who is who in Germany

Julian Reichelt

Nancy Faeser bedroht unsere Grundrechte.
Annalena Baerbock schleust Illegale ins Land.
Karl Lauterbach wollte uns zwangsimpfen.
Robert Habeck frisiert Dokumente, um unsere Kraftwerke abzuschalten.
Lisa Pause lässt erwachsene Männer in Mädchen-Umkleiden.
Svenja Schulze will Medien zum Schweigen bringen.
Hubertus Heil bezahlt Menschen fürs Faulenzen.
Cem Özdemir will unsere Lebensmittel künstlich verteuern.
Claudia Roth versorgt linke Aktivisten mit unserem Steuergeld.
Wer Witze über sie macht, den zerren sie vor Gericht.
Und der Bundeskanzler kann sich an nichts erinnern.
Und mit zehn Milliarden Euro Zwangsgebühren soll uns eingeredet werden, dass das alles vollkommen normal ist.

Pistorius ist zu alt für die Ostfront, das fehlt noch u.v.m.

finde den Unterschied

BILD

Er hoffe sehr, dass der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko ihm verzeihen und ihn begnadigen werde, sagte der Deutsche laut der russischen Nachrichtenagentur Tass im belarussischen Staatsfernsehen.

Welt

Jetzt fleht er in einem von der belarussischen Führung lancierten Video darum, dass die deutsche Regierung ihm hilft.

Unterm Strich ist das im internationalen Gefangenenaustausch gutes Verhandlungsmaterial, schnödes Interessengeschäft. Ein amerikanischer Spion, Evan Gershkovich, in Rußland zu 16 Jahren Haft verurteilt, und ein todgeweihter Deutscher gegen Wadim Nikolajewitsch Krassikow und noch einer Person von Austauschinteresse. Im übrigen hätte man vor dem Abenteuerurlaub mit den Söldner wissen können, was einem blüht. Söldner haben in Osteuropa keine große Überlebenschance, da sie keinen Kombattantenstatus haben und somit durchweg dem Tode geweiht sind.

US-Präsident Joe Biden versprach, dass die US-Regierung weiterhin für Gershkovichs Freilassung kämpfe.

Sag ich doch.

Sind AFDler zurückhaltend-besonnen?

Alternative zu den Skinners

Weil ich auf jeden Mist raufklicke, stieß ich zufällig auf ein italienisches Produkt, den UYN Shockie, der das gleiche Konzept umsetzt wie die Skinners.

Allerdings fällt bei der Fotobeschau ein Unterschied auf. Sie sind sich der enormen Belastung auf Ballen und Ferse bewußt und haben dem Anschein nach für diesen Bereich bereits jene Lösung implementiert, die ich nachrüsten lies, um so das Sockenleben um ein Jahr zu verlängern.

Wo ich so gerade mit der Klickerei rummachte, fiel mir dieses Produkt auf, Free Your Feet (FYF). Die sind abrief- und stichfest, widerstehen aber keinen nadelartigen Gegenständen wie Reißzwecken. Außerdem sind sie als nicht-asphalt-geeignet zertifiziert, was deren Einsatzspektrum erheblich mindert, denn so taugen sie nur für die blanke Natur. Schade.

die gesamte Computerwelt in einem Satz

The whole IT-World in a nutshell.

CrowdStrike Sends $10 Gift Cards to IT Workers as Mea Culpa

The message, which includes a code for an Uber Eats credit, reads, “To express our gratitude, your next cup of coffee or late night snack is on us!”

Die Coder, die dutzende Stunden geschuftet haben, das weltweite Compu­terdisaster zu flicken, haben vom Management eine 10$-Gutschrift für ihre Freßkarte erhalten, um auf Kosten des Hauses entweder eine Tasse Kaffee oder einen Snack zu vertilgen.

[update 26.07.2024, 09:05 Uhr]

Nach weltweiter IT-Panne

Essensgutscheine für gestresste CrowdStrike-Mitarbeiter funktionieren nicht

Corona-Kriminelle

Thomas Maul

Drostens schwere Schuld

Das Entscheidende ist die erdrückende Evidenz, die gerichtsfest beweisbare Tatsachenfeststellung (ich komme darauf zurück), dass es sich bei der „Corona-Pandemie“ um eine wissentlich herbeigeführte Pseudo- beziehungsweise Labor- oder Testpandemie handelte. ... Umgekehrt ist es kategorisch ausgeschlossen, dass politische Maßnahmen der sozialen Distanzierung (Lockdown, Maskenpflicht, Abstandhalten, Quarantäne, Ausgangssperre, Schulschließungen, Einsperrung der Vulnerablen, 1G, 2G, 3G und andere Verletzungen der Grund- und Freiheitsrechte) und medizinische Eingriffe (Intubation, Medikamenten-Cocktails, „Impfungen“) auch nur irgendeinen positiven Effekt auf den Verlauf einer Testpandemie überhaupt haben könnten.

Da die medizinischen und nicht-medizinischen Maßnahmen gegen eine Testpandemie wissentlich unbegründet (anlasslos) waren und kategorisch gar keinen Nutzen haben konnten, musste die Risiko-Nutzen-Bilanz jeder Maßnahme negativ ausfallen. Sämtliche Maßnahmen waren damit unverhältnismäßig und daher rechtswidrig. Der Schaden, den diese der Bevölkerung, zahllosen einzelnen Individuen, der Volkswirtschaft und dem Rechtsstaat zugefügt haben, ist monströs. Aufarbeitung beginnt erst, wenn die (Haupt-) Täter sich vor Straf- und Zivilgerichten verantworten müssen. „Ich will Handschellen klicken hören“, sagt Peter Hahne – und tatsächlich ist alles darunter ein schlechter Witz, kann der Rechtsstaat bis dahin als heillos erodiert gelten.

Einer der Hauptakteure ist fraglos Christian Drosten.

Drostens entscheidende schwere Schuld (in moralischer wie juristischer Hinsicht) ist eine doppelte: Er war als Regierungsberater zum einen – und zwar leicht belegbar und gegen jedes epidemiologische Standardwissen – ein Maßnahmen-Hardliner. ... Zum anderen war er als Gutachter maßgeblich daran beteiligt, wissentlich eine Testpandemie zu kreieren und diese als bedrohliches Realgeschehen auszugeben, das harte Maßnahmen erfordern würde.

