Meinungsfreiheit

@tonyarozatti: Led Zeppelin - Whole Lotta Love (Remaster)
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Bundesverfassungsgericht - 1 BvR 917/09 -

Vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sind zum einen Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Sie verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden. Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt. Neben Meinungen sind vom Schutz des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG aber auch Tatsachenmitteilungen umfasst, soweit sie Voraussetzung für die Bildung von Meinungen sind beziehungsweise sein können. Nicht mehr in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG fallen hingegen bewusst oder erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie zu der verfassungsrechtlich gewährleisteten Meinungsbildung nichts beitragen können. Allerdings dürfen die Anforderungen an die Wahrheitspflicht nicht so bemessen werden, dass darunter die Funktion der Meinungsfreiheit leidet. Im Einzelfall ist eine Trennung der tatsächlichen und der wertenden Bestandteile nur zulässig, wenn dadurch der Sinn der Äußerung nicht verfälscht wird. Wo dies nicht möglich ist, muss die Äußerung im Interesse eines wirksamen Grundrechtsschutzes insgesamt als Meinungsäußerung angesehen werden, weil andernfalls eine wesentliche Verkürzung des Grundrechtsschutzes drohte.

Allein die Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit von Meinungen als solche ist kein Grund, diese zu beschränken. ... Bei Staatsschutznormen ist dabei besonders sorgfältig zwischen einer - wie verfehlt auch immer erscheinenden - Polemik auf der einen Seite und einer Beschimpfung oder böswilligen Verächtlichmachung auf der anderen Seite zu unterscheiden, weil Art. 5 Abs. 1 GG gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen ist und darin unverändert seine Bedeutung findet.

Denn anders als dem einzelnen Staatsbürger kommt dem Staat kein grundrechtlich geschützter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten. Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats. Zielrichtung des vorliegend angewandten § 90a StGB wie sämtlicher Staatsschutznormen ist es, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Länder und ihrer verfassungsgemäßen Ordnung zu gewährleisten und zu erhalten. Die Schwelle zur Rechtsgutverletzung ist im Falle des § 90a Abs. 1 Nr. 1 StGB mithin erst dann überschritten, wenn aufgrund der konkreten Art und Weise der Meinungsäußerung der Staat dermaßen verunglimpft wird, dass dies zumindest mittelbar geeignet erscheint, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, die Funktionsfähigkeit seiner staatlichen Einrichtungen oder die Friedlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Dies wäre bei entsprechender Form der Meinungsäußerung etwa denkbar, wenn der Bundesrepublik Deutschland jegliche Legitimation abgesprochen würde und dazu aufgerufen würde, sie zu ersetzen.

Tichy hat die Rede von Rowan Atkinson über Meinungsfreiheit aus dem Jahre 2012 nochmal vollständig in Deutsch dokumentiert.

Meine Sorgen gelten also weniger mir selbst als vielmehr denjenigen, die aufgrund ihres geringeren Bekanntheitsgrads angreifbarer sind: ... Oder dem Cafébesitzer, der verhaftet wurde, weil er Bibelstellen auf einem Fernsehbildschirm gezeigt hatte.

Hier mal ein Bibelzitat, das dem olympischen Geist der Jetztzeit unangemesssen ist, als auch den deutschen Gesetzen widerspricht.

So schuf Gott den Menschen als sein Abbild, ja, als Gottes Ebenbild; und er schuf sie als Mann und Frau.

an die deutschen Medienden

Putin bezüglich der Folgen der Schlacht im Kursker Bogen (2024).

"Der Gegner wird eine angemessene Antwort erhalten. Alle unsere Ziele werden zweifellos erreicht."

Ihr könnt euch sparen, im Anal nach der Substanz für eure Artikel zu fin­gern. Es reicht, die Zeit ganz still auf dem Redaktionsstuhl auszusitzen. In wenigen Stunden oder Tagen wissen wir Bescheid, wie die Antwort ausfiel. Eines ist allerdings jetzt schon sicher Die Gallionen Artikel, die deutsche Schriftführer unter dem Motto Gallonen aller Medien vereinigt euch in das Interent hineinkopiert haben, werden unter der Wucht der Raketen­schläge zu Staub zerbersten, da der Russe für gewöhnlich das macht, was er für richtig hält. Er liest vor der Schlacht auch keinen Spiegel und keine BILD, letztere nur zur Belustigung danach, wenn Ronzheimer oder Röpcke wieder mal heilige Scheiße von sich gegeben haben.

Es dauert noch, bis der iranische Mann alle Raketen nach Rußland ge­liefert hat, die nach zuverlässigen Informationen der amerikanischen Geheimdienste auf die Ukraine abgefeuert werden sollen, doch wenn das erledigt ist, dann geht es los.

