den Spiegelnden ins Stammbuch

Die Harris* steht in Deutschland nicht zur Wahl, insofern muß ich auch keine wertvolle Endlebenszeit mit dem Lesen von Spiegel-Elogen auf die Harris vergeuden. Maßgeblich sind ausschließlich die amerikanischen Medien und da wiederum ausschließlich das Fernsehen. Was NYT, WP, LAT oder WSJ schreiben, der Spiegel sowieso, ist für die Wähler irrelevant und hat das intellektuelle Niveau von frisch genutztem Toilettenpapier, der Spiegel sowieso.

* Das Die muß man sich als kleingeschrieben denken, nicht daß man das mit Die Dietrich verwechelt.

Faesers Walkürenritt gegen die Pressefreiheit

„Unterschätze nie die Macht dummer Leute,
die einer Meinung sind.“

―Kurt Tucholsky

Was bisher geschah.

Verbots-Sage
Begründung der Verbotsverfügung zu Compact
Faesers Blutgrätsche gegen die Pressefreiheit

Angelehnt daran ist die wohl bekannteste Szene aus dem Antikriegsfilm Apocalypse Now (1979) von Francis Ford Coppola mit dem Walkürenritt unterlegt: Die US Army fliegt unter Leitung von Lieutenant Colonel Bill Kilgore einen Hubschrauberangriff auf ein vietnamesisches Dorf. Diese Szene wird wiederum in der Popkultur oft zitiert und findet seitdem häu­fig in Filmen und Videospielen Verwendung.

Selbstverständlich auch in der Politik. Das kommt oft vor, daß Politiker in Rambomanier ihre Agenda durchpeitschen. Der Vergleich mit Apoca­lypse Now ist gar nicht soweit von der Realität entfernt, eigentlich kaum, also gar nicht, denn der Verbotsvorgang stellt sich wie die Apokalypse dar. Jetzt.

Genauso ungefähr stelle ich es mir also den vor, daß die faschistische-Maß­nahmen-Faeser (Elsässer) eines Tage mit wehendem Haar in ihr Büro hereinschneite und der verdatterten Sekretätin dank walküriger Kraft mit­teilte: Heute verbiete ich Compact. Warum? Weil ich's kann.

Es gibt wesentlich 2 Gründe, auch wenn ich vier genannt hatte, die we­sentlich für das Compact-Verbot sind. Elsässer muß weg, denn mit seinem Mediumimperium war er ein ernsthafter Konkurrent bei der Jagd nach Wählerstimmen. Egal, was man versucht hatte, der Sinkflug der Sozen in die politische Bedeutungslosigkeit geht unvermindert weiter. Ergo ... Siehe oben.

Aus diesen Gründen bezeichnet sich die „COMPACT-Magazin GmbH" selbst als „mittlerweile [..] reichweitenstärkste[s] Medium der Opposition in Deutschland” sowie „COMPACT-TV” den „am schnellsten wachsende/[n] Kanal aller oppositionellen Medien“.

Der zweite Grund betrifft diese eklige Verfassungsregel der Pressefreiheit, die den derzeit herrschenden Politikern seit langem ein Dorn im Auge ist. Die gehört wie vieles andere geschleift. Und genau diesem Versuch haben wir beigewohnt. Durch machtmißbräuch- und verfassungsfeindlichen Rechtsbruch (Markus 10,42) wurde Artikel 5 Grundgesetz in den Papier­korb befördert.

Ihr wisst, die als Herrscher gelten, halten ihre Völker nieder, und ihre Mächtigen tun ihnen Gewalt an.

Vorläufig. Jetzt wird abgewartet, ob sie damit durchkommen. Wenn ja, dann war es das endgültig. Wenn nein, dann war es das noch nicht und geht in die nächste Runde.

C. Anhörung

Von einer Anhörung des betroffenen Vereins, die nach 828 Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) grundsätzlich vor dem Erlass eines be­lastenden Verwaltungsaktes erforderlich ist, wird nach 8 28 Absatz 2 Nummer 1 VwVfG abgesehen. Im öffentlichen Interesse ist eine sofor­tige Entscheidung notwendig.