An der moralisch wie juristisch schweren Schuld Drostens ändert dies nichts. Sein Schicksal ist ein bedeutender Gradmesser der Corona-Aufarbeitung: Solange er von der Justiz unbehelligt herumläuft, hat sie nicht stattgefunden.

Der letzte Satz ist bedeutsam, denn genau darum geht es. Haben wir einen Rechtsstaat, dann versteht der es, die kriminelle Regierungsmafia vor den Kadi zu zerren. Fehlt es an Rechtsstaat, darf die Regierungsmafia weiter­wurschteln.

Michael Klein

Heute nun hat Stefan Homburg auf Twitter einen kleinen Teil der geleakten UNGESCHWÄRZTEN RKI-Files veröffentlicht, aus dem deutlich hervorgeht, dass im RKI bekannt war, dass die Rede von der “Pandemie der Ungeimpften” haltloser BS war, verbreitet aus politischen Gründen und persönlichen Machtgelüsten, dass man “dem [sie verbreitenden] Minister”, also Spahn, aber eher nicht widersprechen könne – weil, das fehlt als Begründung, keiner der angeblichen Wissenschaftler beim RKI einen Arsch in der Hose hat, sie alle vor Polit-Darstellern kuschen und ihre Wissenschaft verraten.

Quelle: Stefan Homburg

Da gibt es wenig zu deuteln. Auch daran nicht, dass die RKIler denken, ihr Minister belüge die Öffentlichkeit mit seiner “Pandemie der Ungeimpften” bewusst.

Kein Vergessen, kein Vergeben. Mit Merkel und Spahn fing der Corona-Faschismus an.

[update 12:35 Uhr]

Michael Klein

Eigentlich benötigen wir die RKI-Files nicht wirklich.
Sie bestätigen nur, was wir alle wissen:
Die Pandmie war inszeniert.
Die große Virulenz von SARS-CoV-2 wurde mit PCR-Tests herbeigetestet.
Die Gefährlichkeit angedichtet, um bis dato ungesehene Maßnahmen des Freiheitsentzugs gegenüber der eigenen Bevölkerung durchzusetzen.

Entsprechend nutzen wir die RKI-Files nicht dazu, um herauszuarbeiten, wie sehr wir von einzelnen Personen belogen wurden, sondern dazu, im Zusammenhang zu zeigen, wie auf keinerlei wissenschaftlicher Grundlage politische Entscheidungen getroffen wurden, die durch nichts gerechtfertigt waren, die einzig getroffen wurden, weil sich kleine Polit-Darsteller als Retter der Menschheit aufspielen wollten und nicht wenig von ihnen ihr sadistisches Potential, vielleicht auch ihre Bösartigkeit voll ausgelebt haben.

die Stones als Muttersöhnchen

Motörhead: Sympathy For The Devil (Rolling Stones Cover)
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Ich dächte, ich habe das schon im Blog gehabt, hatte ich aber nicht. Dann eben jetzt und hier.

Lemmy Kilmister

The Rolling Stones were the mummys boys they were all college students from the outskirts of London. They went to starve in London, but it was by choice, to give themselves some sort of aura of disrespectability. I did like the Stones, but they were never anywhere near the Beatles not for humour, not for originality, not for songs, not for presentation. All they had was Mick Jagger dancing about. Fair enough, the Stones made great records, but they were always shit on stage, whereas the Beatles were the gear.

Die Rolling Stones waren Muttersöhnchen, sie waren alle College-Stu­denten aus den Randbezirken von London. Sie gingen nach London, um dort zu verhungern, aber das war freiwillig, um sich selbst eine Art Aura der Respektlosigkeit zu geben. Ich mochte die Stones, aber sie kamen nie auch nur annähernd an die Beatles heran, weder was den Humor, noch was die Originalität, noch was die Songs, noch was die Präsentation an­geht. Alles, was sie hatten, war Mick Jagger, der herumtanzte. Nun gut, die Stones haben großartige Platten gemacht, aber auf der Bühne waren sie immer scheiße, während die Beatles das Maß aller Dinge waren.

Faesers Blutgrätsche gegen die Pressefreiheit

Times of India

Donald Trump has branded Vice President Kamala Harris as 'vicious and dumb'

Viel Druckerschwärze wurde vergeudet, um das Verbot von Compact in je­der Darreichungsform zu beschreiben, diskutieren, zu werten und mit ei­ner Meinung zu versehen. Nur ganz wenige gehören zu den lesenswerten, wie Deniz Yücel für die Welt und mit starken Abstrichen Markus Kompa für den Telepolis-Planeten. Yücel hatte sich auch zum grundsätzlich fal­schen Urteil gegen die "Junge Welt" geäußert.

Schandhaftes Verhalten von Staatsdienern in Hülle und Fülle, wie man er­kennen kann. Schandurteile als Folge, wie wir bald sehen werden.

Help spread the word about the new totalitarianism, about the phasing-out of our democratic rights.

Was alles falsch gemacht werden kann, sei am Beispiel von Pauline Engels erklärt, die auf der anderen Scheibe des Telepolis schreibt.

Das Compact-Verbot lässt sich auf mehreren Ebenen beurteilen.

Das Verbot von Compact muß im Grunde nur aus zwei Blickwinkeln, nicht derer 8, beurteilt werden und hat nur eine Ebene, die des Verbots und da­mit der Vernichtung dutzender menschlicher Existenzen. Letzteres ist un­ter anderem elementarer Bestandteil des Markenkerns von Faschisten.

Zu beantworten sind nur zwei Fragen. War das Verbot rechtlich gegeben? Reichen die in der Begründung genannten Aspekte für ein Verbot in Handstreichmanier aus?

Beide Telepolis-Autoren eiern bei der rechtlichen Würdigung um den Brei herum, obwohl beide studierte Juristen sind.

Artikel 1 Satz 3 Grundgesetz

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Das ist eine ganz klare Ansage, die weder falsch gelesen noch falsch ver­standen werden kann. Daraus folgt, die Pressefreiheit ist verbindlich und vom Staat nicht antastbar. Das Grundgesetz kennt kein Verbot von Presse­erzeugnissen. Darüber war sich "ich" (siehe Bildschirmfoto oben) sehr wohl im Klaren.