Washington sei in diesem Fall zu einer „schnellen und harten Reaktion bereit“

Das Wetter mit eitel Sonnenschein, von Donald Trump.

"This president [has] a low IQ, very low IQ. He had a low IQ 30 years ago, by the way."

"But now he might not even have an IQ at all. There's nothing on the board that goes this low."

Joshua Walker

There’s a very good reason Biden never existed in the private sector.

He would’ve been useless.

India Today

Besides the IQ jab, Donald Trump also said that US President is "close to vegetable stage."

Abseits des IQ meinte Trump, Biden sei nahe am Zustand von Gemüse.

Mauertote - Die Mauer muß her

Leserkommentar beim Danisch

Und was hat man sich hierzulande über die 60 Mauertoten aufgeregt. So viele Tote gibt es heute im besten Deutschland aller Zeiten in knapp 14 Tagen.

Nimmt man es genau, dann sind die gemesserten auch Opfer der Mauerpolitik, der einer fehlenden Mauer.

englische Zustände

Symbolbild für alles mit Knast wegen kecker Sprüche aka faschistischer Schandrichterei

Gad Saad in der Fassung von deepl

Lassen Sie mich die Position des derzeitigen britischen Premierministers paraphrasieren:

Wenn eine feindliche Religion unsere Gesellschaft übernimmt, können wir es nicht dulden, dass Mitglieder des Gastlandes unsere Auslöschung kritisieren. Es ist besser, als Feigling zu sterben, als der Bigotterie beschuldigt zu werden. - Wirbelloser Kastrat @Keir_Starmer

Lee Spinner in der Fassung von deepl.

@Keir_Starmer @metpoliceuk sind rückgratlose Cuckolds. Eine Position zu beziehen, die Mut, Würde, Integrität oder Entschlossenheit erfordert, ist etwas, wofür sie offensichtlich nicht die richtigen Voraussetzungen mitbringen. Sie knien lieber nieder und ergeben sich, als Stellung zu beziehen. Ich bin sicher, Chamberlain ist neidisch, dass er nicht der feigste Beschwichtigungspolitiker in der Geschichte des Vereinigten Königreichs ist.

Don Alphonso über sein Silber

Die Silberkanne kommt zwar aus England, aber nicht aus der Zeit des Faschismus, der Oppositionelle wegen schlichten Meinungsäusserungen einsperrt.

Königlicher Faschismus ist in Europa ja keine neue Erscheinung.

früher war alles Canon, früher war alles gut

Danisch

Früher wurden sogar die Veröffentlichungstermine für neue Kameramodelle so ausgelegt, dass sie rechtzeitig zu den Spielen bekannt, gekauft und beübt wurden, also immer etwa ein halbes Jahr vorher. Dieses Mal habe ich das nicht gesehen.

Die Fotografie wurde bei den Spielen zur Randnote.

Wiesner war kurz vor Olympia in München zur öffentlichen Release-Vorstellung der neuen Cnaonmodelle und bekam da auch wohl fünfstellig in einer Tasche für den Tag, zum Spielen.

Das Canon-Lager gab es natürlich auch in Paris, nebst den fleißigen Schraubern, die die Kameras und Objektive wieder flott kriegen.

Es hat sich also nichts geändert. Früher war auch Nikon. Jetzt auch.

das Fehlen der Linken

Frage 07-370 von MdB Thomas Dietz

Versengold: The Devil is a Barmaid
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Thomas Dietz

Liegen der Bundesregierung öffentliche oder nicht öffentliche, geheimdienstliche erlangte Äußerungen des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin vor, welche die verschiedentlich in der öffentlichen Debatte geäußerte These belegen können, dass Russland die UDSSR (Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken) in den Grenzen vor 1989 wiederherzustellen beabsichtigt, und wenn ja, was liegt der Bundesregierung vor (bitte die Quellen mit Datumsangaben benennen)?

Staatssekretär Dr. Thomas Bagger

Äußerungen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, wonach eine Wiederherstellung der Sowjetunion beabsichtigt werde, sind der Bundesregierung nicht bekannt.

Deswegen muß bis zum Ablauf der Legislatur konsequent für die Umset­zung des Wahlprogramms der Linken gekämpft werden.

Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollek­tives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat.

Ich fordere mit. Kost ja nix, denn der Teufel ist die Barfrau, nicht der Russe.

Danisch mit seinen B-Noten zu Olympia

Symbolvideo mit alles warum Wandern keine olympische Sportart ist. Manuel Andrack erklärt Manuel Andrack.

