Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
A life in music: Papa frustriert über REMASTERED LPs - Led Zeppelin Platte auf der Straße gefunden
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Warum ich neuerdings Patriotin bin
Eine Kolumne von Susanne Beyer
Die festgenommene mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette erfährt Solidarität ... Dabei ist es zurzeit nötig, diesen Staat zu verteidigen.
Wolfgang Herles hat das Wichtigste zur Verteidigung des Staates der Verkacker aufgeschrieben.
Und nun zurück zum Snooker. Trump und Ding stoßen das Finale der World Open aus.
Vieleicht sollten Mediende und Politisierende eines Landes, in dem die Polizei jahrzehntelang nicht in der Lage ist, die selbst gebackenen Terroristen einzufangen, einfach mal die Schnauze halten.
Zumindest haben es die russischen Zustandsorgane geschafft, die bisher 11 identifizierten Terrorsubjekte lebend gefangen zu nehmen, manche in einem arg ramponierten Zustand.
Damit ist schonmal geklärt, daß es mitnichten der ISIS war, wie aus den USA verlautete, da war noch nicht mal geklärt, um was es überhaupt geht, denn ISIS-Terroristen überleben keinen Terroranschlag, schon gar nicht 11 Stück Terroristen, die sich anschließend auf deen langen Marsch gen Ukriane begeben.
Die widerlichsten Terrorschweine der letzten 70 Jahre kommen u.a. aus den USA, u.a. Jake Sullivan “Al Qaeda is on our side in Syria”. Wieso ausgerechnet die am 8. März des Jahres vor einem Terroranschlag auf eine Konzerthalle in Moskau warnen, das bleibt so erklärungsbedürftig wie die Sprengung von Nordstream.
Ein Verbindung zur Ukraine wurde auch schon ermittelt, denn für die Fluchtroute war ein Fluchtfenster an der Grenze vorbereitet. Sowas kenne ich noch aus eigenem Erleben, wenn es hieß, in der Zeit von 21 Uhr bis 23 Uhr im Granbzabschnitt von A bis B einfach mal wegzuschauen, nichts zu sehen, zu hören und zu registrieren. Oder wenn es hieß, das Auto mit 4 Insassen nicht zu kontrollieren und es einfach in den Westen fahren zu lassen und anschließend den Kontrollstreifen zu harken. Das gab es auch. Es gab noch viel mehr, in der DDR.
Es wird einige Tage sehr ruhig zugehen, dann trudeln die ersten Meldungen vie Hamburger Hetzer und Berliner Haßblatt ein, daß die ukrainische Luftraumverteidigung wieder mal alle Raketen abgeschossen hat, also fast jedenfalls, dreist wenn dem Ukrainer letzte Woche wieder eine schöne deutsche Iris-T Batterie unterm Arsch weggeschossen wurde. Das freut die Aktionäre.
Der Russse vergißt nichts, Auch nicht, was er noch in den Munitionslagern gebunkert hat. Über kurz oder lang wird es wieder einen heftigen Raketenschlag mit allem was fliegen kann geben. So ist nunmal die Logik dieses Krieges. Und vielleicht trifft es diesmal sogar die ausländischen Berater. Einfach mal auf dem Flightradar schauen, wenn die Medvacs in Ostpolen Rudelfliegen zelebrieren. Es ist alles so berechenbar.
[update 07:25 Uhr]
Danisch zum abgeschnittenen Ohr und dem herausgerissenen Auge bei je einem der Terroristen (auf dem Telegram in vielen Kanälen immer wieder verbreitet).
Wäre mal ein Diskussionsthema.Nein, ist kein Thema. Das waren Kämpfer von Achmat, die die Jagd auf Terroristen und deren erfolgreiche Festnahme durchführten. Bei lebendigem Leibe war die einzige Forderung, die es zu erfüllen galt. Ist also kein Diskussionsthema.
[update 11:45 Uhr in der Snookerpause]
Gys sieht das, mit der schlimmen Terroristenbande jenseits des Teiches, auch so.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland waren vor allem eine Vertrauensfrage Putins an das russische Volk. Und die Russen haben Putin in aller Deutlichkeit ihr Vertrauen ausgesprochen, wie das Wahlergebnis gezeigt hat. Das ist ein sehr wichtiger Punkt, den man verstehen muss.Alexander WendtDa beginnt jedoch das Problem, das die Entscheidungsträger im Westen haben. Sie studieren an Universitäten, in denen schon die Auseinandersetzung mit den russischen Standpunkten als „russische Propaganda“ eingestuft wird. ... Die Studenten im Westen kennen die russischen Positionen und Argumente in der Regel nicht einmal.
