Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
Heute knallt’s in Deutschlands Osten! ... Weil es in den vergangenen Tage so warm war, drohen jetzt heftige Gewitter mit Blitz, Donner, Hagelschlag und sturzflutartigem Regen.Nö, die Wärme ist definitiv nicht der Grund. Der Satz ist Bestandteil bundesweiter Vollverblödung, denn wer das glaubt, glaubt auch den anderen Mist, den BILD verhökert.
Hier kommt der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des @rki_de -Krisenstabs, von 2020 bis 2023, ungeschwärzt, inklusive 10 GB Zusatzmaterialhttps://rki-transparenzbericht.de
Ein/e Whistleblower/in, ein/e ehemalige Mitarbeiter/in des Robert-Koch-Instituts, ist auf mich zugekommen und hat mir den Datensatz zugespielt.
Wir werden erfahren, warum Christian Drosten trotz der vollmundigen Ankündigung in seinem Buch offenbar Bauchschmerzen damit hatte, seinen Namen in den Protokollen entschwärzen zu lassen – und wir werden daran erinnert, dass sich Jens Spahn schon vor der EMA-und STIKO-Empfehlung für eine großangelegte Kinder-Impfkampagne aussprach.
Wir werden erfahren, dass das RKI nicht widersprach, als die EMA und Pfizer die Phase-III Studien ausfallen lassen wollten, und die Impfung gleich breit an der gesamten Bevölkerung austesten - damit es mit der Notzulassung schneller geht. Und wir werden erfahren, dass sich das RKI leider trotz des Wissens um fehlenden Fremdschutz und schwerste Nebenwirkungen sowohl für die einrichtungsbezogene, als auch für die allgemeine Impfpflicht aussprach.
Mit dem vollständig entschwärzten Datensatz aller RKI-Krisenstab-Protokolle kann nun eine kompromisslose und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland beginnen.
Janet Devlin: Country Singer
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Ortwin Rosner faßt die causa Julian Assange zusammen und schafft es dabei auf treffliche Art, den politischen Journalisten als Charakterschwein schlechthin zu porträtieren.
Es braucht schon einiges an Niederträchtigkeit, um, so wie die Neue Züricher Zeitung dies umgehend getan hat, aus dieser Einigung zwischen Anklage und Verteidigung die Schlussfolgerung zu ziehen, dass an den Vorwürfen gegen den Australier also doch viel dran gewesen sein muss, und das Geschehen mit den Worten zu kommentieren: „Der Vergleich zeigt, dass Assange nicht unschuldig ist.“ (7) Das ist allen Ernstes die Reaktion eines sogenannten Qualitätsblatts darauf, dass ein Journalistenkollege, der seiner Veröffentlichungen wegen fünf Jahre in Folterhaft gehalten wurde, endlich freigelassen wird. Ohne Zweifel ein Tiefpunkt des Anti-Assange-Journalismus.Volltreffer, versenkt. Es sind und bleiben üble Charakterschweine niederen Standes, was uns als Edelfedern politischer Poesie und Lyrik verkauft wird. Das betrifft die Vorleser derer Produkte genauso, die, mit Schlips und Köstüm bewaffnet, den hingeschmierten Rotz im Äther verkünden.
Wolfgang Rudolph hat sich alle Zeit der Welt genommen und erörtert in launigen Worten, warum kein Mensch solchen Plastikmüll am Handgelenk braucht, also genau das, was ich auch schrieb.
Fazit: Gut geignet für Kinder, die Onkel Doktor spielen wollen. Für den Preis, unter 40 Euro, kann man dann nicht meckern.
Smartwatch: Gesundheitswunder oder Abzocke?Versprechen Smartwatches wirklich den ultimativen Gesundheits-Check am Handgelenk? Skepsis ist angebracht, denn die meisten "Messwerte" dieser Geräte entpuppen sich oft als reine Fantasieprodukte. Investieren Sie Ihr Geld lieber in seriöse Gesundheitsdiagnostik, anstatt auf dubiose Versprechungen zu setzen.
Am Schluß der Sendung.
Meine Armbanduhr lasse ich hier, brauch ich nicht, kann irgendwo in den Müll.
Sag ich doch.
Pogacar hat seine Übermacht nur durch ein knallhartes Trining erradelt, wo die anderen Kohlenmonoxid im Training schniefen müssen, um mithalten zu können.
"Als ich davon gehört habe, dachte ich nur an Auto-Abgase. Ich weiß nicht viel darüber und habe deshalb auch keinen Kommentar dazu. Ich weiß nicht, was das ist und dachte immer, dass wäre das, was aus dem Auspuff von Autos kommt", sagte der Slowene und schob nach: "Vielleicht bin ich da nicht gebildet genug für."
Unterm Strich geht es wieder mal um Blutdoping, das den Mitbewerbern um den höchsten Podestplatz einen Vorteil gegenüber den anderen verschafft, damit um viel Geld, Werbeverträge, Heldenstatus bei den Fans und vieles mehr, also um all das, was die Tour seit Jahren begleitet.
Merken wir uns also, daß die einige saubere Sportart der Welt überhaupt die Fußball-Bundesliga ist, denn aus jenem illustren Kreis hat man in den letzten Jahrzehnten nix von Doping gehört, nicht mal Gerüchte.
Leider war das gestrige Finale des Shanghai Masters so wie das vorgestrige Halbfinale, eine sehr einseitige Machtdemonstration von Judd Trump, der dafür einen wohlfeilen Scheck in Empfang nehmen durfte. Die Gegenwehr von Shaun Murphy beschränkte sich auf ein paar höflich vorgetragene Centuries.
Spiegel 2007
IAEA-BerichtSpiegel 2009Iran ist drei bis acht Jahre von Atombombe entfernt
GeheimdiensteZeit 2012Iran noch Jahre von Atombombe entfernt
Streit über NuklearwaffenORF Jan. 2022USA sehen Iran noch mindestens ein Jahr von Atombombe entfernt
Welt 2024USA sehen Iran nur noch Wochen von Atombombe entfernt
US-AUSSENMINISTER WARNTIran nur noch „eine oder zwei Wochen“ von spaltbarem Atomwaffen-Material entfernt
Ein Medienraktor ist fast immer ein Güllereaktor.
Wer wettet mit, daß der Krieg der vereinigten westlichen Staaten gegen Rußland schneller vollendet ist als eine iranische Atombombe?
Frank Henkel und Hans-Georg Maaßen zum Compact Verbot: Angriff auf die Meinungsfreiheit?