Symbolbild für alles mit selbstherrlicher Selberermächtigung für alles.

Vorliegend ist die Beeinträchtigung von anderen, neben der Vereinigungsfreiheit betroffenen Grundrechten gerechtfertigt und insbesondere auch verhältnismäßig. Das Vereinsverbot unterläuft nicht den Schutz anderer Grundrechte.

Das Gegenteil ist korrekt, die Beeinträchtigung von Grundrechten ist nicht gerechtfertigt und war in rechtswidriger Verletzung von Artikel 5 GG unverhältnismäßig. Vor allem aber unterläuft das Vereinsverbot das Grund­recht auf Pressefreiheit und "eine Zensur findet nicht statt", aber sowas von.

Mit reichlich Schwurbeldeutsch wird in der Verbotsbegründung ab S. 69 auf die juristischen Aspekte Bezug genommen. Auf S. 71 heißt es:

Dem Vereinsverbot stehen die Kommunikationsgrundrechte der Mei­nungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit nach Artikel 5 Absatz 1 GG nicht entgegen.

Doch genau dieser Artikel 5 Grundgesetz steht dem entgegen. Ein Sachbe­arbeiter im Innenministerium oder im Bundesamt für Andersdenkenden­verfolgung zu Köln hat aus prinzipiellen Erwägungen heraus, siehe Artikel 1, keine Güterabwägung zu treffen, sondern das Grundgesetz einfach nur einzuhalten. Punkt, Ende der Durchsage. Die Besoldungsgruppe des Schriftführers ist für derlei Einschätzung entschieden zu niedrig. Als Bil­liglöhner im Vergleich zu Bundesrichtern sollte man sich von Amts wegen auf billige Leistung beschränken.

Wenn es um eine verfassungsmäßige Würdigung von's Janze jeht, dann steht diese ausschließlich dem Bundesverfassungsgericht zu. Im übrigen kennt das Grundgesetz nur Grundrechte.

Um es hier noch einmal klipp und klar zusammenzufassen. Elsässer war mit seinen Medien und seinem Auftreten deutlich publikumswirksamer, erfolgreicher und beliebter als Feaser. Das hat die so angestunken, daß sie auf Abhilfe sann, das in folgendem Satz mündete.

"Ich habe heute das rechtsextremistische 'Compact-Magazin' verboten."

Für so einen Satz hätte man als Frau erstens längst entlassen sein und zweitens in der Frauenhaftanstalt zu Neukölln (werden gemäß gesetzli­chem Behandlungsauftrag, erwachsene Frauen aufgenommen, deren De­linquenz mit einer Störung der sozialen Entwicklung und der Persön­lich­keit zusammenhängt) im Akkord Küchenschürzen nähen müssen, um die Haftkosten zu senken und was für's spätere Leben zu lernen.

Es steht einem "ICH" in Deutschland nicht zu, ein Vereinsverbot anzuordnen.

Also ist es gut, dass Nancy Faeser "Compact" verbietet? Diese Schlussfol­gerung liegt nahe, aber sie ist falsch. Nancy Faeser hat nicht das Recht, ein Blatt zu verbieten, egal was drinsteht. ...

Im Grundgesetz gibt es zwar den Artikel 21, der das Verbot von verfas­sungsfeindlichen Parteien regelt – eine vergleichbare Regelung für Me­dien gibt es aber nicht. Als ich an dieser Kolumne arbeitete, fragte ich ei­nen klugen Juristen, warum eigentlich nicht. Er schaute mich, den lang­jährigen Journalisten, etwas spöttisch an und sagte dann: "Man nennt es Pressefreiheit."

Das, was das "ICH" aka die faschistische-Maßnahmen-Faeser gemacht hat, nennt man Machtmißbrauch. Sie hat mit einer Blugrätsche die Pres­sefreiheit abgeräumt und damit eines der wichtigsten Grundrechte aus dem Spiel genommen. Genau das war das Ziel der Attacke, nicht der Elsässer und sein Compact. Hoffentlich merkt das wenigstens der VAR irgendwann. Der hat das Spielregelbuch ja auch vor sich liegen.

Bis hierhin halten wir fest, was jeder Zuschauer gesehen hat. Das Com­pact-Verbot wurde durch einen verfassungsfeindlichen Rechtsbruch auf der Grundlage von Selbstermächtigung, also Machtmißbrauch durchge­zogen.

[update 08:45 Uhr]

Vom ICH zum "Wir".

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir haben heute das ‚Islamische Zentrum Hamburg‘ verboten ..."

Dann muß ich doch den Kompa zitieren.

Ganz besonders wirre Meinungen sind sogar zusätzlich von der Religionsfreiheit in Artikel 4 geschützt.

Dummheit hat einen Preis - Kauft keine BILD

Heute knallt’s in Deutschlands Osten! ... Weil es in den vergangenen Tage so warm war, drohen jetzt heftige Gewitter mit Blitz, Donner, Hagelschlag und sturzflutartigem Regen.

Nö, die Wärme ist definitiv nicht der Grund. Der Satz ist Bestandteil bundesweiter Vollverblödung, denn wer das glaubt, glaubt auch den anderen Mist, den BILD verhökert.

der große Jammer in Dresden und Berlin

The Grand Jam in Dresden 2024: Tage wie diese
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Großer Jammer auch im politischen Teil Berlins. Die RKI-Protokolle aka Protokolle eines deutschen Jahrhundertverbrechens sin vollumfänglich und ungeschwärzt zugänglich gemacht worden.

Aya Velázquez

Hier kommt der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des @rki_de -Krisenstabs, von 2020 bis 2023, ungeschwärzt, inklusive 10 GB Zusatzmaterial

https://rki-transparenzbericht.de

Ein/e Whistleblower/in, ein/e ehemalige Mitarbeiter/in des Robert-Koch-Instituts, ist auf mich zugekommen und hat mir den Datensatz zugespielt.

Wir werden erfahren, warum Christian Drosten trotz der vollmundigen Ankündigung in seinem Buch offenbar Bauchschmerzen damit hatte, seinen Namen in den Protokollen entschwärzen zu lassen – und wir werden daran erinnert, dass sich Jens Spahn schon vor der EMA-und STIKO-Empfehlung für eine großangelegte Kinder-Impfkampagne aussprach.