Und wenn die Studenten sie nicht kennen, dann gilt das auch für die sogenannten Experten im Westen, denn die sind ehemalige Studenten, die nach dem Studium in westlichen Denkfabriken arbeiten und dort die Politik gegenüber Russland ausarbeiten. Alle diese westlichen „Experten“ sind Opfer ihrer eigenen Propaganda, die sie für wahr halten.
Das russische Eingreifen in der Ukraine hätte den Entscheidungsträgern im Westen eigentlich eine Lehre sein sollen, die russischen roten Linien ernst zu nehmen. Aber das war es nicht, oder nur sehr kurz.
Dass ein paar tausend entsandte französische Soldaten die russische Armee aufhalten könnten, ist militärisch gesehen Unsinn, man spekuliert im Westen also darauf, dass Russland davor zurückschrecken könnte, die französischen Einheiten anzugreifen.
Für Russland geht es in der Ukraine um die eigene nationale Sicherheit und bei der hört Putins Geduld auf, wie der 24. Februar 2022 gezeigt hat. Russland wird von seinem Ziel, die Ukraine demilitarisieren und einen NATO-Beitritt der Ukraine zu verhindern, nicht abrücken. Und auch französische oder andere westliche Soldaten in der Ukraine werden daran nichts ändern.
Das Richard-Wossidlo-Gymnasium in der mecklenburgischen Stadt sieht deutlich schicker aus als die Schulgebäude in der kleinen sächsischen Stadt, in denen ich in den achtziger Jahren mal lernte, mal nicht. Der Direktor in Ribnitz-Damgarten namens Jan-Dirk Zimmermann drückt sich vermutlich geschmeidiger und medienaffiner aus als die leitenden Pädagogen, die ich damals erlebte. Und selbstverständlich sehen die Polizisten heute anders aus, sie benehmen sich auch anders. Schließlich handelt es sich auch um ein anderes Land. Da ich beide kenne, kann ich die Unterschiede ganz gut beurteilen. Die Ähnlichkeiten allerdings auch. Ein bestimmter Typus bleibt zeit- und systemübergreifend erhalten. Ohne günstige Bedingungen zieht er sich in Nischen zurück, in einem für ihn idealen Klima blüht er auf und neigt dazu, sein Einflussgebiet stark zu vergrößern. In Herrn Zimmermann, der übrigens gar nicht aus der Täterä stammt, sondern aus dem fernsten Westen, aus Aachen, erkenne ich bestimmte Figuren aus meiner Jugendzeit wieder. Und nicht nur Figuren. Die Geschichte aus Ribnitz-Damgarten bringt tiefunten abgespeicherte Erinnerungen wieder nach oben. Mir kommt es in solchen Momenten vor, als würde mein früheres Leben in eine zweite Runde gehen, auf einem etwas anders (besser) ausgeschmückten Parcours, aber prinzipiell der gleichen Strecke. Das würde immerhin meine chronische Müdigkeit erklären.Die AnmerkungSollte ich das noch einmal erleben, dann weiß ich, dass auch die biografische Runde zwei komplett hinter mir liegt. Für den dritten Durchgang fehlt mir die Lebenszeit, gottseidank.
... bestimmt das Sein das Bewußtsein. Ohne DDR-Sozialisierung keine DDR-Denke. Geht nicht, egal wie heftig es sich die Schmierfinken aus dem Arsch ziehen.
Nun zu einem ganz anderen Thema, den Kackbratzen der deutschen Schmierfinkenbranche aka Koprophagen.
BILD
Verletzte nach Schüssen in Moskauer KonzerthalleWelt
Schüsse in Veranstaltungszentrum – Zahlreiche Tote und Verletzte befürchtetSpiegel
Tote und Verletzte nach Schüssen und Explosion in KonzerthalleSüddeutscher Beobachter
Tote bei mutmaßlichem Anschlag auf Konzerthaus bei MoskauUnd die verlangen, daß man ihnen ihre Scheiße auch noch abkauft. Vergeßt es. Freßt sie weiterhin selbst.