Danisch hat mal auf die Schnelle die B-Noten für einige Sportarten verkündet, die ihm beim Seitenblick auf den laufenden Fernseher unterka­men.

„Breaken“.

Aber ich kann die Kunst daran nicht entdecken. Ich will es mal so erklären: auf einem Bügelbrett Handstand zu machen, um mit den Arschbacken die Glühbirne zu wechseln, ist auch nicht einfach, daran muss man auch lange üben.

Sorry, aber bei manchen Darbietungen komme ich mir da verarscht vor, so ähnlich wie beim Parteiprogramm der SPD.

„Breaken“ verhält sich für mich zu Sport so ähnlich wie „Rappen“ zu Musik. Wenn der Tonumfang der Stimme keinen vollen Ton umfasst und man deshalb nicht sauber zwei verschieden Töne singen kann, dann macht man Rap. Da ist es nämlich nicht schlimm, wenn innerhalb des Tonumfangs der Stimme gar kein Ton aus dem Sortiment handelsüblicher Tonleitern zu finden ist.

Und wenn man keinen ordentlich Sport hinbekommt, klebt man sich mit dem Kopf auf den Boden, zappelt mit den Beinen und gibt dem komische Namen. Als ob man einen Klimakleber unter Strom setzt, nachdem der Kleber ausgehärtet ist.

Stephan Paetow

Thomas Bach erledigt. Schließlich, so Bach, der 2025 sein Amt niederlegt, gebe es keine wissenschaftliche Methode, um bestimmen zu können, wer eine Frau und wer ein Mann ist. Hm. Der Mann ist zwar nur Jurist, aber hat er in der Kita nicht aufgepasst, als das mit den Bienchen und Blümchen erklärt wurde?

Wolfgang Herles

In der Kategorie der „unglücklichen Verlierer“ haben die Deutschen am besten abgeschnitten. Eine Enttäuschung nach der anderen. Das sollte in einer Gesellschaft, in der sich Leistung immer weniger lohnt, nicht wundern.

Wir?

Nandi Bushell: Rock'n Roll (Led Zeppelin cover)
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Bevormundung und pauschales Misstrauen: Wie wir uns den Fortschritt verbauen

Ein Meinhard Creydt haut mal einen ordentlichen Kackhaufen auf dem Telepolis raus.

Wir?

Wir haben gegen den Corona-Faschismus von Merkels & Spahns aka Scholz' & Lauterbachs Gnaden protestiert, Widerstand geleistet.

Wir haben gegen das Schleifen der Grundrechte demonstriert, protestiert und leisten Widerstand, auch wenn wir inzwischen bar der Grundrechte sind.

Wir haben die faschistische Schandrichterei an deutschen Gerichten dokumentiert bzw. den Mißbrauch der den Staatsanwälten per Gesetz zustehenden Machtbefugnisse, die inzwischen, wie tausendfach dokumentiert, ins faschistische abgedriftet sind.

ANABEL SCHUNKE

Journalistin wegen Volksverhetzung verurteilt – zuständige Staatsanwältin arbeitet parallel für Meldestelle, die sie anzeigte

Weil sie den Lebensstil eines „großen Teils“ der in Deutschland lebenden Sinti und Roma kritisierte, wurde die Journalistin Anabel Schunke wegen Volksverhetzung verurteilt. Brisant: Die zuständige Staatsanwältin ist auch bei der Meldestelle für Hasskriminalität tätig, die Schunke angezeigt hat.

Wir waren gegen die Sonderbehandlung von Politikern im Gesetz, die sich als besserer Menschenschlag in Deutschland dünken, der sie nicht sind. Aber mach mal was, wenn die Grundrechte geschleift wurden und Artikel 3 (1) nicht mehr gilt, damit § 188 StGB als Sonderrecht gelten kann. Es geht immer wieder die Rede davon, daß etliche deutsche Politiker sich mit Klagen nach dem 188er ein zweites Standbein aufgebaut haben, das wirtschaftlich deutlich lukrativer ist als das monatliche Abgreifen der Abgeordnetendiät für lau.

Wir sind gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und gegen den Aufmarsch deutscher Panzer im Kursker Bogen, aber der deutsche Rheinmetall-Politiker hat mehr Kohle, sich gegen uns durchzusetzen und Krieg bis zum letzten Ukrainer zu führen.

Wenn jemand den Fortschritt verbaut, dann sind es defintiv DIE, nicht wir. Am Beispiel der Grünen Wirtschaftsverweser unter Führung der Christen und Sozen kann man das sehr gut exempelstatuieren.

[update 11:08.2024, 08:55 Uhr]

im Apfel ist der Wurm drin faßt das zu lang geratene Klopapier zusammen:

Parteien und ReGIERende haben einfach vergessen, den Auftrag zu lesen,
der unabhängig von der jeweils präferierten Partei auf JEDEM Stimmzettel steht.

