den Faschismus in seinem Lauf ...

Symbolfoto mit alles für Good Morning dahoam.

Clivia von Dewitz

Es ist an der Zeit, dass der Gesetzgeber tätig wird, um Bagatellfälle vom Tatbestand der Beleidigung und insbesondere auch unsachliche und/oder polemische Kritik an amtierenden Politikern vom Beleidigungstatbestand auszunehmen. Eine Streichung von § 188 StGB (neben anderen Normen) wäre im Sinne einer Entrümpelung des Strafgesetzbuches sehr zu begrüßen.

Und vielleicht sollten Minister und sonstige Politiker, die Strafanträge stellen, in Fällen, die am Ende von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, für die Kosten der Verfahren selbst aufkommen müssen. Die in jüngster Zeit zunehmende Flut von Strafanträgen von Politikern wegen Bagatellfällen, denen die Justiz meint nachgehen zu müssen, als handele es sich hierbei um schwerwiegende Verbrechen, bedeutet einen Missbrauch der Justiz, der einer Demokratie unwürdig ist und dem entgegengewirkt werden muss.

Siehe auch das faschistisch konnotierte Urteil gegen Doris van Geul bzw. Dr. Walter Weber, der niemandem Schaden zugefügt hat, im Gegenteil, er hat als Samariter gehandelt.

Oder dieser christliche Beitrag zur Stiftung von Unfrieden im Volke.

Hausdurchsuchung – weil X-User Dorothee Bär (CSU) als „hirnlosen Krapfen“ bezeichnet

Hadmut Danisch über eine Hausdurchsuchung bei einem 14jährigen wegen "Alles für Deutschland".

Nein, es ist nicht nicht verhältnismäßig.

Es ist noch nicht einmal rechtmäßig.

Mal ganz abgesehen davon, das sich es nicht nachvollziehen kann, wie ein Spruch wie „Alles für Deutschland“ aus der Allerweltssprache überhaupt strafbar sein können soll. Patent- und Markenrechtler würde dazu sagen, dass er nicht kennzeichnungsfähig ist, aber für die deutsche Justiz ist inzwischen alles möglich, zumal das inzwischen wohl schlimmer ist, dass Höcke das gesagt hat, als dass es Hitler gesagt hat.

Ich halte es auch für verfassungswidrig, weil nicht mit den Mittel des Strafrechts ein Gesinnungsstaat durchgesetzt werden kann.

unter Faschistenden

Ich hatte bereits alles gesagt, was man über die neuen Herrscher des Telepolis wissen muß.

Mich wundert es mitnichten, daß die es locker mit den Bücherverbrennern von 1933 aufnehmen können und auch keine Scham diesbezüglich haben. Sie sind Blut vom Blute derer.

Wer Telepolis liest, macht sich mit Faschisten gemein. Zur Feindbeobachtung ist es natürlich rechtens, denn man muß ja wissen, wo die stehn.

Weltklasse

Weltklasseanflug auf Teneriffa nach Weltklasseflugzeit. Der Pilot hat ordentlich Gas gegeben und war dreißig Minuten vor der Zeit da.

Weltklasse inzwischen auch die dazumal noch einsame Entscheidung Merkels, aus dem afrikanischen Busch heraus die Thüringer Wahlen für ungültig zu erklären und die Wahl nochmal zu veranstalten.

Das Prozedere wurde inzwischen geadelt und feiert seinen weltweiten Siegeszug in den Reihen der Wahlschäfer. Selbst vdL mühte sich, ihren Einfluß in Bukarest geltend zu machen.

Noch schneller trat die Entscheidung, Syrern die Asylverfahren auszusetzen, weil der Landstrich jetzt eine freiheitliche Demokratie unter Führung unserer Terroristen ist, ihren Siegeszug um die europäische Welt an. Kaum hatten die Berliner Entscheider den Daumen gesenkt, machten es ihnen die anderen großen Europäer nach. Deutsche Weltklasse.