[update 23.03.2024, 07:25 Uhr]
🇷🇺 2 terrorists detained 2 terrorists ran into the forest.Eine Hypothese (23.03.20243, 07:45 Uhr)All young natives of Central Asia.
The car was moving at high speed through the Bryansk region towards the border with Ukraine. Law enforcement officers immediately opened fire on the wheels, immobilizing the car and detaining 2 terrorists
2 terrorists managed to escape into the forest But they will soon be taken down and sent to prison
1) Nasridinov Makhmadrasul 37 years old
2) Ismonov Rivozhidin 51 years old
3) Safolzoda Shokhinjonn 21 years old
4) Nazarov Rustam 29 years old.citizens of Tajikistan.
🇷🇺 Yes. The pigs who carried out the terrorist attack in Moscow yesterday fled towards the Ukrainian border. Army units are also participating in search activities. Most likely, Ukrainian special forces were waiting for the terrorists on some section of the border. Then, they would be secretly handed over to the Americans. They would say that they caught terrorists somewhere in the Middle East or the like, and they were ISIS or someone else they came up with.deeplHowever, judging by information on the Internet, terrorists are not destined to leave Russian territory. We are waiting for official information.
Ja. Die Schweine, die gestern den Terroranschlag in Moskau verübt haben, sind in Richtung der ukrainischen Grenze geflohen. Auch Armeeeinheiten beteiligen sich an den Suchmaßnahmen. Höchstwahrscheinlich warteten ukrainische Spezialeinheiten an einem Grenzabschnitt auf die Terroristen. Dann würden sie heimlich an die Amerikaner ausgeliefert werden. Die Amerikaner würden behaupten, sie hätten die Terroristen irgendwo im Nahen Osten gefangen und es handele sich um die ISIS oder eine andere Gruppierung, die sie sich ausgedacht hätten.
Nach den Informationen im Internet zu urteilen, sind die Terroristen jedoch nicht dazu bestimmt, russisches Territorium zu verlassen. Wir warten auf offizielle Informationen.
[23.03.2024, 09:20 Uhr]
The head of the FSB reported to President Putin about the detention of 11 people, including all 4 terrorists directly involved in the terrorist attack at Crocus City Hall.
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“Auch Habeck, aber 2024
»Ich kann mir das deutsche Trikot ohne die drei Streifen kaum vorstellen. Adidas und Schwarz-Rot-Gold gehörten für mich immer zusammen. Ein Stück deutscher Identität. Da hätte ich mir ein Stück mehr Standortpatriotismus gewünscht«, sagte Habeck der dpa.
Lisa Fitz: §188 Majestätsbeleidigung
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Kölns Geschäftsführer Christian Keller ... „Wir hatten heute auch noch einen Anti-Diskriminierung-Spieltag.“Einige Kölner Fans ... sangen: „Wir hassen Ostdeutschland!“
Gunnar Schupelius – Mein ÄrgerDer Lockdown vor vier Jahren war der größte Fehler
Nö. Der größte Fehler war die massenhafte Tötung gesunder Menschen unter Zuhilfenahme einer Giftspritze aka gentherapeutische Experimentalsuppe aka RNA-Impfbrühe bzw. die Verstümmelung von Millionen von Menschen durch das Beibringen chronischer Impfschäden mittels dieser Spritzen.
Dr. John Campbell
The long term sick has risen by over 700,000 people since the spring of 2021, this coincides with the rollout of the experimental Covid 19 vaccine.
TV Smith: Lion and the Lamb
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Caitlin Johnstone
Das Wichtigste, was Sie über unsere Gesellschaft wissen müssen, ist, dass all unsere Wege, die Welt zu verstehen, von mächtigen Leuten, die vom Status quo profitieren, aggressiv und kontinuierlich beeinträchtigt werden. Sie mischen sich aktiv in unsere Wahrnehmung der Realität ein.Hatte ich schonmal vorgeschlagen, den Redenschreiber von Scholz einzufangen, um ihn einem 5jährigen Kurs des Zirkels schreibender Arbeiter an einer weit entfernten Volkshochschule zuzuführen?
Adriel Sampaio: Knocking on heavens door (drum cover)
Das ist die Originalversion des neulich geblogten Videos, ein Beispiel für hervorragende Erziehung der heutigen Jugend.
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Fragolin schrieb einen Nachruf auf Reits1chuster.