Die Innenministerin setzte das Verbot mit Hilfe des Vereinsrechts durch. Jetzt wird in diesem Zusammenhang ganz viel in der Republik über das Thema Meinungsfreiheit gesprochen ganz viel über die Bedeutung von Artikel 5 unseres Grundgesetzes diskutiert. ... Ist der Schritt hier, so einen Verlag über das Vereinsrecht zu verbieten, ist es rechtlich legitim?Also, ich halte das Vorgehen der Bundesinnenministerin für rechtswidrig, mehr noch verfassungswidrig und verfassungsfeindlich, weil das ein schwerer Eingriff ist in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, und eine derartige Maßnahme durchzuführen ist nicht einfach ein Kavaliersdelekt, sondern Frau Faeser legt hier die Axt an eine tragende Säule unserer freiheitlichen Demokratie, nämlich die Presse- und Meinungsfreiheit.
Und ja es gibt im deutschen Recht die Möglichkeit Vereine zu verbieten. Das ist in Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes geregelt. ... Frau Feaser, denke ich, ... hat zum einen eine neue Kunstfigur geschaffen, nämlich der menschenverachtenden Hetze, die sie jetzt in die freiheitlich demokratische Grundordnung hinein interpretiert. Das heißt, aus ihrer Sicht reicht es schon aus, wenn jemand sich migrationsfeindlich äußert, wenn jemand eine andere Migrationspolitik will, wenn jemand auch die Regierung kritisiert, um zu sagen das ist jetzt hier ein Schritt zur Überwindung der freitlich demokratischen Grundordnung. ... Das andere ist die Presse- und Meinungsfreiheit vor, allem die Pressefreiheit, und was sie hier macht, ist nichts anderes als eine Umgehung des Zensurverbotes, indem sie einfach sagt, ich verbiete nicht die Zeitung, die Zeitschrift, das darf ich nicht, das kann ich nicht, das ist durch Artikel 5 geschützt. Ich verbiete jetzt die GmbH, die ich jetzt als ein Verein lese, das darf sie, GmbHs können auch ein Verein sein, und verbiete jetzt einfach die GmbH, und das ist eine klare Umgehung des Zensurverbots, also sieht so aus wie eine Hilfskonstruktion. Sie macht aus einem aus einem Verlag letztlich einen Verein.
Und auch eine Frau Faeser muß einfach ertragen, daß es andere Meinun0gen gibt.
Sehen Sie die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?
Ja.
Die Regierung ist hier zu weit gegangen, und ich hoffe auch, dass das Bundesverwaltungsgericht, wenn es angerufen wird, die Regierung hier zurückpfeifen wird. Und nicht nur das, dass das Bundesverwaltungsgericht der Bundesregierung hier eine rote Karte erteilt, weil das, was hier gemacht wird, ... das was die Bundesregierung hier macht, ist ein Angriff auf die freilich demokratische Grundordnung.
Dass die „junge Welt“ selbst nach ihrer Niederlage vor Gericht auf der ersten Seite mit der Schlagzeile „Anschlag auf die Pressefreiheit“ aufmacht, hätten die meisten Beobachter vor nicht allzu langer Zeit ebenfalls als übliche hysterische Übertreibung von Möchtegern-Revolutionären abgetan. Doch inzwischen könnten sie mit dieser Einschätzung recht haben. Immerhin wurde bekanntlich gerade das Magazin „Compact“ des ehemaligen „junge Welt“-Redakteurs Jürgen Elsässer von Innenministerin Nancy Faeser per Ministererlass verboten. Und weil die Ministerin keine Presseerzeugnisse verbieten darf, verbot sie Elsässers Verlag, weil sie meint, ein Unternehmen in diesem Falle wie einen Verein behandeln zu können. Und als Begründung diente unter anderem die Einstufung durch den Verfassungsschutz als - in diesem Falle - „gesichert rechtsextrem“.Nun zur Begründung der Verbotsverfügung, die ich bei Alexander Wallasch gefunden habe. Es ist das identische Dokument, das fefe bei seinem Kumpel als torrent verlinkt hat. Der Kumpel (erdgeist) hat genau so ein Rad ab wie fefe. Irgendwo da draußen hat jetzt jemand schon fast alles zusammen, um sich ein neues Rad basteln zu können. Das nur nebenbei. Grützepoeten verlinke ich nicht.Auf diesem Wege kann die Verfassungsschutz-Einstufung zur Einschränkung von Grundrechten, hier konkret der Pressefreiheit, führen. Insofern ist es verständlich, dass die „GenossInnen“ der „jungen Welt“ in der Verfassungsschutz-Einstufung jetzt einen Anschlag auf die Pressefreiheit sehen.
Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht, das auch Extremisten jeder Couleur in Anspruch nehmen können. Und wenn sie strafwürdige rechtswidrige Inhalte verbreiten, dann ist das ein Fall für die Justiz. Das muss selbstverständlich Konsequenzen haben und dann kann unter Umständen auch die konkrete Publikation verboten werden. Aber erst nach einem Verfahren vor einem ordentlichen Gericht und nicht per Anordnung einer Innenministerin.
Das Dokument ist in einer schlechten technischen Qualität, so daß man damit kaum arbeiten kann. Das ist sicher dem Verfasser geschuldet, der in den Dokumenteigenschaften vermerkt ist.
Um lesbaren und durchsuchbaren Text in hoher Qualität zu produzieren, muß die PDF-Datei durch eine OCR laufen. Ich habe das mit pdf24 versucht, was erst mal scheiterte bzw. in nicht straßentauglicher Qualität mündete. Ergo waren die ersten Arbeitsschritte ein update von PDF24 vorzunehmen und die neueste Version von tesseract (Konsole) zu installieren.
Dann habe ich alle Seiten als Bitmap exportiert und erst mal beschnitten, damit die häßlichen Ränder von der Nachbarseite den OCR-Vorgang nicht mehr stören. Das ging leider nur in Handarbeit. Bei der Gelegenheit sind die Seiten 17-19 einmal gelöscht worden, denn die waren doppelt einkompiliert. Nun hat das Dokument exakt die 79 Seiten, die es auch haben soll.
Danach wurde im Stapelverfahren Helligkeit und Kontrast angepaßt, was zwar zu Lasten der Bilder geht, dafür die Schrift ocr-tauglicher macht, denn die häßlichen Grau und Schwarzverläufe an den Seitenrändern wurden elimiert, bis auf wenige Ausnahmen. Einige Seiten mußten händisch nachjustiert werden.
Nun wurden die Bilder mit imagemagick wieder zu einer PDF-Datei konvertiert, die ich PDF24 für die OCR übergab. Daraus ist eine nutzbare und textlastige Begründung der Verbotsverfügung entstanden. Parallel dazu habe ich die einzelnen Bitmaps über tesseract-Konsole (Version 5.4 der Uni Mannheim)** laufen lassen und diese Texte anschließend in einer Textdatei vereint. Die Ergebnisse und Qualität der Verfahren unterscheiden sich, es sind prinzipiell aber beide Ergebnisse für eine inhaltliche Auseinandersetzung nutzbar, auf die bisher in allen deutschen Medien verzichtet wird.
