6. Juni 2021

Schallkanonen - Was stimmt hier nicht?

Algal the Bard with Bardcore: Du hast (Rammstein)
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Alexander Wallasch

Abschließend mag man vielleicht fragen, nachdem man den Einspieler der Deutschen Welle gesehen hat, in dem zu sehen ist, dass der „Kanonier“ am Schallgerät simple gelbe Ohrstöpsel trägt, wie lange es wohl dauert, bis Menschen bei einer illegalen Grenzüberschreitung diese Stöpsel in ihre Standard-Ausrüstung aufnehmen.
Wallasch scheint nie gedient zu haben, sonst wüßte er um die Funktion des Eigenschutzes.

Merkel: Faschismus ist geil

Merkel möchte die von ihr heißgeliebte Form des deutschen Corona-Faschismus gerne bis zum letzten Amtstag auskosten und das Volk weiter drangsalieren, weil ihr das ein unbeschreibliches Gefühl an innerer Befriedigung gibt. Die Droge Macht in den Händen von Menschen, die ihrer Wirkung nicht gewachsen sind, ist kreuzgefährlich.
Merkel will „epidemische Lage“ verlängern

14.57 Uhr: Die Bundeskanzlerin halte es für sinnvoll, dass die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ verlängert werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag auf Nachfrage in Berlin.

Passend dazu liefert das RKI die dafür nötigen Zahlen.
RKI meldet 2.294 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei knapp über 26
Austs Schmierblatt
Restaurants, Urlaub, Sport – wegen der anhaltend niedrigen Infektionszahlen gibt es deutschlandweit immer mehr Lockerungen. Getrübt werden könnte das Zurück zur Normalität aber von Virus-Mutationen.
Nein, getrübt werden kann der Sommerspaß ausschließlich und nur durch Merkels verantwortungslose und rechenschaftsfreie Politik der Faschisierung des gesellschaftlichen Lebens. Die Politker haben uns ins Verderben geführt, niemand anderes. Auch kein Virus, auch keine Mutation. Es sei denn, man empfindet Merkel als Mutation. Dann stimmt die Aussage natürlich. So ganz abwegig ist das gar nicht mal, wenn man sich die Figuren in der Bundesregierung anschaut, bei dieser sepecies von Mutanten zu sprechen.

Wolfgang Hübner zur Absicht, den Merkel-Faschismus unter Zuhilfenahme der Sozen zu zementieren, um durch diesen Wahlbetrug doch noch die Bundestagswahlen zugunsten der christlichen Faschisten ausgehen zu beeinflussen.

Am 26. September 2021 wird keine Partei gewählt, die im Bundestag mehrheitlich dieser Verlängerung des Notstandsregimes zugestimmt hat.

Am 26. September 2021 wird kein Kandidat einer Partei gewählt, der im Bundestag dieser Verlängerung des Notstandsregimes zugestimmt oder sich der Stimme enthalten hat.

Am 26. September 2021 wird kein Kandidat gewählt, der sich im Vorfeld der Wahl, also im Juli und August, nicht öffentlich und glaubwürdig gegen die Verlängerung des Notstandsregimes geäußert hat.

Diese drei Punkte sind das demokratische Minimum.

Ich grüße an der Stelle auch die Lemminge (Wolfgang Rudolph).

5. Juni 2021

Merkel - dein Vampyr

Monika Maron

"Nach zwölf Jahren Merkel-Herrschaft sehe ich in der politischen Figur Merkel einen Vampir, der jeder Partei und am Ende dem Parlamentarismus das Blut aussaugt..."

Was kann Annalena Strunzdummchen?

Icho tolot

Wir warten noch immer auf den ersten fehlerfreien und zusammenhängend gesprochenen Satz von Annalena Strunzdummchen
Michael Klonovsky
Neulich sagte ich in einer Rede, wenn das grüne Schnatterinchen ins Kanzleramt einzöge (dann wohl: „Kanzler*innenamt”), würde sie immerhin einen Superlativ mitbringen: die niedrigste dort jemals gemessene Intelligenz. ...

Grundlast durch Biomasse. Rechenzentren als Energieerzeuger. Im Netz gleichen sich die unterschiedlichen Akteure aus. Murmeln Sie diese Worte vor sich hin, wenn Sie dereinst blackoutbedingt zwei Tage im Lift feststecken sollten. Vielleicht hört Sie ja jemand.

Kann Annalena Baerbock Wirtschaft?