... alle meine über 7000 bisherigen Kommentare rückwirkend zu „Spam“ erklärt und ich von Reitschuster gesperrt.Sein Slogan „Ohne Haltung, ohne Belehrung, ohne Ideologie“ ist damit endgültig zerstört.
Das war’s, Reitschuster. ... Medien, die die gleichen Methoden anwenden wie die des Systems, sind nicht „alternativ“ sondern überflüssig. ... Mehr vom Gleichen brauch ich nicht.
"Aus Westdeutschland kommender, SPD-naher Direktor denunziert ostdeutsche, patriotische Schülerin (16) grundlos bei der Polizei" ist der Stoff, mit dem Wahlsiege der AfD gemacht werden. Ohne dass die AfD dazu etwas tun müsste. Und mit jeder Ausrede wird es schlimmer.FragolinWenn ich sage, daß die CSU das Letzte ist, was ich wählen würde, geht das auf genau solche schulischen Erfahrungen bei uns in Bayern zurück, wenn wir damals wegen Wackersdorf den Mund aufgemacht haben. Das prägt sehr lange und nachhaltig. Das ist im Osten sicher nicht anders.
Was sich bei allem Opfergejammer des Täters von Schuldirektor, der seine eigene Schülerin bei der Polizei denunzierte, nicht verleugen lässt: Er hat genau so gehandelt wie der, der Anne Frank an die Gestapo verriet. Die Folgen mögen noch nicht so tödlich für die Schülerin sein, aber dazwischen stehen nur noch vier Buchstaben: noch. Denn die Stimmen, die Lagerhaft erst für "Coronaleugner" und inzwischen sogar für Oppositionssympathisanten fordern, gibt es bereits. Noch aus der dritten Reihe, aber auch dort, wie gesagt: noch. Wir stehen kurz vor der Vollendung des neuen Faschismus, jeder kann ihn sehen, seine unübersehbaren Zeichen. Jeder.Nochmal Don Alphonso.
Natürlich kann man Heimatliebe unter Generalverdacht stellen, den Kampf gegen Rechts maximal auf völlig legale Gedankenverbrechen ausdehnen und eine Schülerin bei der Polizei denunzieren Aber nur, wenn man in der Beliebtheit beim Volk mit Darmgrippe und Bandscheibenvorfall konkurrieren will.Natürlich ist es nicht, außerdem machen es Faeser und Genossen.
Noch mal: Eine 16-Jährige, die ihre Heimat liebt, wird im Zeitalter von Vaterlandsliebe-zum-Kotzen-Habeck und Kollektivierungskevin dafür aus dem Unterricht entfernt und von drei Polizisten einer Gefährderansprache unterzogen.Heimatliebe ist kein Verbrechen
Symbolbild für alles mit Ratten auf Koks.
[l] Was ist schlimmer als eine Rattenplage?Ich weiß eine Lösung, verrate sie dem Fefe aber nicht, weil ich bei ihm nichts gewinnen möchte. Und auf Hausbesuche verzichte auch auch liebend gerne.
Nun zu einem ganz anderen Thema aus der Reihe Was ist schlimmer?.
Sahra Wagenknecht in voller Länge.
„Es gibt für unser Land tatsächlich etwas Schlimmeres als Kanzler Scholz, das ist Merz“
Guten Morgen! Dies ist mit Sicherheit ein Meisterwerk!!! "White Flag" Künstler Georgi Kljutschnik
Auf dem ukrainischen StaatsX haben sie Ihn, so wie er mit seinem weißen Umhang dem Wind trotzt, an die Strippe des Fahnenmastes gebunden und dann hochgeleiert, als Symbol der weißen Fahne. Oder sie haben ihn am Hals an der Strippe angebunden, ist auch gut möglich, dem ukrainischen Mann traue ich das zu.
Wolfgang Herles über den schwatzhaften römischen Popen.
Jetzt wissen wir, weshalb die Gewänder des Papstes weiß sind: Er ist eine personifizierte weiße Fahne.In Rom galt noch nie das Recht auf freie Meinung. Außer für einen.
Der Papst hat leicht lachen, ist sein Reich doch nicht von dieser Welt (was es ein Jahrtausend lang für seine Vorgänger durchaus war). Die Kirche hat das Freiheitsbedürfnis der Menschen so oft verraten, dass es auf die Ukraine auch nicht mehr ankommt. Der Papst ist weder unfehlbar (außer seit 1870 in einigen theologischen Angelegenheiten), noch hat er Soldaten (abgesehen von seiner Operettengarde). Aber sein Einfluss als politischer Influencer sollte nicht unterschätzt werden.