Und der da lautet:
Haltet den Laden am Laufen, aber geht uns damit so wenig wie nur irgend möglich auf den Sack!

das Beste, was Ramelow bisher zustande brachte

Donata feat. Bodo Ramelow: »Da Da Da« (Trio Cover)

Klatsche für Königin der Antifa

Oder Fa, wie Broder es zu sagen pflegte, man nehme ihnen das Anti, um das Wesen freizulegen.

Höcke darf nicht immer „Nazi“ genannt werden

Thüringer Justizministerium will Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Einzelfall weiterhin zulassen.

Zuletzt habe die Thüringer Linke-Innenpolitikerin Katharina König-Preuss gefordert, Ministerium und Staatsanwaltschaft müssten klarstellen, dass diese Plakate nicht im strafrechtlichen Sinne beleidigend seien „und künftig keine Maßnahmen gegen die Zivilgesellschaft ergriffen werden.“ Das habe das Justizministerium nun abgelehnt.

Thüringen: Kinderporno­gra­phie und präsidiale Logik

Symbolbild für alles mit Augen auf beim Propagandakauf

Das Büro eines Abgeordneten der Linksfraktion wurde nach Aufhebung von dessen Immunität wegen des Verdachts auf Kinderpornografie-Besitz (MDR) durchsucht.

Bodo Ramelow

Ich bin erschüttert über die schweren Vorwürfe zum Privatleben eines Abgeordneten.

Das waren keine Vorwürfe zum Privatleben. Es ging um einen oder mehrere Dienstcomputer und womöglich Kinderpornolagerstätten im Landtagsbüro.

Ich unterstütze die von unserem Fraktionsvorsitzenden angekündigte rückhaltlose Unterstützung der Ermittlungen

Außer Türen aufschließen können die da gar nichts unterstützen, demzufolge auch nicht rückhaltlos.

Es muss schnell, lückenlos und konsequent aufgeklärt werden!

Nein, muß es nicht. Das ist ausschließliche Angelegenheit des ermitteln­den Staatsanwaltes, von dessen Vorgesetzten und den eingesetzten Hilfs­ermittlern der zuständigen Staatsanwaltschaft. Die ermitteln solange, bis der Fall einem Gericht übergeben werden kann oder mangels Beweisen eingestellt wird.

Bis zur Klärung muss der betreffende Abgeordnete alle Ämter und Aufgaben ruhen lassen.

Die Mandatsausübung regelt sich nach der Landesverfassung, dem Abgeordneten- und dem Landeswahlgesetz. Die Anweisungen eines Ministerpräsidenten sind in keinem der genannten Gesetze als Element der Mandatsausübung geregelt. Was nicht ist, kann aber noch werden, falls Ramelow im Herbst wiedergewählt wird. Womöglich wird dann ein neuer Abschnitt in §46 Landeswahlgesetz oder §42 Abgeordnetengesetz hinzugefüht, dergestalt:

Die Abgeordneten folgen bei der Ausübung ihres Mandats den Anordnungen des Ministerpräsidenten.

Oder.

Die Abgeordneten richten ihre Mandatsausübung an den Erwartungen des Ministerpräsidenten aus.

Will heißen, auch die Geschäftsordnung des Landtages ergibt keine Hinweise darauf, was im Falle der Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten wegen kriminalpolizeilicher Ermittlungen von der freien Mandatsausübung übrig bleibt.

Sollten die Vorwürfe zutreffen, dann erwarten ich harte Konsequenzen!

Ein Ministerpräsident hat sich aus dem Verfahren rauszuhalten und gar nichts zu fordern. Das steht ihm gar nicht zu, sondern ist Sache der Rich­ter. Die haben die Beweise zu erheben, zu würdigen, die Schuld festzustel­len und ein Urteil zu fällen. Strenge Konsequenzen sind kein im Strafge­setzbuch enthaltenes Strafmaß.

Ramelow hatte mal eingeräumt, daß er Legastheniker sei und es mit dem Schriftlichen so nicht habe. Dann plädiere ich für ein sehr strenges Diszi­plinarmaß für jenen Referenten, der dem Landesfürsten solche Grütz­pro­paganda auf den Sprechzettel geschrieben hat, der an das Fratzenbuch vertickt wurde.