Wir werden erfahren, dass das RKI nicht widersprach, als die EMA und Pfizer die Phase-III Studien ausfallen lassen wollten, und die Impfung gleich breit an der gesamten Bevölkerung austesten - damit es mit der Notzulassung schneller geht. Und wir werden erfahren, dass sich das RKI leider trotz des Wissens um fehlenden Fremdschutz und schwerste Nebenwirkungen sowohl für die einrichtungsbezogene, als auch für die allgemeine Impfpflicht aussprach.

Mit dem vollständig entschwärzten Datensatz aller RKI-Krisenstab-Protokolle kann nun eine kompromisslose und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland beginnen.

der Journalist als schnödes Charakterschwein als sol­ches

Janet Devlin: Country Singer
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Ortwin Rosner faßt die causa Julian Assange zusammen und schafft es dabei auf treffliche Art, den politischen Journalisten als Charakterschwein schlechthin zu porträtieren.

Es braucht schon einiges an Niederträchtigkeit, um, so wie die Neue Züricher Zeitung dies umgehend getan hat, aus dieser Einigung zwischen Anklage und Verteidigung die Schlussfolgerung zu ziehen, dass an den Vorwürfen gegen den Australier also doch viel dran gewesen sein muss, und das Geschehen mit den Worten zu kommentieren: „Der Vergleich zeigt, dass Assange nicht unschuldig ist.“ (7) Das ist allen Ernstes die Reaktion eines sogenannten Qualitätsblatts darauf, dass ein Journalistenkollege, der seiner Veröffentlichungen wegen fünf Jahre in Folterhaft gehalten wurde, endlich freigelassen wird. Ohne Zweifel ein Tiefpunkt des Anti-Assange-Journalismus.

Volltreffer, versenkt. Es sind und bleiben üble Charakterschweine niederen Standes, was uns als Edelfedern politischer Poesie und Lyrik verkauft wird. Das betrifft die Vorleser derer Produkte genauso, die, mit Schlips und Köstüm bewaffnet, den hingeschmierten Rotz im Äther verkünden.

Technik, die kein Mensch nicht braucht

Wolfgang Rudolph hat sich alle Zeit der Welt genommen und erörtert in launigen Worten, warum kein Mensch solchen Plastikmüll am Hand­ge­lenk braucht, also genau das, was ich auch schrieb.

Fazit: Gut geignet für Kinder, die Onkel Doktor spielen wollen. Für den Preis, unter 40 Euro, kann man dann nicht meckern.

Smartwatch: Gesundheitswunder oder Abzocke?

Versprechen Smartwatches wirklich den ultimativen Gesundheits-Check am Handgelenk? Skepsis ist angebracht, denn die meisten "Messwerte" dieser Geräte entpuppen sich oft als reine Fantasieprodukte. Investieren Sie Ihr Geld lieber in seriöse Gesundheitsdiagnostik, anstatt auf dubiose Versprechungen zu setzen.

Am Schluß der Sendung.

Meine Armbanduhr lasse ich hier, brauch ich nicht, kann irgendwo in den Müll.

Sag ich doch.

Ulle war sauber

Das Highlight im Aspachtal: Schriftzug (Tag) »Ulle war sauber« am Anfang des Aspelbachtals

Pogacar hat seine Übermacht nur durch ein knallhartes Trining erradelt, wo die anderen Kohlenmonoxid im Training schniefen müssen, um mithalten zu können.

"Als ich davon gehört habe, dachte ich nur an Auto-Abgase. Ich weiß nicht viel darüber und habe deshalb auch keinen Kommentar dazu. Ich weiß nicht, was das ist und dachte immer, dass wäre das, was aus dem Auspuff von Autos kommt", sagte der Slowene und schob nach: "Vielleicht bin ich da nicht gebildet genug für."

Unterm Strich geht es wieder mal um Blutdoping, das den Mitbewerbern um den höchsten Podestplatz einen Vorteil gegenüber den anderen ver­schafft, damit um viel Geld, Werbeverträge, Heldenstatus bei den Fans und vieles mehr, also um all das, was die Tour seit Jahren begleitet.

Merken wir uns also, daß die einige saubere Sportart der Welt überhaupt die Fußball-Bundesliga ist, denn aus jenem illustren Kreis hat man in den letzten Jahrzehnten nix von Doping gehört, nicht mal Gerüchte.

Leider war das gestrige Finale des Shanghai Masters so wie das vorgest­rige Halbfinale, eine sehr einseitige Machtdemonstration von Judd Trump, der dafür einen wohlfeilen Scheck in Empfang nehmen durfte. Die Gegenwehr von Shaun Murphy beschränkte sich auf ein paar höflich vorgetragene Centuries.

frisch aus den Medienreaktoren

Im folgenden ein running gag verstrahlter Schmierfinken und von deren Stichwortgebern.

Spiegel 2007

IAEA-Bericht

Iran ist drei bis acht Jahre von Atombombe entfernt

Spiegel 2009

Geheimdienste

Iran noch Jahre von Atombombe entfernt

Zeit 2012

Streit über Nuklearwaffen

USA sehen Iran noch mindestens ein Jahr von Atombombe entfernt

ORF Jan. 2022

USA sehen Iran nur noch Wochen von Atombombe entfernt

Welt 2024

US-AUSSENMINISTER WARNT

Iran nur noch „eine oder zwei Wochen“ von spaltbarem Atomwaffen-Material entfernt

Ein Medienraktor ist fast immer ein Güllereaktor.

Wer wettet mit, daß der Krieg der vereinigten westlichen Staaten gegen Rußland schneller vollendet ist als eine iranische Atombombe?

Begründung der Verbotsverfügung zu Compact

Frank Henkel und Hans-Georg Maaßen zum Compact Verbot: Angriff auf die Meinungsfreiheit?

Die Innenministerin setzte das Verbot mit Hilfe des Vereinsrechts durch. Jetzt wird in diesem Zusammenhang ganz viel in der Republik über das Thema Meinungsfreiheit gesprochen ganz viel über die Bedeutung von Artikel 5 unseres Grundgesetzes diskutiert. ... Ist der Schritt hier, so ei­nen Verlag über das Vereinsrecht zu verbieten, ist es rechtlich legitim?