Reicht diese Begründung für das Verbot einer GmbH, die nicht im Vereinsregister eingetragen ist, oder ist es ideologische Sozengrütze, oder gar ein Komprimat des Freundeskreises Antifa im Bundesamt für Verfassungsschutz unter ministerieller Führungsaufsicht, oder noch schlimmer, direkt aus den einschlägigen Antifa-Büros diktiert?
Ich will es an einem Beispiel exemplarisch darstellen, zumal es auch das schönste ist, was mir bisher aus einer Geheimdienstfeder an staatstreuer Lyrik über den Weg gelaufen ist. Zuerst sei jedoch der Anfang des Kurzromans besprochen.
Bildschirmfoto der bearbeiten Bitmap nach Kontrastverbesserung für OCR, wie oben beschrieben.
Gründe:Bei der „COMPACT-Magazin GmbH“ handelt es sich um einen Verein, der sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Er erfüllt daher die Voraussetzungen für ein Vereinsverbot nach $ 3 Absatz 1 Satz 1 Variante 2 in Verbindung mit § 17 Nummer 1 Alternative 1 des Vereinsgesetzes (VereinsG). Die „CONSPECT FILM GmbH ist eine Teilorganisation dieses Vereins gemäß 88 3 Absatz 3, 17 Nummer 3 des VereinsG.
1. Grundsätzliches zur „COMPACT-Magazin GmbH“ und der „CONSPECT FILM GmbH“
A. Historische Entwicklung
Das 2010 gegründete „COMPACT-Magazin“ wurde am 20. Juli 2011 beim Amtsgericht Potsdam unter dem Namen „COMPACT-Magazin GmbH“ eingetragen.
Kognitive Dissonanz gleich am Beginnn vons Janze. Wann fand die Vereinsgründung statt? Wo kann man die Vereinssatzung nachlesen? Warum ist der Verein nicht im Vereinsregister eingetragen? Wo ist die jährliche Rechenschaftsschrift nachlesbar? Wie werden die Finanzen des Vereins verwaltet und jahresendlich öffentlich saldiert? *
Achso, Compact ist ja gar kein Verein, sondern eine GmbH, die als solche dem Recht gemäß beim Amtsgericht registriert wurde.
Das Juristendeutsch zu Gesetzen kennt keine Varianten und Alternativen. So viel zur juristischen Qualifikation im Hause Faeser.
Gleich im allerersten Satz wird die Verfassungsfeindlichkeit einer Organsiation festgeklopft, "richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Eine solche Feststellung dürfen nur zwei Instanzen treffen, einmal das gesunde Volksempfinden, das man bei einem Mitmachenden der faschistischen Maßnahme-Faeser ausschließen kann, und dann ein Richterkollegium am Bundesverfassungsgericht zum Abschluß einer Verhandlung. Eine solche Festlegung in einem Schrieb aus Berlin übersteigt bei weitem die Befugnis der Besoldungsgruppe des Schriftsetzers. Verglichen mit denen, die das dürfen, ist der geradezu ein Billiglöhner.
Mit der Logik hapert es im Innenministerium ebenfalls, was mich nicht wundert. Wenn Verfassungsfeindlichkeit überhaupt in so einem Bericht etwas zu suchen hat, dann bestenfalls im allerletzten Satz, also vor der mit-freundlichen-Grüßen-Formel.
Aus all den vorgenannten Gründen[, es dürfen natürlich nur solche vorkommen, die auch wirklich ein Grund sind,] ist die Organsiation XYZ als verfassungsfeindliche einzustufen und gemäß dem guten-Staatsbürger-Gesetz Paragraf 0815 Satz Spiel und Sieg zu verbieten. Hawk Tuah.
Halten wir eingangs fest, was es festzuhalten gilt. Das Verbot beruht auf einem offenen Rechtsbruch mit verfassungsfeindlichen Methoden. Wir habe es also mit Verbrechern zu tun, die auf offener Bühne eine magische Nummer durchziehen wollen, von der sie wie alle Zauberer glauben, daß man sie in ihrer Trickserei nicht durchschaut.
Inhaltlich ist es Grütze, was der zuständige Schrifsteller sich da aus dem Arsch gezogen hat. Aus Falschem folgt Beliebiges, aus zwiefach Falschem ideolgischer Durchfall.
Nun das Hochlicht innenministerieller Verbotskunst, soweit sich das mir bisher erschlossen hat.
Bildschirmfoto des Höcke-Talers (S. 54) der unbearbeiten Bitmap, vor Kontrastverbesserung, hier mit dem häßlichem grauen Rand, der störend für OCR ist.
Die OCR-Fassung minsterieller Grundfindungslyrik.
Insbesondere der Rechtsextremist Björn Höcke wird von „COMPACT“ als großer Hoffnungsträger propagiert. So ist etwa eine Silbermedaille mit Höckes Konterfei im „COMPACT”"-Shop erhältlich. Diese wird wie folgt beworben: „Der Höcke-Taler ehrt den bedeutenden Patrioten, der im Jahr 2024 die politische Wende möglich machen kann: Björn Höcke als Ministerpräsident Thüringens, das wäre der Durchbruch für Deutschland. Der Höcke-Taler ist ein patriotisches Bekenntnis — und eine stabile Kapitalanlage.“
Abbildung
Leute, das ist im besten aller Fälle schwere staatsoffizielle Amtsdiarrhö. Der Schriftführer hatte sein Griffel nicht mehr unter Kontrolle und brachte das zu Papier, was er sich aus dem Stück Papier in seiner Hand auf der Minsteriumslatrine imaginierte.
Dem Sachverhalt nach ist es tiefstes Mittelalter, Inquisition, also stockkatholisches und somit erzreaktionäres Moralgetriefe. Möglicherweise aber ein noch weitaus früheres Stadium der menschlichen Evolution, aus der Zeit bedingungsloser Anhimmelung höherer Wesen bis hin zu barbarischen Ritualen, bei denen Menschenopfer noch die beste Option waren, die Geister gütig zu stimmen.
Zu deutsch. Diese innenmisteriell verschriftete Scheiße hat in einer Verbotsbegründung nichts zu suchen. Das ist geistiger Sondermüll, den sich Faesers willige Diener da aus ihrem Resthirn leierten. Ich will auch begründen warum.
Im Jahr 1976 wurde ich eines Tages zum Werkstattleiter gerufen, der mir mitteilte, ich möge mich umziehen und mich mit dem Bus auf den Weg nach Auerbach in die Kreisleitung der SED machen, die wollen da ein Gespräch mit mir führen. Also machte ich das.