Nun zum Thema, was einem so alles beim Durchstreifen der Elbwiesen durch den Kopf gehen kann, wenn alle deutschen Medienden an Spontan­demenz erkranken und ihnen zum Sachverhalt außer von der dpa ab­schreiben nichts mehr einfällt, wobei 99% der Streifgedanken damit be­faßt waren, auf einem rottigen Leihrad Kurs zu halten und dabei auch noch nach ablichtenswerten Fotomotiven Ausschau zu halten, was sich unterm Strich nach Tisch auch gelohnt hat, da ein paar schöne Schnapp­schüsse aus dem ländlichen Raum entstanden, die um den Faktor 98.432 wichtiger sind als völlig bedeutungsloses Politgeblubber und Zeitungsge­schmiertes.

Geistige Anstrengung ist mit unangenehmen Gefühlen verbunden

»Im Allgemeinen mögen Menschen geistige Anstrengung nicht wirklich.«

Ja, das merkt man jeden Tag, wenn man das Internet aufschlägt und zur Kenntnis nimmt, daß sich dort gefühlt zehntausende Schmierfinken tum­meln, die zum Denken zu faul sind, weil sie genau dafür bezahlt werden, und weil selber Denken für die meisten sehr unangenehm ist.

Wie sonst sollte man erklären, daß alle die offizielle Meldung der dpa ent­weder 1:1 durchgereicht haben, daß es in der Linksfraktion Thüringens ei­nen Verdacht auf Kinderpornographie gibt, aber niemandes Namen ge­nannt wird?

Bei Edathy oder Tauss hat das doch auf Anhieb und prima funktioniert. Die Zeitungen waren wochenlang und im Breitformat mit Berichten über diese beiden Pornoschlingel voll. Da wurden die Redaktionslatrinen täg­lich zweimal auf den Abgeordneten ausgekübelt, Fotos aus den Ermitt­lungsakten publiziert usw. Desgleichen kürzlich bei Metzelder, wo es wie­der die Kraftanstrengung eines ganzen Flures von Schmierfinken bedurfte, den Schmutzkübnel bis zum Internetanschluß zu hieven, um ihn dann dortselbst zu verklappen. Auch hier rauf und runter die üblen Taten des Delinquenten.

Die drei oben genannten Schmutzbekübelten wurden soweit ich mich recht entsinne, alle zur Haste-mal-'n-Euro-Strafe verurteilt, also mit ei­nem erhobenen Zeigefinger zurück ins Lebensglück geschickt. Die Karrie­ren sind hin. Genauso wird das hier wohl auch enden. Irgendwann.

Im vorliegenden Fall herrscht mediale Sendepause, was das betrifft, was man den o.g. Personen angedeihen ließ. Wie auf Kommando sind die auf Menschenjagd dressierten Schweinehunde der Medien die friedlichs­ten Kuscheltiere und halten sich da raus. Kann es was damit zu tun haben, daß man drei Wochen vor den Wahlen zum Thüringer Landtag keinen Schweinkram über die Linken in die Schlagzeilen schieben sollen müssen will, weil einem ein kinderpornographiernder Linker allemal lieber ist als ein Erdrutschwahlsieg von AfD und BSW?

Dann muß das nicht Nachdenken über den Fall den Schmieranten in Form einer völlig simplen Recherche auf die Sprünge helfen.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Erfurt wurden bei den Durchsu­chungen im Landtagsbüro als auch in Räumen im Saale-Holzland-Kreis Beweismittel sichergestellt. Dabei handele es sich um Computer und andere Datenträger.

Durchsuchungen im oben genannten Landkreis können nur 5 Objekte zum Ziel haben.

- Die Wohnung des Beschuldigten,
- das Wahlkreisbüro,
- die Geschäftsräume, so der Linke eine Geschäftemacher ist,
- die Liegenschaften von Komplizen, so es welche gibt und
- das Depot, in dem die gesammelten Daten gehortet wurden.

Für die Recherche ist nur das Wahlkreisbüro interessant, denn das ermög­licht eine Suche der Form

Abgeordneter (hier als männlich gelesenes Wesen, also einer mit Schniedel, wie groß ist egal, bei den linken Linken weiß man ja nie) - Wahlkreis - Landtag Thüringen

Die Trefferliste ist mit 6 Personen sehr übersichtlich. Streicht man alle weg, die nicht links sind, dann bleibt Markus Gleichmann (Handbuch Thüringer Landtag S. 38) übrig. Da sind auch Kontaktdaten, Webseite usw. zu finden.

Die Webseite wurde inzwischen auf Privat geschaltet (401 Unauthorized). Auf der Internetseite der Linksfraktion ist er noch verzeichnet.

Nur bei Apollo-News wurde man bisher fündig.

Die geistige Anstrengung für diese Recherche war identisch gleich Null, hätte also von jedem verrottenden Medien-Pittbull ohne Angstschweiß und unangenehme Gefühle (Spiegel) erledigt werden können, um das Ergebnis in adäquate Schmutzlettern zu setzen.