Gleich derer vier wackerer Alpendichter bedarf es, um hinter einem Schutzschild aus viel Geld eine Frage zu beantworten, die jeder Mensch, der mit gesunden Menschenverstand ausgestattet ist, nachts um 2 Uhr achtundvierzig mit zwei Litern Hansapils, einer Extasy, drei kleinen Linien Koks und fünf Ibuprofen (wegen unspezifischer Kopfschmerzen) im Bauch wie aus der Pistole geschossen beantwortet.

Außer ihren Lebenslauf täglich mit sich neu aushandeln kann Baerbock gar nichts, nicht mal stehend frei reden. Also kann sie auch keine Wirtschaft.

Marc Beise, Constanze von Bullion, Thomas Fromm und Cerstin Gammelin. Die sind so doof, so strulledoof, daß denen niemand mehr helfen kann.

[update 09:20 Uhr]

Es ist Anfang Juni, schon sind die nächsten zwei Aushandlungen des Lebenslaufes veröffentlicht.

Danisch fragt demzufolge zurecht, ob die Schummel-Annalena einen an der Waffel hat. Vielleicht auch zwei oder drei.

[update 14:40 Uhr]

Baerbock war auch nicht Büroleiterin einer Abgeordneten in Brüssel.

Nein, Frau Baerbock war nicht von 2005 bis 2008 Büroleiterin der Europaabgeordneten Elisabeth Schroedter in Brüssel und sie hat nicht drei Jahre in Brüssel gearbeitet, wie behauptet wird. Sie hat in dieser Zeit höchstens mit ihrer Kollegin in Brüssel telefoniert.

4. Juni 2021

Weißrußland: jetzt erst recht

Jerzy Mackow
Warum Deutsche nicht von „Weißrussland“ sprechen sollten

CO2: die Apokalypse in grünistischen Hirnen

Fritz Vahrenholt

Ganz wichtig für das Verständnis ist – und ich habe ernsthafte Zweifel, ob die holländischen und deutschen Richter das verstanden haben –, dass die zusätzliche Aufnahme des CO2 durch Ozeane und Pflanzen proportional zur Konzentrationszunahme des CO2 in der Atmosphäre gegenüber 1860 verläuft und nicht proportional zur jährlichen Emission. Denn man kann davon ausgehen, dass vor 1860 das CO2 in der Luft, in den Ozeanen und in den Pflanzen sich in einem Gleichgewicht befand.

Die Aufnahme hängt also ab von dem Unterschied der aktuellen Konzentration in der Atmosphäre (aktuell 419 ppm) gegenüber der vorindustriellen Zeit (280 ppm) und nicht von der Höhe der Emission (aktuell 5 ppm). Das bedeutet aber auch, dass bei einer Emission, die dem heute erreichten Senkenfluss von 21,45 Gigatonnen entspricht, kein CO2-Anstieg mehr erfolgt. Das CO2-Budget wäre also unbegrenzt, wenn die 21,45 Gigatonnen eingehalten werden, und es gäbe keinen weiteren Anstieg der CO2-Konzentration. Anders ausgedrückt: Bei einer Halbierung der Emissionen wäre die Katastrophe abgesagt und die CO2 Konzentration würde sogar leicht sinken.

Wer die Berechnungen nachvollziehen will, kann das in einer Arbeit von Kees Le Clair tun. Le Clair zeigt, dass selbst bei einer jährlichen Reduktion der globalen Emission um nur 1,5 Prozent die vom IPCC als kritisch angesehenen 450 ppm niemals überschritten werden.

Als die Kernenergie stillgelegt wurde, schwiegen die Manager, als die Stromindustrie auseinandergenommen wurde, kam kein Protest, als die Automobilindustrie ihrer Grundlagen beraubt wurde, ebenso Schweigen. Nun geht es um die Chemie und die Petrochemie, den Kern jeder Industriegesellschaft.

Ich bin mir sogar sehr sicher, daß die Richter das nicht begriffen haben. Sie haben zu richten, nicht wissenschaftlich zu bewerten. Damit paßt das prima in den von Merkel und Grünen praktizierten Kurs der Deindustrialisierung Deutschlands.

Sputnik

Frankreich macht kritische Ausgabe von „Mein Kampf“ publik
Das ist bestimmt sowas wie eine nachgebesserte Doktorarbeit von Helge Braun, der sich im ersten Versuch zu blöd angestellt hat, eine prüfungsreife Doktorleistung abzuliefern. Dann wird anderthalb Jahrzehnte später eben nachgebessert. Dauert nur einen halben Nachmittag.

