die AfD und 100 Jahre Frauenwahlrecht

Zu dem, was die Lügenpresse gerade als 100 Jahre Frauenwahlrecht abfeiert, hat Fefe erschöpfend Auskunft erteilt.

Wir sind also eigentlich eher bei 30 Jahren freie Wahlen in diesem Land. Je nach Blickwinkel.

Zu dem, was die Lügenpresse als AfD Prüffall für den Verfassungsschutz abfeiert, hat Dietrich Murswiek, emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Universität Freiburg erschöpfend Auskunft erteilt.

Nun sind das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesbehörden für Verfassungsschutz nach einer monatelangen Auswertung von über 1.000 Seiten Material zu dem Ergebnis gekommen, dass nach derzeitigem Erkenntnisstand die gesetzlichen Voraussetzungen für die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz nicht erfüllt sind. Kommuniziert wird aber nicht: „Die AfD darf nicht durch den Verfassungsschutz beobachtet werden“, sondern kommuniziert wird: „Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall“. Das ist nicht falsch, aber es verschiebt die Akzente in der öffentlichen Wahrnehmung fundamental. Die erste Aussage entlastet die AfD, die zweite prangert sie als „Fall für den Verfassungsschutz“ an. ...

Soweit ich sehe, ist bisher die Einstufung als Prüffall immer eine interne, nicht öffentlich kommunizierte Angelegenheit der Verfassungsschutz­behörden geblieben. Mir ist kein anderer Fall bekannt, in dem der Verfassungsschutz die Einstufung als Prüffall öffentlich bekanntgegeben hat. Das Bundesamt für Verfassungsschutz – und zuvor bereits die thüringische Verfassungsschutzbehörde – werden erklären müssen, warum sie im Fall der AfD von dieser Praxis abgewichen sind und die Einstufung als Prüffall zur öffentlichen Sensation gemacht haben.

Da kann er aber lange drauf warten, daß das Ramelow-Regime eine Erklärung für dieses dubiose Gebaren abliefert. Deren Geschäft ist der Exorzismus. Dem wird alles untergeordnet.

NSU: Moser auf Verblödungstour

Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

§39 Deutsches Richtergesetz

Der Richter hat über den Hergang bei der Beratung und Abstimmung auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses zu schweigen.

§43 Deutsches Richtergesetz

Wer sich den unsäglichen Antifascheiß reinziehen möchte, den der Moser gedichtet hat, der kann das tun. Wer Leser mit BILD-Lyrik auf seine Leim­spur lockt, hat nur tiefe Verachtung verdient.

NSU-Richter lässt NSU-Ausschuss auflaufen

Manfred Götzl verweigert dem Parlament von Brandenburg als Zeuge weitgehend die Kooperation

Das ist strunzdumm wie ein Sack voll Knallerbsen.

Was soll das sein, ein NSU-Richter?

Götzl hatte mit dem Brandenburger Parlament gar nichts zu tun, aller­höchstens mit den Auserwählten in einem Parlamentarischen Unter­suchungsausschuß.

Genau hier liegt aber auch die große Goebbelslüge von Moser. Der Götzl kann gar nicht anders als den Schnabel halten, solange das Verfahren noch offen ist. Vollhonks der übelsten Sorte waren jene Schnapsbirnen, die den Götzl unbedingt als Zeugen vorladen wollten und es auch getan haben.

Aus Falschem folg Beliebiges. Wie bei Moser, der sich in Beliebigkeiten verliert, statt sich dem Aktenzeichen XY ungelöst zu widmen. Bei Piatto ist nur von Interesse, wie lange und mit welcher Aufgabe er von den amerika­nischen Diensten geführt wurde und ob seine Zeugenschutzver­schickung damit zu tun hatte, daß mit Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe nach jahrelanger Flaute endlich eine Ablösung gefunden ward. Und zweitens, inwiefern die deutschen Dienste sich dabei haben übertölpeln lassen, zu deutsch, übersteuert wurden.

Einen schönen Sonntag auch allen stocknüchternen NSU-Fans.

Olle Knolle 14.01.2019 11:44

Re: Ist all das.....

Nein, das ist schlichtweg ungeschickt, einen Richter über einen seiner Fälle zu befragen, bevor die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt.
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Bratapfelkuchen

14.01.2019 11:08

Wirklich überraschend ist das doch nicht.

Oder hat wer geglaubt, daß Götzl nach DEM Urteil jetzt aus dem Nähkästchen plaudert wie er die Sache sieht oder warum er so entschieden hat?
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Rene Falk Thomasius 14.01.2019 12:38

Sachliche Berichterstattung sieht anders aus!