Nö. Erstens war das Verbot nicht im öffentlichen Interesse, sondern aus­schließlich und nur im Interesse der Sozen & der Faschisten und zweitens auch keine sofortige Entscheidung notwendig. Der vollkommen normale Rechtsweg hätte ausgereicht, soviel vorab. Die sofortige Entscheidung ist dem Umstand dreier Landtagswahlen im Osten der deutschen Republik geschuldet, bei denen ein Debakel der Sozen absehbar ist. Ergo nutzen diese Sozen eine Hilfskrücke, um diesen Absturz abzuwenden. Sie sind an der Macht.

Wie schon Johannes Recht Besser in seinem Zyklus Justizia ergreifend reimte:

„Seid euch bewusst der Macht!
Die Macht ist euch gegeben,
dass ihr sie mißbrauchet
mit eurem Politikerleben!“

In Feasers Schreibstube hat man sich ein 79seitiges Dokument aus­ge­dacht, daß als Begründung für das Verbot des Presseorgans Compact mit all seinen Gliederungen herhalten muß.

Nun stellen wir uns mal ganz dumm und versetzen uns in die Rolle eines Richters, der zur Beweiserhebung und -würdigung verpflichtet wurde, ob dieses Verbot rechtmäßig war. Da haben wird die ersten Schwierigkeiten, denn unsereiner urteilt beim Nachlesen in der Begründung mit strunzge­sundem Menschenverstand. Die Erfahrung aus jahrelanger Schandrichte­rei mit entsprechendem Fehlurteilen in der Rechtsfindung ist unsereinem abhold. Das Thema beherrschen wir nicht, sollten aber jederzeit im Hin­terkopf haben, daß der Staat auf den Gebiet absolut firm ist.

Unsereiner muß sich nun auf eine schwierige Suche machen, denn die Früchte des Erfolgs hängen sehr hoch. Es geht darum, ob sich der Elsässer des verfassungsfeindlichen Systemumsturzes befleißigte, der einzige Grund, der ein Verbot rechtfertigen würde. Alle anderen kann man, so man kein deutscher Schandrichter ist, ruhigen Gewissens in den Papier­korb werfen. Die anderen Gründe sind maximal für den Beichtstuhl taug­lich, ersatzweise für einen karrieregeilen Staatsanwalt einer Vorstadt. Zu mehr reichts nicht.

Auf i geht's.

Auf Spurensuche nach einem verfassungsfeindlichen Systemumsturz.

III. Materielle Verbotsvoraussetzungen
A. Sich-Richten gegen die verfassungsmäßige Ordnung

Der Verein richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) i.V.m. & 3 Absatz 1 Satz 1 Variante 2 VereinsG, da er die verfassungsmäßige Ordnung nach seinen Zwecken und seiner Tätigkeit ablehnt und damit eine verfassungsfeindliche Grundhaltung aufweist (siehe 1.).”

Der Schriftführer von Faesers Gnaden nimmt hier bereits das Urteil eines Gerichtes vorweg. Das ist eine Ansage, die dem BMI überhaupt nicht zu­steht, sondern ausschließllich in die Domäne der Justiz fällt. Über die Ver­fassungsfeindlichkeit kann ausschließlich das Bundesverfassungsgericht urteilen. Wenn überhaupt, dann gehört eine solche Aussage ganz ans Ende des Dokuments, denn das wäre die Zsuammenfassung der vorher aufgelisteten Gründe. Das schrieb ich bereits.

Ablehnung einer verfas­sungsmäßigen Ordnung und eine verfas­sungsfeindliche Grundhaltung begründen ein Verbot erst dann, wenn es das Bundesverfassungsgericht so entschieden hat. Nur dann. Sie sind im übrigen per se keine Gründe für ein Verbot, denn für Elsässer und seine Presseprodukte besteht keine Gruundrechtsbindung, da sie nicht grund­rechtsverpflichtet sind. Die dürfen das.

Bei der Verwirklichung seiner verfassungsfeindlichen Ziele nimmt der Verein eine aggressiv-kämpferische Haltung gegenüber der verfassungsmäßigen Ordnung ein (siehe 2.). Diese aggressiv-kämpferische verfassungsfeindliche Grundhaltung prägt den Charakter des Vereins (siehe 3.).