Kann ja gut sein, daß man eine kritische Ausgabe von "Mein Kampf" noch einmal gut gebrauchen kann. Wer weiß denn schon, wie das nächste Parteiprogramm der Grünisten ausschaut? Es wird eine Gesellschaft mit ökologisch-faschistischen Zügen. Da ist sich Horst Lüning sicher. Es wird eine linke Faschosphäre (Michel Onfray).

3. Juni 2021

Stuhlkleber

Quentin Quencher
Was klebt an Stühlen?
Ärsche!
Sorry, ich meinte, wer klebt an Stühlen?
Sag ich doch!

Pfizer/BioNTech: Daten baggern für Corona

Zuerst sei das fröhliche Kontrastprogramm zu den betrüblchen Texten offeriert.

Dropkick Murphys: L-EE-B-O-Y
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Jochen Ziegler

1. ... die Impfung hat gegenüber der natürlichen Immunität gegen das Virus aufgrund einer durchgemachten Infektion keine Zusatzwirkung. Wären die vor der Impfkampagne bereits PCR-positiven Probanden in der Studie enthalten, wäre der Effekt der Impfung bei den Impflingen viel schwächer und es gäbe viel weniger Symptome bei den Nichtgeimpften, so dass im Vergleich keine Wirkung zu sehen wäre.

2. Es werden nur Personen betrachtet, die nach der Impfung einen positiven PCR-Test aufwiesen. Die Studie zeigt also lediglich eine winzige Wirkung des Impfstoffs auf grippale Symptome mit PCR-Test. Doch ist SARS-CoV-2 nur einer von etwa 200 viralen Erregern grippaler Infekte, sein Anteil an Viruspneumonie-Toten dürfte in der letzten Saison bei maximal 10 bis 15 Prozent gelegen haben.

4. Die Studie berücksichtigt die sehr häufigen und schweren Nebenwirkungen des Impfstoffs nicht. Immerhin stirbt etwa jeder 50.000 bis 65.000 Patient akut an der Impfung und jeder 5.000ste entwickelt unter dem Impfstoff schwere Nebenwirkungen, im Wesentlichen aufgrund der autoimmunogenen Toxizität des Spike-Proteins

Insgesamt sind die Resultate und Schlussfolgerungen der Studie aufgrund der offenkundigen Datenmanipulation wissenschaftlich nicht haltbar. Sie ist ein Beispiel für „data dredging” (Datenbaggern), wie John Ioannidis es nennt, bei dem man die Daten selektiert, bis ein verwertbares Ergebnis rauskommt.

Dass The Lancet, eine der international renommiertesten medizinischen Fachzeitschriften, so eine Arbeit abdruckt, zeigt, wie hoch der politische Druck auf die Wissenschaft derzeit ist.

Jordan B. Peterson
Schaden Medikamente mehr als sie nutzen?

Bret Weinstein: Wir wissen im Grunde sehr wenig darüber, wie der Körper funktioniert. Ich bin immer wieder bestürzt darüber, dass unser Narrativ über die Medizin von einer völlig falschen Prämisse ausgeht. Nämlich der, dass wir einen Großteil über unseren Körper wissen und auf dieser Basis zahlreiche nützliche Eingriffe entwickelt haben. ... Doch praktisch niemand verfolgt die langfristigen Auswirkung irgendwelcher medizinischen Eingriffe.

Wir haben also einen fast schon obsessiven Fokus auf die Faktoren, die innerhalb sehr kurzer Zeit messbar sind. Und gleichzeitig eine fundierte Unkenntnis darüber, was dieselben Pharmazeutika oder andere medizinische Methoden auf lange Sicht mit uns anstellen.

Jordan B. Peterson: Ich vermute, dass wenn man zuverlässige Langzeitstudien hätte, herauskäme, dass Medikamente, unabhängig vom Gesundheitssystem, mehr Menschen töten als heilen. ...

Behandlungsfehler sind die dritthäufigste Todesursache. Und da sind ja beispielsweise die bereits angesprochenen multiresistenten Keime noch gar nicht mitgezählt.

Bret Weinstein: Oder man denke an die Gerüchte über den Laborursprung von Corona. Mal ganz abgesehen davon, dass die Frage nach der Herkunft des Virus noch nicht geklärt ist: Wenn es stimmt, dass dieser Erreger für die Gain-of-function-Forschung im Labor gezüchtet wurde und entwichen ist, dann muss man das in die Kostenrechnung für medizinische Fehler miteinbeziehen.