Der bringt es jedoch auf den Punkt.
Schwätzer von Austs Gnaden.
Die öffentlich gewordenen Informationen stammen aus einer geheimen Sitzung des Verteidigungsausschusses.Protipp
Wer hat diese geheimen Informationen im Ausschuß bekannt gemacht, und wo kam diese Person her? Wer hatte zu ihr Kontakt oder ließ sich für Zuarbeiten für diese Person einspannen? Abgesehen davon war das auch eine Information, die man aus den Dokumenten der Verschwörung von Bundeswehrsoldaten entnehmen konnte. Sie eiern die ganze Zeit um das Problem herum, daß Taurus ein Träger für Kernwaffen ist.
Im Gegensatz zu den Bettnässern in ganz Deutschland und Herrn Borrell erkenne ich das Ergebnis der Wahlen an.
Und nun zurück zum Snooker.
[update 21.03.2024, 19:20 Uhr]
LePenseur hat einen Artikel zum Kernwaffenträger Taurus besprochen, der Elefant im Raum, über den niemand spricht.
Glauben die ernstlich, Rußland würde eine Bedrohung mit einer Atombombe (egal ob strategische "Doppel-Wumms", oder eine taktische "Wumms" oder gar "bloß" eine schmutzige, die die Ukrainer aus AKW-Abfall zusammenkratzen können) reaktionslos mitansehen? Sind die so korrupt und/oder gehirnamputiert, daß sie glauben, einen atomaren Gegen- (oder auch Präventiv-)schlag der Russen einfach "aussitzen" zu können?Ja, in ihrem Größenwahn glauben sie das.
Preußenbrezel* auf Mitterteich (Bavaria) Haushaltsporzellan.
Weiß jemand, warum es des Montags in der Früh jede Menge Autokoprophagen der deutschen Schmierfinkenbranche im Internet rumwuseln? Es gibt doch so viel lecker Kuchen. Da muß man kein Iiih essen und sich auf den Festplatten der Internetserver von Medienkonzernen entleeren.
Und nein, Trump hat keine Blutbad angekündigt, sondern einen wirtschaftlichen Kahlschlag nach Art von Habeck und artverwandten Kahlschlägern. Soviel zu den deutschen Koprophagen unter den Medienden.
* Krapfnbräzn.
Jumpin' Jack Flash - The Rolling Stones, played by 1,000 musicians
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Michael Klein leistet sich zuweilen auch einen herzhaften Griff ins Klo. So mit seinem Marketing-Gag eines Kumpelbetrügers, auf dem der derzeitige deutsche Innnenminister konterfeit ist.
Heinrich Mann folgen.
Seht euch alle an, die im Reich der Verkrachten den Kopf hoch tragen und die anderen zertreten dürfen. Deutschland holt jetzt seine Bestien und seine Verrückten hervor. Seht sie euch gut an, und dann sagt noch, man müsse Deutschland nehmen wie es ist, und das sei Deutschland!Kein Mensch passabler Gesundheit stellt sich einen Kumpelbetrüger vor das noch schlaftrunkene Gesicht, um die Faeser anzuglotzen und dabei den Wachmacher einzuträufeln.
[update 08:50 Uhr]
Das beliebteste Hetzblatt deutscher Zunge:
Kubicki wirft Faeser DDR-Denke vorErstens hat er das nicht gemacht, zweitens bestimmt das Sein das Bewußtsein. Ohne DDR-Sozialisierung keine DDR-Denke. Geht nicht, egal wie heftig es sich die Schmierfinken aus dem Arsch ziehen.
Zu Faesers faschsitischen Attitüden siehe auch Fragolin.
Darf man Faschismus Faschismus nennen?
Faschismus ist eine Methode, mit der ein Staat Macht ausübt. Demokratie mündet meist in Tyrannei, der Faschismus ist ein Instrument der Tyrannei.
Durchgesetzt von glühenden Anhängern und eingeschüchterten Opportunisten auf allen Ebenen und brutalen Kampfgruppen mit und ohne Uniform.