Das ist staatspropagandistisches Geseire, Rumgeflenne, weil man im Grunde keine inhaltlich relevanten Gründe (siehe oben, Elsässer ist stär­ker als Feaser und die SPD und Pressefreiheit ist Scheiße) auflisten kann. Man geilt sich an völlig bedutungslosen Äußerlichkeiten auf, wobei aggres­siv-kämpferisch im Grunde sogar ein dickes Lob für ein Pressemedium darstellt, denn das zeigt, daß deren Mitarbeiter ihren Job machen.

Wird fortgesetzt.

der Soze will weg - helft alle mit

dpa

Woidke will nur bei einem Wahlsieg weitermachen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke verknüpft sein politisches Schicksal im Amt mit einem Sieg der SPD bei der Landtagswahl. «Mein Ziel ist es, gegen die AfD zu gewinnen - und wenn ich gegen die AfD verliere, bin ich weg», sagte der SPD-Spitzenkandidat in Potsdam.

Mal davon abgesehen, daß das glasklare Wählererpressung seitens des Sozen ist. Das ist eine Offerte, die man nicht ausschlagen kann. Es ist die redliche Chance, ihn endlich loszuwerden.

Liebe Brandenburger, die ihr zur Wahl geht. Ein akzeptables Angebot liegt auf dem Tisch vor euch. Wählt alles außer SPD, dann nimmt Woidke seinen Hut. Grandios.

aus der Reihe "Told you so"

Fefe zitiert einen Leserbrief, der ihm bezüglich des Austauschs von Gefan­genen des Westens und Rußlands erreichte.

Was mir an der Berichterstattung aufgefallen ist…
Ein zivilisierter Staat wie die USA oder Israel hätte das "Opfer des Tiergartenmörders" (lt. Wikipedia ein islamistischer Terrorist, auch nach der westlichen Definition) mit einem Drohnenschlag auf einen Wohnblock erledigt, Kollateralschaden hin oder her.
Ein Schurkenstaat wie Russland verstößt gegen die regelbasierte Weltordnung, indem er einen Mann vor Ort ein gezieltes Attentat durchführen lässt.

Dass in der Berichterstattung konsequent verschwiegen wird, wer das Opfer des Tiergartenmörders war, ist eine Sache.
Dass die Moderatorin im Moma Mitgefühl "mit den Angehörigen des Opfers des Tiergartenmörders" ausdrückt, eine andere.
Jedenfalls kann ich mich nicht daran erinnern, dass in der Berichterstattung über die Tötungen, die Israel gerade durchführt, die Angehörigen der Hamas- oder Hisbollah-Führer besondere Erwähnung gefunden hätten.
Wir sind die Guten. Putin ist der neue Hitler.
Und der Aktienkurs von Rheinmetall und Konsorten macht Freudensprünge.
Läuft bei uns.

Told you so, daß Changoschwili ein widerliches Terroristenschwein gewe­sen ist. Da ist jedes Mitleid fehl am Platz. Man kann sich mit sowas ge­mein machen, wie der deutsche Staat und deren Analschreiber. Dann sind das eben auch ...

Darüber hinaus gilt das Gesetz.

Juristisch ist die Beteiligung an dem Tauschhandel nämlich ziemlich unproblematisch. Das deutsche Strafvollstreckungsrecht ist sehr liberal, wenn es um die „Überstellung“ verurteilter Straftäter ins Ausland geht. Zentrale Norm ist § 456a StPO: Die Vollstreckungsbehörde kann von der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe … absehen, wenn der Verurteilte wegen einer anderen Tat einer ausländischen Regierung ausgeliefert, an einen internationalen Strafgerichtshof überstellt oder wenn er aus dem Geltungsbereich dieses Bundesgesetzes abgeschoben, zurückgeschoben oder zurückgewiesen wird.

Bei der Berliner S-Bahn heißt Terrorismus jetzt Vandalismus, bei der BILD heißen Terroristen Chaoten. Schöne neue Welt. Arschkrampen seins, die Orwellisten.

[update 08:35 Uhr]

Trump gratuliert Putin zu „großartigem“ Gefangenen-Deal – und beschimpft Harris

Kontrahentin Harris nannte er einen „linken Freak“.