Rücktreter
In der Tat: den korrupten Lakaien von Big Pharma und Big Data in Politik und Medien wünscht man von Herzen eine nebenwirksame Impfung. Am besten sollten sie das, was sie mit ihrer Impfagenda anrichten, erste Reihe fussfrei miterleben dürfen: wie ihnen ihre Opfer (bzw. deren Hinterbliebene) angewidert in die verlogene Fresse spucken ...
Die ganze Dummheit des Berliner Führers der Corona-Faschisten in einem Satz.
Alkoholbeschränkung:

Verbot von Abgabe, Ausschank und Verkauf von Alkohol von 0 Uhr bis 5 Uhr (statt 23-5 Uhr)

Mehr muß man zu diesen intellektuellen Wracks im Senat nicht wissen.

[update 08:05 Uhr]

Wie Faschisten so drauf sind.

Niedersachsen setzt Feierbremse ein

Anders als in der Corona-Verordnung seit Montag zunächst geregelt, gilt auf der Tanzfläche nun doch eine Maskenpflicht.

Wenn man einmal Blut geleckt hat, wie leicht sich ein Volk widerstandslos drangsalieren läßt, dann wird man zum Vampir und macht das immer wieder. Stephan Weil, Führer der niedersäschsischen Corona-Faschisten, ist ein Soze.

2. Juni 2021

NSU-Quickie: der kleine Nazi in Thüringen

Der kleine Nazi...
... kommt heutzutage gern in roter Verkleidung daher. In Erfurt, da wo der Rote Bodo haust, überfielen „vier bis fünf Personen“ einen „mutmaßlich Rechtsextremen“ in seiner Wohnung. Das Besondere: Die Täter trugen schwarze Kleidung mit der Aufschrift „Polizei“ – als seien sie Hilfspolizisten wie die SA anno 1934. Oder sind sie in Thüringen schon wieder Hilfspolizisten? Wir fragen für einen Historiker. (Das Opfer und seine schwangere Partnerin wurden verletzt.)
Die großen Thüringer Nazis gibt es hier.

Flugzeuge: das Kleine und das Große

Bigger is better, auf die Größe kommt es doch an und ähnlich gelagerte Lebenserfahrungen stimmen manchmal nicht.

Nehmen wir nur das Beispiel eines ungleichen Kampfes zwischen Hauptmann Woloschin, seiner Suchoj und einem Dreamliner namens MH17. Gewonnen hat der Kampfflieger, der im Rausch seines fliegerischen Könnens wohl meinte, die russische Präsidentenmaschine nebst Präsident vom Himmel geschossen zu haben.

Dirk Maxeiner ist auch ein sehr schönes Gleichnis eingefallen, MiG29 hin oder her. Jeder Verkehrspilot weiß, daß man dem Schlingerkurs der vor einem fliegenden Mücke lieber folgt und brav ist.

Ein Gerät von „Mikojan i Gurewitsch“, abgekürzend genannt „MIG“, im konkreten Fall in der Ausführung „MIG 29“ eroberte in Nullkommanix die Deutungshoheit und begleitete die Maschine nach Minsk.

Das ebenso glänzende wie überzeugende Argument besteht weitgehend aus Aluminium, und Ästheten der gepflegten geistigen Auseinandersetzung werden bestätigen, dass es darüber hinaus von großer Schönheit ist. Die Überzeugungskraft ist im Duett sogar noch einleuchtender und formvollendeter. Schon Platon widmete sich der Schönheit im transzendenten Sinne, und spätestens Immanuel Kant nahm die Wirkmächtigkeit der MIG 29 vorweg, als er angesichts des Schönen vom „freien Spiel der Erkenntniskräfte“ sprach.

Russland verfügt über rund 300 MIG 29, Deutschland über keine einzige vergleichbare Argumentationshilfe, was eine Erklärung für die wenig überzeugende Rolle der heimischen Dichter und Denker sein könnte.

1. Juni 2021

Baerbock: Wieso kneift Jauch?

Stephan Paetow

Niemals beim Jauch diese 20.000 Euro-Frage: Welchen Universitätsab­schluss hat Annalena Baerbock?

A. Einen LMA an der LSD in Kalifornien für 25.000 €
B. Einen LLM an der LSE in London für 11.300 €
C. Einen Dr. plag. der FU Berlin für umme
D. gar keinen

Claudio Casula
„Wie kommen Sie dazu, dass Frau Baerbock nicht gebildet ist? Schauen Sie sich die Ausbildung der Frau an. Wenn das keine Bildung ist…“ zwitschert, nein: nicht die Pressesprecherin der grünen Kanzlerkandidatin, sondern die ARD. Die Reaktionen („Alle 11 Minuten verliebt sich ein Journalist in Annalena Baerbock“ usw.) veranlassen das Erste, den Tweet wieder zu löschen.

grüner Faschismus

Don Alphonso

Überall kauft man Biozertifikate, Recyclingversprechen und gute Moral mit – kein Konsum ohne Glauben an die Öko-Kirche. Gute Alternativen und ehrliche Angaben zu wahren Kosten und Profiteuren wären wünschenswert.