Vorneweg bei der Propaganda, die willigen Stiefelknechte der übergeschnappten Machthaber, sind jene, die blöken, man dürfe doch "unsere Demokratie" nicht als Neofaschismus bezeichnen. Doch, man darf, denn es ist keine Demokratie, nur weil sie sich so nennt, sondern nur dann, wenn die Regeln des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates gelten und der Staat dem Souverän gegenüber verfassungstreu handelt. Das trifft aber alles in vollkommenem Umfang an keiner Stelle mehr zu.
Wenn ein Staat faschistische Methoden anwendet, dann ist er faschistisch. Wenn ich Faschismus sehe, dann nenne ich ihn so. Und nein, Faschisten sind keine Leute, die für Bürgerrechte und Verfassungstreue kämpfen, sondern das sind Demokraten. Die echten. Egal wie sie von den realen Faschisten genannt werden.
Der Faschismus-Probelauf "Corona" verlief befriedigend für die Faschisten, sie konnten Widerstandsquellen identifizieren, Fehler erkennen und Präventivmaßnahmen für die weitere Handlungsweise ergreifen. Der erlaubte Meinungskorridor wird immer enger, die Strafen für Verstöße gegen die Vorgaben immer drakonischer, der Staat immer übergriffiger und die Kampfgruppen agieren immer offener und brutaler.
Der Faschismus der Nationalsozialisten begann nicht mit Auschwitz, er endete mit Auschwitz. Er begann mit der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung, der Punzierung und Verfolgung der Opposition, dem Erschaffen von Feindbildern und Aufhetzen der Massen. Er begann mit der Entfernung politisch Unliebsamer aus öffentlichen Ämtrn und deren Erklärung zu Feinden und Vogelfreien. Also genau dem, was aktuell immer lauter, schriller und brutaler passiert.
Symbolbild für alles mit Vielfalt deutscher Staatsanwälte
Eine Anzeige in der Online-Zeitung.
Zusammenfassung:In einem Interview erläutert Dr. Alexander Unzicker die Anzeige.Herr Fenske und Herr Florstedt haben Herrn Gerhartz zu bestimmen versucht, zu einem Verbrechen anzustiften (§ 30 I StGB). Herr Gerhartz hat mutmaßlich den Bundesminister der Verteidigung zu bestimmen versucht, zu einem Verbrechen anzustiften (§ 30 I StGB). Weiterhin haben sich alle Beteiligten verabredet, den Bundesminister der Verteidigung sowie mutmaßlich den Bundeskanzler zu einem Verbrechen (§ 211, §212, § 308 StGB, § 13 VStGB) anzustiften (§ 30 II StGB).
Klaus-Dieter Kolenda über Mearsheimer»Wir möchten, dass der Staatsanwalt sich winden muss«
De Lapuente: Ist denn Verbrechen nicht ein bisschen hoch gegriffen? Wie kommen Sie darauf?
Unzicker: Viele laute Stimmen in der Öffentlichkeit unterziehen uns natürlich einer Art von Moral-Gehirnwäsche, die man zusammenfassen kann: für die Ukraine darf und muss man einfach alles tun. Aber als Jurist prüft man eben Tatbestände und kommt zum Ergebnis: Nein, man darf nicht in einem fremden Land einfach Brücken sprengen, noch dazu, wenn Unbeteiligte zu Schaden kommen können. Das kann, mit bedingtem Vorsatz, sogar Mord sein.
De Lapuente: Sehen Sie Chancen, dass diese Anzeige dazu führen könnte, dass die Staatsanwaltschaft sich einschaltet? Fürchten Sie nicht, dass sich da kein Staatsanwalt rantraut? Staatsanwälte sind immerhin den jeweiligen Innenministerien weisungsgebunden.
Unzicker: Sie haben recht, das ist ein strukturelles Problem, ein rechtsstaatliches Defizit. Aber unabhängig davon sind unsere Chancen gering, weil es ein hochpolitisches Thema ist. Trotzdem: die werden sich schwertun, die Nichtaufnahme von Ermittlungen anständig zu begründen. Wir möchten, dass der Staatsanwalt sich winden muss, den Text zu schreiben. Dass er sich denkt: »Ich kann mir zwar nicht leisten, es laut zu sagen, aber da ist schon was dran.« Dass er sich ein bisschen schämt vielleicht. Daher denke ich, es kann schon zur Bewusstseinsbildung beitragen, auch wenn das sichtbare Ergebnis negativ ist.