Die Überschrift des Artikels macht diesem zu einem nicht gekennzeichneten Meinungsstück.

Sachliche Berichterstattung sieht daher anders aus.

Es ist im übrigen ein WITZ das der Autor des Artikels nicht hinterfragt warum die im Aus-Schuss sitzenden Politzombies einen Richter zu einem Urteil befragen wollen was noch nicht vorliegt!

Das sieht mir daher wie eine aktive Vertuschung des Untersuchungsausschusses aus!

So kann man das nämlich auch sehen!

(Im Sinne des perspektivischen Sehens)

Das heisst!

Ein Parlament-ARIER der nicht weiss das ein Urteil erst dann voll rechtskräftig ist wenn es schriftlich ausgefertigt und vom Richter unterschrieben ist und zu diesem Fragen stellen will bevor es ausgefertigt ist hat vom Rechtsstaat soviel Ahnung wie ein Amöbe vom Mond!

Sich ergo selbst in eine so unhaltbare Position zu bringen grenzt schon an Vereitelung oder vollständigen Hirntod!

Was hätte der Richter denn antworten sollen?

Das er die Gesetze die eben von diesen Hochbegabten gemacht und beschlossen wurden mal so eben ändert und er seine eigenen Pflichten die sich aus diesen Gesetzen ergeben verletzt/aufhebt?

Daher folgendes. Wer es einem Richter als Untersuchungsausschuss so leicht macht muss sich gefallen lassen nicht an der Aufklärung interessiert zu sein!

Der versuchte Bruch der Gewaltenteilung (die in DE ohnehin nicht wirklich gegeben ist) ging wohl eher von dem Untersuchungsaussschuss aus und nicht von benanntem Richter!

Alles in allem zeigt dieser Vorgang aber das Tollhaus indem wir leben und wofür wir bürgen! Da haben sich alle beteiligten Seiten bisher nicht gerade mit Ruhm bekleckert!

Gute Besserung uns allen! :)
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bienenstich 14.01.2019 15:47

Es wurde unten doch schon geschrieben.

Götzl darf aus einem Prozess, dessen Urteil noch nicht rechtskräftig ist, nichts bekunden, um das Urteil nicht zu gefährden. Rechtskräftig ist es erst, wenn schriftlich vorliegend, unterschrieben.

Hier solltest du dich eher fragen, warum der Untersuchungsausschuss den Götzl zum jetzigen Zeitpunkt einlädt, und damit das Risiko eingeht, er könne sich verplappern.

Da wäre das Geschrei aber groß, wenn ein U-Ausschuss plötzlich den NSU-Prozess gekippt hätte, weil Götzl nicht an sich halten kann.

Kretsche und die Meinungsfreiheit 2/2

Ralf Schuler, Journalist

Stefan Kretzschmar hat ganz Recht: Es muss auch möglich sein, mit gängigen Slogans wie „Refugees welcome“ oder „wir sind bunt“ zu fremdeln, diese zu kritisieren oder in ihrer Plattheit gar abzulehnen.

Der Schuler schreibt auch grandiosen Mist. Den findet ihr im verlinkten Text, da das hier im Blog nicht zitierwürdig ist.

Kretsche und die Meinungsfreiheit 1/2

Der Zugang zu "Medien" wird über Sagbarkeitsregeln gesteuert.

Auweia, Judd Trump spielt ja noch viel teuflicher als Mark Selby.

Bei aller Diskussion um die völlig richtige Ansage von Stefan Kretzschmar wird eines ausgeblendet. Schon im Artikel 5 Grundgesetz, auch als allgemeine Sagbarkeitsregel bekannt, wird deutlich gemacht, daß es keine uneingeschränkte Meinungsfreiheit gibt, sondern nur die Meinungen frei geäußert werden dürfen, die nicht gesetzlich sanktioniert sind.

Nach der Kritik von Sport-Star Stefan Kretschmar (45) diskutiert Deutschland, ob man eigentlich noch öffentlich sagen kann, was man möchte. Erkenntnis seit gestern: Ja, darf man sagen. Es sei denn, es passt der Sprachpolizei nicht…

Oder anders gesagt. Meinungen dürfen nur dann sanktioniert werden, wenn es dafür eine gesetzliche Regelung gibt. Jede andere Sanktionierung einer Meinungsäußerung ist somit eine Eingriff in das verfassungsmäßig garantierte Grundrecht, vulgo verfassungsfeindlich.