Wie weiland Merkel den Massenmord an er Familie Osama bin Ladens und seiner Getreuen beifallte und en Kriegsverbrecher Obama dazu beglückwunschtelegrammte, so bezeichnete Führer Olaf den Sturz Assads durch die dritte Generation von Al-Kaida, diesmal woke und inklusiv, als "gute Nachricht" (ZDF). Nur Putin tanzt wieder mal aus der Reihe und gewährte dem gewählten syrischen Präsidenten und seiner Familie aus humanitären Gründen (Peskow) Asyl. Zu so viel Menschlichkeit erniedrigt sich kein deutscher Politiker. Das macht den Unterschied. Wie damals, als Honecker von einem Pfaffen asyliert wurde.

Sait an Sait: Flake und Farin Urlaub

Ich hatte beiläufig erwähnt, daß mir die Kollaboration der beiden Künstlergenossen wohl noch als bestes Stück unter seinesgleichen erscheint.

Wenn sie spielen Sait an Sait
Alte Weihnachtslieder klihingen
Worauf Vollhonks darauf dringen
Sie sollen nicht zusamm' sihingen.

Mit uns zieht die neue Zeit
In der der Online-Pöbel schreit.

Was der eine den Klaviersaiten der eletrischen Keyboards entlockt, macht der andere nicht minder mit der Gitarre, zauberhafte Jahresausklangsweisen intonieren.

Karma ist eben doch 'ne Bitch, und was für eine fiese. Wer sich seit Jahrzehnten als Haltungsmusiker auf den Bühnen Europas inszeniert, weil damit billige Publikumszuneigung abzugreifen ist, darf sich nicht wundern, wenn genau dieses Publikum einen des Verrates zichtigt.

Wieder wurde der Beweis angetreten, daß die Dummheit der Menschen gegen unendlich strebt.

unter Drogisten

Dürfen Polizisten im Dienst bewußtseinsverändernde Substanzen konsumieren, um anschließend Jagd auf die richtig bösen Schlingel zu machen? Dürfen Polizisten Drogen als Lockmittel nutzen, um Dealer einzufangen?

Kein Wunder, daß BILD und blöd kongruent sind.

Putin über das Wichtigste

Thomas Röper

Und schließlich das Wichtigste. Das Wichtigste, worauf ich Sie aufmerksam machen möchte. Sie repräsentieren die Bundesrepublik – sprechen Sie Deutsch! Warum stellen Sie mir Fragen auf Englisch? Das Wichtigste ist der Grad der Souveränität.

Deutscher Manager (spricht Deutsch):: Aber das wollte ich nur sagen und ich weiß, dass Sie die deutsche Sprache lieben, von daher…

Putin (auf Deutsch): Es geht nicht um mich. Es geht um Souveränität.

Wissen Sie, ich war einmal auf der Geburtstagsfeier von Herrn Schröder in Hannover, die war bescheiden, aber angemessen – und alle sprachen Englisch, und sogar der Mädchenchor Hannover sang Lieder auf Englisch. Das ist peinlich, verstehen Sie? Darum geht es. Das Maß an Souveränität muss in ihnen sein, da beginnt alles.

keine Aufarbeitung des Corona-Faschismus in Deutschland

Symbolbild für alles mit Orden für Corona-Faschisten

Dr. Jochen Ziegler

Seit einiger Zeit wird in Deutschland viel von der Corona-Aufarbeitung gesprochen. Ein typisch deutscher Begriff, der von ethisch motivierter Gewissenhaftigkeit, Gründlichkeit und Tiefe zeugt wie viele Worte in unsere großartigen Sprache.

Warum ist das wahrhaft entsetzlich?

Weil COVID und der Umgang damit der größte medizinische und wohl auch politische Skandal aller Zeiten war.

Es kann zu keiner Aufarbeitung kommen, weil zu viele hohe Beamte und Politiker wissentlich die falschen tyrannischen Maßnahmen und die toxische Scheinimpfung betrieben haben und das industrielle Interesse an der Nukleinsäureimpfung zu groß ist.

siehe auch Michael Klein

Spikeopathy: Biontechs Comirnaty eher eine Art Zellgift als Impfstoff?