Soviel zu Lüning und Nekrasov.Warum ein Ende des Ukraine-Krieges nicht in Sicht ist
Der Krieg in der Ukraine ist zwar auch ein von außen angeheizter Bürgerkrieg zwischen mit Russland verbundenen Menschen im Osten und ukrainischen Nationalisten und Faschisten im Westen des Landes, aber er ist vor allem ein Stellvertreterkrieg zwischen den USA und dem kollektiven Westen gegen Russland in der Ukraine, wobei die Ukraine die Bodentruppen liefert.
Die Ausführungen von Mearsheimer machen deutlich: In diesem Krieg geht es den USA und dem Westen vor allem darum, Russland zu schwächen ("zu ruinieren") und auf der Weltbühne möglichst auszuschalten. Deshalb spielen die berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands, auch hinsichtlich der Nato-Erweiterung, keine Rolle.
Wie von Mearsheimer seit über einem Jahrzehnt in zahllosen Videos und Artikeln dargestellt, geht die gängige Propaganda-Erzählung im Westen so:
Putin hat am 24. Februar 2022 einen "unprovozierten Angriffskrieg" in der Ukraine begonnen, weil er ein Imperialist oder Expansionist ist. Er will ein Großrussland schaffen und ist entschlossen, die gesamte Ukraine zu erobern. Wenn das erfolgt ist, wird er sich über andere Länder in Osteuropa hermachen und ein neues großes russisches Reich schaffen.
Dieser Sichtweise widerspricht der weltbekannte Politikwissenschaftler seit 2014 ganz entschieden und sagt, dass es für diese Erzählung keinerlei Beweise gebe.
Katrin Göring-Eckardt macht konkrete Vorschläge. „Es kann nicht sein, dass Verfassungsfeinde aus dem Inneren des Bundestages arbeiten und versuchen, von dort unsere Demokratie auszuhöhlen – bezahlt mit Steuerzahlergeld“
TV Smith: Let's Go Back To The Good Old Days
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Frédéric Schwilden @totalreporter
Ich glaube, dass die Menschen der Ampel in guter Absicht handeln. Das zeigt, wie ungeeignet sie sind.
Sie können gedanklich nicht durchdringen, was sie anrichten.
Sollte die AfD jemals regieren, hat sie das Werkzeug für den Absolutismus von dieser Regierung geschenkt bekommen.
Warum Bundesinnenministerin @NancyFaeser #SPD im Kampf gegen #Rechtsextremismus die #Meinungsfreiheit #Grundrechte einschränken will, zeigt Heike Slansky in ihrem #berlindirekt-Beitrag @ZDF:
Den Staat verhöhnen zu dürfen, ist eine große Errungenschaft der Aufklärung.
Es ist beunruhigend, wenn Menschen mit BKA-Schutz, wie Robert Habeck, Markus Söder oder Andy Grote gegen harmlose Meinungsäußerungen vorgehen und Gerichte sie auch noch für strafbar erklären.
Es ist Demokraten unwürdig.
Söder, Habeck und Grote sind nicht der thailändische König. Und trotzdem haben sie offenbar so fragile Egos.
Ein Minister, Ministerpräsident oder Senator muss es aushalten "1 Pimmmel", "Södolf" oder "Vollpfosten" genannt zu werden.
Vor allem weil sich solche Beleidigungen nie auf die Privatperson beziehen lassen, sondern sie immer einen Bezug zum Amt haben.
Und das Amt muss beleidigt, verhöhnt, was auch immer werden dürfen.
Das sollte der Unterschied zwischen Demokratien und Königreichen sein.
Keine der Aussagen ist staatsfeindlich oder extremistisch.
Sie sollten in einer Demokratie selbstverständlich sagbar sein. So dumm und plumb sie auch sein mögen.
Der deutsche Staat und seine Repräsentaten wirken immer mehr wie ein trotziger Prinz am französischen Hof.
Und dieses Beleidigtsein, dieser präpubertäre Trotz ist eine Gefahr für die Demokratie.
Ein Verfassungsschutzpräsident, der da mit macht, schützt unsere Verfassung nicht, er höhlt sie aus.
Ich möchte Streit. Ich möchte, dass wir uns angehen, aber auch wieder vertragen können.
Wenn aber die Mächtigen, die qua Amt schon Macht haben, auch noch die Deutungshoheit über den Stammtisch und die Wut haben wollen, dann läuft gehörig etwas falsch.