Eine treffliche Lagebeschreibung der Situation und der Vorfeldorgani­sation der grünen Faschisten im Parlament von Wolfgang Herles.

FFF – Fridays for Future. Das Kürzel steht ganz sicher nicht für frisch, fröhlich, frei, eher für fanatisch, fordernd und … es fallen einem noch andere Wörter mit f ein. Zum Beispiel faschistoid. Übertrieben? Die faschistoide Gesinnung der Bewegung lässt sich belegen.

Zu den Kennzeichen faschistoider Systeme zählt Personenkult. Die Greta-Thunberg-Bewunderung ist ein klassischer Fall.

Sicheres Anzeichen dafür, dass es sich um eine totalitäre Ideologie handelt: Es geht den FFF-Anführern längst nicht mehr nur um die eine Sache, die Erderwärmung. Denn sie wollen in Wahrheit nicht das Klima ändern, sondern den Menschen. Dabei ist ihnen alles recht: Ein Virus ebenso wie eine Intifada. Das Klima ist nur das beste Mittel, mit dem sie Menschen verängstigen, enteignen und entmündigen wollen. Ziel aber ist der dressierte Mensch.

Faschistoid ist auch die zunehmende Verschachtelung mit dem Staat. Der Wille zur Macht ergreift die Bewegung und ordnet ihm alles unter. Deshalb werden Bürgerrechte, auf die man sich ursprünglich berufen hat, ignoriert.

Auch Antisemitismus ist ein sicherer Lackmustest für faschistoides Denken. Während Neubauer Maaßen die Nähe zu antisemitischem Gedankengut unterstellt, verrät Thunberg feste israelfeindliche und antisemitische Überzeugungen, warf Israel via Link zur Israel-Boykotteurin Naomi Klein gar „Kriegsverbrechen“ vor.

Das alles wäre nun nicht weiter der Rede wert, wäre FFF nicht zunehmend mit der Partei der Grünen verbündet. Nicht nur, dass FFF-Neubauer über die Grünen eine politische Karriere betreibt. Es sind die Grünen, die sich zunehmend als parlamentarischen Arm der Bündelung verstehen.

Die Grünen sind für solches Gedankengut höchst empfänglich. Nur ist es streng verboten, so auch nur zu denken. Faschistoid gilt als ausschließlich rechts. Aber es gibt kein reaktionäreres, vorgestrigeres, den Bürger nachhaltiger entmündigenderes Programm als das der Grünen.

So sachlich und nüchtern muß man es derzeit sehen. Es paßt kein einziges Atom zwischen Faschisten und den Grünen, aus dem man eine Abgren­zung ableiten könnte, auch wenn der Faschismus manchmal wie ein auf den Beton gekacktes Häufchen Elend aussieht.

Zumindest eines kann die grünistische Kriegspartei auf ihrer Seite verbuchen. Habeck schaffte es fast bis Stalingrad.

31. Mai 2021

Fefe fragt - ich antworte

Habt ihr euch auch gefragt, wieso Indien plötzlich so ein Covid-Problem hat?
Nein.

gebärfähige Menschen

Portrait of a newly single millennial woman

Julie Nolke: Single and ready to mingle...
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Michael Klonovsky

Schauen Sie sich nur grüne und linke Politikerinnen, auch Politikwissenschaftlerinnen, Jornalistinnen u. dgl. Fräuleinwunder mehr an: Wie viele von ihnen waren niemals gebärfähig! Aber für einen Sexisten sind die meisten von ihnen irgendwie als Frauen identifizierbar. Das ist mit „Frauen und gebärfähige Menschen” gemeint.

30. Mai 2021

der Himmel über Berlin (gestern Abend)

Barfußsänger

Samantha Fish: Shake 'Em On Down - Live in Las Vegas
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Bei der Gelegenheit möchte ich die Barfußschuhträger darauf hinweisen, daß es die Skinners nun auch in Version 2 gibt, mit einem breiter gehäkelten Vorderfuß. Das ist dann für jene, die eher auf großem Fuß durchs Leben schleichen.