Und einmal mehr stellt sich die Frage, warum ein Unternehmen, das seinen Kunden „Heilung“ verspricht, ein Produkt auf den Markt bringt, das die Wahrscheinlichkeit erhöht, fast maximiert, dass statt Heilung Erkrankung, schwere Erkrankung und Tod das Ergebnis sind ...

Finden Sie eine Antwort auf diese Frage, in der die Begriffe Gier, Bösartigkeit, Verantwortungslosigkeit, usw. keine Verwendung finden?

Über die Erkenntnisse der Untersucher des nordamerikanischen Corona-Faschismus hat der Röper berichtet.

scannen statt empathisch sein

Symbolbild für alles mit Ergebnis eines empathischen Scans

Harald Schmidt

Ich gehöre ja zu denen, die Menschen bewerten. Der aktuelle Trend ist ja, nicht zu werten, sondern empathiefähig auf Menschen zuzugehen. Aber ich scanne Leute.

Lob der AOK

Ich war doch neulich mal im Krankenhaus, um eine Nacht dort zu schlafen, nachdem der Doktor da was überprüft hatte, was mit negativem Befund endete, für mich also positiv ausging. Für den An- und Abmarsch haben mir der Doktor und das Krankenhaus je einen Transportschein für eine Taxifahrt ausgestellt.

Es hat zwar lange gedauert, aber die Krankenkasse hat das sehr unkompliziert, nach elektronischer Sendung der Kopien erstattet.

Drei Haselnüsse für Aschenbrödel

Symbolbild für alles mit schöner Frau (ohne Tanzschuhe)

Darf sowas nach Putins Haselnuß-Monolog überhaupt noch gesendet werden?

Ukraine: kein Ende in Sicht

Larkin Poe: Little Bit
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Kaja Kallas

In my first visit since taking up office, my message is clear: the European Union wants Ukraine to win this war.

We will do whatever it takes for that.

Nein, die EU will das nicht. Pappnasen wie die Kallas wollen die Ukraine gewinnen sehen. Deswegen tun diese Kriegsverbrecher auch alles, um das Gemetzel in die Länge zu ziehen. Am Ausgang dieser Völkerschlacht steht der Untergang der Ukraine und noch viel mehr Tote.

bloß nicht Habeck als Kanzler

Livia Clauss

Mir fällt im Rahmen der Kuechentisch Gespräche von Habeck auf, dass ich ihn noch nie in harten politischen Diskussionen gesehen habe, weder mit politischen Gegnern, noch in Talkshows. Er bewegt sich immer nur seinen mehr oder weniger Wohlfühlblasen. Kommt er z.B. in einer Fragestunde im Bundestag unter Druck, sieht er oft extrem gestresst aus. Er rasiert sich in solchen Situationen auch oft nicht. Deshalb sind seine Mengen an Anzeigen völlig logisch. Er kann überhaupt nicht mit Kritik umgehen, und ja, nicht jeder kann diese gepflegt äußern.

Verfilmung von Merkels Freiheit eingetütet

ARD-Verfilmung von Angela Merkels Memoiren endet mit blühenden Landschaften

Schade, daß der Zeller das Ende verraten hat.

telefonieren statt schießen

Intel Slava

🇷🇺🇺🇸 Six days after the Oreshnik strike on Ukraine, the head of the Russian General Staff, Valery Gerasimov, called the United States.

The New York Times writes about this. Such a call was not officially confirmed in Russia.

It should be noted that the last strike on Russian territory by ATACMS missiles occurred on November 25.

And Gerasimov's call to the Pentagon took place a day later - on November 27. Since then, there have been no new strikes by American long-range missiles on Russia. Just like the "Oreshnik" strike on Kiev announced by Putin.