Demokratie heißt: Widerspruch, auch zynischen, satirischen und bösartigen aushalten zu müssen.
Der Großteil der aktuellen Bundesregierung, aber auch Menschen wie Markus Söder, kommen mir vor, wie Gen-Y-Kids, die nach ihrem Safe Space schreien, weil jemand gewagt hat, Kant mit in die Vorlesung zu bringen.
Wir haben ein Strafrecht. Das reicht
Es braucht keine Verschärfungen. Echte Straftaten müssen verfolgt werden. Der Rest nicht.
Es braucht bedinungslose Meinungsfreiheit.
Bei Böhmermanns "Ziegenficker"-Gedicht haben sich viele bewusst hinter die Kunst- und Meinungsfreiheit gestellt. Das war richtig.
Aber gerade verändert sich etwas zum Schlechten.
Es schmerzt mich, das zu sagen, aber deutsche Politiker entfernen sich von westlichen Werten und ähneln, wenn es deftige Kritik betrifft, beleidigten Leberwürsten vom Bospurus. Und das ist nicht gut.
Und nein, es sind nicht nur die Grünen oder die SPD.
Auch jemand wie Markus "bei uns in Bayern, Meinungsfreiheit"-Söder, der die Ministerin Lemke als "Grüne Margot Honecker" bezeichnet, klagt gegen einen AfD-Hans-Wurst, der ihn "Södolf" nannte.
Söder hat auch einen bayerischen Sprayer verklagt und der wurde zu einer für ihn hohen Geldstrafe verurteilt.
Wären Elvis Presley, Rosa Parks und die Sex Pistols heute auch "Querdenker" und "Rechte", weil sie den Staat in Frage stellen?
Ein souveräner und guter Staat unterstützt den Zweifel als humanistische Grundhaltung und begegnet ihm Offenheit und nicht mit Repression.
Die Demokratie muss nicht vor extremen Spinnen gerettet werden, sondern von der Mitte, die Angst vor den Spinnern hat.
Das Problem ist diese Angst.
Angst führt zu Exzessen in vermeintlicher Notwehr.
Es hat 2015 angefangen, ging durch die Pandemie hindurch und ist jetzt bei Demokratiefördergesetz und sonstigen Themen angekommen: Angst fressen Seele auf.
Ich habe keine Angst.
Als Beatrix von Storch gegen ein Theaterstück an der Schaubühne vorging waren zurecht Leute entsetzt.
Die Freiheit der Kunst und der Meinung ist größer und wichtiger als fragile Ichs der Politik.
Aber es gilt die gegen alle zu verteidigen. Nicht nur gegenüber den Schlechten.
Sondern besonders gegenüber den vermeintlich Guten.
In amerikanischen Polizeiserien sind die Beamten der Internal Affairs immer unbeliebt. Aber sie sind lebenswichtig.
Ich glaube fest daran, dass Menschen in demokratischen Parteien die Guten sind.
Aber auch und besonders die Guten müssen kontrolliert werden.
Ich habe im Journalismus in den vergangenen Jahren sehr gute Recherchen gelesen.
Aber leider auch sehr viele Beiträge, die sich wie PR-Texte gelesen haben.
Journalismus darf sich nicht mit Regierungspolitik gemein machen.
Er muss immer und alles hinterfragen.
Journalismus darf auch vermeintlichen Opfern nicht blind vertrauen.
Ausgangspunkt muss immer eine Skepsis der Macht gegenüber sein.
Auch wenn die neue Macht jetzt die coolen Leute von früher sind.
Und ja, die neue Macht ist mit Ton, Steine Scherben, Tocotronic und Element of Crime aufgewachsen.
Ja, die neue Macht hat auch mal gekifft.
Aber das ist egal.
Nur weil die neue Macht nicht mehr Helmut Kohl ist, hat sie nicht mehr Recht.
Die Verfassung ist aus heutiger Sicht von Gestrigen geschrieben worden.
Trotzdem ist unsere Verfassung von zeitloser Schönheit.
Ihre Prinzipien darf man auch nicht für gegenwärtiges Gutmeinen opfern.
Die erkämpften Freiheiten unserer Verfassung sind das größte Gut, was wir staatstheoretisch haben.
Dort ranzugehen, freut am Ende die Extremisten der Gegenwart und Zukunft, die eine Welt der Vergangenheit errichten wollen.