Da saßen dann einer der Kreisleiter und noch ein Herr. Sie frugten nach, wo ich das Dokument mit Biermanns Liedern und Texten her habe, das seinen Auftritt in Köln betrifft, nach dem er aus der DDR ausgebürgert wurde, weil er sich selbst ausgebürgert hatte. Na aus dem ZK der SED, Abteilung Agitation und Propaganda, die haben das doch zur Verbreitung in den Parteigliederungen erstellt, kopiert und weitergegeben, antwortete ich den Genossen. Also habe ich das mühevoll in den Kernaussagen abgeschrieben. Man will ja wissen, worüber man diskutieren muß.
Sie drucksten kurz rum, versicherten sich in meinen Personalien nochmal, daß das eine sehr stimmige Aussage sei und meinten, ich solle die Diskussion vielleicht doch eher bleiben lassen, mich auf die Arbeit konzentrieren, so wichtig ist Biermann dann auch wieder nicht. Beim letzteren gebe ich ihnen auch heute noch recht. Biermann war ein sich wichtig machender Nischenklampfer, der seine relative künstlerische Bedeutungsarmut kompensierte, das allerdings sehr erfolgreich. Am erfolgreichsten war er immer noch im Fach des Lebenskünstlers.
Ich hatte im übrigen aus diesem Gespräch keine Nachteile, die Genossen der Staatssicherheit sind mit mir immer sehr kulant gewesen, manchmal auch hart, aber nie benachteiligend.
Das soll für einen Sontag mal reichen, zumal heute in Shanghai Großkampftag am Snookertisch ist. Shaun Murphy und Judd Trump stoßen den Nachfolger von Ronnie O'Sullivan aus, der gestern von Trum regelrecht demontiert wurde.
* Genau diese Fragen hatte ich hier im Blog vor langer Zeit mal bezogen auf apabiz diskutiert. Mir wurde dann von mit der Situation gut Vertrauen und mir zugeneigten Personen geraten, die Finger davon zu lassen. Da werden Geheimdienstinteressen berührt, das gehe die Öffentlichkeit nichts an und gerinne schlußendlich eher zu meinem Nachteil, was ich nicht wollte.
** Ich hatte noch keine Zeit und Lust für Spielereien. PDF24 nutzt unter der Haube auch tesseract, aber stets ältere Versionen. Ich muß mal ausprobieren, ob ich mit einem link (junction) auf die tesseract-Installation immer die aktuelle OCR-Version in der PDF-Toolbox zur Verfügung habe.
Russische Luftstreitkräfte vernichten britische Sabotagegruppe in Odessa
Am Dienstag haben Russlands Luft- und Weltraumkräfte in Odessa eine Einheit der britischen SAS-Spezialkräfte vernichtet.
... wurden durch den Präzisionsschlag 18 Soldaten der britischen Spezialkräfte getötet und 25 weitere verwundet. Laut Siwkow geht es um "Unterwasser-Saboteure, die Elite der britischen Sabotagegemeinschaft".
Es gebe Informationen, dass es ukrainische Soldaten gewesen seien, die die Daten über den Standort der SAS-Spezialkräfte an die russische Seite weitergegeben hatten.
Das war nicht der einzige Vorfall dieser Art in den letzten Wochen. Man merkt es daran, daß ganz viele Dinge, die vor 2 Monaten noch auf der Tagesordnung standen, also in Medien durrchgereicht wurden, nicht mehr stattfinden. Es finden sich keine Meldungen mehr.
Die eigentlich spannende Frage ist doch im Grunde nur, wann Röpcke und Ronzheimer die Bettlaken rausholen und damit rumwedeln.
Den Russen sind schon wieder die Panzer ausgegangen, würde Jihadi Röpcke sagen. Die Russen heizen mit Mopeds durch die Stadt 😅
Hier, was der Deutschlandfunk sendete.
[update 23.07.2024, 10:05 Uhr] Pedro Bagnos
Nicht nur SAS, sondern auch französische Soldaten wurden massenhaft in Odessa getötet, wobei nicht die Fremdenlegion gemeint ist. Das ist fürchterlich, denn wir sprechen hier über NATO-Staaten.The Russian military launched a missile attack on Odessa, which killed British and French servicemen.
This statement was made by Colonel of the Spanish Army in the reserve Pedro Bagnos. His speech on the CDC channel is published by the Telegram channel "Pool N3".
"So, the Russians carried out a strike on Odessa, which killed 18 members of the British Special Air Service, and another 25 were injured. And they tell me that French soldiers have died," the colonel said.
He stressed that we are not talking about mercenaries who are French, but specifically about soldiers of the French army.
"They were killed in large numbers, I was told that the number is higher than in Algeria. These are frightening figures, because we are talking about NATO countries," the expert said.
[update 23.07.2024, 13:00 Uhr]
TASS: Der Iskander-M-Raketenwerfer hat in der Region Charkiw einen Aufmarschplatz für Ausbilder und Söldner aus westlichen Ländern getroffen. Etwa 50 Ausbilder wurden zerstört, sagte das russische Verteidigungsministerium.
[update 25.07.2024, 09:50 Uhr]
🇷🇺💥Iskander-M hit the industrial zone of Kharkov, where foreign mercenaries were based - up to 100 militants were destroyed, of which 40 were foreign instructors and about 60 militants of the 151st mechanized brigade of the Ukrainian Armed Forces
The Ministry of Defense clarifies that the temporary deployment point for mercenaries was located in the building of the Scorpion construction company.
Endlich wieder Sport auf der Flachbildscheibe.
Es wird nichts mit dem 5. Titel in Folge im fernen China. So wie Shaun Murphy gestern ein beeindruckendes Comeback hingelegt hat und Mark Selby noch ausbootete, so hat Judd Trump die englische Rakete heute klar deklassiert.
Ich gehe davon, daß es morgen ein packendes Finale geben wird.
Josh Turner Guitar Cover feat. Elle Cordova and Toni Lindgren: The Chain (Fleetwood Mac cover)
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De Lapuente: Was geht in Ihnen vor, wenn heute Zivilisten, oft ehemalige Zivildienstleistende, mit ausgeprägtem Gratismut verkünden, dass sie nun bereit für den Kampf seien? Neulich ließ sich ein ehemaliger Abgeordneter der Piraten zitieren, er finde »Krieg total uncool« – ich nehme an, uncool war nicht das Wort, das Ihnen in den Kopf schoss, als Sie auf Tod und Zerstörung im Irak stießen?Sag ich doch schon lange.Hübschen: Heute reden viel zu viele selbst ernannte Experten über Krieg und auch über das Leben in autoritären Staaten und den damit verbundenen Gefahren und Einschränkungen der persönlichen Freiheiten, die davon keine Ahnung haben. Es gilt: Si tacuisses philosophus mansisses.*
IMY2: With Or Without You (U2 cover)
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Rüdiger Rauls über die Doofen, die sich aller Macht bemächtigten.