Also, ich halte das Vorgehen der Bundesinnenministerin für rechtswidrig, mehr noch verfassungswidrig und verfassungsfeindlich, weil das ein schwerer Eingriff ist in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Presse­freiheit, und eine derartige Maßnahme durchzuführen ist nicht einfach ein Kavaliersdelekt, sondern Frau Faeser legt hier die Axt an eine tragende Säule unserer freiheitlichen Demokratie, nämlich die Presse- und Mei­nungsfreiheit.

Und ja es gibt im deutschen Recht die Möglichkeit Vereine zu verbieten. Das ist in Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes geregelt. ... Frau Feaser, denke ich, ... hat zum einen eine neue Kunstfigur geschaffen, nämlich der menschenverachtenden Hetze, die sie jetzt in die freiheitlich demo­kratische Grundordnung hinein interpretiert. Das heißt, aus ihrer Sicht reicht es schon aus, wenn jemand sich migrationsfeindlich äußert, wenn jemand eine andere Migrationspolitik will, wenn jemand auch die Regierung kritisiert, um zu sagen das ist jetzt hier ein Schritt zur Überwindung der freitlich demokratischen Grundordnung. ... Das andere ist die Presse- und Meinungsfreiheit vor, allem die Pressefreiheit, und was sie hier macht, ist nichts anderes als eine Umgehung des Zensurverbotes, indem sie einfach sagt, ich ver­bie­te nicht die Zeitung, die Zeitschrift, das darf ich nicht, das kann ich nicht, das ist durch Artikel 5 geschützt. Ich verbiete jetzt die GmbH, die ich jetzt als ein Verein lese, das darf sie, GmbHs können auch ein Verein sein, und verbiete jetzt einfach die GmbH, und das ist eine klare Umgehung des Zensurverbots, also sieht so aus wie eine Hilfskonstruktion. Sie macht aus einem aus einem Verlag letztlich einen Verein.

Und auch eine Frau Faeser muß einfach ertragen, daß es andere Meinun­0gen gibt.

Sehen Sie die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

Ja.

Die Regierung ist hier zu weit gegangen, und ich hoffe auch, dass das Bundesverwaltungsgericht, wenn es angerufen wird, die Regierung hier zurückpfeifen wird. Und nicht nur das, dass das Bundesverwaltungsge­richt der Bundesregierung hier eine rote Karte erteilt, weil das, was hier gemacht wird, ... das was die Bundesregierung hier macht, ist ein Angriff auf die freilich demokratische Grundordnung.

Peter Grimm

Dass die „junge Welt“ selbst nach ihrer Niederlage vor Gericht auf der ersten Seite mit der Schlagzeile „Anschlag auf die Pressefreiheit“ auf­macht, hätten die meisten Beobachter vor nicht allzu langer Zeit ebenfalls als übliche hysterische Übertreibung von Möchtegern-Revolutionären abgetan. Doch inzwischen könnten sie mit dieser Einschätzung recht ha­ben. Immerhin wurde bekanntlich gerade das Magazin „Compact“ des ehemaligen „junge Welt“-Redakteurs Jürgen Elsässer von Innenministerin Nancy Faeser per Ministererlass verboten. Und weil die Ministerin keine Presseerzeugnisse verbieten darf, verbot sie Elsässers Verlag, weil sie meint, ein Unternehmen in diesem Falle wie einen Verein behandeln zu können. Und als Begründung diente unter anderem die Einstufung durch den Verfassungsschutz als - in diesem Falle - „gesichert rechtsextrem“.

Auf diesem Wege kann die Verfassungsschutz-Einstufung zur Einschrän­kung von Grundrechten, hier konkret der Pressefreiheit, führen. Insofern ist es verständlich, dass die „GenossInnen“ der „jungen Welt“ in der Ver­fassungsschutz-Einstufung jetzt einen Anschlag auf die Pressefreiheit sehen.

Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht, das auch Extremisten jeder Couleur in Anspruch nehmen können. Und wenn sie strafwürdige rechtswidrige Inhalte verbreiten, dann ist das ein Fall für die Justiz. Das muss selbst­verständlich Konsequenzen haben und dann kann unter Umständen auch die konkrete Publikation verboten werden. Aber erst nach einem Verfah­ren vor einem ordentlichen Gericht und nicht per Anordnung einer Innenministerin.

Nun zur Begründung der Verbotsverfügung, die ich bei Alexander Wal­lasch gefunden habe. Es ist das identische Dokument, das fefe bei seinem Kumpel als torrent verlinkt hat. Der Kumpel (erdgeist) hat genau so ein Rad ab wie fefe. Irgendwo da draußen hat jetzt jemand schon fast alles zu­sam­men, um sich ein neues Rad basteln zu können. Das nur nebenbei. Grützepoeten verlinke ich nicht.

Das Dokument ist in einer schlechten technischen Qualität, so daß man damit kaum arbeiten kann. Das ist sicher dem Verfasser geschuldet, der in den Dokumenteigenschaften vermerkt ist.

Um lesbaren und durchsuchbaren Text in hoher Qualität zu produzieren, muß die PDF-Datei durch eine OCR laufen. Ich habe das mit pdf24 ver­sucht, was erst mal scheiterte bzw. in nicht straßentauglicher Qualität mündete. Ergo waren die ersten Arbeitsschritte ein update von PDF24 vorzunehmen und die neueste Version von tesseract (Konsole) zu installieren.

Dann habe ich alle Seiten als Bitmap exportiert und erst mal beschnitten, damit die häßlichen Ränder von der Nachbarseite den OCR-Vorgang nicht mehr stören. Das ging leider nur in Handarbeit. Bei der Gelegenheit sind die Seiten 17-19 einmal gelöscht worden, denn die waren doppelt einkom­piliert. Nun hat das Dokument exakt die 79 Seiten, die es auch haben soll.

Danach wurde im Stapelverfahren Helligkeit und Kontrast angepaßt, was zwar zu Lasten der Bilder geht, dafür die Schrift ocr-tauglicher macht, denn die häßlichen Grau und Schwarzverläufe an den Seitenrändern wur­den elimiert, bis auf wenige Ausnahmen. Einige Seiten mußten händisch nachjustiert werden.