Boris Reitschuster drückt es so aus.

Wer die Meinungsfreiheit in Deutschland beurteilen will, sollte dabei nicht Katrin Göring-Eckardt, Andrea Nahles oder Sarah Wagenknecht und ihre Anhänger als Maßstab anlegen (wobei letzterer sogar verziehen wird, dass sie sich nie glaubhaft von ihrem früheren Stalin-Lob distanziert hat). Entscheidend ist das Motto von Rosa Luxemburg: Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden. Nur der Umgang mit diesen kann als Maßstab für Meinungsfreiheit gelten.

Alles andere ist Nazi.

politische Ausrichtung immer egal

Henryk M. Broder

Mir war die politische Ausrichtung der Leute, die ich füsiliert habe, immer egal.

Perlen der Arbeiterfotografie: Fragen & Antworten

Derweil Ronnie O'Sullivan wie der Teufel spielt, Mark Selby aber auch, kann ich kurz vor Halbfinale und Finale des Snooker Masters noch einen längeren Text publizieren.

Ich gestehe im Angesicht eines Internetbildes von Staatsschutzrichter Götzl, daß dieses Foto ein Zufallsprodukt ist, obwohl ich etwa 20 Minuten vorher überlegt hatte, den kecken Spruch abzulichten. Ich habe keinen Breitbildfotoapparat, wo das alles raufpaßt. Insofern fiel das aus.

Das Foto mit Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine spricht für sich, bedarf keiner Betextung, wie sie in der Prantl-Prawda Pflicht wäre. Deswegen betexte ich mal die Entstehungsgeschichte.

Vor dem Gang zu Gedenkstein an die ermordeten Arbeiterführer versammelt sich die Hautevolee der verfügbaren Arbeiterführer auf dem Halbrund vor dem Gedenkrondell des Friedhofes in Berlin Friedrichsfelde und schwätzt miteinander, herzt sich und diskussiert Zukunftspläne, ganz nach Belieben. Das meiste davon ist noch nicht spruchreif oder nicht boulevardtauglich.

Mich interessieren eh nur schicke Bilder im Einzelmodus und keine Menschenpulk. Genau darin besteht die große Schwierigkeit, nämlich die Zugpferde der Linken freigestellt zu erwischen. Freigestellt nicht im Sinne eines Fotostudios, also vor einer Leinwand oder anderweitigen Kulisse, mit zwei Schminkassistenten, ordentlich viel Licht und der dafür notwendigen Flatrate beim örtlichen Stromversorger als auch ganz viel Zeit und einen gut gefülltes Kleiderschrank, um verschiedene Kostümie­rungen auszuprobieren. Bei Hüten weiß ich nicht, ob die nötig wären. Wagenknecht mit Kopfbedeckung a la Ascot-Rennen wäre vorstellbar. Aber der Oskar? Hat der jemals eine Kopfbedeckung getragen?

All das kann man getrost vergessen. Aber freigestellt von Menschen­massen sollten sie schon sein. Und das ist an jedem zweiten Sonntag im Januar reichlich schwierig.

Ergo lungert man auf dem Vorplatz rum, beäugt aufmerksam die Menschenmenge, die sich bereits versammelt hat und auf die Hauptdarsteller wartet, denn zweifelsohne sind die Haupt­darsteller nicht Katja Kipping oder Bernd Riexinger.

Noch aufmerksamer beäugt man aber die anwesenden Fernsehteams, die im Auftrag ihrer Sender klasse Bildmaterial abliefern sollen und deswegen ebenfalls darauf sind, die Arbeiterführer gut ins Bild zu kriegen. Ich hasse Menschenmengen, halte mich also eher an derem Rand auf und schaue, wo sich der lange Lulatsch mit der Profikamera bzw. die Tonangel befindet, denn da spielt die Musik.

So kann ich gemütlich entspannen und auf meine Chance warten. Die kommt, wenn die Arbeiterlimousinen vorgefahren werden und das rebellierende Personal entsteigt. Dann hat man jene kleine Zeitspanne für sich, in der die Personen die knapp 30 Meter bis zu dieser bereits versammelten Menschentraube zurücklegen. Danach ist Pumpe mit Fotos, denn ab diesem Zeitpunkt sind Fotografen wie Hyänen, die sich um das beste Stück vom Futter gegenseitig wegbeißen.