Angesichts des Niedergangs der Fähigkeit zu analytischem Denken im Westen kann es natürlich sein, das selbst große Teile der westlichen Führungskräfte sich all dieser Tatsachen aus der eigenen Geschichte nicht mehr bewusst sind. Die allgemeine Verdummung bis hinauf in die obersten Führungsebenen sollte nicht unterschätzt werden. Es ist erschreckend, wie viele Menschen im Westen sich all dieser geschichtlichen Tatsachen nicht bewusst sind beziehungsweise sie nicht wahrhaben wollen. Einiges an diesem Denken ist vielleicht Kalkül, das meiste jedoch politische Überzeugung beziehungsweise Ignoranz.Ich fände es faszinierend, wenn sich El Hetzo und die faschistische-Maßnahmen-Faeser als Duo fasci auf den Weg durch das Land machen täten, die Bühnen der Stehaufkömidianten zu stürmen. Das entspräche deren Naturell und intellektueller Verfaßheit, vor allem aber wäre es der Brüller für das zahlende Publikum auf den von RTL-2 reservierten hinteren Plätzen der größten deutschen Sporthallen. Dann müßte Extra3 den Sendebetrieb mangels konkurrenzfähigem Angebots einstellen und Oliver Welke für BILD nächstentags die Kulturkolumne ausfüllen, weil er seine Meister gefunden und klein beigegeben hat.Der politische Westen und seine Eliten haben keinen Plan, auch wenn so manche nicht müde werden, gerade einen solchen hinter all dem Chaos zu vermuten. Sie geben sich wissend oder tun geheimnisvoll oder ergehen sich in düsteren Andeutungen. Aber mit dieser Wichtigtuerei spielen sie gerade jenen in die Hände, die für Verängstigung sorgen. Die Führungskräfte im Westen sind Getriebene, planlos getrieben von den inneren Widersprüchen ihrer Gesellschaften. Welch ein sinnvoller Plan soll dahinterstecken, sich gleichzeitig mit Russland und China anzulegen, nachdem man vor einer Armee von afghanischen Bauern Reißaus hatte nehmen müssen?
Da fehlt jegliche realistische Einschätzung der Lage und der Kräfteverhältnisse sowohl bei den Führungskräften wie auch bei ihren Kritikern. Wer glaubt denn allen Ernstes, dass Leute wie Baerbock, Biden, von der Leyen und wie sie sonst noch alle heißen mögen in den Machtzentralen des politischen Westens einen realistischen und tiefgehenden Überblick über die Entwicklungen in der Welt haben?
Russland hat eine Strategie für seinen Krieg und seine politischen Ziele im Rest der Welt, besonders im Rahmen der BRICS-Staaten. China hat eine für seine wirtschaftliche und politische Entwicklung. Das ist erkennbar in ihrem unaufgeregten Handeln und ruhigen Vorgehen. Dass der politische Westen all das nicht hat, das gerade macht seine Angst aus und sein Gefühl der Bedrohung.
Die jetzige Bundesregierung hat jenen Grad von Banalität erreicht, der ins Böse übergeht. Was soll man darüber schreiben? War bei Angela Merkel noch eine Art missglücktes Bemühen zu erkennen, dominiert hier das zynische Abschöpfen von Diäten, Gehältern und Alterspensionen, allesamt – an den Nöten der normalen Bürger gemessen – im astronomischen Bereich und ständig noch schamlos erhöht. Durch Menschen, denen es an jeglicher Kompetenz mangelt, die drückenden Probleme des Landes auch nur zu begreifen, geschweige denn zu lösen.Christoph Lövenich
„Verboten gut“ – so bewarb Jürgen Elsässer sein Compact-Magazin im Februar. Das dazu abgebildete Cover mit der Schlagzeile „Der neue Faschismus“ zierte u.a. das Gesicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). An mangelnder Prophetie hat es also nicht gelegen.Martin Sonneborn
Keinen vernünftigen Menschen kann es mehr wundern, dass die visionäre Geisteskraft derer, die die EU in diesem Interregnum steuern, mit der jener übereinstimmt, für die sie gemacht ist. Dies ist, dies wird – die Zeit der Monster und Idioten.
Diamanten funkeln wie Sterne am Nachthimmel und reißen ein riesengroßes schwarzes Loch in jedes Portemonaie, wenn man sie kauft.
Zuerst wohl das Wichtige: Das Hawk-Tuah-Girl hat wohl für den Playboy die Hüllen fallen lassen, wie sie auf dem youtube erzählte, und wie man auch mit Hüllen erahnen kann, gibt es da wohlfeile Massemonster zu bewundern.
Wer ist "wir"? Wen betrifft "uns"?Massemonster im All: Sind alle Theorien zu schwarzen Löchern falsch?
Neue Entdeckungen stellen unser Wissen über Schwarze Löcher in Frage. Ein supermassives Schwarzes Loch ist viel zu groß für sein Alter. Müssen wir umdenken?
Wenn es die Zunft der astrologischen Schriftgelehrten betrifft, dann sollten die überhaupt erst mal Denken lernen, denn erst dann können sie umdenken.
Größere schwarze Löcher gibt es überall um uns herum.Ach so? Wo ist denn eines in Marzahn? Ich tät's mir anschauen und für den Telepolis fotografieren.
Allerdings können schwarze Löcher kurzzeitig eine sogenannte Super-Eddington-Akkumulation durchlaufen, bei der sie diese Grenze überschreiten und kurzzeitig so viel Material wie möglich verschlingen, bevor der Strahlungsdruck dem ein Ende bereitet.Aha.
Überraschenderweise kann derartige astronomische Grundlagenforschung ganz praktische Auswirkungen auf unser Leben haben – ganz ähnlich wie die Raumfahrt ...
Oha. Welchen Einfluß haben denn Forschungen zu schwarzen Löchern auf das schnöde Irdischsein?
Gleichsam unterhaltend wie unverständlich sind solche Aufsätze für Laien wie mich. ... Die Vorstellungen zu Schwarzer Materie gleichen Schwarzer Magie im Mittelalter. Alle Überlegungen dazu basieren auf der Annahme, dass die Lichtgeschwindigkeit überall gleich sei, ihr also nie und nirgends die Puste ausgehe. Raum und Zeit sind relativ verwoben. Wenn wir ehrlich mit uns sind, sehen wir, dass es uns nicht gegeben ist beides zu verstehen: die Unendlichkeit und/oder das Nichts. Dahinter lauert für einige von uns Gott. An den kann ich nicht glauben. Gibt´s ihn trotzdem, weiss Er warum, ist ja allwissend. Die Suche nach der Weltformel verschiebt den menschlichen Verstand Richtung Wahn, die Grenzen sind fließend: Multiversen, Strings, Tangas, was mag als nächstes kommen?
Es ist müßig, darüber nachzudenken, ob derlei Grütze auch unter der Regentschaft von Florian Rötzer bei Heise durchgegangen wäre. Auch bei ihm gab es genügend Artikel, die man zuverlässig mit dem Tag "nun ja" versehen konnte.