Und wann kommt die Schimpfe, Herr Schwarzkopf?

Orban mit Klartext

Symbolbild für alles mit "Ich bau euch ein Lied".

Die Manchmalachsoguten haben Orbans jüngste Rede ins Deutsche übertragen (lassen).

Fünftens. Eine weitere Erkenntnis der Realität ist, dass die europäische Politik zusammengebrochen ist. Europa hat aufgegeben, seine eigenen Interessen zu verteidigen. Europa folgt heute nur noch der Außenpolitik der amerikanischen Demokraten – selbst um den Preis der Selbstvernichtung. Die eingeführten Sanktionen verletzen grundlegende europäische Interessen, verteuern die Energie und zerstören die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Wir haben wortlos der Sprengung der Nordstream-Leitungen zugesehen, Deutschland hat den – offensichtlich unter amerikanischer Leitung stattgefundenen – Terroranschlag gegen ein eigenes Vermögensobjekt wortlos hingenommen, wir reden nicht darüber, wir untersuchen es nicht, wir wollen es nicht juristisch klären, ebenso wie damals, als mit Hilfe Dänemarks Angela Merkel abgehört wurde. Das sind Akte der Unterwerfung.

Und hier gibt es noch einen komplexen Zusammenhang, den ich kurz darstellen will. Die europäische Politik ist auch deshalb seit dem Beginn des russisch-ukrainischen Krieges zusammengebrochen, weil das Rückgrat des europäischen Machtgefüges, die Achse Berlin-Paris, das bis dahin nicht zu umgehen war, nicht mehr existiert. Seit Beginn des Krieges ist ein anderes Zentrum, eine andere Machtachse ausgebaut worden. Die Achse Berlin-Paris ist unbedeutend, vernachlässigbar geworden. Das neue Machtzentrum, die neue Achse besteht aus London, Warschau, Kiew, den Balten und den Skandinaviern.

Siebtens. Der Krieg hat enthüllt, dass zur Zeit das größte Problem der Welt die Schwäche, beziehungsweise der Zerfall des Westens ist. Die westlichen Medien behaupten zwar etwas anderes, nämlich, dass die größte Gefahr für die Welt Russland bedeute. Das ist ein Irrtum! Russland ist gemessen an seiner Bevölkerung jetzt schon viel zu groß. Es steht unter einer hyperrationalen Führung, ja, es ist ein Land mit Führung. In dem, was es tut, gibt es nichts Geheimnisvolles, seine Taten folgen logisch aus seinen Interessen und sind deshalb verständlich und berechenbar. Das Verhalten des Westens dagegen ist weder verständlich noch berechenbar. Mit der Herausforderung des Aufstieg Chinas beziehungsweise Asiens sind wir nicht imstande umzugehen.

Zehntens. ... und so kommt es, dass die schärfste taktische Waffe Putins der Widerstand gegen den westlichen Zwang zu LGBTQ geworden ist. Der Widerstand dagegen ist zur stärksten internationalen Anziehungskraft Russlands geworden, und so ist die westliche soft power durch die russische abgelöst worden.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass der Krieg geholfen hat, die wahren Machtverhältnisse in der Welt zu erkennen. Der Westen wird mit seinem Unterfangen scheitern, und damit beschleunigt er jene Bewegungen, die zur Zeit die Welt verändern.

Ein sehr klarer, nüchterner Blick auf die Bedeutung der Lage unter Berücksichtgung der Lehren in Anlehnung an.

Servicewüste Deutschland - der rote Knopf

Symbolfoto mit allen Klischees über ein entspanntes Seniorenleben

Ein Telefonleitungsanbieter hat verkackt oder es wurde vandalisiert. Totalausfall, wie lange, weiß man nicht, sagte man mir freundicherweise im Shop des anbieters, obwohl man mir gegenüber gar nicht aufklärungs­pflichtig war. Sehr nett. Ich hätte denen auch ein Seniorentelefon abge­kauft, aber sie haben nur Betatschapparate vorrätig. Also habe ich eines woanders kaufen müssen.

