechend nutzen wir die RKI-Files nicht dazu, um herauszuarbeiten, wie sehr wir von einzelnen Personen belogen wurden, sondern dazu, im Zusammenhang zu zeigen, wie auf keinerlei wissenschaftlicher Grundlage politische Entscheidungen getroffen wurden, die durch nichts gerechtfertigt waren, die einzig getroffen wurden, weil sich kleine Polit-Darsteller als Retter der Menschheit aufspielen wollten und nicht wenig von ihnen ihr sadistisches Potential, vielleicht auch ihre Bösartigkeit voll ausgelebt haben.

die Stones als Muttersöhnchen

Motörhead: Sympathy For The Devil (Rolling Stones Cover)
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Ich dächte, ich habe das schon im Blog gehabt, hatte ich aber nicht. Dann eben jetzt und hier.

Lemmy Kilmister

The Rolling Stones were the mummys boys they were all college students from the outskirts of London. They went to starve in London, but it was by choice, to give themselves some sort of aura of disrespectability. I did like the Stones, but they were never anywhere near the Beatles not for humour, not for originality, not for songs, not for presentation. All they had was Mick Jagger dancing about. Fair enough, the Stones made great records, but they were always shit on stage, whereas the Beatles were the gear.

Die Rolling Stones waren Muttersöhnchen, sie waren alle College-Stu­denten aus den Randbezirken von London. Sie gingen nach London, um dort zu verhungern, aber das war freiwillig, um sich selbst eine Art Aura der Respektlosigkeit zu geben. Ich mochte die Stones, aber sie kamen nie auch nur annähernd an die Beatles heran, weder was den Humor, noch was die Originalität, noch was die Songs, noch was die Präsentation an­geht. Alles, was sie hatten, war Mick Jagger, der herumtanzte. Nun gut, die Stones haben großartige Platten gemacht, aber auf der Bühne waren sie immer scheiße, während die Beatles das Maß aller Dinge waren.

Faesers Blutgrätsche gegen die Pressefreiheit

Times of India

Donald Trump has branded Vice President Kamala Harris as 'vicious and dumb'

Viel Druckerschwärze wurde vergeudet, um das Verbot von Compact in je­der Darreichungsform zu beschreiben, diskutieren, zu werten und mit ei­ner Meinung zu versehen. Nur ganz wenige gehören zu den lesenswerten, wie Deniz Yücel für die Welt und mit starken Abstrichen Markus Kompa für den Telepolis-Planeten. Yücel hatte sich auch zum grundsätzlich fal­schen Urteil gegen die "Junge Welt" geäußert.

Schandhaftes Verhalten von Staatsdienern in Hülle und Fülle, wie man er­kennen kann. Schandurteile als Folge, wie wir bald sehen werden.

Help spread the word about the new totalitarianism, about the phasing-out of our democratic rights.

Was alles falsch gemacht werden kann, sei am Beispiel von Pauline Engels erklärt, die auf der anderen Scheibe des Telepolis schreibt.

Das Compact-Verbot lässt sich auf mehreren Ebenen beurteilen.

Das Verbot von Compact muß im Grunde nur aus zwei Blickwinkeln, nicht derer 8, beurteilt werden und hat nur eine Ebene, die des Verbots und da­mit der Vernichtung dutzender menschlicher Existenzen. Letzteres ist un­ter anderem elementarer Bestandteil des Markenkerns von Faschisten.

Zu beantworten sind nur zwei Fragen. War das Verbot rechtlich gegeben? Reichen die in der Begründung genannten Aspekte für ein Verbot in Handstreichmanier aus?

Beide Telepolis-Autoren eiern bei der rechtlichen Würdigung um den Brei herum, obwohl beide studierte Juristen sind.

Artikel 1 Satz 3 Grundgesetz

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Das ist eine ganz klare Ansage, die weder falsch gelesen noch falsch ver­standen werden kann. Daraus folgt, die Pressefreiheit ist verbindlich und vom Staat nicht antastbar. Das Grundgesetz kennt kein Verbot von Presse­erzeugnissen. Darüber war sich "ich" (siehe Bildschirmfoto oben) sehr wohl im Klaren.

Symbolbild für alles mit selbstherrlicher Selberermächtigung für alles.

Vorliegend ist die Beeinträchtigung von anderen, neben der Vereinigungsfreiheit betroffenen Grundrechten gerechtfertigt und insbesondere auch verhältnismäßig. Das Vereinsverbot unterläuft nicht den Schutz anderer Grundrechte.