Hawk Tuah auch auf den Trump-Jubelarien. Scholz und Pistorius zittern um ihren Job. "Trump will end the Ukraine War 2024". Das sagt der Chef von Achmat auch, daß der Krieg 2024 endet. Grandios.
... aus all dem, was da bisher behauptet und veröffentlicht wurde, geht nicht hervor, dass Compact den Bestand der Bundesrepublik gefährdet hätte, sondern nur das Wahlergebnis der SPD.Eben. Compact ist nicht rechtsextremer als das Innenministerium und Elsässer ein deutlich erfolgreicherer Mitmacher auf dem eitel Stimmenmarkt als die faschistische-Maßnahmen-Faeser. Und das Wahlergebnis der SPD wird noch am allermeisten von den Sozen, die sich faschomäßig gerieren, gefährdet. Von Compact schonmal gar nicht.
Urteil: "junge welt" darf im Verfassungsschutzbericht stehenEine Klage des Verlages 8. Mai GmbH dagegen wies das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag ab. Demnach sind die entsprechenden Einschätzungen nicht zu beanstanden.
Im Verfassungsschutzbericht 2023 heißt es etwa, die Tageszeitung strebe "die Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung an".
Du weißt, daß der deutsche Geheimdienst und die Justiz irreversibel kaputt sind, wenn derlei Hirnschiß als offizielle Geheimdiensterkenntnis rumgereicht und von Richtern auch noch als unbeanstandendswürdig durchgewunken wird.
Zumindest letztere haben studiert, um am Gericht tätig sein zu dürfen. Man mag es nicht glauben.
Wenn hier jemand Prügel verdient hat, dann der geheimdienstlich tätige Schriftführer, dem diese Grütze aus dem Hirn entwich und der seine Griffel nicht stillhalten konnte, als er des Dilemmas gegenwärtig ward. Der hat nicht alle Tassen im Schrank.
Darauf einen Orcafurz.
welt.de
Den Wert eines Einfamilienhauses trägt Tadej Pogacar am Handgelenk. ... Der Zeitmesser eines Sponsors, standesgemäß mit einem speziellen gelben Armband versehen, kostet rund 340.000 Euro.bild.de
Rad-Superstar Tadej Pogacar ... trägt eine 200 000-Euro-Uhr. Während der Rennen!Richtig sind auch all jene Antworten, die ein Einfamilienhaus für 340.000 anzweifeln.
Abgesehen davon, das Teil ist kackhäßlich und verdient es nicht, als Uhr bezeichnet zu werden.
Melnyks Traum wird wahr. Lange vor allen anderen forderte er die Lieferung von U-Booten für das Schwarze Meer, um dortselbst dem bitterbösen Russenfeind die Grenzen seiner Angriffslust aufzuzeigen und ihm Kriegführung auszutreiben.
Nun ist es soweit. In einer feierlichen Zeremonie unter lebhafter Beteiligung der kriegsspendenwilligen Bevölkerung, als Gegenwert gab's überteuerte Bratwurst und schales Bier, wurde U 17 (Kampfname S 196) im Neckar wieder zu Wasser gelassen, um es via Rhein, Rotterdam, Mittelmeer und Bosporus nach Odessa zu verschiffen.
Vor Ablegen auf die lange Reise an die Ostfront wurde die neue Bewaffnung noch einmal einem Test unterzogen. U 17 ist das erste U-Boot der Welt, das mit Laserschwertern ausgestattet wurde (an der Schraube, als Schutz gegen U-Boot-Jäger und Torpedos), die die Bekämpfung des Feindes auf große Distanz und auch unter Brackwasserbedingungen ermöglichen sollen.
Fotos mit Genehmigung des Lichtbildners.
Die beiden Kanäle habe ich zwecks Ablenkung von den Schrecken der Internetmeldungen regelmäßig geschaut. Nun, es wird sich ein neuer Husky finden, der den Lebensunterhalt des Herrchens verdienen muß und der der Biscuit Lady seine Aufwartung macht. Es dauert nur eine Weile, bis ein Welpe stadtfein ist und somit neue Kurzfilme gedreht werden können.
Auch bei dem Malamutes wird kondoliert. Wie das mit einem neuen Welpen geht, kann man derzeit dort sehen.
You're wiener's the size of a Tic Tac. *
That's why your mom's breasts smell so good.
Warum sprichst du denn, Jakob, und du, Israel, sagst: »Mein Weg ist dem HERRN verborgen, und mein Recht geht an meinem Gott vorüber«?
Jesaja 40,27
* Die Redewendung "Dein Schniedel ist so groß wie ein Tic Tac" übertreibt humorvoll die geringe Größe des männlichen Penis. Ein Tic Tac, ein winziges Minzbonbon, hat einen Durchmesser von nur 10 Millimetern. Indem man den Penis mit einem Tic Tac vergleicht, unterstreicht die Redewendung auf komische Weise die vermeintliche Unzulänglichkeit des Penis. Dieser humorvolle Vergleich sorgt in geselliger Runde oft für Gelächter oder Belustigung. Er dient dazu, Spannungen oder Unbehagen im Zusammenhang mit dem Thema männliche Genitalien aufzulockern.
So, jetzt versteht man auch, warum die raketenschnelle Antwort Weltklasse und der Vater stolz wie Bolle ist. Die Mutter auch.
Victor Klemperer* über das Aufwachen.
Man muß sich diesen bis 1933 blühenden und dann jäh absterbenden Reichtum vor Augen halten, um ganz die Armseligkeit der uniformierten Sklaverei zu begreifen, die ein Hauptcharakteristikum der LTI ausmacht.Dann schaltet man mit noch unverdautem Frühstückskaffee die Internetleitung frei und liest eine Sage.Der Grund dieser Armut scheint am Tage zu liegen. Man wacht mit einer bis ins letzte durchorganisierten Tyrannei darüber, daß die Lehre des Nationalsozialismus in jedem Punkt und so auch in ihrer Sprache unverfälscht bleibe. Nach dem Beispiel päpstlicher Zensur heißt es auf der Titelseite parteibetreffender Bücher : „Gegen die Herausgabe dieser Schrift bestehen seitens der NSDAP keine Bedenken. Der Vorsitzende der parteiamtlichen Prüfungskommission zum Schutze des NS.“ Zu Wort kommt nur, wer der Reichsschrifttumskammer angehört, und die gesamte Presse darf nur veröffentlichen, was ihr von einer Zentralstelle aufgegeben wird, höchstens daß sie den für alle verbindlichen Text in bescheidenstem Maße variieren darf – aber dieses Variieren beschränkt sich auf die Umkleidung der für alle festgelegten Klischees.
„Der Chefredakteur, Jürgen Elsässer, ist heute rechtsextrem, war aber früher ein Linksextremer“, sagt WELT-Reporter Marian Grunden.Nun, sagen wir mal so, Elsässer ist zumindest keinen Deut rechtsextremer als Faeser und die Welt wesentlich eine Kloaken-Schriftsammlung.