So ist dieses beschnittene Foto oben entstanden. Und das von Gysi genauso. Alle anderen hier im Blog gezeigten Personen waren bereits vor Ort und immer mittendrin im Gewusel.

sag mir, wo die Nazis sind

Sag mir wo die Nazis sind,
wo sind sie gebliehieben
Sag mir wo die Nazis sind,
was ist gescheh'n?
Sag mir wo die Nazis sind,
Deutsche denunzier'n geschwind.
Wann wird man je versteh'n,
wann wird man je versteh'n?

Woher kommen plötzlich die vielen Nazis, die niedergeschlagen, rausgeworfen oder deportiert werden sollen?

Roland Tichy hat ein Essay veröffentlicht, das alle Fragen hinreichend beantwortet.

Die „Nazi“-Nenner merken gar nicht mehr, was sie anrichten: Dass sie längst die eigentlichen Holocaust-Leugner sind, weil sie jeden trivialen Widerspruch „Nazi“ nennen. Und gleichzeitig das tun, wofür der Nationalsozialismus tatsächlich stand: Andere Meinungen auszugrenzen, niederzubrüllen, zu ächten, möglichst zu vernichten, in jeder Form jeden Diskurs auszumerzen. ...
Es gibt zwar keine „Nazis“, aber wir jagen sie. Riesige Organisationen mit hunderten von Millionen aus der Steuerkasse wurden gegründet, um „Nazis“ zu jagen, auch an Kindergärten und Schulen. Nur, dass die Folgen ernster sind. Denunziation und Spaltung werden gefördert. Die Demokratie verliert ihre Anhänger, das Land seine Patrioten, die bisherigen Parteien ihre Mitglieder, die Medien Leser und Zuschauer, die Regierung jeglichen Respekt – weil sie Jagd auf eine „Nazi“-Geisterarmee machen, die es nur in ihren Phantasien gibt wie die letzte Kampfgruppe zur Verteidigung ihrer Polit-Hauptstadt Berlin.

wer bei den Linken den Ton vorgibt

Tonmeister Oskar Lafontaine befestigt am Revers des von Sahra Wagen­knecht getragenen Edelpelzes eine mobile Abhöranlage, damit genau zu hören ist, was sie zu sagen hat.
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das Foto entstand beim Gedenken an Ermordung von Liebknecht und Luxemburg

Abschiebung von Deutschen

Ich habe keine Ahnung, ob die Abschiebung Deutscher rechtlich überhaupt möglich ist, dreist wenn es sinnvoll erscheint. Broder hat jedenfalls eine Idee.

Ich fände es auch besser, Bernd Riexinger abzuschieben, egal wohin, Hauptsache weit weg. Aber wer möchte ihn schon haben?

Eben. Das ist das Problem. Wer nimmt sowas?

keine Rebellion, nirgends

Außer Magen und Darm rebelliert hier nix. Und ob die als Teil der Rebellion willkommen sind, daran bestehen berechtigte Zweifel.
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das Foto entstand beim Gedenken an Ermordung von Liebknecht und Luxemburg

Barcelona für Arme

The Rocket Ronnie O'Sullivan ist immer für einen kessen Spruch gut.

Es gibt Fans, die von Liverpool und Manchester City sprechen, ich sage dann: Ja, die sind nur ein Barcelona für Arme.

Auweia. Was ist dann erst der FCB?

Gedenken an Ermordung von Liebknecht und Luxemburg

So, das war doch mal ein knackiger Einstieg von Ronnie O'Sullivan in das Masters. Stuart Bingham hatte spielerisch nichts entgegenzusetzen. Das Match mit einer respotted black zu gewinnen, das macht breite Brust ohne Ende.
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Diese Fotos sind Porträts oder sowas ähnliches.

Gibt es einen kürzeren Witz?

Gedenken an Ermordung von Liebknecht und Luxemburg

Die Fotos der Kranzniederlegung gab es gestern,

Gedenken an Ermordung von Liebknecht und Luxemburg

Hier einige Fotos von der Kranzniederlegung.

Gedenken an Ermordung von Liebknecht und Luxemburg

Dieser Tage jährt sich die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zum 100. Mal. Traditionell findet am 2. Sonntag im Januar das stille Gedenken an die beiden Arbeiterführer statt. Ebenfalls traditionell finden sich dazu die amtierenden Arbeiterführer an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin Friedrichsfelde ein und legen am Gedenkstein Kränze und Nelken nieder.



Von den 311 Auslösungen kommen gerade mal 88 Fotos zwecks Archi­vierung in die engere Wahl. Das ist keine gute Ausbeute, aber völlig normal. Am Ende bleiben zwischen 10 bis 20% übrig, wenn man keine Ruhe und Muße zum Fotografieren hatte. War wieder ein Gedrängel und Geschubse, daß ich froh bin, überhaupt ein paar scharfe Bilder zu haben.