Dann nach Hause, eine alte Sim-Karte gefunden und reingelegt. Funktio­niert. Dann auf den Weg gemacht und einem Senior die Benutzung des Apparates zu erklären versucht, der im Grunde exakt so funktioniert, wie das analoge Telefon, das derzeit funktionslos ist. Exakt die gleiche Tasten­belegung, exakt die gleiche Bedienung, aber ein leicht anderes Aussehen. Schon ist der Senior mit dem Teleonieren völlig überfordert.

Ich habe dann Testanrufe machen lassen, die nach 10 Minuten endlich funktionierten. Da scheitert es unter anderen daran, die Nummer fehlerfrei vom Telefonzettel in das Telefon reinzutippen. Und an d er Aufregung, die das Ereignis Telefonausfall als solches hinterlassen hat.

Das Telefon war das Fenster zur Welt, nicht die Tagesschau, denn es er­möglichte im Gegensatz zu den Vorlesern von Nichtigkeiten die Kommu­nikationen mit den Seinen.

Dann habe ich noch den Dienstleister für den Alarmknopf angeklingelt und darüber informiert, daß das Alarmgerät ohne Funktion ist. Die haben sofort angeboten, für die Dauer des Leitungsausfalls eine GSM-Lösung zu installieren. Das wurde abgewunken, obwohl der rote Knopf schon mehr­fach und nie aus Versehen gebraucht wurde.

Die haben dann noch angesagt, sobald die Leitung wieder steht, möge der rote Knopf darauf betätit werden, damit sie die Funktion des Seniorennot­rufs aus der Ferne testen können. Das funktioniert recht gut, war ich da­bei. Und zwischendurch haben sie das auch öfter gemacht.

Dann ist es jetzt erst mal, wie es ist. Ein Telefon liegt da, hat exakt die glei­chen Funktion und Tastenbelegung wie das andere. Es muß halt nur be­nutzt werden.

Altsein aka Seniorendasein ist keine einfache Sache, wenn die Nabel­schnur zur Menschheit abgebunden wurde.

Inzwischen ist der Schaden behoben, der Notruf getestet und alles wieder wie früher.

ich lieg am Strand

Naja, es gibt aber trotzdem immer noch sehr viele, die am Strand rumlüm­meln und allen Grund hätten, sich für ihren Körper zu schämen.

Olympia

Was gibt es Schöneres, als bei den Olympischen Spielen zuzusehen!

Ich will ja den Spacken der BILD keine Tipps geben, außerdem würde eine Auflistung von all jenen Dingen, die schöner als Olympia sind, den Raum dieses Blogs sprengen.

Plötzlich kommt die Tagesschau:

ARD schaltet Kerber-Krimi ab

Das ist doch nicht neu. Jewöhnlich wurd zum Wettkampfend die Aktuelle Kamera jesend. Nordwig 1968, Mexico, glaube ich mich zu erinnern.

Es gibt etliche Dinge im Leben, die deutlich schöner sind als das Anschauen von deutschen Reporternden, die wissen wollen, warum sie nur Vierte geworden sind, wo die 12 Hundertstel verschenkt wurden usw. usf. Arschkrampen seins.

finde den Fehler der Sozen

Gernot Erler, Ernst Ulrich von Weizsäcker, Norbert Walter-Borjans, Axel Fersen, Cay Gabbe, Albrecht Bregenzer, Herbert Sahlmann

Auch Schweigen ist eine Meinungsäußerung.

Wir haben das Recht zu schweigen.

Oder: Was will die schweigende Mehrheit den Sozen sagen?

Weiß jemand da draußen, warum die Berufslinke Anja Kreisel mit ihren psychischen Problemen zur Polizei geht, statt einen darauf spezialisierten Facharzt aufzusuchen?

wir werden zu Tode beatmet

Michael Klein zu künstlicher Beatmung

Da ich jüngst auch künstlich beatmet wurde, mit Intubation, damit der Doktor während der Vollnarkose in aller Ruhe an meiner Schulter rumfummeln kann, sei dieses gar nicht mal so sensationelle Forschungsergebnis vorgestellt. Es entspricht in den Folgen der Anordnung Merkels, zuerst die Alten in den Sterbeheimen zu genmanipulieren, auf daß die in Hülle und Fülle starben. Im Dutzend nach der Spritzengabe.