Nun wurden die Bilder mit imagemagick wieder zu einer PDF-Datei kon­vertiert, die ich PDF24 für die OCR übergab. Daraus ist eine nutzbare und textlastige Begründung der Verbotsverfügung entstanden. Parallel dazu habe ich die einzelnen Bitmaps über tesseract-Konsole (Version 5.4 der Uni Mannheim)** laufen lassen und diese Texte anschließend in einer Textdatei vereint. Die Ergebnisse und Qualität der Verfahren unterschei­den sich, es sind prinzipiell aber beide Ergebnisse für eine inhaltliche Aus­einandersetzung nutzbar, auf die bisher in allen deutschen Medien verzichtet wird.

Reicht diese Begründung für das Verbot einer GmbH, die nicht im Ver­einsregister eingetragen ist, oder ist es ideologische Sozengrütze, oder gar ein Komprimat des Freundeskreises Antifa im Bundesamt für Verfas­sungs­schutz unter ministerieller Führungsaufsicht, oder noch schlimmer, direkt aus den einschlägigen Antifa-Büros diktiert?

Ich will es an einem Beispiel exemplarisch darstellen, zumal es auch das schönste ist, was mir bisher aus einer Geheimdienstfeder an staatstreuer Lyrik über den Weg gelaufen ist. Zuerst sei jedoch der Anfang des Kurzro­mans besprochen.

Bildschirmfoto der bearbeiten Bitmap nach Kontrastverbesserung für OCR, wie oben beschrieben.

Gründe:

Bei der „COMPACT-Magazin GmbH“ handelt es sich um einen Verein, der sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Er erfüllt daher die Voraussetzungen für ein Vereinsverbot nach $ 3 Absatz 1 Satz 1 Variante 2 in Verbindung mit § 17 Nummer 1 Alternative 1 des Vereinsgesetzes (VereinsG). Die „CONSPECT FILM GmbH ist eine Teilorganisation dieses Vereins gemäß 88 3 Absatz 3, 17 Nummer 3 des VereinsG.

1. Grundsätzliches zur „COMPACT-Magazin GmbH“ und der „CONSPECT FILM GmbH“

A. Historische Entwicklung

Das 2010 gegründete „COMPACT-Magazin“ wurde am 20. Juli 2011 beim Amtsgericht Potsdam unter dem Namen „COMPACT-Magazin GmbH“ eingetragen.

Kognitive Dissonanz gleich am Beginnn vons Janze. Wann fand die Ver­einsgründung statt? Wo kann man die Vereinssatzung nachlesen? Warum ist der Verein nicht im Vereinsregister eingetragen? Wo ist die jährliche Rechenschaftsschrift nachlesbar? Wie werden die Finanzen des Vereins verwaltet und jahresendlich öffentlich saldiert? *

Achso, Compact ist ja gar kein Verein, sondern eine GmbH, die als solche dem Recht gemäß beim Amtsgericht registriert wurde.

Das Juristendeutsch zu Gesetzen kennt keine Varianten und Alternativen. So viel zur juristischen Qualifikation im Hause Faeser.

Gleich im allerersten Satz wird die Verfassungsfeindlichkeit einer Or­gansiation festgeklopft, "richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ord­nung". Eine solche Feststellung dürfen nur zwei Instanzen treffen, einmal das gesunde Volksempfinden, das man bei einem Mitmachenden der fa­schistischen Maßnahme-Faeser ausschließen kann, und dann ein Rich­terkollegium am Bundesverfassungsgericht zum Abschluß einer Verhand­lung. Eine solche Festlegung in einem Schrieb aus Berlin übersteigt bei weitem die Befugnis der Besoldungsgruppe des Schriftsetzers. Verglichen mit denen, die das dürfen, ist der geradezu ein Billiglöhner.

Mit der Logik hapert es im Innenministerium ebenfalls, was mich nicht wundert. Wenn Verfassungsfeindlichkeit überhaupt in so einem Bericht etwas zu suchen hat, dann bestenfalls im allerletzten Satz, also vor der mit-freundlichen-Grüßen-Formel.

Aus all den vorgenannten Gründen[, es dürfen natürlich nur solche vor­kommen, die auch wirklich ein Grund sind,] ist die Organsiation XYZ als verfassungsfeindliche einzustufen und gemäß dem guten-Staats­bürger-Gesetz Paragraf 0815 Satz Spiel und Sieg zu verbieten. Hawk Tuah.

Halten wir eingangs fest, was es festzuhalten gilt. Das Verbot beruht auf einem offenen Rechtsbruch mit verfassungsfeindlichen Methoden. Wir habe es also mit Verbrechern zu tun, die auf offener Bühne eine magische Nummer durchziehen wollen, von der sie wie alle Zauberer glauben, daß man sie in ihrer Trickserei nicht durchschaut.

Inhaltlich ist es Grütze, was der zuständige Schrifsteller sich da aus dem Arsch gezogen hat. Aus Falschem folgt Beliebiges, aus zwiefach Falschem ideolgischer Durchfall.

Nun das Hochlicht innenministerieller Verbotskunst, soweit sich das mir bisher erschlossen hat.

Bildschirmfoto des Höcke-Talers (S. 54) der unbearbeiten Bitmap, vor Kontrastverbesserung, hier mit dem häßlichem grauen Rand, der störend für OCR ist.

Die OCR-Fassung minsterieller Grundfindungslyrik.

Insbesondere der Rechtsextremist Björn Höcke wird von „COMPACT“ als großer Hoffnungsträger propagiert. So ist etwa eine Silbermedaille mit Höckes Konterfei im „COMPACT”"-Shop erhältlich. Diese wird wie folgt beworben: „Der Höcke-Taler ehrt den bedeutenden Patrioten, der im Jahr 2024 die politische Wende möglich machen kann: Björn Höcke als Ministerpräsident Thüringens, das wäre der Durchbruch für Deutschland. Der Höcke-Taler ist ein patriotisches Bekenntnis — und eine stabile Kapital­an­lage.“
Abbildung

Leute, das ist im besten aller Fälle schwere staatsoffizielle Amtsdiarrhö. Der Schriftführer hatte sein Griffel nicht mehr unter Kontrolle und brachte das zu Papier, was er sich aus dem Stück Papier in seiner Hand auf der Minsteriumslatrine imaginierte.