Der russische Generalstabschef hat in den USA angerufen. Man sollte im Hinterkopf haben, daß der letzte Raketenschlag mit ATACMS auf Rußland am 25.11. stattfand, kurz darauf der Anruf und die Ankündigung Putins eine Oreschnik auf Kiew purzeln zu lassen.

Ich versuche mir immer noch zu halluzinieren, wie Fritzchen Merz dem Herrn Putin ein Ultimatum stellen will. Das übersteigt momentan die Grenzen meienr Phantasie.

das letzte Abendmahl zum Nikolaus

Flake hat sich mit dem arbeitsfreien Rammsteinvideoteam zusammengetan und das letzte Abendmahl (Leonardo da Vinci) verfilmt, wozu er sich auch eine illustre Zahl an Gästen einlud.

Der Titel des Videos sollte eher Kultfilm heißen, denn alle, wirklich alle, in 17 Minuten zu verwursten, das hat nicht mal Tarantino mit seinem Gesamtwerk vollbracht, auch wenn er sich tüchtig anstrengte, es schaffen zu wollen.

Ganz nebenbei hat er mit den aufgenommen Liedern den ganz Weihnachtsliederscheiß in die Tonne getreten und von Kopf auf die Füße gestellt. Nicht eine Note bleibt da ganz. Es wird zer- und getrümmert, daß nicht mal mehr für tausend Takte Tanzmusik reicht, bis die Halb-, Viertel- und Achtelnoten neu zusammengesetzt sind.

Nur eines ist sicher, wohin die Völle- und Schießerei letztlich führen wird.

Eingangs des Kurzfilms ist Farin Urlaub zu sehen (Stille Nacht...). Für mich ist das beste Titel des Albums "Leise rieselt ...", neben all den anderen auch. Ein sehr schöner Beitrag auf den elektrischen Gitarren von FU.

Mehr wird nicht geteasert.

in den Augen der Russin

Thomas Gast: Weil wir ALLE Brüder sind!

ICH HATTE EINE VERLETZTE SEELE VOR MIR. UND WAND MICH IN MEINER EIGENEN (SEELE) DIE SICH SCHÄMTE. Für dich. Du weißt, wen ich meine. Und für alle die gleichfalls betroffen und verletzt wurden, und wie du, es noch sind!

Urteil gegen Richter Dettmer

Es war die Thüringer Justiz unter Führung des Landesverweser Ramelow, die ein faschistisch angehauchtes Urteil gegen den Richter Dettmer gebar, der sich dem Kindswohl verpflichtet wurde und dafür von Richtern unter der Kuratel der Ramelow-Regierung die Höchtststrafe bekam.

Der Bundesgerichtshof legte Holz auf dem Scheiterhaufen nach und bekräftigte das Urteil, indem die Revision verworfen wurde.

Matthias Guericke

Justiz: Ein Urteil und das Tor zur Hölle

Lebt der Rechtsstaat noch? Angesichts des Urteils des Bundesgerichtshofs im Verfahren gegen den "Maskenrichter" Christian Dettmar drängt sich diese Frage auf.

Wenn es aber politisch wird, wenn es um Kritik am Staat, an der Regierung oder auch nur an einzelnen Politikern geht, sehen die Dinge anders aus. Dann gilt für die Justiz seit 2020, was bei Dante auf dem Tor zur Hölle steht: „Lasst, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!“

Die Justiz ist – Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel – Verfahren mit politischer Relevanz nicht gewachsen.

Doch, ist sie. Wie der Herr, so's Gscherr.

Ob es dem Angeklagten darauf ankam, Kindeswohlgefährdungen abzuwenden oder nicht, ob die Maskenpflicht in der Schule wirksam war oder nicht, ob sie das Kindeswohl gefährdete oder harmlos war, im Ergebnis verhältnismäßig oder verfassungswidrig, soll alles irrelevant für die Frage der elementaren Rechtsverletzung sein.

Den Faschismus in seinem Lauf ...