[update 12:30 Uhr]

Übriggeblieben sind 45 Fotos, also knapp 15%. Die restlichen Fotos gibt es dann ab morgen oder heute Abend. Ich geh erst mal Sauna.

Außerdem ist ab heute Nachmittag bis nächsten Sonntag das Masters im Snooker. Das ist wichtiger.

Sockwa: Willkommen in der Familie

Ganz oben das Leistungsvermögen von Vodafone in den Abendstunden, wenn alle zur gleichen Zeit auf der Datenautobahn rumdrängeln. Da drunter der neue Anbieter.

Ich hatte ja des öfteren erwähnt, daß man kein Vodafone kaufen mögen müssen soll. Und wenn man eines hat, dann ist es besser, es so schnell als geht in den Müll zu werfen. Das habe ich frühzeitig angeleiert, es dauerte aber etwas, bis der Rückstau bei einem alternativen Anbieter abgearbeitet war, denn die bekommen derzeit die Tüten eingerannt.

Aber Obacht. Vor der fristlosen Aufkündigung des desolaten Internetanschlusses stehen die Mühen der Ebene, also die gewissenhafte Protokollierung mit dem Tool der Bundesnetzagentur, die Kenntnisgabe der Ergebnisse und entsprechende Schreiben.

Nun geht alles wieder, da kann man sich auch eines Lustkaufes befleißigen. Der englische Mann hat dermaßen hohe Hürden für einen Onlinekauf gesetzt, daß nur noch der Erwerb beim Erfinder des Sockwa übrig blieb. Bei dem gibt es satt Rabatt, was leider durch die Shipping-Kosten wieder aufgehoben wird. Wer aber Barfußschuhe aus der ersten Reihe laufen möchte, weil sie sich so schweingeut laufen, der kommt um die Sockwa G4 nicht herum. Die Skinners kann ich erst wieder anziehen, wenn das Schneechaos im Süden vorbei ist, also die Märzsonne ihre wärmende Strahlung verbreitet.

Sicherheitshalber habe ich mir gleich einen kleinen Vorrat bestellt, damit ich die nächsten Jahre mit dem Schuh leben kann, da die bisherigen so zerlatscht waren, daß sie in der Tone landeten.

Mal schauen, wie lange das dauert. Aus China dauert eine Lieferung mittlerweile schon über zwei Wochen, wovon eine Woche davon Paris ist. Der Transporteur hat das Teil aufgesammelt, seitdem tut sich aber nichts mehr.

Verfassungsfeinde auf frischer Tat ertappt

Nazis raus ist seinem Wesen nach die Juden ins Gas Parole für geistig arme und bildungsferne Mitbürger, die sich so moralisch selbst erhöhen, um als Bestmensch durchzugehen. Im Grunde sind das auch nur ordinäre Nazis auf religiöser Ersatzdroge.

AfD-Arithmetik

Anna

Ich stehe nun mal auf dem Standpunkt, dass 2 + 2 auch dann noch = 4 ist, wenn die AfD das ebenfalls sagt. Diese Rechnung wird nämlich in der Tat nicht unwahr, nur weil die AfD zu dem gleichen Ergebnis kommt. Genau das scheint aber bei Vielen im Kopf einen pawlowschen Automatismus des #nazisraus -Widerspruchs auszulösen und dazu zu führen, dass bei ihnen dann halt 2 + 2 = 5 ist.

Das ist jetzt aber doof. Diese Art von Rechnen führe ja zu dem Schluß, daß z.B. die Patin des Thüringer Faschistenterros ein astreiner Nazi ist. Ohne wenn und aber und Kostümierung.

Ja, ist sie.

Ich gestehe, ihr erzeugt bei mir momentan einen noch schlimmeren Brechreiz, als es die AfD bisher jemals fertig gebracht hätte und DAS will wirklich was heißen. Liegt vermutlich an dieser wirklich übelkeitserregenden Kombination aus diesem buntschillernden Mäntelchen in grün-rot-schwarz-gelb-getupft über der braunen Gesinnung. Stramme Leistung.

berechtigte Shitstorms

Hadmut Danisch

Wird von links nach rechts geshitstormt, dann gilt die Größe des Shitstorms als Beweis dafür, dass er berechtigt war und der Betroffene ihn zu Recht abbekommen hat. Wird von rechts nach links geshitstormt, dann gilt das als Beweis für die Verkommenheit der Social Media und Form von Hate Speech.