Es gibt nur vier Gründe, warum er vom Staat auf die jetzt vollzogene Art schikaniert wird.
Innenministerium verbietet „Compact“-Magazin – „80.000 Exemplare pro Monat verkauft“Der erste Grund, warum Compact verboten wurde. Er ist dem Haus Faeser als politischer Mitbewerber am rechten Rand der Gesellschaft über den Kopf gewachsen und mußte weg. Elsässer war erfolgreicher als alle deutschen Medien mit ihren Faeser-Interviews zusammen.
Verboten: Compact.Nicht verboten: Graue Wölfe, Junge Welt, militante Antifa, illegale Migration, Zwangsfunk mit El Hotzo.
Ich würde darauf wetten, dass das wieder so eine Pleite wie das Einreiseverbot für Sellner wird. Trotzdem wird Faeser alternativlos im Amt bleiben, weil sie das tut, was das System der Ampel will.
Daraus folgt auch der zweite Grund, warum ein ganzes Medienimperium verboten wurde, statt den juristischen Weg zu gehen. Auf juristischem Wege hätten sie es nie und nimmer geschafft, denn da muß man einem Richter handfeste strafrechtliche Gründe auflisten, statt ideolgischer Verfassungsschutzgrütze, die sich jeder Bewertung entzieht, da streng geheim.
Doch mit ihrer Aktion hat Faeser einen offenen Grundgesetzbruch begangen. Man kann nicht auf den Verfassungsschutz pochen und dabei Artikel 5 ausblenden. Das Argument des Antisemitismus, das Faeser so oft bemüht, kommt im Kontext von Islamisten und Grauen Wölfen nicht zur Sprache.Die Bundesinnenministerin wird sich demnach die Frage nach der Verhältnismäßigkeit stellen müssen. Die ist nicht gegeben. Denn bereits vorher war die Auflage von Compact aufgrund von Gängelungen massiv zurückgegangen. Social-Media-Accounts wurden gesperrt, das Magazin vielfach wegen seiner „gesichert rechtsextremen“ Gesinnung aus den Läden verbannt. Der Zenit der Reichweitenstärke war also längst überschritten.
Dass der Rechtsstaat auch die Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen hat, lässt die Bundesinnenministerin bewusst weg. Nicht auszuschließen, dass wie im Fall der NPD der Exekutive ihr Gebaren noch auf die Füße fällt. Es wäre nicht der erste Bärendienst, den Faeser der „Demokratie“ geleistet hätte.
Das Vorgehen zeigt einmal mehr, daß der Verfassungsschutz primär zur Bekämpfung des politischen und publizistischen Mitbewerbers aka Gegners aka Feindes genutzt wird, statt die Spione und Agenten zu jagen, die deutsche Regierungs-Telefone abschnorcheln. Staaatlicher Haß und Hetze sind allerdings auch nur schnöder Haß und Hetze, egal was aus dem Regenbogenministerium verlautbart.
Davon, dass derzeit ein entsprechendes Strafverfahren gegen Compact läuft oder gar ein entsprechendes Gerichtsurteil existiert, ist nichts bekannt. Auch der „ethnische Volksbegriff“, den Compact bemüht – also die Unterscheidung von angestammten und eingebürgerten Deutschen – ist nach Ansicht des Verfassungsrechtlers „nicht verfassungswidrig“. Für Scholz gilt vielmehr: „Das Vorgehen von Faeser ist eindeutig verfassungswidrig.“
Die Medienden sind wie immer doof wie Stulle. Sie trauen sich ja nichtmal, die Verbotsverfügung, datiert mit 5. Juni 2024, im Wortlaut zu zitieren, denn die, und zwar ausschließlich die ist Diskussionsgrundlage, nicht das Interviewgeplapper und Pressemitteilungsgefurze.
2. Der Verein „COMPACT-Magazin GmbH“ und seine Teilorganisation „CONSPECT FILM GmbH“ sind verboten und werden aufgelöst.
Compact war und ist kein Verein, denn sonst wären die ja im Vereinsregister registriert gewesen, was sie nicht waren, auch nicht sind. Das Konstrukt wurde gewählt, damit Compact unter Ungehung des Rechtsweges der Garaus gemacht werden kann, da der Innenminister kraft Wassersuppe nur Vereine verbieten kann. Compact steht außerhalb dieser innenministeriellen Vereinskonstruktion allerdings unter Kuratel von Artikel 5 (1) des Grundgesetzes. Gegen den hätte Faeser keine Chance. Ergo geriert sie sich selber als Verfassungsfeind und erfindet unter Nutzung von Artikel 9 GG den Verein Compact**, um selbigen sofort zu verbieten. Das ist so durchsichtig wie ein Hurennegligè.
Symbolbild für alles mit klassischem Schiebefix. Verschiebe die Wörter so, daß eine stimmige Aussage entsteht.
Ob das von der in Verfassungsfragen nicht immer sattelfesten Innenministerin Faeser heute verkündete Verbot des höchst unappetitlichen Magazins #Compact Bestand haben wird, könnte fraglich sein. Hier ein Zitat des Bundesverfassungsgerichts: "Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer 'Vergiftung des geistigen Klimas' ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte."
Der dritte Grund ist banaler Natur, also der Natur des Staates.
Das Vermögen ... wird beschlagnahmt und zugunsten des Bundes eingezogen.
Forderungen Dritter gegen den Verein [kann es gar nicht geben - da es einen solchen Verein nicht gibt] ... werden beschlagnahmt und zugunsten des Bundes eingezogen.
Sachen Dritter werden beschlagnahmt und zugunsten des Bundes eingezogen ...
Es geht um schnöden Diebstahl, um den klammen Bundeshaushalt aufzupäppeln, und das De-Banking Andersmeinender, die brachiale Vernichtung menschlicher Existenzen.
Es ist der schlimmste Eingriff in die Pressefreiheit in Deutschland wenigstens seit 1962, seit der sogenannten Spiegelaffäre. Der Eingriff ist sogar noch schlimmer, denn der Spiegel oder die Spiegelredaktion wurde damals nicht aufgelöst. Der Spiegel konnte weiter erscheinen, aber hier wird versucht, das ganze Publikationsorgan mit angeschlossenem Fernsehen von compact zu zerschlagen.Das ist ein ungeheuerlicher Eingriff, und verantwortlich dafür ist das Innenministerium. Es ist eine ganz klar faschistische Maßnahme von Frau Faeser. Und sie müssen auch bedenken, compact gibt es seit 14 Jahren. Wir sind eine legale Zeitung. Wir sind noch nie, noch nie wegen irgendetwas verurteilt worden, Volksverhetzung, Rassismus, Antisemitismus, Aufrufe zur Gewalt, das haben zwar die Medien uns vorgeworfen ... Compact polizeilich zu besetzen und das Verbot zu verkünden, das ist eine Maßnahme wie man sie aus der DDR kennt, oder aus dem Dritten Reich kennt, aber einer freiheitlich demokratischen Ordnung unwürdig, und es zeigt, dass wir hier in Deutschland auf einem verheerenden Weg sind. Die rote Schwelle ist eigentlich schon überschritten, auf einem verheerenden Weg sind, Richtung zu einem neuen Faschismus. Wenn compact als legale Zeitung als nie verurteiltes Organ nicht mehr erscheinen darf, dann ist kein anderes kritisches oppositionelles Medium mehr sicher vor den diktatorischen Maßnahmen dieses Regimes.