Technik macht's möglich

Paul McCartney: Now And Then / Band On The Run / Live and Let Die
Corona Cpital 2024

finde den Fehler

Der Präsident des Dresdner Amtsgerichts, Dr. Holger Schindler, erstattete Anzeige gegen Lutz Bachmann, weil dieser bezüglich eines gegen ihn angestrengten Verfahrens von Rechtsbeugung seitens faschistischer Richter sprach.

„In der Äußerung gibt es einen eindeutigen Bezug, zu dem letzten Verfahren. Die Beleidigung bezieht sich direkt auf den Richter, der ebenfalls empört ist. Wir lassen uns auch keine Gesinnungsjustiz vorwerfen. Gerade im Faschismus gab es keine Rechtsstaatlichkeit. Das werden wir so nicht stehen lassen.“

Aufgabe an Jurastudenten, 1. Semester, zum Abschluß der Einführungs­vor­lesung.

Weisen sie anhand von 2.495 Beispielen nach, daß Deutschland in der Zeit von 1933 bis 1945 ein Rechtsstaat gewesen ist. Erläutern sie mindestens ein (eines genügt) Beispiel für eine rechtsstaatliche Urteilsfindung, die von einem faschistischen Richter geleitet und begründet wurde.

Hauptsache empört sein, mehr ist heutzutage nicht mehr nötig.

unter Nichtlesenden

Levi Krasnitz

Ich habe leider keine Zeit, "Freiheit", die Autobiografie von Angela Merkel zu lesen. Ich lese immer noch "Frieden" von Dschingis Khan, "Menschenwürde" von Adolf Hitler, "Bescheidenheit" von Napoleon, "Loyalität" von Brutus, "Egalité" von Marie Antoinette, "Gnade" von Ivan dem Schrecklichen, "Treue" von Henry VIII, "Rationalität" vom Papst, "Understatement" von Donald Trump, "Shy" von Meghan Markle und "Nüchtern" von Harald Juhnke.

Wolfgang Herles

Den Immer-noch-Merkel-Adoranten ist nicht zu helfen, wenn sie nach höchstens hundert Seiten stecken bleiben. Wahrscheinlich handelt es sich um den ungelesensten Bestseller der Saison, also um ein ebenso gedanken- wie nutzloses Weihnachtsgeschenk. Mir wäre es peinlich, das Teil unter den Baum zu legen oder gar auf dem Tisch liegen zu lassen. ... Mein Rat: Es lohnt sich nicht einmal, das Werk zu klauen.

Ick wunda ma üba janüscht mehr.

Ich konstatiere die Chuzpe, die deutschen Christen mit einer Buchgrätsche in den Vorwahlkampf zu führen. Ich konstatiere, daß das genau anderthalb Tage auch sauber funktionierte. Danach schwappte der endlose Strom geistloser Schmierereien ins Leere. Es hatte sich ausgebucht.

[update 04.12.2034, 11:00 Uhr]

jm

Amazon schaltet plötzlich Rezensionsfunktion für Merkel-Biografie ab

[update 04.12.2024, 19:00 Uhr]

Peter Grimm

Als Bundeskanzlerin konnte sie ein missliebiges Buch öffentlich ungelesen abkanzeln. Doch wehe, Amazon-Kunden wollen dies mit ihrem gedruckten Lebenswerk tun. Denen musste ein Riegel vorgeschoben werden.

Ich habe Angela Merkels Buch nicht gelesen.

Nun ist sie selbst mit einem Buch auf dem Markt, das ein Bestseller werden soll. Als "nicht hilfreich" gelten diesmal allerdings Bewertungen der Amazon-Kunden, vor allem jener, die – wie weiland die Kanzlerin – das Buch auch ohne es selbst gelesen zu haben, nur aufgrund von Vorabdrucken und Ankündigungen für nicht lesenswert erklärten.

Übrig bleibt nur die Botschaft: Amazon-Kunden wird es nicht gestattet, sich zu dem Merkel-Buch nach Merkel-Art zu äußern.