[update 13:20 Uhr]

Kati Engel (der Link wird wohl bald tot sein, da sie die Erklärung auf einer Standardseite der Linken anbietet, die von minuskel bereitgestellt wird.)

Heute Morgen habe ich nach über zwanzig Jahren meinen sofortigen Austritt aus der Partei Die Linke erklärt. Für mich als Kinderpolitikerin ist es nicht hinnehmbar wie die Partei mit Vorwürfen der Kinderpornografie in den eigenen Reihen umgeht.

Es ist eben nicht nur „ein bloßer Verdacht“. Die Durchsuchungen im Landtag und im Saale-Holzland-Kreis waren begründet. Über einen Rechner wurde sich im Darknet in ein einschlägiges Forum eingeloggt. Das allein ist für mich schon die rote Linie, die überschritten wurde.

Vor diesem Hintergrund ist es für mich nicht nachvollziehbar, wie der Landesvorstand der Linken in Thüringen am gestrigen Abend einfach keinen Beschluss fassen konnte. Weder wird Herr Gleichmann aufgefordert sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen, noch wird er dazu gedrungen, zu erklären, dass er bei einer möglichen Wahl in den Landtag am 1. September diese nicht annimmt.

Siehe dazu die Erklärung oben. Die werden sich hüten, denn genau das dürfen sie nicht. An der Stelle handeln die sauber. Aber es gibt ja andere Möglichkeiten. Da kann man mir glauben, da werden einige noch zu wi­derlichen Ekeln mutieren, die sie vorher auch schon waren, und richtig unschöne Dinge hinter den Kulissen abziehen.

[update 11.08.2024, 08:10 Uhr]

Ich hatte ja gesagt, daß es jetzt häßlich werden wird, sehr häßlich sogar. Da es keine rechtliche Handhabe gibt, Gleichmann das Abgeordneten­mandat verlustig gehen zu lassen, hat man den Instrumentenkoffer geöffnet und die katholische Inquisition als Behandlungsmaßnahme gewählt.

Erklärung von den beiden Parteivorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, von Ministerpräsident Bodo Ramelow und Fraktionschef Steffen Dittes.

„Wenn er weiter schweigt und sich nicht zum Ermittlungsverfahren äu­ßert, dann erwarten wir eine Erklärung zum vollständigen Rückzug aus der Politik und insbesondere zur Nichtannahme eines gegebenenfalls nach der Wahl durch Zweitstimmen für die Partei Die Linke ihm zufallen­den Mandates“, heißt es in der Erklärung.

Ergo muß noch ein neuer Paragraph ins Gesetz.

Die Mandatswahrnahme hat den Erwartungen von Landes-, Partei- und Fraktionsführung zu entsprechen.

der offensichtliche Witz (von fefe)

[l] Der Postillon räumt dann mal den offensichtlichen Witz ... ab.

Ich wußte bis gestern gar nicht, daß der Postillon witzig ist.

Der Witz, den fefe zu lesen vermeint, hat wenigstens 600 Ukrainern und deren ausländischen Freunden das Leben oder die Gesundheit gekostet (total losses since the beginning of the Ukrainian Armed Forces offensive on the Kursk region are up to 945 soldiers (killed and wounded)). Und das ist erst der Anfang. Des Volksverwesers Abenteuer kostet unterm Strich wohl einer vierstelligene Zahl Ukrainern und Gästen des Landes das Le­ben, die Rus­sen noch nicht mitgezählt.

Wenn fefe sowas witzig findet, dann kann er das gerne. Meine Art Humor ist das eher nicht. Schlimmer, ich versteh nicht, wo der Witz darin liegen soll.

[update 10.08.2024, 12:45 Uhr]

MoD Russia

Всего за время боевых действий на Курском направлении противник потерял до 1120 военнослужащих

Seit Anbeginn der Kampfhandlungen im Raum Kursk sind der Ukraine bis zu 1.200 Kriegsdiener aka Soldaten verlustig gegangen.

Sagte ich, das wird vierstellig.

[update 11.08.2024, 14:55 Uhr]

In total, during the combat operations in the Kursk direction, the enemy has lost up to 1,350 soldiers

[update 12.08.2024, 16:20 Uhr]

Ukrainian forces lost up to 260 fighters and 31 pieces of equipment, including three tanks, over the course of the last 24 hours — MoD

Nu ßama bei 1.600.

[update 13.08.2024, 16:50 Uhr]

Всего за время боевых действий на Курском направлении противник потерял до 2030 военнослужащих

Nun sind es schon 2030 von Selenksi Kriegsdienern, die den Dienst aufgeben mußten.