Das Gegenteil ist korrekt, die Beeinträchtigung von Grundrechten ist nicht gerechtfertigt und war in rechtswidriger Verletzung von Artikel 5 GG unverhältnismäßig. Vor allem aber unterläuft das Vereinsverbot das Grund­recht auf Pressefreiheit und "eine Zensur findet nicht statt", aber sowas von.

Mit reichlich Schwurbeldeutsch wird in der Verbotsbegründung ab S. 69 auf die juristischen Aspekte Bezug genommen. Auf S. 71 heißt es:

Dem Vereinsverbot stehen die Kommunikationsgrundrechte der Mei­nungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit nach Artikel 5 Absatz 1 GG nicht entgegen.

Doch genau dieser Artikel 5 Grundgesetz steht dem entgegen. Ein Sachbe­arbeiter im Innenministerium oder im Bundesamt für Andersdenkenden­verfolgung zu Köln hat aus prinzipiellen Erwägungen heraus, siehe Artikel 1, keine Güterabwägung zu treffen, sondern das Grundgesetz einfach nur einzuhalten. Punkt, Ende der Durchsage. Die Besoldungsgruppe des Schriftführers ist für derlei Einschätzung entschieden zu niedrig. Als Bil­liglöhner im Vergleich zu Bundesrichtern sollte man sich von Amts wegen auf billige Leistung beschränken.

Wenn es um eine verfassungsmäßige Würdigung von's Janze jeht, dann steht diese ausschließlich dem Bundesverfassungsgericht zu. Im übrigen kennt das Grundgesetz nur Grundrechte.

Um es hier noch einmal klipp und klar zusammenzufassen. Elsässer war mit seinen Medien und seinem Auftreten deutlich publikumswirksamer, erfolgreicher und beliebter als Feaser. Das hat die so angestunken, daß sie auf Abhilfe sann, das in folgendem Satz mündete.

"Ich habe heute das rechtsextremistische 'Compact-Magazin' verboten."

Für so einen Satz hätte man als Frau erstens längst entlassen sein und zweitens in der Frauenhaftanstalt zu Neukölln (werden gemäß gesetzli­chem Behandlungsauftrag, erwachsene Frauen aufgenommen, deren De­linquenz mit einer Störung der sozialen Entwicklung und der Persön­lich­keit zusammenhängt) im Akkord Küchenschürzen nähen müssen, um die Haftkosten zu senken und was für's spätere Leben zu lernen.

Es steht einem "ICH" in Deutschland nicht zu, ein Vereinsverbot anzuordnen.

Also ist es gut, dass Nancy Faeser "Compact" verbietet? Diese Schlussfol­gerung liegt nahe, aber sie ist falsch. Nancy Faeser hat nicht das Recht, ein Blatt zu verbieten, egal was drinsteht. ...

Im Grundgesetz gibt es zwar den Artikel 21, der das Verbot von verfas­sungsfeindlichen Parteien regelt – eine vergleichbare Regelung für Me­dien gibt es aber nicht. Als ich an dieser Kolumne arbeitete, fragte ich ei­nen klugen Juristen, warum eigentlich nicht. Er schaute mich, den lang­jährigen Journalisten, etwas spöttisch an und sagte dann: "Man nennt es Pressefreiheit."

Das, was das "ICH" aka die faschistische-Maßnahmen-Faeser gemacht hat, nennt man Machtmißbrauch. Sie hat mit einer Blugrätsche die Pres­sefreiheit abgeräumt und damit eines der wichtigsten Grundrechte aus dem Spiel genommen. Genau das war das Ziel der Attacke, nicht der Elsässer und sein Compact. Hoffentlich merkt das wenigstens der VAR irgendwann. Der hat das Spielregelbuch ja auch vor sich liegen.

Bis hierhin halten wir fest, was jeder Zuschauer gesehen hat. Das Com­pact-Verbot wurde durch einen verfassungsfeindlichen Rechtsbruch auf der Grundlage von Selbstermächtigung, also Machtmißbrauch durchge­zogen.

[update 08:45 Uhr]

Vom ICH zum "Wir".

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir haben heute das ‚Islamische Zentrum Hamburg‘ verboten ..."

Dann muß ich doch den Kompa zitieren.

Ganz besonders wirre Meinungen sind sogar zusätzlich von der Religionsfreiheit in Artikel 4 geschützt.