Die größere Fertigkeit, Patienten im Zuge der Pandemie auf Intensivstationen umzubringen, die sich ab 2020 eingestellt hat, muss somit auf etwas anderes, z.B. darauf zurückgeführt werden, dass Patienten mit künstlicher Beatmung traktiert werden, die das gar nicht benötigen und weil sie es nicht benötigen, an den Folgen sterben.

... je intensiver der Eingriff, den Ärzte im Hinblick auf die mechanische Beatmung vornehmen können, desto mehr Patienten bringen sie damit um die Ecke: ...

Wer Opfer einer invasiven Beatmung wird, der hat eine Sterbewahrscheinlichkeit von zwischen 53% und 80%, eine Wahrscheinlichkeit, die mit dem Alter steigt, so dass man sich fragt, was sich ein Arzt denkt, der einen Patienten, der sein 80. Lebensjahr überschritten hat, künstlich beatmen lässt, wohlwissend, sein Patient hat eine größere Wahrscheinlichkeit, an der künstlichen Beatmung zu versterben als sie zu überleben ...

Warum sollte man Patienten, die höhere Sterbewahrscheinlichkeit als Überlebenswahrscheinlichkeit durch künstliche Beatmung haben, dennoch künstlich beatmen?
Weil es dafür Geld gibt:

Die treibende Kraft hinter den vielen, den vielen unnützen mechanischen Beatmungen in Deutschland ist damit nicht das Patientenwohl oder die medizinische Notwendigkeit, sondern das Geld, das sich mit der künstlichen Beatmung verdienen lässt.

Im Gegensatz zu anderen Ländern werden alte Menschen in Deutschland aus dem Leben beatmet, denn die meisten benötigen die unsinnige künstliche Beatmung, die sie dann um die Ecke bringen wird, nicht, aber die Krankenhäuser benötigen die künstliche Beatmung, um Umsatz zu machen. Und so werden alte Menschen in Deutschland einer finalen Verwendung als Auslaster mechanischer Beatmungsgeräte zugeführt.

Die Grenze zum Todschlag ist fließend.

Wenn die Alden alle tod sint, sind dann die Rechtschreibschänder aller Länder im Tot fereind?

Volksverhetzung abschaffen

§ 130 STGB: KONTRAPRODUKTIV UND UNSINNIG

Der „Volksverhetzungsparagraph“ sollte gestrichen werden

Volksverhetzungsverfahren meinen es vielleicht gut, bewirken aber häufig genau das Gegenteil. Absurde Verfahren verschwenden Ressourcen und mindern das Vertrauen in den Rechtsstaat. Pfarrer Achijah Zorn zeigt anhand eines konkreten Falls die Unsinnigkeit des Volksverhetzungsparagraphen auf.

Die Bevölkerung ist clever genug, mit solchen Dixi-Klo-Geschichten umzugehen. Da braucht es keine paternalistischen Staatsanwälte, die das vermeintlich dumme Volk vor irgendetwas schützen müssten.

Sag ich doch. Nur macht das niemand, denn ein einmal gewährtes Folterinstrument wird nie wieder aus der Hand gegeben.

Deutschland als Vasall der USA

James D. Vance

My biggest criticism of our approach in Ukraine is that it has no strategic end in sight and it's not leading anywhere that's going to ultimately be good for our country. But the second biggest criticism I make about the war in Ukraine and our approach to it is that we are subsidizing the Europeans to do nothing. The Europeans are not carrying their fair share of the burden especially when it comes in provision of weapons and their own in. They're de-industrializing their own country at the same time that they say that Putin must be defeated at all cost. If Putin must be defeated at all cost to our German friends then stop de-industrializing your own country in the name of a ridiculous green energy policy. But I actually think that Washington at least current Washington leadership really likes the fact that the Europeans are completely dependent on us that's not an alliance these people aren't increasingly allies they are client states of the United States of America who do whatever we want them to do.