Corona: das war die perfekte Welle

PPQ
Die "Ständige Impfstoffkommission" als höchstes wissenschaftliches Beratergremium der Bundesregierung, lehnte die Empfehlung einer Impfung für Kinder und Jugendliche ab. Was die im Corona-Kabinett zum Impfgipfel versammelten Führerinnen und Führer der deutschen Impfkampagne zwang,selbst wissenschaftliche tätig zu werden und Elterinnen und Eltern im Lande den Rat zu geben, ihre Kinder impfen lassen zu dürfen können, allerdings weder zu müssen noch zu sollen.

Individuelle wissenschaftliche Entscheidungen sind gefragt, Einzelfallglaube und Vertrauen in den tageswahren Wasserstand der wissenschaftlichen Auskunftslage.

Arminius hat gesagt…
Die ständige Impfkommission hat ihre Zukunft hinter sich. Es war ein Fehler, den Anweisungen aus Berlin nicht Folge zu leisten. Berlin vergißt nicht.
Jochen Ziegler
Es hat nie eine dritte Welle gegeben. Sie war eine Erfindung des RKI, einiger hysterischer Politiker, zahlreicher Hochschulmediziner, die seit März 2020 plötzlich sehr wichtig waren und darob ihr Berufsethos vergessen haben, und der Medien – denn mit dem Ende der zweiten Welle gab es keinen Anstieg der Todesfälle mehr, sondern nur noch das PCR-Artefakt, welches das RKI “Inzidenz” nennt, obwohl es nur eine kumulative, arbiträre Punktprävalenz ohne Bezug zur Erkrankung misst, weil die meisten Getesteten symptomfrei sind. Die Welle fand nur auf dem Papier, auf den Webseiten des RKI und bei den Qualitätsmedien statt.
Es gab auch keine Pandemie, keine epidemische Lage der Nation, sondern ausschließlich den von Merkel angeführten deutschen Corona-Faschismus, der mit wolkigen Worten bemäntelt werden mußte, damit keiner merkt, was passiert.

Insofern fand die welle nicht nur auf dem papier statt. Der vom Merkel-Clan wiedereingeführte Faschimus hat zu erheblichen verwerfung in der Gesellschaft geführt, angefangen beim entzug der Grundrechte bishin zu Merkels Staatsterrorismus gegen das eigene VBol, die Entmachtung der Justiz usw. usf.. Redaktion Tichy

Murswiek wirft Bundesverfassungsgericht „Aussitzen zugunsten der Regierung“ vor

„Statt unserem Antrag zügig stattzugeben und rechtsstaatliche Verhältnisse in der Corona-Bekämpfung wiederherzustellen, tut das Bundesverfassungsgericht gar nichts“, sagte Murswiek. In dieser Weise „den Eilantrag auszusitzen“, widerspreche dem Auftrag des Gerichts: „Es wäre ein Aussitzen zugunsten der Regierung.“ Murswiek hat in einer offiziellen Beschwerde die Richter in Karlsruhe aufgefordert , „nunmehr umgehend zu entscheiden“, zumal die Gefahr einer Überlastung der Intensivstationen, vor der die „Notbremse“ schützen soll, „vollständig verschwunden“ sei.

Florian Post: "Das Karlsruher Gericht verhält sich damit wie ein politischer Erfüllungsgehilfe, statt seine Aufsichtspflicht wahrzunehmen. Es entsteht der furchtbare Eindruck der Gleichschaltung.“

Carlos A. Gebauer

Die unerträgliche Schweigsamkeit des Gerichts

Seit Monaten erlebt die Bundesrepublik Deutschland die schwerwiegendsten Verkürzungen von Menschen- und Bürgerrechten seit ihrer Gründung vor 72 Jahren. Nicht nur die materiellen, sondern insbesondere auch die immateriellen Schäden aus den rigiden staatlichen Zwangsmaßnahmen sprengen inzwischen alle Vorstellungen.

An dieser Stelle ist die juristische Verantwortlichkeit der zur Entscheidung berufenen Richter extrem verdichtet. In Anlehnung an eine Standardformulierung des öffentlichen Rechtes kann man sagen: Der Ermessensspielraum des Bundesverfassungsgerichtes, sich nun höchstrichterlich positionieren zu müssen, ist auf Null reduziert. Das Gericht hat zu entscheiden. Schweigt es dagegen in dem Kalkül, das Problem werde sich durch Zeitablauf von selbst erledigen, so begeht es selbst eine Unterlassung, die – nach den Maßstäben seiner eigenen Rechtsprechung – mit der Verfassung nicht zu vereinbaren ist.