[update 20.08.2024, 14:45 Uhr]

During the fighting in the Kursk direction, the Ukrainian Armed Forces lost more than 4,130 servicemen, 58 tanks — Russian Defense Ministry

[update 25.08.2024, 14: 35 Uhr]

Seit dem Beginn der Offensive auf das Gebiet Kursk am 6. August habe der Gegner insgesamt mehr als 5.800 Armeeangehörige verloren.

Frühere oder ehemalige?

Ich hab mich in den Elbniederungen sowas von beäumelt. Die einen schroben von den früheren, die anderen von den ehemaligen DDR-Bür­gerrechtlern, was im Ganzen als auch seinen Teilen grandioser Unfug ist. In der DDR wurde das Geschäft der Bürgerrechte von der SED, ersatz­weise dem FDGB verwaltet und verantwortet. Die, die sich dann den Titel Bürgerrechtler ans Revers heften ließen, hatten alles im Sinn, nur eben keine Bürgerrechte, denn das erste, was sie anleierten, war der Kauf einer Fahne, mit der sie wehend auf die andere Seite überlaufen konnten.

Schön, 35 Jahre später von einem Häuflein Unglücksraben zu hören, die immer noch geil drauf sind, in der Zeitung rumzustehen, und wenn es Seite drei oder vier ist, Hauptsache man ist drin.

Früher als auch ehemalig ist sowas wie eine Doppelohrfeige, das zärtliche Tätscheln das Terence Hill so gut drauf hatte. Oder war es Bud Spencer? Aber Vorsicht, die konnten das im Sekundentakt und waren da noch zart zu ihren Gegenübern. Haut man gekonnt auf die Ohren, ist das Trommel­fell futsch. Das wäre sehr schade, denn dann kommen die zu maßregelnden Personen nicht mehr in den Genuß der Belehrung in voller Länger und inhaltlicher Tiefe, die sich sich redlich verdient haben, da das Hörver­mögen wegen Trommelfellriß auf ewig gestört ist.

Genau so und nicht anders, muß man dieses früher interpretieren, denn heute sind sie nicht mehr gefragt, es sei denn sie geben den Nordkoreaner uund bewerfen Sahra Wagenknecht mit ihren Exkrementen. Dumm sind die Typen obendrein bis zur Schmerzgrenze, aber das ist deren Problem.

Früher war'n nicht mal die Bürgerrechtler besser.

Sie hatten früher kein Mandat von mir, hätten auch keines bekommen, und gewählt habe ich die auch nicht. Dito heute. Sie können nach wie vor nur das, was sie damals schon konnten, anderen Menschen substanzfrei und pentrant auf den Sack gehen, also öffentlich rumnörgeln.

Ramelow und Frieden

Ramelow fordert Nichtangriffspakt mit Russland

Ramelow räumte ein, dass ein solcher Schritt aktuell nicht denkbar sei. „Natürlich geht das nicht mit einer Diktatur, einem Unterdrückungsapparat ...

Ja, mit Scholz und dem deutschen Staatsappaarat geht dass nicht, sehe ich ein, denn scholz hat in Rußland einen Straßenkredit unter Null. Er hat es dort verkackt, seit er sich an den Mikrofonen der Welt am Genozid im Donbaß aka Massenmord an Russen verlustierte. Der hat aber trotzdem die Absicht, noch eine Legislatur als Kanzlernder dranzuhängen. Insofern sehe ich schwarz für dir Vision des Thüringer Fürstregenten, der durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen ist.

Wenn Scholz nicht funktioniert, Ramelow soundso nicht, dann gilt, was Olaf Gersemann sagt.

Deutschland braucht jetzt einen Plan C

Roland Tichy

Derzeit versinkt alles im Zank und Streit über Lächerlichkeiten, die zum Prinzip erhoben werden. Die Zerstörung von Allem ist das Prinzip der rotgrünen Politik – Neues entsteht nicht.

Wobei der olympische Medaillenspiegel anzeigt, wie tief das Land gefallen ist.