Das ist der Versuch von Nancy Faezer nicht nur eine Firma zu zerschlagen, sondern auch etwa 25 Angestellte ins Nichts zu stürzen. Wir haben ja jetzt keine Konten mehr. Wir können keine Löhne bezahlen, aber darüber ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Wie gesagt unsere Anwälte kommen gleich.
Was wir heute in der BRD haben, ist ein undemokratisches Regime, so wie es das SED Regime war, und dieses undemokratische Regime heute geht genauso repressiv und diktatorisch gegen die Opposition vor wie damals die SED, und es wird genauso enden. Dieses Regime wird untergehen, und wir werden dazu beitragen.
Der Staat hat unsere Vermögenswerte beschlagnahmt und in sein Eigentum überführt. Das heißt, das, was wir erarbeitet haben, ich meine wir sind eine gesunde Firma, wir haben schwarze Zahlen, wir haben hohe Absätze, wir haben hohen Umsatz, es ist auf unseren Konten, das raubt jetzt der Staat und tut es in seine eigene Kasse. Ein unglaublicher Vorgang. Man muss ja auch sagen, dieses ganze Verbot ist ein Präzedenzfall, weil ein Pressemedium wurde noch nie verboten. Und in dem Fall haben sie ein Trick angewendet, die Frau Faeser, sie erklären die Compact-Magazin GmbH, einen Verlag, zu einem Verein. Sie sagen, wir sind gar kein Verlag, sondern wir sind ein Verein, und ein Verein kann man, so denkt Frau Faeser jedenfalls, durch einfache Verfügung des Bundesinnenministers verbieten, also da wurde ein Trick angewandt der noch nie angewendet worden ist.
Hochachtung für Elsässer, der sein Statement in so einer stark belastenden Situation ohne Füllsel, ruhig und überlegt vorbringt. Stark.
Der vierte Grund liegt auf der Hand. Die staatlichen Dienste schnorcheln jede Menge Daten aus der beschlagnahmten Hardware ab, sozusagen Datenreichtum, an den sie mit normaler polizeilicher und Geheimdienstarbeit in hundert Jahren nicht gekommen wären.
Das Compact-Sommerfest am 27. Juli in Stößen fällt aus, oder wird eine anarchische Soliveranstaltung. Man weiß es nicht (Dittsche).
Es ist der vorläufige Schlusspunkt in der Demontage des liberalen Rechtsstaates durch die Verfassungsministerin.Diese rechtlichen Fassaden erinnern an Potemkische Dörfer zur Simulierung des Rechtsstaates. Die Bundesinnenministerin hat sich eine Generalvollmacht ausgestellt, um von nun an mittels Generalklauseln zu agieren. Wer rechtsextremistisch ist, bestimmt die Ministerin. Was erlaubt ist, bedarf damit in Zukunft ihrer konkludenten Zustimmung, ansonsten wäre es verboten. Der Rechtsstaat wird durch die politische Willkür der Amtsinhaberin ersetzt.
Noch so eine Verfügung. Von der Leyen ordnet Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft an. Frauen eben.
Hawk tuah, hier gibt's nichts zu sehen, denn für Deutschland gilt, was Viktor Klemperer attestierte und Heinrich Mann empfahl.
* a.a.O., S. 27/28
** BVerwG, Beschluss vom 04.05.2017 - Aktenzeichen 1 VR 6.16 (1 A 13.16) ***
Einzelne Personen können eine vereinsrechtliche Verbotsverfügung im eigenen Namen aber dann anfechten, wenn die Verbotsverfügung zu ihren Händen ergangen ist und sie in materieller Hinsicht geltend machen, sie bildeten keinen Verein iSd. § 2 Abs. 1 VereinsG.Ein Zusammenschluss von Personen iSe. Vereins kann nur angenommen werden, wenn diese sich durch einen konstitutiven Akt verbunden haben. An die Qualität dieses Aktes dürfen keine hohen Anforderungen gestellt werden; eine stillschweigende Übereinkunft reicht aus. Auch hinsichtlich des gemeinsamen Zwecks genügt eine faktische Übereinstimmung über die wesentlichen Ziele des Zusammenschlusses. Ausreichend ist eine Organisationsstruktur, die faktisch auf eine organisierte Willensbildung schließen lässt.
*** Genau das ist das willkürliche aka faschistische aka Diktatorische aka Beliebigkeitskonstrukt: Die Existenz eines Vereins ist an keine Voraussetzungen gebunden, eine staatliche Willkürentscheidung ist völlig ausreichend. Exakt das ist mit "keine hohen Anforderungen" an die "Qualität dieses Aktes" gemeint.
[update 17.07.2024, 09:50 Uhr]
Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen. Der Satz von Nancy Faeser: "Ich habe heute das rechtsextremistische 'Compact-Magazin' verboten", ist daher problematisch. Denn das Vereinsrecht ermöglicht das Verbot von Vereinigungen und nicht von Medien. Die Äußerung der Innenministerin konnte den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot der hinter “Compact” stehenden GmbH vorgeschoben ist. Das Ziel scheint hier ausdrucklich das Magazin und nicht die Gesellschaft. Ich habe keinen Zweifel daran, dass es sich bei “Compact” um ein rechtsextremistisches Blatt handelt und viel spricht dafur, dass man auf Grundlage des Strafrechts und des Jugendschutzgesetzes in Verbindung mit den Landespressegesetzen hatte handeln können und müssen. Gerade zum Schutz der Verfassung muss die Verfassung aber peinlich genau beachtet werden. Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich. WK
[update 10:10 Uhr]
Ich habe gerade eine Info aus Brasilien erhalten. Da kann man compacttv klaglos anschauen, auch das fast anderthalbstündige Interview mit Sacharowa, das am Wochenende publiziert wurde.
Die Koksschnüffler auf englischen Flughäfen sind richtig gut, wenn es darum geht, versteckte Würstchen zu finden, aber versagen beim Aufspüren von Drogen.
Und nun zurück zum Snooker. Ronnie O'Sullivan hat gegen Jinhao Zhou bei der Verteidigung seines Titels in Shanghai die erste Hürde souverän mit 6:1 genommen.