Mein größter Kritikpunkt an unserem Vorgehen in der Ukraine ist, dass kein strategisches Ziel in Sicht ist und es nirgendwo hinführt, was letztlich gut für unser Land ist. Der zweitgrößte Kritikpunkt am Krieg in der Ukraine und an unserem Vorgehen ist jedoch, dass wir die Europäer subventionieren, damit sie nichts tun. Die Europäer tragen nicht ihren gerechten Anteil an der Last, vor allem, wenn es um die Bereitstellung von Waffen und ihrer eigenen Ausrüstung geht. Sie de-industrialisieren ihr eigenes Land, während sie gleichzeitig sagen, dass Putin um jeden Preis besiegt werden muss. Wenn Putin um jeden Preis für unsere deutschen Freunde besiegt werden muss, dann hören Sie auf, Ihr eigenes Land im Namen einer lächerlichen grünen Energiepolitik zu de-industrialisieren. Aber ich glaube, dass Washington, zumindest die derzeitige Führung in Washington, es wirklich mag, dass die Europäer völlig von uns abhängig sind. Das ist kein Bündnis, das sind keine Verbündeten, das sind Satellitenstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika, die alles tun, was wir von ihnen verlangen.

Die Rache des englischen Mannes für die englischen Männer. Das bleibt allerdings nicht unbeantwortet.

Die Aktivitäten der ukrainischen Dienste in Mali werden von Andriy Grabarenko, einem Ukrainer, sowie von britischen Staatsangehörigen koordiniert, die häufig in die Region kommen und über Nouakchott, Mauretanien, einreisen.

Hatte ich schon mal erwähnt, daß man auf der Suche nach Verfassungsfeinden und Systemänderern immer zuerst im Reichstag suchen muß, denn da wird man fündig, sogar ergiebig fündig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das auch so. Die Gründe.

die fantastischsten Vier

Die fantastischsten Vier waren mit großem Abstand noch immer die Beat­les, ersatzweise Marx, Engels, Lenin und Stalin, denn die haben die Welt gerockt und rocken sie noch immer.

Merkel - die Todesreiterin

Vera Lengsfeld

Die Kanzlerin, die den Gaul zu Tode ritt

Die „Süddeutsche“ widmete der Ex-Kanzlerin eine ganze Seite 3 mit der Frage, ob Merkel eine große oder nur eine halbgroße Kanzlerin gewesen sei, listete aber ihre Fehlentscheidungen auf, die belegen, dass sie in Wahrheit die schlechteste Kanzlerin seit Bestehen der Bundesrepublik gewesen ist. Warum traut sich keiner, das zu sagen? Weil Merkel ein Medienprodukt ist, an dem die gesamte staatsnahe Presse mitgewirkt hat. Da müsste man sich eingestehen, am Desaster, das Merkel hinterlassen hat, beteiligt gewesen zu sein.

Das Desaster der „Energiewende“ geht auf Merkel zurück. Ebenso wurden alle falschen Entscheidungen der Corona-Politik bereits zu Merkels Zeiten getroffen. Das Standard-Argument, dass Entscheidungen aus dem Augenblick heraus beurteilt werden müssten – nicht ex post, also mit dem Wissen von heute, ist nicht valid, denn sowohl in der Energie- als auch in der Corona-Politik gab es alle Gegenargumente von Beginn an. Sie wurden nur vom Tisch gewischt.

Es wird höchste Zeit, der Merkel-Legende fundiert zu widersprechen.

Unvergessen auch ihr unsäglicher Besuch in einer Männerumkleide.

Wenn Wahlen nicht gefallen, müssen sie rückgängig gemacht werden.

Argentina, Ecuador, Paraguay, Uruguay, Costa Rica, Guatemala, Panamá, Perú, República Dominicana und Chile erkennen Maduro als Wahlsieger nicht an.

Vice President Kamala Harris

The United States stands with the people of Venezuela who expressed their voice in today’s historic presidential election. The will of the Venezuelan people must be respected. Despite the many challenges, we will continue to work toward a more democratic, prosperous, and secure future for the people of Venezuela.

Don Alphonso

Solange Ramelow Ministerpräsident ist, sind deutsche Beschwerden über Maduro mehr so semi.

Dummheit als Normalzu­stand von Schmierfinken

Meinungsfreiheit

BILD ist Teil der deutschen Staatsmedien. Medienlügen -->

Oha, die BILD ist ein Bettnässerschmierblatt?

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 04.11.2009 - 1 BvR 2150/08

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt. Für sie ist das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens kennzeichnend. Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird. Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht.

Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu.

Netzfund

bgclivedotcom: This is definitely an improvement.
-----
Argo Nerd

Elmar Theveßen ist geistig topfit.

Jürgen Elsässer

Die Elsässers arbeiten heute mit Hochdruck weiter an der Entnancyfizierung Deutschlands.

das grundlegende Führerprinzip des 3. Jahrtausends

IMY2: Marionette
-----

Dulde nur solche Personen in deinem Umfeld, die dümmer sind als du selbst bist.

Nun zu einem anderen Thema.

Symbolbild für alles mit antidemokrtischem Staatsstreich, von niemandem gewählte Person kandidiert für US-Präsidenschaft und sackt nebenbei den prall gefüllten Klingelbeutel von Joseph Biden ein.

Donald Trump wird die Demokratie zerstören", sagt die Partei, die einen Kandidaten nominiert, den niemand gewählt hat

Babylon Bee

Presidential candidate Kamala Harris distanced herself from Kamala Harris after members of the press confronted her with questions about her past.

"I am not now nor have I ever been Kamala Harris," Kamala Harris replied. "I have no knowledge of Kamala Harris and I can assure you Kamala Harris has never been a part of who I am. Any claims to the contrary are sexist and racist."

Das Lustigste an der Sache ist, daß der wichtigste Hofierer des antidemokratischen Staatsstreichs ein Kriegsverbrecher und Massenmörder ist.

"Und in Deutschland?" fragten ängstlich die Bauern. "Auch in Deutschland, Väterchen?"

"Auch in Deutschland!" sagte stolz im Brustton der Überzeugung der Redner. "Das kommt oft vor!"

Scholz ohne weitere Ideen

Ähh???? Der hatte doch bisher noch keine einzige, nicht mal eine in seiner Aktentasche.

Ralph M. vor 3 Minuten

"Dieser Kanzler hat keine Idee mehr" . Nur nochmals zum mitkommen: Welche Ideen hatte er bisher und ist das "mehr" in Ihrer Aussage nicht deplatziert ?!

Don Alphonso faßt "Die Seine im Regen" zusammen.

Gerade weil ich Atheist bin, will ich nicht, dass der eine entmachtete Kult durch einen Kult der angeblichen Toleranz mit Bevorzugung der Fettkranken, Fetischisten, Psychos und Shitshows ersetzt wird.

[update 13:35 Uhr]

Selten habe ich in meinem Leben eine solche, nicht nur in jeder Beziehung häßliche, sondern auch surreale, ja schon fast dadaistische Anhäufung billiger und krankhafter Belanglosigkeiten gesehen; alles unter dem stoischen Blick eines angeschlagenen Präsidenten, der gerade dabei ist, sein Land durch die vorgezogenen Parlamentswahlen vorsätzlich ins Chaos zu stürzen und es wohl in absehbarer Zeit den Linksradikalen überlassen wird. Bedürfte es eines einzigen bildhaften Mittels, den Begriff „Fin de règne“ zu illustrieren und zu zeigen, daß eine ganze Zivilisation gerade dabei ist, sich ad absurdum zu führen – die Eröffnung der olympischen Spiele haben ihn geliefert. Vor den Augen der gesamten Welt.

who is who in Germany

Julian Reichelt

Nancy Faeser bedroht unsere Grundrechte.
Annalena Baerbock schleust Illegale ins Land.
Karl Lauterbach wollte uns zwangsimpfen.
Robert Habeck frisiert Dokumente, um unsere Kraftwerke abzuschalten.
Lisa Pause lässt erwachsene Männer in Mädchen-Umkleiden.
Svenja Schulze will Medien zum Schweigen bringen.
Hubertus Heil bezahlt Menschen fürs Faulenzen.
Cem Özdemir will unsere Lebensmittel künstlich verteuern.
Claudia Roth versorgt linke Aktivisten mit unserem Steuergeld.
Wer Witze über sie macht, den zerren sie vor Gericht.
Und der Bundeskanzler kann sich an nichts erinnern.
Und mit zehn Milliarden Euro Zwangsgebühren soll uns eingeredet werden, dass das alles vollkommen normal ist.

Pistorius ist zu alt für die Ostfront, das fehlt noch u.v.m.