Dem Sachverhalt nach ist es tiefstes Mittelalter, Inquisition, also stock­ka­tholisches und somit erzreaktionäres Moralgetriefe. Möglicherweise aber ein noch weitaus früheres Stadium der menschlichen Evolution, aus der Zeit bedingungsloser Anhimmelung höherer Wesen bis hin zu barba­ri­schen Ritualen, bei denen Menschenopfer noch die beste Option waren, die Geister gütig zu stimmen.

Zu deutsch. Diese innenmisteriell verschriftete Scheiße hat in einer Ver­botsbegründung nichts zu suchen. Das ist geistiger Sondermüll, den sich Faesers willige Diener da aus ihrem Resthirn leierten. Ich will auch be­gründen warum.

Im Jahr 1976 wurde ich eines Tages zum Werkstattleiter gerufen, der mir mitteilte, ich möge mich umziehen und mich mit dem Bus auf den Weg nach Auerbach in die Kreisleitung der SED machen, die wollen da ein Gespräch mit mir führen. Also machte ich das.

Da saßen dann einer der Kreisleiter und noch ein Herr. Sie frugten nach, wo ich das Dokument mit Biermanns Liedern und Texten her habe, das seinen Auftritt in Köln betrifft, nach dem er aus der DDR ausgebürgert wurde, weil er sich selbst ausgebürgert hatte. Na aus dem ZK der SED, Abteilung Agitation und Propaganda, die haben das doch zur Verbreitung in den Parteigliederungen erstellt, kopiert und weitergegeben, antwortete ich den Genossen. Also habe ich das mühevoll in den Kernaussagen abgeschrieben. Man will ja wissen, worüber man diskutieren muß.

Sie drucksten kurz rum, versicherten sich in meinen Personalien nochmal, daß das eine sehr stimmige Aussage sei und meinten, ich solle die Diskussion vielleicht doch eher bleiben lassen, mich auf die Arbeit konzentrieren, so wichtig ist Biermann dann auch wieder nicht. Beim letzteren gebe ich ihnen auch heute noch recht. Biermann war ein sich wichtig machender Nischenklampfer, der seine relative künstlerische Bedeutungsarmut kom­pensierte, das allerdings sehr erfolgreich. Am erfolgreichsten war er immer noch im Fach des Lebenskünstlers.

Ich hatte im übrigen aus diesem Gespräch keine Nachteile, die Genossen der Staatssicherheit sind mit mir immer sehr kulant gewesen, manchmal auch hart, aber nie benachteiligend.

Das soll für einen Sontag mal reichen, zumal heute in Shanghai Groß­kampftag am Snookertisch ist. Shaun Murphy und Judd Trump stoßen den Nachfolger von Ronnie O'Sullivan aus, der gestern von Trum regel­recht demontiert wurde.

* Genau diese Fragen hatte ich hier im Blog vor langer Zeit mal bezogen auf apabiz diskutiert. Mir wurde dann von mit der Situation gut Vertrauen und mir zugeneigten Personen geraten, die Finger davon zu lassen. Da werden Geheimdienstinteressen berührt, das gehe die Öffentlichkeit nichts an und gerinne schlußendlich eher zu meinem Nachteil, was ich nicht wollte.

** Ich hatte noch keine Zeit und Lust für Spielereien. PDF24 nutzt unter der Haube auch tesseract, aber stets ältere Versionen. Ich muß mal aus­probieren, ob ich mit einem link (junction) auf die tesseract-Installation immer die aktuelle OCR-Version in der PDF-Toolbox zur Verfügung habe.

englische Eliteeinheit in Odessa pulverisiert

Was Trump mit O'Sullivan machte, das machte der Russe mit der Creme de la Creme englischer Soldaten.

Russische Luftstreitkräfte vernichten britische Sabotagegruppe in Odessa

Am Dienstag haben Russlands Luft- und Weltraumkräfte in Odessa eine Einheit der britischen SAS-Spezialkräfte vernichtet.

... wurden durch den Präzisionsschlag 18 Soldaten der britischen Spezialkräfte getötet und 25 weitere verwundet. Laut Siwkow geht es um "Unterwasser-Saboteure, die Elite der britischen Sabotagegemeinschaft".

Es gebe Informationen, dass es ukrainische Soldaten gewesen seien, die die Daten über den Standort der SAS-Spezialkräfte an die russische Seite weitergegeben hatten.

Das war nicht der einzige Vorfall dieser Art in den letzten Wochen. Man merkt es daran, daß ganz viele Dinge, die vor 2 Monaten noch auf der Tagesordnung standen, also in Medien durrchgereicht wurden, nicht mehr stattfinden. Es finden sich keine Meldungen mehr.

Die eigentlich spannende Frage ist doch im Grunde nur, wann Röpcke und Ronzheimer die Bettlaken rausholen und damit rumwedeln.

Den Russen sind schon wieder die Panzer ausgegangen, würde Jihadi Röpcke sagen. Die Russen heizen mit Mopeds durch die Stadt 😅

Hier, was der Deutschlandfunk sendete.

[update 23.07.2024, 10:05 Uhr] Pedro Bagnos

The Russian military launched a missile attack on Odessa, which killed British and French servicemen.

This statement was made by Colonel of the Spanish Army in the reserve Pedro Bagnos. His speech on the CDC channel is published by the Telegram channel "Pool N3".

"So, the Russians carried out a strike on Odessa, which killed 18 members of the British Special Air Service, and another 25 were injured. And they tell me that French soldiers have died," the colonel said.

He stressed that we are not talking about mercenaries who are French, but specifically about soldiers of the French army.

"They were killed in large numbers, I was told that the number is higher than in Algeria. These are frightening figures, because we are talking about NATO countries," the expert said.

Nicht nur SAS, sondern auch französische Soldaten wurden massenhaft in Odessa getötet, wobei nicht die Fremdenlegion gemeint ist. Das ist fürchterlich, denn wir sprechen hier über NATO-Staaten.

[update 23.07.2024, 13:00 Uhr]

TASS: Der Iskander-M-Raketenwerfer hat in der Region Charkiw einen Aufmarschplatz für Ausbilder und Söldner aus westlichen Ländern getroffen. Etwa 50 Ausbilder wurden zerstört, sagte das russische Verteidigungsministerium.