Die Tagesschau

Konrad Adam

Aus Sicht der Tagesschau zerfällt die Welt in Freund und Feind, in Schwarz und Weiß, in Täter und Opfer, in Gut und Böse. Biden ist gut, auch wenn er Selenskyj mit Putin verwechselt. Trump ist Täter, auch wenn auf ihn geschossen wird. Harris ist schwarz, auch wenn sie weiß ist, und Vance ist ein Versager, auch wenn er gut ankommt. Die Leute werden scharf gemacht und gegeneinander in Stellung gebracht: Wenn Tusk das polnische Fernsehen an die kurze Leine nimmt, schützt er die Verfassung; wenn Orbán in Ungarn dasselbe macht, ist das ein Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Wenn Annalena Baerbock die Ukraine mit Panzern und Kanonen versorgt, vermittelt sie; wenn Sahra Wagenknecht das für gefährlich hält, dann hetzt sie. Haldenwang schützt den Rechtsstaat, indem er ihn untergräbt; Maaßen gefährdet ihn, indem er ihn verteidigt. Wenn ihr im Glaubenskrieg die Argumente fehlen, weiß sich die Tagesschau zu helfen. Dann mietet sie einen Experten, der ihr genau das bestätigt, was sie schon immer gesagt hatte: dass wir keine Zeit mehr haben. Dass wir nicht zimperlich sein dürfen. Dass beim Hobeln die Späne fliegen. Und dass alle, die nicht mithobeln wollen, die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen werden.

Hörig wie sie nun einmal sind, sprechen die Staatssender die Sprache der Regierung.

Intensivhitze

Hitzeschutz

Warum sind deutsche Intensivstationen nicht klimatisiert?

Hitze wird häufiger und intensiver. Räume zu kühlen könnte Leben retten. Doch die Technik wird in Deutschland geschmäht.
Von Philipp Kollenbroich aus DER SPIEGEL 32/2024

Die Intensivstation für Brandopfer im UKB ist klimageregelt. Weiß ich, da ich dort vor vielen Jahren häufig auf Besuch war.

Schandrichterei wegen geschleiftem Rechtsstaat

Roberto De Lapuente mit seiner Sicht auf den deutschen Corona-Faschismus.

... natürlich belastet einen das Unrecht – und es hat mich für diesen Staat vollends verdorben. Wie andere auch. Wer sie wieder einfangen möchte, sollte sich um Gerechtigkeit bemühen. Und sich in einem ersten Schritt entschuldigen. Den Mitläufern verzeihe ich. Den Rädelsführern auch – wenn sie sich der Justiz stellen.

Entschuldigung bedeutet nämlich nicht, dass man sich von einer Anzeige oder ein Strafantrag freikaufen kann. Ich werde die Häscher anzeigen. Die Entschuldigung sehe ich bloß als eine moralische Komponente, als einen zwischenmenschlichen Akt – aber der Rechtsstaat ist kein Mensch. Er funktioniert nach anderen Kriterien. Als Apparat – wenn er denn angeworfen wird. Die Justiz war ja selbst betroffen – ist sie noch immer. Bis heute verurteilen Richter Ärzte, die Maskenatteste ausstellten, auf falscher wissenschaftlicher Grundlage. Damals war sie aber die einzige Grundlage, die galt, sagen die Gerichte: Also verurteilen sie ohne falsche Scheu einfach weiter.

Meine Sicht: Kein Vergessen, kein Vergeben.

über Kamala Harris

Gunther Eagleman™

She is dumb as a box of rocks!

Die, die es wissen wollten, die wußten das seit langem. Für Spiegel und geichgeschaltete Medien ist das außerhalb ihrer Schreibwelt, denn die wollen die wählen.

Dann geht doch rüber.

die einen sagen so, die anderen auch, aber anders

Don Alphonso

Un-er-hört! Wie kann sie es wagen, Politik für das Volk und nicht für die woke Ideologie zu machen!

Quote Giorgia Meloni

Ich weiß, dass du nicht aufgeben wirst, Angela, und ich weiß, dass du dir eines Tages mit Mühe und Schweiß verdienen wirst, was du verdienst. In einem Wettbewerb, der endlich fair ist.

Franz Lechner

Für alle, die noch so etwas wie persönliches Mitleid mit der armen Maid haben: Diese hat sich bei ihrer „Gegnerin“ für den unterlassenen Handschlag entschuldigt und will nunmehr sämtliche Gegebenheiten „akzeptieren“. „Ich war wütend, weil die Olympischen Spiele für mich vorbei waren. Ich habe nichts gegen Khelif, wenn ich sie noch einmal treffen würde, würde ich sie umarmen.“ Mit ihrer Aussage, es sei nicht fair, sei nicht Khelif gemeint gewesen, so Carini: „Das ist absolut nicht so. Es war nicht fair, dass mein Traum so schnell zu Ende gegangen ist.“

Der zweite Schlag von Khelif sei für sie wie ein Schock gewesen: „Ich habe aufgegeben, da stimmte etwas nicht. Es war nicht geplant, es war eine instinktive Entscheidung.“

Tja – hier ist jemand schon ganz schon tief in einer gewissen Suppe verfangen…

Regina Halmich

Laßt diesen Scheiß.

Sagt eine Frau, die sich demnächst mit einem Mann, Stefan Raab, prügeln will.