Wenn das Bundesverfassungsgericht nun aber Eilanträge nicht bescheidet, denen ihre Begründetheit – in Ermangelung einer für alle real sichtbaren Katastrophenlage – auf die Stirn geschrieben steht, dann schert das deutsche Verfassungsgericht aus dem Rahmen aus, den ihm das Grundgesetz in der von ihm selbst kontinuierlich authentisch interpretierten Gestalt setzt.

Dies gilt namentlich in Ansehung des Umstandes, daß alle weitere landesrechtliche gerichtliche Kontrolle durch den „Bundes-Lockdown“ offensichtlich legislativ ausgehebelt wurde. Den Bundesbürgern wurde der Rechtsschutz durch ihre Verwaltungsgerichte und Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe wie auch durch ihre Landesverfassungsgerichte vollständig genommen. Die Grundrechtsinhalte werden im Ausnahmeregime der Pandemielage nur noch von einer Bundesbehörde namens Robert-Koch-Institut definiert, die ihrerseits unter der Verwaltungsregie des Bundesgesundheitsministers steht. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht schweigt, kann es diese massive Strukturverwerfung des deutschen Verfassungsrechtes natürlich nicht übersehen. Die vornehmste Aufgabe jedes Gerichtes ist es, zu entscheiden.

Schweigt das Bundesverfassungsgericht nun also in dieser exzessiven verfassungsrechtlichen Ausnahmelage, läßt es die Bürger mit ihren Einschränkungen allein und toleriert es so auch die unübersehbaren Strukturverwerfungen im konstitutionellen System, dann droht es, zuletzt auch dieses eigene Renommee zu verspielen. Und das wäre nicht nur in Ansehung eines Gesetzgebers, der aktuell sogar darüber spekuliere, ob er sich seine Ausnahmebefugnisse nochmals autosouverän weiter verlängert, fatal.

Die Richter am Bundesverfassungsgericht haben für mich kein Ansehen, das sie verspielen können. Die sind bereits seit wenigstens 2 Jahrzehnten nur noch Luschen ohne Rücken.

Boris Reitschuster hat man Konten gekündigt.

Da habe ich Schlimmeres erlebt.

Und mir die goldene Regel angeeignet: Alle Angriffe solcher Art immer öffentlich zu machen. Wie etwa die Aussperrung aus dem Monetarisierungsprogramm von Youtube, das mich auch schon mehrfach sperrte und zensierte. Oder den Versuch einer mit staatlichen Mitteln geförderte Journalisten-Plattform im Winter, meiner Seite finanziell an den Kragen zu gehen und allen Seiten-Paten zu kündigen – weil ich „Missfallen errege“. Ich dachte immer, das sei die Aufgabe von Journalisten.

Aber Aufgaben werden heute neu verteilt. Etwa auch für Banken. Die helfen jetzt mit, ihre Kunden politisch auf Linie zu halten. Binnen weniger Wochen hat mir nun schon die zweite Bank das Konto gekündigt. Ohne Angabe von Gründen (siehe Briefe unten).

Und KenFM, der, der hervorrande Unterhaltung abliefert, zuweilen, den hat man zu einem Objekt geheimdienstlicher Ausforschung gemacht.
Ihm "werde ebenfalls eine »verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates« vorgeworfen" (Spiegel)
In dem verlinkten Video erläutert er genau die Methoden, die jetzt gegen ihn angewendet werden. Das paßt.

Oha, nicht Merkel schafft den Staat ab und deligitimiert und durch ihre Terrorakte, sondern KenFM? Was für ein Lacher.

KenFM ist ein Verschwörungserzähler (Spiegel), weil er behauptet, das Grundgesetz zitieren sei eine verbotene politische Meinung.

Was also unterscheidet aus Merkel von Lukaschenko? Nur das Geschlecht. Mehr nicht. Bei mir im Blog gibt es dafür keine Bonuspunkte.

Wir sehen derzeit eine Clique von Politdarstellern, die entweder besessen oder im Rausch der selbstzugeschriebenen Wichtigkeit, keinerlei Bedenken an ihrem Wahnzustand zulassen und dabei von einer großen Anzahl gesellschaftlicher Opportunisten und Mitläufer unterstützt werden. Sie spielen im wahrsten Sinne des Wortes mit der Gesundheit ihrer Bürger und verweigern jeden Dialog über die mehr als berechtigten Bedenken, die nicht nur von den 50 Ärzten, Medizinern, Wissenschaftlern aus vorwiegend Südamerika vorgetragen werden. Allein die Tatsache, dass Politdarsteller keinerlei Zweifel an der Richtigkeit ihrer “Mission” zulassen, zeigt, dass wir es mit Fundamentalisten, mit Besessenen, mit Kranken zu tun haben, deren Wirken unbedingt ein Ende gesetzt werden muss.
Eben.