[update 25.07.2024, 09:50 Uhr]

DDGeopolitics

🇷🇺💥Iskander-M hit the industrial zone of Kharkov, where foreign mercenaries were based - up to 100 militants were destroyed, of which 40 were foreign instructors and about 60 militants of the 151st mechanized brigade of the Ukrainian Armed Forces
The Ministry of Defense clarifies that the temporary deployment point for mercenaries was located in the building of the Scorpion construction company.

Snooker: Trump demontiert O'Sullivan in Shanghai

Endlich wieder Sport auf der Flachbildscheibe.

Es wird nichts mit dem 5. Titel in Folge im fernen China. So wie Shaun Murphy gestern ein beeindruckendes Comeback hingelegt hat und Mark Selby noch ausbootete, so hat Judd Trump die englische Rakete heute klar deklassiert.

Ich gehe davon, daß es morgen ein packendes Finale geben wird.

die Medienmacht der Doofen

Josh Turner Guitar Cover feat. Elle Cordova and Toni Lindgren: The Chain (Fleetwood Mac cover)
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De Lapuente: Was geht in Ihnen vor, wenn heute Zivilisten, oft ehemalige Zivildienstleistende, mit ausgeprägtem Gratismut verkünden, dass sie nun bereit für den Kampf seien? Neulich ließ sich ein ehemaliger Abgeordneter der Piraten zitieren, er finde »Krieg total uncool« – ich nehme an, uncool war nicht das Wort, das Ihnen in den Kopf schoss, als Sie auf Tod und Zerstörung im Irak stießen?

Hübschen: Heute reden viel zu viele selbst ernannte Experten über Krieg und auch über das Leben in autoritären Staaten und den damit verbundenen Gefahren und Einschränkungen der persönlichen Freiheiten, die davon keine Ahnung haben. Es gilt: Si tacuisses philosophus mansisses.*

Sag ich doch schon lange.

* Spruchbeutel

alle Macht der Doofen

IMY2: With Or Without You (U2 cover)
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Rüdiger Rauls über die Doofen, die sich aller Macht bemächtigten.

Angesichts des Niedergangs der Fähigkeit zu analytischem Denken im Westen kann es natürlich sein, das selbst große Teile der westlichen Führungskräfte sich all dieser Tatsachen aus der eigenen Geschichte nicht mehr bewusst sind. Die allgemeine Verdummung bis hinauf in die obersten Führungsebenen sollte nicht unterschätzt werden. Es ist erschreckend, wie viele Menschen im Westen sich all dieser geschichtlichen Tatsachen nicht bewusst sind beziehungsweise sie nicht wahrhaben wollen. Einiges an diesem Denken ist vielleicht Kalkül, das meiste jedoch politische Überzeugung beziehungsweise Ignoranz.

Der politische Westen und seine Eliten haben keinen Plan, auch wenn so manche nicht müde werden, gerade einen solchen hinter all dem Chaos zu vermuten. Sie geben sich wissend oder tun geheimnisvoll oder ergehen sich in düsteren Andeutungen. Aber mit dieser Wichtigtuerei spielen sie gerade jenen in die Hände, die für Verängstigung sorgen. Die Führungskräfte im Westen sind Getriebene, planlos getrieben von den inneren Widersprüchen ihrer Gesellschaften. Welch ein sinnvoller Plan soll dahinterstecken, sich gleichzeitig mit Russland und China anzulegen, nachdem man vor einer Armee von afghanischen Bauern Reißaus hatte nehmen müssen?

Da fehlt jegliche realistische Einschätzung der Lage und der Kräfteverhältnisse sowohl bei den Führungskräften wie auch bei ihren Kritikern. Wer glaubt denn allen Ernstes, dass Leute wie Baerbock, Biden, von der Leyen und wie sie sonst noch alle heißen mögen in den Machtzentralen des politischen Westens einen realistischen und tiefgehenden Überblick über die Entwicklungen in der Welt haben?

Russland hat eine Strategie für seinen Krieg und seine politischen Ziele im Rest der Welt, besonders im Rahmen der BRICS-Staaten. China hat eine für seine wirtschaftliche und politische Entwicklung. Das ist erkennbar in ihrem unaufgeregten Handeln und ruhigen Vorgehen. Dass der politische Westen all das nicht hat, das gerade macht seine Angst aus und sein Gefühl der Bedrohung.

Ich fände es faszinierend, wenn sich El Hetzo und die faschistische-Maß­nahmen-Faeser als Duo fasci auf den Weg durch das Land machen täten, die Bühnen der Stehaufkömidianten zu stürmen. Das entspräche deren Naturell und intellektueller Verfaßheit, vor allem aber wäre es der Brüller für das zahlende Publikum auf den von RTL-2 reservierten hinteren Plät­zen der größten deutschen Sporthallen. Dann müßte Extra3 den Sende­betrieb mangels konkurrenzfähigem Angebots einstellen und Oliver Welke für BILD nächstentags die Kulturkolumne ausfüllen, weil er seine Meister gefunden und klein beigegeben hat.

Chaim Noll

Die jetzige Bundesregierung hat jenen Grad von Banalität erreicht, der ins Böse übergeht. Was soll man darüber schreiben? War bei Angela Merkel noch eine Art missglücktes Bemühen zu erkennen, dominiert hier das zynische Abschöpfen von Diäten, Gehältern und Alterspensionen, allesamt – an den Nöten der normalen Bürger gemessen – im astronomischen Bereich und ständig noch schamlos erhöht. Durch Menschen, denen es an jeglicher Kompetenz mangelt, die drückenden Probleme des Landes auch nur zu begreifen, geschweige denn zu lösen.

Christoph Lövenich

„Verboten gut“ – so bewarb Jürgen Elsässer sein Compact-Magazin im Februar. Das dazu abgebildete Cover mit der Schlagzeile „Der neue Faschismus“ zierte u.a. das Gesicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). An mangelnder Prophetie hat es also nicht gelegen.

Martin Sonneborn

Keinen vernünftigen Menschen kann es mehr wundern, dass die visionäre Geisteskraft derer, die die EU in diesem Interregnum steuern, mit der jener übereinstimmt, für die sie gemacht ist. Dies ist, dies wird – die Zeit der Monster und Idioten.

Kurt Drummer: Fisch auf jeden Tisch