[update 12:00 Uhr]

Stephan Paetow

Merkel will das Notstandsgesetz bis nach September verlängern, damit aus der Wahl eine Briefwahl wird (Zwinker, Zwinker) und die Überraschung nicht allzu böse ausfällt.

Derweil will Biden das "Briefwahlverbot", oder war es Beefwahl?, in Texas wegen Undemokratie verbieten.

29. Mai 2021

nichts bleibt für die Ewigkeit

Bis zum bitteren Ende (bzbE) wird es aber reichen.

Astreine Qualität. Genau diesen Pullover habe ich lange Zeit gesucht, denn der ist innen kuschelig warm. Einen solchen hatte ich für die Winterzeit und jede Gelegenheit, bei der Wärme willkommen ist. Er ist die dritte Lage beim Zwiebelprinzip, wenn man mal bei 4 Grad radeln muß. Oder jetzt im Mai, wenn man an die frische Luft muß und das Thermoter wie heute 12 Grad ausweist, ich aber trotzdem den Spargel herbeischaffen soll. Da hilft das Oberteil, die Wärme drin zu behalten.

Die Hose ist ein prima Kleidungsstück für den Turnunterricht.

Damit kann man z.B. auch auf Teneriffa an einem windigen Wintertag die Strandpromenade rauf und runter machen, ohne zu frieren, und trotzdem das schöne Wetter genießen.

wählt keine Wißler

Kontra K: In den Schatten zurück

Sprechen zu Tönen ist jetzt nicht so mein Ding, doch der Text wurde mit knackigen Fotos im Sekundentakt hinterlegt.

Außerdem werden die Instrumente gezeigt.
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Wolfgang Meins, ehemaliger Trotzkist, berichtet aus dem politischen Leben der Wißler, bzw. jenem, von dem sie sich nicht distanziert hat.

Der diskrete Charme der Diktatur

Es müsse „ein gemeinsamer, weltlicher und demokratischer Staat geschaffen“ werden, „in dem muslimische, jüdische und christliche Menschen mit gleichen Rechten zusammenleben können. Viele Gegner eines gemeinsamen Staates befürchten Übergriffe der arabischen Bevölkerung. Tatsächlich wird es angesichts der Erfahrungen der letzten Jahrzehnte lange dauern, bis die Wunden verheilt sind und ein vertrauensvolles Zusammenleben möglich ist. Doch je früher dieser Prozess beginnt, desto größer sind die Chancen, dass er erfolgreich zu Ende geführt werden kann.“

Wie soll das gehen, wenn es in Deutschland nicht mal die gleichen Rechte für Geimpfte, Genesene, Ungeimpfte, Impfverweigerer, Demonstranten und Demonstranten gegen diese Demonstranten, Politikern, Reichen, Jauch und Lewandowski gibt? Was für eine Moonster Staat wollen die da in den Sand am Mittelmeer klatschen?

Wählt auch keinen Scholz.

Scholz zu Ryanair-Vorfall: Putin muss sich für Freilassung von Protassewitsch einsetzen
Der hat so viel Grips in der Rübe wie Haare auf dem Mittelhaupt. Dumm bis zum Anschlag. Aber sowas von.

28. Mai 2021

Deutsch des Grauens

Von Dienstag bis Donnerstag sehr unbeständiges Wetter mit Schauer und recht windig.
So sind sie, unsere besten Medienschaffenden. Raffen nix in Deutsch, dafür fett Kohle aus der Verblödungssteuer ein.

Nun noch etwas zur maximalen Sanktionsspirale (Maas).

Russland verweigert europäischen Airlines Flüge nach Moskau
Eben. Der Schuß ins eigene Knie ist immer noch der wirkunsgmächtigste. Kein Wunder bei einem Mann, der in die Politik ging, weil er auch mal was mit Auschwitz machen wollte. Dumm wie ein Faschistenbrot.

[update 30.05.2021, 10:55 Uhr]

Am 28. des Monats gab es ein noch weitaus strafwürdigeres Beispiel beim TAG24.

SCHLUSS MIT SCHAUER UND GEWITTERN
Mir schauert es. Früher durften Lehrer für sowas noch eine Lehr- und Lernhilfe bereithalten.